Vertrauliche Geburt

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9956 21. Wahlperiode     01.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 26.07.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Vertrauliche Geburt Ich frage den Senat: Seit wann sind in Hamburg sogenannte vertrauliche Geburten möglich? Das Gesetz zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen […]

Verspätete Beantwortung von Kleinen Anfragen von Bezirksabgeordneten

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9955 21. Wahlperiode     01.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 26.07.17 und Antwort des Senats Betr.:     Verspätete Beantwortung von Kleinen Anfragen von Bezirksabgeordneten Es gibt Meldungen, dass die Bezirksamtsleitungen häufig Anfragen von Bezirksabgeordneten nicht innerhalb der dafür vorgesehenen Frist beantworten. Ich frage den Senat: […]

Radfahrer auf Gehwegen (2)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9954 21. Wahlperiode     01.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 26.07.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Radfahrer auf Gehwegen (2) Der Senat konnte wegen der Arbeitsbelastung im Rahmen des G20-Gipfels die Fragen 3. – 7. meiner Anfrage Drs. 21/9723 nicht beantworten. Inzwischen dürften entsprechende […]

Telearbeit für Mitarbeiter der BWFG

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9937 21. Wahlperiode     01.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 25.07.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Telearbeit für Mitarbeiter der BWFG Zur Vereinbarung von Beruf und Familie sowie zur Vermeidung von Fahrzeiten und den durch Fahrten zum Arbeitsplatz verursachten Verkehr ist Telearbeit in vielen […]

Sanierungsbedarf an der Universität Hamburg

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9936 21. Wahlperiode     01.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 25.07.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Sanierungsbedarf an der Universität Hamburg In ihrem Jahresabschluss 2016 schätzt die Universität Hamburg den aktuellen Sanierungsbedarf ihrer Gebäude auf mindestens 150 Millionen Euro. Gleichzeitig stünden aktuell im Universitätshaushalt […]

Emissionsfreie Busse – Infrastruktur

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9934 21. Wahlperiode     01.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 25.07.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Emissionsfreie Busse – Infrastruktur Die Anschaffung eines emissionsfreien Busses soll 1,5 Jahre dauern, die Errichtung eines Betriebshofes für emissionsfreie Busse allerdings vier Jahre. Ab 2020 will der Senat […]

Erweiterung der Bucerius Law School

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9922 21. Wahlperiode     01.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 24.07.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Erweiterung der Bucerius Law School Die Bucerius Law School (BLS) will einen Erweiterungsbau bekommen. Offenbar gibt es aus der SPD-Fraktion dagegen Widerstand. Ich frage den Senat: Die Bucerius […]

Sperrungen von Räumen der Chemie-Institute wegen Brandschutz

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9921 21. Wahlperiode     01.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 24.07.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Sperrungen von Räumen der Chemie-Institute wegen Brandschutz Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Universität Hamburg (UHH) wie folgt: […]

Neue Streckenplanung für die U5 Ost

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9920 21. Wahlperiode     01.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 24.07.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Neue Streckenplanung für die U5 Ost Nach Medienberichten plant der Senat für die U5 Ost einen anderen Streckenverlauf: Die Stationen Harztloh und Rübenkamp sollen wegfallen. Ich frage den […]

Verspätete Busse

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9919 21. Wahlperiode     01.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 24.07.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Verspätete Busse Es häufen sich Beschwerden von Bürgern über verspätete Busse, insbesondere in den Morgenstunden. Dies ist unter anderem deshalb sehr nachteilig, weil Fahrgäste auf diese Weise Fernzüge […]