Stellplatzpflichten

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6033 21. Wahlperiode     27.09.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 19.09.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Stellplatzpflichten Der SPD-Senat hat die Stellplatzpflicht betreffend Autos für Neubauten aufgehoben. Nun werden Ersteller neuer Wohnungen regelmäßig gezwungen, Stellplätze für Fahrräder zu schaffen. Ich frage den Senat: Wann […]

Rechtfertigungen für HVV-Tariferhöhungen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6023 21. Wahlperiode     27.09.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 19.09.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Rechtfertigungen für HVV-Tariferhöhungen In der Anlage B der Drs. 21/5833 wird eine Reihe von Maßnahmen genannt, die der Verbesserung des Leistungsangebots und der Steigerung der Attraktivität dienen soll. […]

Ausbau Bike and Ride

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/5997 21. Wahlperiode     23.09.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 15.09.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Ausbau Bike and Ride Am 15. September 2016 wird in den Medien ein angeblich neues Bike-andRide-Konzept vorgestellt. Die dabei mitgeteilten Informationen sind fast alle schon in der Pressemitteilung […]

Standardisierte Bewertung der S21 nach Kaltenkirchen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/5981 21. Wahlperiode     23.09.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 15.09.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Standardisierte Bewertung der S21 nach Kaltenkirchen Die Firma VIEREGG-RÖSSLER GmbH hat unter dem 29. Juni 2016 eine Überprüfung der Standardisierten Bewertung S21 Hamburg – Kaltenkirchen in einer überarbeiten […]

Pressekonferenz von Senatorin Fegebank am 12. September 2016

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/5979 21. Wahlperiode     23.09.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 15.09.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Pressekonferenz von Senatorin Fegebank am 12. September 2016 Am 12. September 2016 führte Senatorin Fegebank eine Pressekonferenz durch, bei der sie darüber informierte, dass drei kleinere Institute und […]

Zirkus-Gastspiele in Hamburg

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/5914 21. Wahlperiode     20.09.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 12.09.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Zirkus-Gastspiele in Hamburg Seit einiger Zeit findet der Senat immer neue Gründe, warum auf dem Heiligengeistfeld keine Zirkusse auftreten dürfen. Dabei erfreuen sich diese großer Beliebtheit. Ich frage […]

Alsterradweg

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/5908 21. Wahlperiode     20.09.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 12.09.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Alsterradweg Der Alsterradweg ist teilweise in schlechtem Zustand und es fehlt an einer ausreichenden Ausschilderung. Ich frage den Senat: Bei dem in der Fragestellung genannten Alsterradweg handelt es […]

Bundesweite Aktionswochen Seelische Gesundheit

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/5907 21. Wahlperiode     20.09.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 12.09.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Bundesweite Aktionswochen Seelische Gesundheit Rund um den Welttag der seelischen Gesundheit am 10. Oktober 2016 finden in ganz Deutschland Aktionswochen zur seelischen Gesundheit statt. Anders als in früheren […]

Nachfragen zur Großen Anfrage Drs. 21/4593

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/5299 21. Wahlperiode     22.07.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 15.07.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Nachfragen zur Großen Anfrage Drs. 21/4593 Der Senat hat einige Fragen zur Großen Anfrage Drs. 21/4593 nicht ausreichend beantwortet. So verweist er in der Antwort auf Frage 4. […]

Nachtbetrieb der Schnellbahnen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/5868 21. Wahlperiode     13.09.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 07.09.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Nachtbetrieb der Schnellbahnen Die Antworten des Senates auf die Große Anfrage Drs. 21/5514 geben Anlass zu Nachfragen. Insbesondere ist zweifelhaft, dass die in der Anlage beschriebenen Arbeiten tatsächlich […]