Kontrolle des UKE durch Senatorin Fegebank

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7359 21. Wahlperiode     06.01.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 29.12.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Kontrolle des UKE durch Senatorin Fegebank In der Antwort des Senates auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/7301 beruft er sich auf die Vertraulichkeit der Sitzungen des Kuratoriums […]

Busbeschleunigung (94)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7357 21. Wahlperiode     06.01.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 29.12.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Busbeschleunigung (94) Die Antworten des Senates auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/7229 sind teilweise unvollständig und geben Anlass zu Nachfragen. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet […]

Stabsstelle für Verkehrs- und Baustellenkoordination

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7356 21. Wahlperiode     06.01.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 29.12.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Stabsstelle für Verkehrs- und Baustellenkoordination Der Senat will mit einer “Stabsstelle für Verkehrs- und Baustellenkoordination” den Eindruck erwecken, dass künftig der Verkehr besser fließen soll. Der einschlägigen Pressemitteilung […]

Erfolgreiche Klagen gegen Parksanktionen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7339 21. Wahlperiode     30.12.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 23.12.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Erfolgreiche Klagen gegen Parksanktionen Der Senat verschärft das sogenannte Parkraummanagement. Gleichzeitig häufen sich die Berichte über Bürger, die sich erfolgreich gegen Sanktionen wegen angeblichen Falschparkens wehren. Ich frage […]

Absicherung von Baustellen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7338 21. Wahlperiode     30.12.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 23.12.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Absicherung von Baustellen In Hamburg gibt es zahlreiche Straßenbaustellen. In vielen Fällen sind diese unzureichend abgesichert. Ich frage den Senat: Bei der Absicherung von Arbeitsstellen an Straßen sind […]

Öffentlicher Gesundheitsdienst

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7337 21. Wahlperiode     30.12.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 23.12.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Öffentlicher Gesundheitsdienst Ich frage den Senat: Wie viele Stellen standen im Jahre 2016 für Ärzte im Hamburger Öffentlichen Gesundheitsdienst zur Verfügung? Bitte nach den einzelnen Bezirken und gegebenenfalls […]