Bilanz des HVV für 2015

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/3902 21. Wahlperiode     12.04.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 04.04.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Bilanz des HVV für 2015 Der HVV hat öffentlich eine aus seiner Sicht positive Bilanz des Jahres 2015 gezogen. Unter anderem soll die Fahrgastzahl “deutlich über dem Bundesschnitt” […]

Ausbau der U-Bahn (2)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/3901 21. Wahlperiode     12.04.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 04.04.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Ausbau der U-Bahn (2) Der Senat hat meine Fragen 6. und 7. in der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 21/3785 – möglicherweise aufgrund eines Missverständnisses – unvollständig beantwortet. Die […]

Angriffe auf Personal im öffentlichen Nahverkehr

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/3900 21. Wahlperiode     12.04.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 04.04.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Angriffe auf Personal im öffentlichen Nahverkehr Es häufen sich Meldungen über verbale und körperliche Angriffe auf Personal des öffentlichen Nahverkehrs. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die […]

Bologna-Reform

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/3875 21. Wahlperiode     08.04.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 31.03.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Bologna-Reform In der Antwort auf meine Frage 5. in der Drs. 21/3740 weicht der Senat einer Antwort in der Sache aus. Deshalb ist nachzufragen. Ich frage den Senat: […]

Aggressionen gegen Verkehrskontrolleure (2)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/3874 21. Wahlperiode     08.04.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 31.03.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Aggressionen gegen Verkehrskontrolleure (2) Der Senat in der Drs. 21/3640 mitgeteilt, in welchem Umfang Aggressionen gegen Verkehrskontrolleure im Jahre 2015 stattfanden. Um beurteilen zu können, ob insofern eine […]

Schaffung von Parkplätzen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/3799 21. Wahlperiode     05.04.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 29.03.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Schaffung von Parkplätzen Bekanntlich beseitigt der Senat aus verschiedenen Gründen laufend viele Parkplätze. Gleichzeitig nimmt die Zahl der Autos in Hamburg laufend zu. Ich frage den Senat: Eine […]

Beteiligung der Hamburger Hochschulen am neuen Kapazitätsrecht

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/3798 21. Wahlperiode     05.04.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 29.03.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Beteiligung der Hamburger Hochschulen am neuen Kapazitätsrecht Ich frage den Senat: Es ist gute hamburgische Praxis, bei größeren Gesetzgebungsvorhaben im Hochschulbereich die Hochschulen zu beteiligen. Das Verfahren dient […]