BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3902 21. Wahlperiode 12.04.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 04.04.16 und Antwort des Senats Betr.: Bilanz des HVV für 2015 Der HVV hat öffentlich eine aus seiner Sicht positive Bilanz des Jahres 2015 gezogen. Unter anderem soll die Fahrgastzahl “deutlich über dem Bundesschnitt” […]
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3901 21. Wahlperiode 12.04.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 04.04.16 und Antwort des Senats Betr.: Ausbau der U-Bahn (2) Der Senat hat meine Fragen 6. und 7. in der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 21/3785 – möglicherweise aufgrund eines Missverständnisses – unvollständig beantwortet. Die […]
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3900 21. Wahlperiode 12.04.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 04.04.16 und Antwort des Senats Betr.: Angriffe auf Personal im öffentlichen Nahverkehr Es häufen sich Meldungen über verbale und körperliche Angriffe auf Personal des öffentlichen Nahverkehrs. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die […]
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3875 21. Wahlperiode 08.04.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 31.03.16 und Antwort des Senats Betr.: Bologna-Reform In der Antwort auf meine Frage 5. in der Drs. 21/3740 weicht der Senat einer Antwort in der Sache aus. Deshalb ist nachzufragen. Ich frage den Senat: […]
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3874 21. Wahlperiode 08.04.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 31.03.16 und Antwort des Senats Betr.: Aggressionen gegen Verkehrskontrolleure (2) Der Senat in der Drs. 21/3640 mitgeteilt, in welchem Umfang Aggressionen gegen Verkehrskontrolleure im Jahre 2015 stattfanden. Um beurteilen zu können, ob insofern eine […]
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3799 21. Wahlperiode 05.04.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 29.03.16 und Antwort des Senats Betr.: Schaffung von Parkplätzen Bekanntlich beseitigt der Senat aus verschiedenen Gründen laufend viele Parkplätze. Gleichzeitig nimmt die Zahl der Autos in Hamburg laufend zu. Ich frage den Senat: Eine […]
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3798 21. Wahlperiode 05.04.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 29.03.16 und Antwort des Senats Betr.: Beteiligung der Hamburger Hochschulen am neuen Kapazitätsrecht Ich frage den Senat: Es ist gute hamburgische Praxis, bei größeren Gesetzgebungsvorhaben im Hochschulbereich die Hochschulen zu beteiligen. Das Verfahren dient […]
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