BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/1807

21. Wahlperiode     09.10.15

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 02.10.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     50 Euro A7-Bonus für HVV-Abos (2)

In der Drs. 21/1678 hat der Senat zu diesem Thema bereits einige Antworten gegeben, die aber teilweise unvollständig waren. Da die Aktion nun abgeschlossen ist, einige weitere Nachfragen.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Verkehrsverbund GmbH (HVV) wie folgt:

1.) In Drs. 21/1678 wurden die Kosten für die Werbekampagne auf netto 328.000 Euro angegeben. Warum wurde hier der Netto-Betrag angegeben und wie hoch sind die Brutto-Kosten?

Da der HVV vorsteuerabzugsberechtigt ist, ist betriebswirtschaftlich nur der Nettobetrag relevant. Der Unterschied zwischen dem Netto- und dem Bruttowert ergibt sich aus dem Mehrwertsteuerbetrag in Höhe von 19 Prozent. Die Brutto-Kosten betragen also 390.000 Euro (gerundet).

2.) Welche Anzahl an Seitenaufrufen (Impressions) und Besuchern (Visits) hatte die Seite hvv-umsteigen.de (und gegebenenfalls ihre Weiterleitungsziele) im September 2015?

Die Anzahl der Seitenaufrufe für den Zeitraum 1. bis 30. September 2015 betrug 5.615. Die Anzahl der Besucher im vorgenannten Zeitraum betrug 3.410.

3.) Welche Anzahl an Fahrkarten mit dem HVV-Bonus wurden verkauft? Bitte aufschlüsseln nach Fahrkartenart.

Im Zeitraum vom 1. bis 30. September 2015 gingen 677 Abo-Bestellungen bei der Hamburger Hochbahn AG ein. Eine genaue Aufteilung nach Fahrkartenarten ist derzeit nicht möglich, da die Antragsbearbeitung noch andauert.

4.) Mit welchen jährlichen Einnahmen rechnet der HVV aus diesen verkauften Fahrkarten?

Bei einem durchschnittlichen Abo-Kundenwert von derzeit 53 Euro und einer durchschnittlichen Verweildauer im Abonnement von sechs Jahren betragen die Einnahmen für voraussichtlich 677 Abonnements nach zwölf Monaten Vertragslaufzeit 430.000 Euro und über die gesamte Laufzeit 2,58 Millionen Euro. Der Anspruch auf den 50 Euro Bonus entsteht nach zwölf Monaten Abo-Vertragslaufzeit für alle im Abonnement verbliebenen Kunden.

5.) Welchen Wortlaut hat die “Eigenerklärung”, die für die 50 Euro Bonus benötigt wird und für wie rechtlich bindend hält der Senat diese? Kann dadurch der Verkehr auf der A7 reduziert werden, wenn ja, wie wird das kontrolliert?

    Drucksache 21/1807      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Siehe Drs. 21/1678.

Die gemeinsame Kampagne der zuständigen Behörde und des HVV soll die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer auf Alternativen zum Pkw aufmerksam machen. Mit dem Bonus wird gleichzeitig ein Anreiz geschaffen, sich für den Umstieg auf den öffentlichen Personennahverkehr zu entscheiden. Jede vermiedene Individualfahrt führt zu einer Verbesserung des Verkehrsflusses, sowohl auf der A 7, als auch im angrenzenden nachgeordneten Straßennetz.

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BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/1791

21. Wahlperiode     09.10.15

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 01.10.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Fahrradzähler

Nach einem Bericht des Rechnungshofes ist der Fahrradzähler an der Außenalster nicht funktionsfähig ist, da er auch Hunde zählt.

Ich frage den Senat:

Ein Bericht des Rechnungshofes mit dieser Aussage ist dem Senat nicht bekannt. Vielmehr hat der Bund der Steuerzahler diese Behauptung in seinem “Schwarzbuch” aufgestellt. Er hat bereits eingeräumt, dass es sich um eine ungeprüfte Behauptung handelt.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

1. Was zählt der Fahrradzähler noch außer Hunden und Fahrrädern, zum Beispiel kleine Kinder, Katzen, andere Tiere, Kinderwagen et cetera?

Die Erfassung erfolgt, wie auch bei Kraftfahrzeugzählstellen auf Fahrbahnen, durch eine Induktionsschleife. Jedes Fahrrad, das sich über den Radweg bewegt und mittels einer typischen Magnetsignatur die Induktionsschleife auslöst, wird gezählt. Die Signatur wird laut Hersteller aus 13 Parametern ermittelt. Hunde werden grundsätzlich nicht erfasst. Es muss aber mit einer Fehlerquote von bis zu 5 Prozent gerechnet werden, die in den Zählergebnissen aber bereits berücksichtigt wird.

1. Wann hat der Senat welche Zählergebnisse des Fahrradzählers veröffentlicht? Sind in diesen Hunde et cetera enthalten?

Das zuständige Bezirksamt hat bislang keine Ergebnisse des Fahrradzählers veröffentlicht. Die Zahlen können im Bezirksamt Hamburg-Mitte, Fachamt Management des öffentlichen Raumes, angefragt werden. Außerdem werden die aktuellen Tages- und Jahreswerte für jeden Bürger sichtbar an der Säule angezeigt. Im Übrigen siehe Antwort zu 1.

1. Ist es möglich, den Fahrradzähler so verändern, dass er nur noch Fahrräder zählt?

Wenn ja: Welche Kosten entstehen dadurch?

Wenn nein: Welchen Sinn hat der Fahrradzähler dann? Wird der Fahrradzähler abgebaut?

Entfällt, siehe Antwort zu 1.

1. An welchen weiteren Standorten sind Fahrradzähler geplant? Welche Kosten entstehen jeweils?

Es ist geplant, dass in jedem Bezirk eine Zählsäule aufgestellt werden soll. Da die Planungen hierzu noch nicht aufgenommen wurden, stehen die Standorte und die Kosten noch nicht fest.

    Drucksache 21/1791      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

1. Wie wird sichergestellt, dass die künftigen Fahrradzähler nur Fahrräder zählen?

Siehe Antwort zu 1.

1. Wie wird die Zahl der Fahrräder, die einen bestimmten Straßenabschnitt benutzen, sonst gezählt? Wie wird sichergestellt, dass dort nur Fahrräder gezählt werden?

Von der für Verkehrszählungen zuständigen Dienststelle veranlasste Radfahrerzählungen werden mit Zählpersonal und ausschließlich tagsüber an bestimmten Stichtagen durchgeführt. Das Zählpersonal wird an geeigneten Stellen positioniert und mit Zähluhren ausgestattet. Die Erfassung erfolgt meist in 15-Minuten-Intervallen. Auch bei solchen manuellen Zählungen ist mit einer Fehlerquote zu rechnen, zum Beispiel durch verdeckte Sicht aufgrund von Lkw.

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BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/1742

21. Wahlperiode     06.10.15

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 29.09.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Busbeschleunigung (69)

Nach Medieninformationen kam es am Mühlenkamp zu erheblichen Verkehrsbehinderungen, weil ein Bus wegen des dort im Rahmen der Busbeschleunigung errichteten Fahrbahnteilers nicht an einem falsch parkenden Auto vorbei kam.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG wie folgt:

1. Wie lange war das Auto falsch geparkt?

Nach den bei der Polizei vorliegenden Erkenntnissen war das Fahrzeug mindestens von 17.13 Uhr (Einsatzaufnahme) bis 17.50 Uhr (Erscheinen des Fahrers am Fahrzeug) dort abgestellt.

1. Wurde es abgeschleppt?

   Wenn nein: warum nicht?

Nein. Der Fahrer des Fahrzeugs erschien vor Eintreffen des um 17.28 Uhr angeforderten Abschleppfahrzeugs.

1. Warum fuhr der Bus nicht über den Fahrbahnteiler, um an dem falsch geparkten Auto vorbeizukommen? Ist es den Busfahrern verboten, diese Fahrbahnteiler zu überfahren?

Der Fahrbahnteiler ist an den seitlichen Abgrenzungen mit einer durchgezogenen weißen Linie markiert. Damit ist er ein – auch für das Fahrpersonal der Hamburger Hochbahn AG – zu beachtendes Verkehrszeichen (siehe Drs. 20/14539).

1. Wie viele Busse und wie viele Fahrgäste waren von den Behinderungen betroffen?

Aufgrund der Behinderung durch das verkehrswidrig parkende Fahrzeug mussten zwölf Busse über die Barmbeker Straße und die Gertigstraße umgeleitet werden. Die Anzahl der betroffenen Fahrgäste wurde nicht erfasst.

1. Wie groß war die Fahrtzeitverzögerung bei den einzelnen Bussen jeweils in Minuten?

Die Fahrzeitverzögerung betrug durch die Umleitung pro Bus circa 7 Minuten.

1. Wie lange hat es gedauert, bis alle Busse wieder entsprechend dem Fahrplan fuhren?

Die betreffenden Busse konnten jeweils an der nächsten Endhaltestelle nach den planmäßigen Abfahrtszeiten ihre Folgefahrten aufnehmen.

    Drucksache 21/1742      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

1. Wann hat es solche Ereignisse am Mühlenkamp in diesem Jahr schon gegeben? Bitte ebenfalls die Zahl der betroffenen Busse und Fahrgäste, die Fahrtzeitverzögerung und die Dauer bis zur Wiedereinhaltung des Fahrplanes angeben.

Es handelt sich um den zweiten derartigen Fall im Jahr 2015. Ähnlich wie bei dem geschilderten Fall kam es zu einer Behinderung mit einer Dauer von insgesamt 37

Minuten im gleichen Streckenabschnitt. Es mussten zwölf Busse über die Barmbeker Straße und die Gertigstraße umgeleitet werden. Die Anzahl der betroffenen Fahrgäste wurde nicht erfasst. Die Fahrzeitverzögerung betrug durch die Umleitung pro Bus circa 7 Minuten. Die betreffenden Busse konnten jeweils an der nächsten Endhaltestelle nach den planmäßigen Abfahrtszeiten ihre Folgefahrten aufnehmen.

1. Wann hat es solche Ereignisse an der Langen Reihe in diesem Jahr schon gegeben? Bitte ebenfalls die Zahl der betroffenen Busse und Fahrgäste, die Fahrtzeitverzögerung und die Dauer bis zur Wiedereinhaltung des Fahrplanes angeben.

Es hat dort in diesem Jahr keinen solchen Fall gegeben.

1. Wann werden die Fahrbahnteiler am Mühlenkamp und an der Langen Reihe aufgrund solcher Erfahrungen wieder beseitigt?

Nach Drs. 21/73 ist der Senat gehalten, die Einbauten in der Straße Mühlenkamp innerhalb eines Jahres nach Fertigstellung auf ihre Tauglichkeit hin zu evaluieren. Die Maßnahme wurde Anfang September 2015 abgeschlossen, daher erfolgt die Entscheidung über die endgültige Lösung voraussichtlich im August 2016. Der hier benannte Zwischenfall wird bei der Evaluation berücksichtigt, stellt jedoch keinen Grund für einen Rückbau dar. Für den Fahrbahnteiler in der Langen Reihe ist ein Rückbau nicht vorgesehen.

1. Hat sich der Erste Bürgermeister über diese Vorfälle berichten lassen?

         Wenn ja: Welche Schlüsse zieht er daraus?

Wenn nein: warum nicht?

Der Erste Bürgermeister lässt sich laufend über die Umsetzung der relevanten Verkehrsprojekte des Senats unterrichten.

1. Wird sich die Radverkehrskoordinatorin mit der Gefährdung der Radfahrer infolge der Fahrbahnteiler am Mühlenkamp und an der Langen Reihe durch die Fahrbahnteiler beschäftigen?

Der Fahrbahnteiler erzeugt keine besondere Gefahrenlage für den Radverkehr. Unabhängig von der Situation am Mühlenkamp wird sich die Radverkehrskoordinatorin bei ihrer Arbeit mit Fragestellungen der Verkehrssicherheit auseinandersetzen, um das Ziel des Senats, die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen, zu unterstützen.

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BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/1668

21. Wahlperiode     29.09.15

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 21.09.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Ampelschaltung rund um den Eidelstedter Platz

Im Zuge der Umbaumaßnahmen zur Busbeschleunigung wurden am Eidelstedter Platz die Ampeln neu gestaltet und neu geschaltet. Trotzdem kommt es am Eidelstedter Platz und an den zuführenden Straßen immer wieder zu Staus.

Ich frage den Senat:

1.) Funktionieren die Ampeln am Eidelstedter Platz so wie vorgesehen? Handelt es sich um die endgültige Ampelschaltung, wenn nein, bis wann wird diese hergestellt?

Die Ampelsteuerungen, die bisher in Festzeitsteuerungen laufen, arbeiten wie vorgesehen. Es sind noch nicht die endgültigen Ampelschaltungen installiert. Nach Abschluss der Bauarbeiten wurden an diesen komplexen Knotenpunkten zunächst die Ampeln in Festzeitsteuerung programmiert. In der sich anschließenden Testphase wurden die Grundlagen für die Programmierung und Realisierung der endgültigen Ampelschaltungen mit verkehrsabhängiger Steuerung und Busvorrangschaltung erarbeitet. Die verkehrsabhängigen Steuerungen werden voraussichtlich bis November 2015 eingerichtet.

2.) Welche Kosten hat bislang die Ampelschaltung bei diesem Projekt verursacht, wie sind die endgültigen Kosten?

Die Kosten für die ingenieurtechnische Bearbeitung inklusive Programmierung und Berechnung der Lichtsignalanlagen betragen rund 115.000 Euro. Für die elektrotechnische Realisierung sind bislang rund 40.000 Euro aufgewendet worden. Für die Einrichtung der verkehrsabhängigen Steuerung mit Busvorrangschaltung werden zusätzlich voraussichtlich weitere 48.000 Euro fällig.

3.) Wie sind die Ampeln mit Ampeln entlang der zu- und abführenden Straßen koordiniert, um einen optimalen Verkehrsfluss zu gewährleisten?

         Wenn ja, auf welchen Strecken und wie, wenn nein, warum nicht?

Die Lichtsignalanlagen am Eidelstedter Platz sind mit den Ampeln in den angrenzenden beziehungsweise weiterführenden Straßen koordiniert und haben die gleichen Umlaufzeiten. Bedingt durch die Lastrichtungen, die kurzen Abstände der Ampeln untereinander, der Notwendigkeit Aufstellflächen für einbiegende Verkehre frei zu halten und auch der unterschiedlichen Phasen an den Ampeln, kann eine Grundkoordinierung erfolgen. Auch wenn bei sehr hohem Verkehrsaufkommen nicht alle Kraftfahrzeuge einer Phase immer in einem Rutsch über den Eidelstedter Platz fahren können, kann auf diese Weise für alle Verkehrsteilnehmer und Verkehrsrichtungen, unter anderem auch den Busverkehr, ein möglichst fließender Verkehrsablauf gewährt werden.

    Drucksache 21/1668      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

4.) Aus welchem Grund sind die Ampeln am Eidelstedter Platz in Richtung Holsteiner Chaussee so gestaltet, dass bei der Umschaltung auf Grün Fahrzeuge nur durchfahren können, wenn sie etwa 20 km/h fahren? (Betrifft die Ampeln in Höhe Eidelstedter Dorfstraße und Pinneberger Chaussee.)

Die genannten Ampeln liegen sehr dicht beieinander. Die Aufstellbereiche zwischen den Ampeln nehmen einbiegende Verkehre auf und haben keinen freien Abfluss, weil zu der Zeit zum Beispiel Fußgänger oder Linkseinbieger der benachbarten Ampeln geschaltet sind. Darin begründet sich auch das Verhalten der Autofahrer, mit reduzierter Geschwindigkeit auf diese benachbarten Ampeln zuzufahren und durchzufahren.

5.) Wenn ein Fahrzeug vom Eidelstedter Platz aus Richtung Kieler Straße in Richtung Holsteiner Chaussee fährt, wird die Ampel am Rungwisch meistens Rot, nachdem die Fahrzeuge gerade bei den Ampeln in Höhe Eidelstedter Dorfstraße und Pinneberger Chaussee Grün bekommen haben. Warum ist dies so?

Dies ist erforderlich, weil nur dann der links einbiegende Verkehr aus dem Rungwisch einen freien Aufstellbereich vor der Ampel Eidelstedter Platz/Pinneberger Chaussee (stadteinwärts) vorfindet.

6.) Wenn Fahrzeuge von der Holsteiner Chaussee in Richtung Kieler Straße fahren und in Höhe Pinneberger Chaussee Grün bekommen haben, warum ist dann oft die nachfolgende Ampel in Höhe Elbgaustraße Rot?

Dies ist erforderlich, weil nur dann der links einbiegende Verkehr aus der Elbgaustraße einen freien Aufstellbereich vor der Ampel Eidelstedter Platz/Eidelstedter Dorfstraße (stadtauswärts) vorfindet.

7.) Für Busse, die aus Richtung Centrum kommen und aus dem Busbahnhof ausfahren und weiter links in Richtung Pinneberger Chaussee fahren, ist das Abbiegen oft erschwert (betrifft M4, 181, 281, 185, 284). Zu oft wird die Abbiegemöglichkeit durch Verkehr verhindert, der an der Ampel in Höhe Ekenknick steht. Wie soll dieses Problem behoben werden?

Mit Einrichtung der verkehrsabhängigen Steuerungen melden die Busse sich künftig je nach Fahrziel an und beeinflussen die Ampelschaltung, um eine ungehinderte Einfahrmöglichkeit zu erhalten.

8.) Sind die beiden Fußgängerampeln zum Eidelstedt CENTER in Höhe Wischhofsweg und weiter Richtung Kieler Straße an den Verkehrsfluss angepasst?

Ja. Die Ampeln sind in die Koordinierung der Elbgaustraße und der Kieler Straße über die Umlaufzeiten eingebunden und somit an den Verkehrsfluss angepasst.

9.) Aus welchem Grund haben bei der Ampel Elbgaustraße/Furtweg/ Niekampsweg die aus den Straßen Furtweg und Niekampsweg kommenden Fahrzeuge jeweils eigene Ampelphasen?

Diese Anlage ist nicht Bestandteil der Maßnahmen am Eidelstedter Platz. Aufgrund der Knotengeometrie mit den versetzten, nicht gegenüberliegenden Einmündungen Furtweg und Niekampsweg würde ein zeitgleiches Freigeben des Kfz- und Radverkehrs zu Konflikten führen. Insbesondere wäre das Linksabbiegen mit dem Geradeausfahrenden als kritisch zu bezeichnen. Daher wurde aus Sicherheitsgründen eine Signalisierung mit einer drei Phasensteuerung gewählt.

10.) Ist die Fußgängerampelschaltung an der Kieler Straße in Höhe Mühlenauweg/An der Feldmark an den Verkehrsfluss angepasst? Warum müssen Fußgänger dort sehr oft lange warten, teilweise mehr als zwei Minuten?

Diese Anlage ist nicht Bestandteil der Maßnahmen am Eidelstedter Platz. Die Fußgängerampelanlage Kieler Straße/Mühlenau wird mit den benachbarten Anlagen je nach Lastrichtung koordiniert geschaltet, das heißt sie ist an den Verkehrsfluss ange-

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    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/1668

passt. Die mittlere Wartezeit für die Fußgänger beträgt 51 Sekunden: Diese müssen je nach Anforderungszeitpunkt zwischen fünf und 96 Sekunden warten. Eine Wartezeit von teilweise mehr als zwei Minuten kann anhand der aufgezeichneten Daten nicht festgestellt werden.

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