Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Akkreditierung (2)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7496 21. Wahlperiode     17.01.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 10.01.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Akkreditierung (2) In der Drs. 21/4169 hatte der Senat geantwortet, dass die Rechtslage geprüft werde, aber noch kein unmittelbarer Handlungsbedarf bestehe. Man orientiere sich […]

Eigenkapital und Rücklagen der TUHH

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7495 21. Wahlperiode     17.01.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 10.01.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Eigenkapital und Rücklagen der TUHH Der Senat hat immer wieder betont, dass die Reduzierung der Rücklagen der Hochschulen sein Ziel sei. Bei der TUHH hat diese Politik in […]

Hamburg Open Online University (2)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7494 21. Wahlperiode     17.01.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 10.01.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Hamburg Open Online University (2) In der Drs. 21/6082 hat der Senat auf das Vorprojekt verwiesen, das von 2015 – 2016 laufen sollte. Anschließend soll es eine zweite […]

Minderjährige Drogensüchtige

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7493 21. Wahlperiode     17.01.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 10.01.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Minderjährige Drogensüchtige Ich frage den Senat: 1. Welche Einrichtungen sind für die Unterbringung und Behandlung von minderjährigen Drogensüchtigen in Hamburg geeignet und welche Einrichtungen nehmen aktuell minderjährige Drogensüchtige […]

Elektroautos und Hybridfahrzeuge im Fuhrpark der Stadt Hamburg

BÜRGERSCHAFT     DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7454     21. Wahlperiode     13.01.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 06.01.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Elektroautos und Hybridfahrzeuge im Fuhrpark der Stadt Hamburg Der Senat erklärt regelmäßig, dass er die Elektromobilität fördern möchte. Er könnte ein Beispiel setzen, in dem er den Anteil […]

Begleitetes Autofahren ab 16 Jahren

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7453 21. Wahlperiode     13.01.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 06.01.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Begleitetes Autofahren ab 16 Jahren Die Einführung des sogenannten begleiteten Autofahrens mit 17 Jahren hat sich als Erfolg herausgestellt, da die Unfallzahlen und Verkehrsverstöße junger Fahrer zurückgegangen sind. […]

PTBS-Screening bei Flüchtlingen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7412 21. Wahlperiode     04.01.17   Antrag der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Jennyfer Dutschke, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse (FDP) und Fraktion     Betr.:     PTBS-Screening bei Flüchtlingen Viele Flüchtlinge haben in ihren Herkunftsländern und auf der Flucht viele traumatische Erlebnisse gehabt. Viele von Ihnen dürften deshalb unter einer […]

Machbarkeitsstudie zum Nachtbetrieb der U- und S-Bahnen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7411 21. Wahlperiode     04.01.17   Antrag der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Daniel Oetzel, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse (FDP) und Fraktion     Betr.:     Machbarkeitsstudie zum Nachtbetrieb der U- und S-Bahnen Mobilität ist ein entscheidender Standortfaktor. Es ist das Anliegen aller Parteien, mehr Autofahrer zum Umstieg auf den […]

Professur für Steuerrecht

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7371 21. Wahlperiode     10.01.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 02.01.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Professur für Steuerrecht Es ist nicht erkennbar, dass Senatorin Fegebank seit meiner Anfrage Drs. 21/5440 irgendetwas zum Erhalt aller Professuren im Steuerrecht an der Universität Hamburg unternommen hat. […]

Neue Strecken mit Tempo 30 in der Nacht

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7370 21. Wahlperiode     10.01.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 02.01.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Neue Strecken mit Tempo 30 in der Nacht Nach Medienberichten soll es im Jahre 2017 weitere Strecken geben, auf denen nachts eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 angeordnet wird. […]