Was passiert mit der Drogenambulanz Harburg?

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/851

21. Wahlperiode     30.06.15

Schriftliche Kleine Anfrage

der Abgeordneten Dr. Kurt Duwe und Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 23.06.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Was passiert mit der Drogenambulanz Harburg?

Im Jahr 2000 hat der Landesbetrieb Krankenhäuser die Übernahme der drei Drogenambulanzen beschlossen und die Tochtergesellschaft Drogenambulanzen Hamburg GmbH gegründet. Der medizinische Teil der Drogenambulanz Harburg befindet sich 2007 in Trägerschaft der Asklepios Klinik Nord. Seit Februar 2015 findet dort, Berichten zufolge, keine Medikamentenvergabe und medizinische Versorgung mehr statt. Medien gegenüber bestätigte ein Sprecher der Asklepios Kliniken, dass die Ambulanz wegen eines personellen Engpasses geschlossen ist.

Als Alternative wird den Patienten die Drogenambulanz in Altona angeboten. Darüber hinaus soll der Mietvertrag der Drogenambulanz Harburg Ende des Jahres auslaufen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

1. Wie und in welcher Höhe wurden die Hamburger Drogenambulanzen seit dem Jahr 2000 finanziert? Bitte je Kalenderjahr und Ambulanz angeben.

Die Hamburger Drogenambulanzen wurden bis 2006 über Zuwendungen gefördert. Dabei wurde nicht zwischen den einzelnen Standorten differenziert.

Auflistung der Finanzierung*:

Zuwendungsempfänger

Zuwendungszeitraum

Zuwendungssumme

AsklepiosHmbGmbH


 

2000

770.530,40 €

AsklepiosObjektGmbH (ProVivere)


 

2001-2004 (Vertrag)

3.834.843,09 €


 

AsklepiosObjektGmbH (ProVivere)


 

2005

789.370,20 €

AsklepiosObjektGmbH (ProVivere)


 

2006

440.670,53 €

(Psychosoziale Betreuung für Substituierte)

* Zum besseren Verständnis erfolgt die Darstellung ohne die Mittel, die zur Finanzierung der Diamorphinvergabe gewährt wurden.

Seither finanzieren sich die Drogenambulanzen ausschließlich auf Grundlage der Leistungen der Gesetzlichen Krankenversicherung. Die Psychosoziale Betreuung für

Substituierte (PSB) wurde ab 2007 auf den Träger jugend hilft jugend e.V. (JHJ) über-

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tragen. In diesem Zusammenhang wurde ab 2007 die Zuwendungssumme des Trägers JHJ um 500.000 Euro erhöht. Seither sind die Zuwendungen für die PSB der Patientinnen und Patienten der Methadonambulanzen Teil des gesamten Zuwendungsvertrags mit dreijähriger Laufzeit, der alle Leistungen des Trägers wie zum Beispiel Suchtberatungsstellen und weitere Angebote der PSB umfasst und nicht weiter differenziert werden kann.

  1. Seit wann ist dem Senat bekannt, dass die Drogenambulanz in Harburg geschlossen ist und welche Bereiche sind von der Schließung betroffen?

Der zuständigen Behörde ist seit dem 28. Mai 2015 bekannt, dass die suchtmedizinische Behandlung der Opiatabhängigkeit in der Ambulanz Harburg zurzeit nicht angeboten wird.

  1. Welche Auswirkungen hat die Schließung auf die Finanzierung?

Keine.

  1. Welche Alternativen stehen den Patienten aus dem Süderelberaum zur Verfügung?

Die Patientinnen und Patienten aus der Drogenambulanz Harburg sind überwiegend von der Drogenambulanz in Altona übernommen worden. Darüber hinaus stehen die Drogenambulanzen in Wandsbek und an der Asklepios Klinik Nord – Ochsenzoll zur Verfügung. Weiterhin sind im Süderelberaum fünf Vertragsärztinnen beziehungsweise -ärzte tätig, die über eine Substitutionsgenehmigung verfügen.

  1. Wie viele Patienten wurden in der Drogenambulanz Harburg seit dem Jahr 2000 pro Jahr behandelt? Bitte jeweils pro Kalenderjahr angeben.

Über die Jahre bis 2006 liegen keine nach Standorten differenzierten Daten vor.

Nach Auskunft der Asklepios Kliniken Hamburg GmbH wurde ab dem Jahr 2007 folgende Anzahl Patientinnen und Patienten in der Drogenambulanz Harburg behandelt:

2007:

ca. 320

2008:

ca. 370

2009:

ca. 340

2010:

ca. 300

2011:

ca. 285

2012:

ca. 280

2013:

ca. 285

2014:

ca. 300

  1. Welche Alternativen stehen den Patienten aus dem Süderelberaum im Bereich der medizinischen Versorgung Verfügung?

Für die medizinische Versorgung stehen den Patientinnen und Patienten im Süderelberaum alle im Vertragsnetz der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg erfassten Ärztinnen und Ärzte zur Verfügung. Dazu gehören zum Beispiel bezogen auf den Bezirk Harburg alle niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte einschließlich Psychotherapeutinnen und -therapeuten und zwei Krankenhäuser. Im Übrigen siehe Antwort zu

4.

  1. Sind dem Senat zukünftige finanzielle Kürzungen bezüglich der Finanzierung der Drogenambulanzen in Hamburg bekannt?

    Wenn ja, in welcher Höhe und ab wann?

Nein. Im Übrigen siehe Antwort zu 1.

  1. Ist die Trägerschaft der Asklepios Klinik für die Drogenambulanz Harburg befristet?

    Wenn ja, wann endet die Trägerschaft?

Nein.

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    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/851

  1. Sind dem Senat Pläne für die Verlagerung oder Schließung der Drogenambulanz Harburg und weiterer Ambulanzen bekannt?

    Wenn ja welche und wie beurteilt der Senat diese?

Hierzu liegen keine Informationen vor. Zu Fragen der vorübergehenden Schließung der Drogenambulanz Harburg werden in Kürze Gespräche zwischen dem Träger und der zuständigen Behörde geführt werden.

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