Neugestaltung des Adolphsplatz

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9889 21. Wahlperiode     28.07.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 20.07.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Neugestaltung des Adolphsplatz Das BID Nikolai Quartier hat vor wenigen Tagen mit der Neugestaltung des Adolphsplatz begonnen. Zu einer der ersten Maßnahmen gehörte die Beseitigung der dort bislang […]

Krankenhausinvestitionsmittel

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9792 21. Wahlperiode     18.07.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 11.07.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Krankenhausinvestitionsmittel Der mit der Drs. 21/9507 veröffentliche Bericht zu den Krankenhausinvestitionsmitteln lässt einige Fragen offen. Ich frage den Senat: Der Senat führt zwei Maßnahmen aus dem Investitionsprogramm 2016 […]

Treuhänderisch von Hochschulen verwaltetes Vermögen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9791 21. Wahlperiode     18.07.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 11.07.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Treuhänderisch von Hochschulen verwaltetes Vermögen In ihrem Jahresabschluss gibt die Universität Hamburg an, treuhänderisch Vermögen von Stiftungen zu verwalten. Außerdem habe es Einzelspenden an die Hochschule gegeben. Ich […]

Berichte von Aufsichtskommissionen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9790 21. Wahlperiode     18.07.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 11.07.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Berichte von Aufsichtskommissionen Es ist auffällig, dass die Berichte der Aufsichtskommissionen gemäß § 23 Absatz 6 HmbPsychKG und § 48 Absatz 4 HmbMVollzG sehr spät an die Bürgerschaft […]

Geschäftsbericht der P+R-Betriebsgesellschaft

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9783 21. Wahlperiode     18.07.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 11.07.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Geschäftsbericht der P+R-Betriebsgesellschaft Der Geschäftsbericht 2016 der P+R-Betriebsgesellschaft mbH gibt Anlass für viele Fragen. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften […]

Jahresbericht der Hamburgischen Krankenhausgesellschaft

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9782 21. Wahlperiode     18.07.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 11.07.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Jahresbericht der Hamburgischen Krankenhausgesellschaft Der Jahresbericht 2016 der Hamburgischen Krankenhausgesellschaft gibt Anlass zu Fragen. Ich frage den Senat: Wie viele Stellen waren am Jahresende 2016 bei den Hamburger […]

Radfahrer auf Gehwegen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9723 21. Wahlperiode     11.07.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 05.07.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Radfahrer auf Gehwegen An vielen Stellen benutzen Radfahrer unerlaubt die Gehwege und gefährden Fußgänger. In vielen Fällen besteht offenbar nicht einmal ein Unrechtsbewusstsein. Ich frage den Senat:     1. […]

Jahresabschluss 2016 des Instituts für Hygiene und Umwelt

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9668 21. Wahlperiode     07.07.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 30.06.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Jahresabschluss 2016 des Instituts für Hygiene und Umwelt Die Finanzbehörde hat inzwischen unter hamburg.de die Jahresabschlüsse der meisten Hochschulen, Landesbetriebe und Sondervermögen veröffentlicht. Auffällig ist, dass der Jahresabschluss […]