Leitbild und Konzept zur Suchtprävention – Was wurde aus den Ankündigungen von 2014?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7223 21. Wahlperiode     16.12.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 09.12.16 und Antwort des Senats Betr.: Leitbild und Konzept zur Suchtprävention – Was wurde aus den Ankündigungen von 2014? Der Senat erklärte 2014 in seiner Mitteilung “Grundlagen und Ziele der Suchtprävention für junge Menschen […]

Windenergieprüfstand am Energiecampus in Bergedorf

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7166 21. Wahlperiode     13.12.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 05.12.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Windenergieprüfstand am Energiecampus in Bergedorf Mit der Drs. 21/6449 bittet der Senat um Zustimmung zu einer Finanzierung von rund 8,3 Millionen Euro für ein Gebäude für einen Großprüfstand […]

Passivraucherschutzgesetz

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7165 21. Wahlperiode     13.12.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 05.12.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Passivraucherschutzgesetz Ich frage den Senat: Wann trat die letzte Novelle des Passivraucherschutzgesetzes in Kraft? Siehe HmbGVBl. Nummer 28 vom 03.07.2012, S. 264. Wie viele Genehmigungen zum Betrieb von […]

Verkehrsinfrastruktur effizienter nutzen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7063 21. Wahlperiode     02.12.16   Antrag der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Katja Suding, Michael Kruse, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Jens Meyer (FDP) und Fraktion Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018 Einzelplan 7 und 9.2     Betr.:     Verkehrsinfrastruktur effizienter nutzen Die Zahl an zugelassenen Fahrzeugen in Hamburg steigt seit Jahren kontinuierlich an. Zahlreiche Pendler und […]

Nachbarländer an Krankenhausinvestitionen beteiligen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7056 21. Wahlperiode     02.12.16   Antrag der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Katja Suding, Michael Kruse, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Jens Meyer (FDP) und Fraktion Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018 Einzelplan 5     Betr.:     Nachbarländer an Krankenhausinvestitionen beteiligen Im Haushaltsentwurf des Senats sollen in den Jahren 2017 und 2018 die Krankenhausinvestitionsmittel von 89,5 (Fortg. […]

IT-Kosten und Personal der BWFG

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7046 21. Wahlperiode     02.12.16   Antrag der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Katja Suding, Michael Kruse, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Jens Meyer (FDP) und Fraktion Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018 Einzelplan 3.2     Betr.:     IT-Kosten und Personal der BWFG Die Verwaltungskosten der BWFG sind deutlich zu hoch. Im Vergleich mit anderen Bundesländern, insbesondere Berlin, […]

BAföG-Millionen in die Hochschulen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7045 21. Wahlperiode     02.12.16   Antrag der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Katja Suding, Michael Kruse, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Jens Meyer (FDP) und Fraktion Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018 Einzelpläne 3.2 & 9.2     Betr.:     BAföG-Millionen in die Hochschulen Seit dem Haushaltsjahr 2015 übernimmt der Bund die vollständige Verantwortung für die Finanzierung des […]

Schleuser-Vorwürfe gegen ehemaligen Arzt des UKE

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6935 21. Wahlperiode     09.12.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 01.12.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Schleuser-Vorwürfe gegen ehemaligen Arzt des UKE Nach Medienberichten soll ein ehemaliger Arzt des UKE gegen Zahlung von 4.000 Euro falsche medizinische Angaben gemacht und dadurch einer irakischen Familie […]

Parkplätze an der Universität Hamburg

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6923 21. Wahlperiode     06.12.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 30.11.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Parkplätze an der Universität Hamburg In der Drs. 21/6708 kündigt der Senat indirekt an, bei den Baumaßnahmen zum Campus Bundesstraße 27 Parkplätze abzubauen. Dabei herrscht in der Umgebung […]

Mobilfunkempfang in U- und S-Bahn-Tunneln

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6910 21. Wahlperiode     06.12.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 29.11.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Mobilfunkempfang in U- und S-Bahn-Tunneln In letzter Zeit fällt es auf, dass in U- und S-Bahn-Tunneln häufig nur eine beschränkte Mobilfunkverbindung besteht. Insbesondere die Datenverbindungen fallen häufig aus. […]