Verzögerungen bei Straßenbaustellen

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/5442

21. Wahlperiode     05.08.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 29.07.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Verzögerungen bei Straßenbaustellen

Ich frage den Senat:

Das gesamte Straßennetz der Freien und Hansestadt Hamburg umfasst rund 4.000 km, die sich in 550 km Hauptverkehrsstraßen, 80 km Autobahnen und 3.450 km Bezirksstraßen aufteilen. Derzeit werden jährlich circa 3.700 Baustellen auf Hauptverkehrsstraßen und Autobahnen und ein vielfaches hiervon im untergeordneten Netz durchgeführt. Hierzu gehören nicht nur Straßenbaumaßnahmen, sondern auch Leitungsbauarbeiten der Ver- und Entsorgung, die Wartung von öffentlichen Anlagen sowie Hochbauten durch die Sondernutzung öffentlicher Wege und Flächen.

Die zur Beantwortung erforderlichen Daten werden nur teilweise statistisch erfasst. Für eine Einzelfallauswertung müssten Akten und Datensätze zu mehreren Tausend Baustellen umfassend gesichtet und ausgewertet werden. Dies ist in der Detailliertheit zur Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.

Dieses vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority AöR (HPA) wie folgt:

  1. Welche Straßenbaustellen wurden in den Jahren 2015 und 2016 später fertiggestellt als geplant? Bitte die Baustelle und den wesentlichen Inhalt der Arbeiten, den geplanten und den tatsächlichen Abschluss der Arbeiten angeben.
  2. Welche Gründe hatten die späteren Fertigstellungen? Bitte für jede Baustelle getrennt angeben.
  3. Bei welchen Baustellen musste die Beauftragung der Baufirmen geändert werden, weil sich im Baugrund unerwartete Situationen ergaben wie zum Beispiel unbekannte oder anders verlegte Kabel oder Rohrleitungen?
  4. Zu welchen Verzögerungen kam es durch solche unerwarteten Situationen? Bitte für jede betroffene Baustelle getrennt angeben.
  5. Bei welchen Baustellen haben die beauftragten Firmen Behinderungsanzeigen nach VOB gestellt? Bitte die entsprechenden Baustellen auflisten und mitteilen, warum diese Behinderungsanzeigen gestellt wurden.

Siehe Anlage. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.