Überflutung der Unterführung an U/S Sternschanze

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6642

21. Wahlperiode     15.11.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 09.11.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Überflutung der Unterführung an U/S Sternschanze

Erst vor einem Jahr wurde an U/S-Sternschanze eine für 11 Millionen Euro erstellte Unterführung eröffnet. Wiederholt war sie überflutet.

Ich frage den Senat:

  1. Von wann bis wann wurde die Unterführung gebaut?

Der Fußgängertunnel Sternschanze wurde in der Zeit vom 7. März 2014 bis 27. November 2015 gebaut.

  1. Was wurde unternommen, um deren Überflutung zu verhindern?

In der Unterführung sind ausreichende Entwässerungseinrichtungen vorhanden. Es sind zwei Pumpen installiert, die anfallendes Oberflächenwasser in das öffentliche Sielleitungsnetz pumpen. Technische Einrichtungen für etwaige Störungsmeldungen sind bauseits vorbereitet worden. Veranlasst durch das zuständige Bezirksamt Altona wurde die Entwässerungsanlage im September und November 2016 entstört.

  1. Wann wurde die Unterführung seit der Eröffnung überflutet? Was waren jeweils die Ursachen?

Anfang September 2016 sowie Anfang November 2016 konnte aufgrund eines technischen Defektes und eines Fremdkörpers in der Pumpenanlage das Wasser nicht abgeführt werden.

  1. Wer ist dafür verantwortlich, dass Überflutungen nicht auftreten beziehungsweise schnell behoben werden?

Die Unterhaltungspflicht obliegt dem Bezirksamt Altona. Bei Meldung einer Überflutung erfolgt eine Kontrolle durch das Bezirksamt Altona und die Beauftragung einer Wartungsfirma zur Schadensbehebung.

  1. Wer hat die Unterführung abgenommen und damit für im Wesentlichen vertragsgemäß erklärt?

Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) hat die Baumaßnahme in Bezug auf die Entwässerungsanlagen mängelfrei abgenommen.

  1. Wurden gegenüber dem Bauunternehmer wegen der wiederholten Überflutung oder aus anderen Gründen Regressansprüche geltend gemacht?

Es wurden keine Regressansprüche geltend gemacht, da die Überflutungen keine Folge eines Baumangels sind.

  1. Warum dauert es mehrere Tage bis eine Überflutung beseitigt wird?

Die Überflutung in Teilbereichen des Tunnels erfolgte am Wochenende der 44. Kalenderwoche. Die Wegeaufsicht des Bezirksamtes Altona veranlasste am darauffolgen-

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den Montag, den 7. November 2016, eine Wartungsfirma mit der Instandsetzung. Die Zugänglichkeit der Unterführung war zu jederzeit gegeben und stellte keine Verkehrsgefährdung dar.

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