BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4477

21. Wahlperiode     24.05.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 17.05.16

und Antwort des Senats

Betr.:     Ausgaben für Forschung und Entwicklung der Freien und Hansestadt Hamburg

Soeben erschien der Bundesbericht Forschung und Innovation 2016. Dieser enthält viele Angaben betreffend Deutschland aber nur wenige betreffend Hamburg.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf Basis einer Abfrage beim Statistischen Bundesamt wie folgt:

1. Wie war das Haushaltssoll in Millionen Euro der Ausgaben der Freien und Hansestadt Hamburg (nach den Maßstäben auf den Seiten 99 – 100 des Bundesberichts) in den Jahren 1995, 2000, 2005, 2009, 2010, 2011, 2012, 2013, 2014 und 2015? Bitte wie im Bundesbericht nach folgenden Forschungszielen aufschlüsseln und den Gesamtbetrag angeben:

1. Erforschung und Nutzung der irdischen Umwelt
2. Umwelt
3. Weltraumforschung und -nutzung
4. Verkehr, Fernmeldewesen und andere Infrastruktur
5. Energie
6. Industrielle Produktion und Technologie
7. Gesundheitsprojekte
8. Landwirtschaft
9. Bildungswesen
10. Kultur, Erholung, Religion und Massenmedien
11. Politische und soziale Systeme, Strukturen und Prozesse
12. Grundlagenforschung: Mit allgemeinen Hochschulforschungsmitteln (AHF) finanzierte FuE
13. Grundlagenforschung: Aus anderen Quellen als aus AHF finanzierte FuE
14. Verteidigung

Die Tabelle, auf die in Frage 1. Bezug genommen wird, befindet sich im “Bundesbericht Forschung und Innovation 2016”, Ergänzungsband 1, Sseite 99 folgende (Tabelle 16 2/1 und 2/2). Die Angaben basieren auf den Soll-Zahlen der Länderhaushalte. Die

    Drucksache 21/4477      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

forschungsrelevanten Haushaltstitel werden vom Statistischen Bundesamt nach den Forschungszielen der “NABS”-Klassifikation (“Nomenclature for the analysis and comparison of scientific programmes and budgets”) zugeordnet. Diese Zahlen werden generell vom Statistischen Bundesamt an das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geliefert. Das BMBF hat nach Aussage des Statistischen Bundesamtes im vorliegenden Fall der Tabellen 16 2/1 und 2/2 bei Gesamtsummen noch Veränderungen vorgenommen, die nur durch eine zusätzliche Abfrage beim BMBF geklärt werden könnten. Dies war in der Kürze der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Aufgrund dieser Diskrepanzen kann der in die Tabelle eingeflossene Anteil Hamburgs weder als Gesamtbetrag noch in der Aufschlüsselung nach Forschungszielen ausgewiesen werden.

2. Welche Mittel des Bundes flossen in den in Frage 1. genannten Jahren an Forschungseinrichtungen in Hamburg? Bitte ebenso nach Forschungszielen wie in Frage 1. aufschlüsseln und den Gesamtbetrag angeben.

Die Bundesmittel für Hamburg liegen nicht nach Forschungszielen aufgeschlüsselt und noch nicht für das Jahr 2015 vor. In der nachfolgenden Tabelle sind die dem Datenportal des BMBF entnommenen Gesamtsummen der FuE-Ausgaben des Bundes für Hamburg aufgeführt. Maßgebend für die regionale Aufteilung der FuEAusgaben des Bundes ist in der Regel der Sitz der die Forschung und Entwicklung (FuE) ausführenden Stelle. Im Fall der gemeinsamen Forschungsförderung durch Bund und Länder gemäß Rahmenvereinbarung Forschungsförderung wurden daher die FuE-Ausgaben des Bundes nach dem Zuwendungsbedarf der geförderten Einrichtungen beziehungsweise Arbeitsstellen aufgeteilt. Bei den bundeseigenen Forschungseinrichtungen wurden die FuE-Ausgaben auf den Hauptsitz und die angeschlossenen Außen- beziehungsweise Arbeitsstellen mit institutionellem Charakter aufgeteilt. Regionale Auswirkungen von Unteraufträgen durch Weitergabe von Fördermitteln über die Landesgrenzen hinweg blieben bei der Regionalisierung unberücksichtigt. Für die Jahre 2009 bis 2011 erfolgt die Auflistung einschließlich Investitions- und Tilgungsfonds ohne Länderzuweisungen (Konjunkturpaket II), ab 2011 einschließlich Energie- und Klimafonds. Die Forschungsförderung auf dem Gebiet der Elektromobilität wird ab 2012 aus dem Energie- und Klimafonds finanziert.

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