Temposys-Messungen

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/830

21. Wahlperiode     26.06.15

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 18.06.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Temposys-Messungen

Die Polizei kann mit Temposys-Geräten die Geschwindigkeiten und auch die Menge an Fahrzeugen messen. Das zuständige Polizeirevier soll viele Messungen im Stockflethweg über die Jahre durchgeführt haben. Vor Ort gibt es eine Bürgerinitiative, die sich mit dem Thema Verkehrschaos auseinandersetzt. Zur Klärung dieser Fragen könnten diese Messwerte beitragen. Sie werden aber nicht veröffentlicht.

Ich frage den Senat:

Die Polizei setzt Geschwindigkeitsmessgeräte mit Displayanzeige der jeweils gemessenen Geschwindigkeit („Temposys“) unter präventiven Aspekten im Umfeld von Schulen und Kindertagesstätten ein. Darüber hinaus erfolgt ein Einsatz anlassbezogen überwiegend in Tempo-30-Zonen sowie im Streckenverlauf von Bedarfsumleitungen.

Temposys-Geräte dienen der Polizei dazu, sich einen Überblick über die Verkehrssituation und deren -struktur zu verschaffen sowie das allgemeine Geschwindigkeitsniveau in einer Straße über einen längeren Zeitraum insbesondere im Hinblick auf gegebenenfalls erforderliche Folgemaßnahmen zu ermitteln. Sie sind für amtliche Verkehrszählungen nicht geeignet. Die Messgeräte erfassen jeweils nur in einer Fahrtrichtung neben der Fahrgeschwindigkeit von Fahrzeugen aller Art (Fahrrad bis Lkw) auch die Anzahl und Länge der gemessenen Fahrzeuge. Die für eine amtliche Verkehrszählung beziehungsweise -belastung valide Registrierung der jeweiligen Fahrzeugart ist jedoch nicht vorgesehen. Bei der Bewertung der ermittelten Daten ist zu berücksichtigen, dass durch die Displayanzeige der jeweils gemessenen Geschwindigkeit kein vollständig unbeeinflusster Verkehr stattfindet. Valide statistische Daten lassen sich daraus nicht ableiten.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

  1. Welche Kfz-Belastung wurde festgestellt (bitte den Zeitraum angeben)
    1. vor dem Tunnel-/Kreiselbau in Norderstedt?
    2. vor Fertigstellung der Wichert-Welt?
    3. nach Fertigstellung des Kreisel/Tunnels Ochsenzoll?
    4. nach Fertigstellung der Wichert-Welt?
  2. Welche Verkehrsbelastung wurde festgestellt (bitte den Zeitraum angeben)
    1. an der Schule Stockflethweg?
    2. an der Tangstedter Landstraße bis Kiwittsmoor?

    Drucksache 21/830      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. wischen Querpfad und Eichenkamp?
  2. im Querpfad?
  3. zwischen Querpfad und Langenhorner Chaussee?

Siehe Vorbemerkung.

  1. Warum wurden in der Sitzung des Regionalausschusses LangenhornFuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel keine Messergebnisse angegeben?

Die erfragten Messergebnisse zur konkreten Verkehrsbelastung liegen der Polizei nicht vor. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

  1. Werden die Ergebnisse von Temposys-Geräten festgehalten und statistisch erfasst?

Soweit das Temposys-Gerät am zuständigen Polizeikommissariat 34 ausschließlich aus präventiven Gründen eingesetzt wird, werden die Daten nicht festgehalten. Darüber hinaus werden die Messergebnisse von der Polizei nur im erforderlichen Umfang für Folgemaßnahmen erhoben und verwendet. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

  1. Sind die Ergebnisse von Temposys-Geräten vertraulich und nicht für die Öffentlichkeit bestimmt, gegebenenfalls warum?

Nein. Vorliegende valide Ergebnisse von Temposys-Messungen werden auf Anfrage mitgeteilt. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

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