Kürzung der Unterstützung des Bundes für Schienenprojekte

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/2273 21. Wahlperiode     24.11.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 16.11.15 und Antwort des Senats     Betr.:     Kürzung der Unterstützung des Bundes für Schienenprojekte Am 12. November 2015 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine “Bereinigung” des Verkehrshaushaltes für das Jahr 2016 vorgenommen. Danach wird […]

Neue Wege in der Drogenpolitik – Ein Modellprojekt für die kontrollierte Abgabe von Cannabis

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/2228 21. Wahlperiode     11.11.15   Antrag der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Daniel Oetzel, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels, Michael Kruse(FDP) und Fraktion Betr.:     Neue Wege in der Drogenpolitik – Ein Modellprojekt für die kontrollierte Abgabe von Cannabis Das Verhältnis zu Produkten aus Cannabis hat sich in den letzten […]

Verkehrsverstöße durch Polizeifahrzeuge (2)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/2136 21. Wahlperiode     13.11.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 05.11.15 und Antwort des Senats     Betr.:     Verkehrsverstöße durch Polizeifahrzeuge (2) In der Einführung der Drs. 21/2029 verweist der Senat darauf, dass Polizeifahrzeuge aufgrund von Sonderrechten oder einsatzbedingt gegen Verkehrsvorschriften verstoßen. Bei den nachfolgenden Antworten […]

Unsichtbare Zahlgrenzen abschaffen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/2062 21. Wahlperiode     28.10.15   Antrag der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels, Michael Kruse, Jens Meyer (FDP) und Fraktion     Betr.:     Unsichtbare Zahlgrenzen abschaffen Wer in Hamburg kurze Strecken mit dem öffentlichen Personennahverkehr zurücklegen möchte, sieht sich mit einem undurchsichtigen Tarifsystem konfrontiert. Es gibt zwei […]

Verkehrsverstöße durch Polizeifahrzeuge

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/2029 21. Wahlperiode     03.11.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 26.10.15 und Antwort des Senats     Betr.:     Verkehrsverstöße durch Polizeifahrzeuge Es gibt immer wieder Meldungen, dass Führer von Polizeifahrzeugen gegen Verkehrsvorschriften verstoßen. Ich frage den Senat: Die Polizei ist gemäß § 35 Absatz 1 Straßenverkehrs-Ordnung […]

Busbeschleunigung (72)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/2022 21. Wahlperiode     03.11.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 26.10.15 und Antwort des Senats     Betr.:     Busbeschleunigung (72) Die Maßnahmen zur Busbeschleunigung im Bereich der M5 sollen abgeschlossen sein. Ebenfalls sollten die Planfahrten nach Abschluss der Maßnahmen abgeschlossen sein. Bisher sind den Veröffentlichungen des […]

Fahrgastinformations- und Managementsystem

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/2019 21. Wahlperiode     30.10.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 23.10.15 und Antwort des Senats     Betr.:     Fahrgastinformations- und Managementsystem Die Hamburger Hochbahn verfügt für ihre Busse über das an sich sehr sinnvolle Fahrgastinformations- und Managementsystem FIMS. Allerdings besteht der Eindruck, dass dieses optimiert werden […]

Busbeschleunigung (71)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/2018 21. Wahlperiode     30.10.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 23.10.15 und Antwort des Senats     Betr.:     Busbeschleunigung (71) Die Antworten des Senates auf meine Kleine Anfrage Drs. 21/1742 sind teilweise ausweichend und geben Anlass zu Nachfragen. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die […]

Hohenfelder Brücken

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/1976 21. Wahlperiode     27.10.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 19.10.15 und Antwort des Senats     Betr.:     Hohenfelder Brücken Seit Monaten wird auf einer großen Tafel am Fahrbahnrand angekündigt, dass zwischen Mai und Oktober 2015 Behelfsbrücken für den Austausch der Hohenfelder Brücken errichtet werden. Bisher […]