Stellplatzherstellung bei SAGA-GWG-Bauten

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/916

21. Wahlperiode     03.07.15

Schriftliche Kleine Anfrage

der Abgeordneten Jens Meyer und Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 25.06.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Stellplatzherstellung bei SAGA-GWG-Bauten

Trotz zahlreicher Warnungen wurde die generelle Stellplatzpflicht bei Wohnungsbauvorhaben im Oktober 2013 abgeschafft. Zur Begründung wurde behauptet, dass mit dieser Maßnahme der Wohnungsbau vereinfacht und beschleunigt würde und die Baukosten gesenkt würden. Angeblich würden Bauherren auch ohne rechtliche Verpflichtung nachfrage- und bedarfsgerecht Stellplätze bauen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen – teilweise auf der Grundlage von Auskünften von SAGA GWG – wie folgt:

  1. Wie viele Wohneinheiten hat die SAGA GWG in den letzten fünf Jahren jeweils erstellt? Bitte jährlich differenziert angeben.

Jahr

Wohnungen fertiggestellt

2010

0

2011

10

2012

60

2013

224

2014

1.009

Gesamtergebnis

1.303

Quelle: SAGA GWG

  1. Wie viele Stellplätze hat die SAGA GWG in den letzten fünf Jahren jeweils erstellt? Bitte jährlich differenziert angeben.

Jahr

Stellplätze fertiggestellt

2010

0

2011

0

2012

18

2013

98

2014

181

Gesamtergebnis

297

Quelle: SAGA GWG

  1. Wie viele dieser Stellplätze sind
    1. offene Außenstellplätze,
    2. Einzelgaragen,
    3. in Tiefgaragen oder
    4. in Parkhäusern realisiert worden?

Jahr & Art

Anzahl

2010

0

offene Außenstellplätze

Einzelgaragen

Tiefgaragen

0

2011

offene Außenstellplätze

Einzelgaragen

Tiefgaragen

18

2012

offene Außenstellplätze

Einzelgaragen

18

Tiefgaragen

98 62

2013

offene Außenstellplätze

Einzelgaragen

Tiefgaragen

36

181

46

2014

offene Außenstellplätze

Einzelgaragen

Tiefgaragen

135

Gesamtergebnis

297

Quelle: SAGA GWG

  1. Wie viele dieser Stellplätze mussten aufgrund von rechtlichen Vorgaben (beispielsweise durch Vorgaben in B-Plänen, Vereinbarungen in städtebaulichen Verträgen oder aufgrund der Stellplatzpflicht) erstellt werden?

Sämtliche der in der Antwort zu 2. genannten Stellplätze.

  1. Wie hoch sind die durchschnittlichen Erstellungskosten pro Stellplatz der

SAGA GWG für

  1. offene Außenstellplätze,
  2. Einzelgaragen,
  3. Tiefgaragen oder
  4. Parkhäuser?

Die Erstellungskosten für Stellplätze sind in den Gesamtkosten für das jeweilige Bauvorhaben enthalten und werden bei Ausschreibungen nicht gesondert ausgewiesen.

  1. Wie hoch ist die jeweilige Monatsmiete, die die SAGA GWG für
    1. offene Außenstellplätze,
    2. Einzelgaragen,
    3. Tiefgaragen oder
    4. Parkhäuser verlangt?

Art des Stellplatzes

Ø-Miete im Jahr 2015

offene Außenstellplätze

13,31 €

Einzelgaragen

52,67 €

Tiefgaragen

41,63 €

Quelle: SAGA GWG

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/916

  1. Wie hoch ist die jeweilige Auslastung (Anteil der vermieteten Stellplätze) der SAGA-GWG-Stellplätze? Bitte nach Art des Stellplatzes und Stadtteilen differenziert angeben.

Art des Stellplatzes

Auslastung

offene Außenstellplätze

78,6%

Alsterdorf

89,7%

Altona-Altstadt

87,2%

Altona-Nord

42,3%

Bahrenfeld

75,2%

Barmbek-Nord

100,0%

Barmbek-Süd

93,6%

Bergedorf

90,3%

Billstedt

70,9%

Blankenese

70,0%

Bramfeld

83,0%

Dulsberg

96,7%

Eidelstedt

85,0%

Eilbek

100,0%

Eimsbüttel

88,3%

Eißendorf

51,5%

Eppendorf

96,0%

Farmsen-Berne

94,8%

Finkenwerder

85,8%

Fuhlsbüttel

100,0%

Groß Borstel

98,7%

Hamm-Mitte

92,2%

Harburg

88,9%

Hausbruch

60,7%

Heimfeld

81,7%

Hohenfelde

98,5%

Horn

85,2%

Hummelsbüttel

84,5%

Iserbrook

98,6%

Jenfeld

74,5%

Langenhorn

72,7%

Lohbrügge

85,2%

Lokstedt

76,0%

Lurup

83,1%

Marienthal

100,0%

Marmstorf

64,9%

Moorburg

0,0%

Neuallermöhe

75,1%

Neuenfelde

39,3%

Neugr.-Fischbek

80,1%

Neustadt

100,0%

Nienstedten

100,0%

Ohlsdorf

100,0%

Osdorf

88,0%

Ottensen

91,3%

Poppenbüttel

78,6%

Rahlstedt

77,2%

Rönneburg

92,3%

Rothenburgsort

100,0%

Schnelsen

61,3%

St. Pauli

91,7%

Steilshoop

31,8%

Stellingen

82,4%

Sülldorf

98,8%

Tonndorf

98,3%

Uhlenhorst

100,0%

         3

 

Art des Stellplatzes

Auslastung

Veddel

0,0%

Wandsbek

95,9%

Wilhelmsburg

87,4%

Wilstorf

90,9%

Winterhude

53,2%

Einzelgaragen

91,8%

Allermöhe

100,0%

Alsterdorf

100,0%

Altona-Altstadt

96,8%

Altona-Nord

100,0%

Bahrenfeld

100,0%

Barmbek-Nord

97,3%

Barmbek-Süd

100,0%

Bergedorf

100,0%

Bergstedt

100,0%

Billstedt

81,8%

Blankenese

100,0%

Bramfeld

93,9%

Dulsberg

100,0%

Eidelstedt

90,2%

Eilbek

100,0%

Eimsbüttel

100,0%

Eißendorf

94,1%

Farmsen-Berne

98,8%

Finkenwerder

95,0%

Francop

100,0%

Groß Borstel

100,0%

Hamm-Mitte

87,5%

Hamm-Nord

100,0%

Harburg

100,0%

Harvestehude

97,4%

Hausbruch

76,9%

Heimfeld

74,6%

Horn

99,5%

Hummelsbüttel

100,0%

Iserbrook

100,0%

Jenfeld

97,5%

Langenhorn

99,6%

Lohbrügge

85,5%

Lokstedt

97,4%

Lurup

91,1%

Marienthal

100,0%

Marmstorf

92,7%

Moorburg

68,8%

Moorfleet

100,0%

Neuallermöhe

14,3%

Neuenfelde

60,0%

Neugr.-Fischbek

82,3%

Neustadt

100,0%

Nienstedten

100,0%

Osdorf

97,9%

Othmarschen

100,0%

Ottensen

100,0%

Poppenbüttel

100,0%

Rahlstedt

97,4%

Rissen

100,0%

Rothenburgsort

100,0%

Rotherbaum

100,0%

Schnelsen

82,6%

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/916

Art des Stellplatzes

Auslastung

St. Georg

100,0%

St. Pauli

98,3%

Steilshoop

64,0%

Stellingen

100,0%

Sülldorf

100,0%

Tatenberg

100,0%

Tonndorf

100,0%

Uhlenhorst

100,0%

Veddel

0,0%

Wandsbek

89,3%

Wilhelmsburg

85,4%

Wilstorf

100,0%

Winterhude

60,0%

Tiefgaragen

79,0%

Alsterdorf

100,0%

Altona-Altstadt

88,4%

Altona-Nord

89,2%

Bahrenfeld

80,5%

Barmbek-Nord

100,0%

Barmbek-Süd

98,3%

Billstedt

71,5%

Borgfelde

86,4%

Bramfeld

69,4%

Dulsberg

100,0%

Eidelstedt

78,1%

Eilbek

98,1%

Eimsbüttel

98,4%

Eißendorf

95,8%

Eppendorf

100,0%

Farmsen-Berne

81,2%

Finkenwerder

100,0%

Groß Borstel

83,3%

Hamburg-Altstadt

76,6%

Hamm-Mitte

98,4%

Harburg

90,3%

Harvestehude

99,3%

Hausbruch

60,9%

Hohenfelde

99,5%

Horn

84,4%

Hummelsbüttel

99,0%

Jenfeld

67,5%

Langenhorn

73,4%

Lohbrügge

71,4%

Lokstedt

98,4%

Lurup

77,6%

Marienthal

96,0%

Neuallermöhe

57,7%

Neugr.-Fischbek

67,5%

Neustadt

88,9%

Nienstedten

100,0%

Ohlsdorf

85,0%

Osdorf

95,7%

Othmarschen

100,0%

Ottensen

96,3%

Poppenbüttel

99,0%

Rahlstedt

73,4%

Schnelsen

51,7%

St. Georg

78,0%

St. Pauli

88,5%

         5

Art des Stellplatzes

Auslastung

Steilshoop

61,8%

Stellingen

100,0%

Sternschanze

95,7%

Tonndorf

96,4%

Wandsbek

100,0%

Wilhelmsburg

47,4%

Winterhude

71,2%

Gesamtergebnis

81,3%

Quelle: SAGA GWG (Stand: Juni 2015)

  1. Welche Mietminderungspotenziale haben sich durch die Abschaffung der generellen Stellplatzpflicht bei Wohnungsbauvorhaben pro Quadratmeter Wohnfläche bei der SAGA GWG realisieren lassen?

Ein Zusammenhang zwischen der Abschaffung der Stellplatzpflicht und Mietminderungen besteht nicht. Im Übrigen siehe Antwort zu 6.

  1. Welche Verfahrens- und Planungsschritte konnten durch die Abschaffung der generellen Stellplatzpflicht bei Wohnungsbauvorhaben eingespart werden?
  2. Welche Auswirkungen auf die Planungs- und Genehmigungszeiträume konnten durch die Abschaffung der generellen Stellplatzpflicht bei Wohnungsbauvorhaben realisiert werden? Bitte konkrete Zeiträume angeben.

Im Baugenehmigungsverfahren mit Konzentrationswirkung nach § 62 HBauO muss bei Wohnungsbauvorhaben der Nachweis notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge nicht mehr geplant und geprüft werden.

In Einzelfällen konnten durch den Wegfall von Tiefgaragen Gründungsuntersuchungen vereinfacht werden.

Zu den Auswirkungen des Entfalls der Nachweispflicht für Stellplätze für Kraftfahrzeuge nach § 48 HBauO auf die Planungs- und Genehmigungszeiträume können aufgrund der individuellen Komplexität jedes einzelnen Bauvorhabens keine darüber hinausgehenden Aussagen gemacht werden.

Statistische Erhebungen dazu werden nicht durchgeführt.