Unter Drogeneinfluss stehende ÖPNV-Fahrer

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10095 21. Wahlperiode     22.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 14.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Unter Drogeneinfluss stehende ÖPNV-Fahrer Nach Medieninformationen verursachte ein unter Drogeneinfluss stehender Lokführer einen Unfall. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften […]

Bewertung von Geburtskliniken

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10094 21. Wahlperiode     22.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 14.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Bewertung von Geburtskliniken Nach einer Umfrage der Barmer GEK und der Weißen Liste werden die Hamburger Geburtskliniken generell gut bewertet. Weniger gute Bewertungen erhielten die Bereiche Entlassung aus […]

Pannenserie bei der S-Bahn

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10077 21. Wahlperiode     18.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 11.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Pannenserie bei der S-Bahn Immer wieder kommt es zu schwerwiegenden Störungen bei der S-Bahn. Diese sind bei der S-Bahn viel häufiger als bei der HOCHBAHN. Die S-Bahn behauptet, […]

Informationsanzeiger an Schnellbahnhaltestellen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10043 21. Wahlperiode     15.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 08.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Informationsanzeiger an Schnellbahnhaltestellen Immer wieder ist zu beobachten, dass die Informationsanzeiger an Schnellbahnhaltestellen defekt sind. Ich frage den Senat: Im Rahmen des Qualitätssteuerungsverfahrens des Hamburger Verkehrsverbunds (HVV) wird […]

Sanierungsbedarf an der Universität Hamburg (2)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10040 21. Wahlperiode     15.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 08.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Sanierungsbedarf an der Universität Hamburg (2) Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen zum Teil auf der Grundlage von Auskünften der Universität Hamburg (UHH) wie folgt: […]

Sondernutzungsgebühren für Abstellen von Autos auf Gehwegen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10033 21. Wahlperiode     15.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 07.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Sondernutzungsgebühren für Abstellen von Autos auf Gehwegen Die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) hat in zwei Instanzen bescheinigt bekommen, dass sie zu Unrecht Sondernutzungsgebühren dafür erhoben hat, dass […]

Brandschutz im Bereich der BWFG

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10008 21. Wahlperiode     08.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 02.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Brandschutz im Bereich der BWFG Die Antworten des Senates auf meine Anfrage Drs. 21/9921 geben Anlass für Nachfragen. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf […]

Aggressionen gegen Ärzte und Zahnärzte in ihrer Praxis

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10007 21. Wahlperiode     08.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 02.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Aggressionen gegen Ärzte und Zahnärzte in ihrer Praxis Es häufen sich Berichte, dass Patienten gegen niedergelassene Ärzte und Zahnärzte und deren Mitarbeiter durch Beschimpfungen, Beleidigungen aber auch durch […]

Situation der Rettungsdienste in Hamburg

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9999 21. Wahlperiode     08.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Carl-Edgar Jarchow (FDP) vom 01.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Situation der Rettungsdienste in Hamburg Nach einem Bericht der “Süddeutschen Zeitung” (SZ) vom 26.07.2017 werden mittlerweile in elf von 16 Bundesländern die sogenannten Hilfsfristen, welche […]

Park-and-Ride-Entwicklung

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9970 21. Wahlperiode     04.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 28.07.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Park-and-Ride-Entwicklung Der Geschäftsführer der P+R-Betriebsgesellschaft mbH, Klaus Uphoff, erweckt in einem Medienbericht den Eindruck, als wenn die Zahl der P+RPlätze steigt. Tatsächlich ist diese gesunken. Ich frage den […]