Staus in und um Hamburg

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6220

21. Wahlperiode     11.10.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 04.10.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Staus in und um Hamburg

Seit Wochen hat sich die schon lange prekäre Staulauge in Hamburg weiter verschärft.

Ich frage den Senat:

Verkehrsbehinderungen können sehr unterschiedliche Ursachen haben. Ein Stau entsteht oftmals schon durch erhöhtes Verkehrsaufkommen. Einzelne unvorhersehbare Störfaktoren, wie beispielsweise Falschparker können im engen Verkehrsraum schnell zu stärkerer Staubildung führen. Baustellen sind oftmals mit Einschränkungen im Verkehrsraum verbunden, die allerdings nicht zwingend zu Staus führen. In Hamburg werden jährlich 20.000 Eingriffe in den Verkehrsraum genehmigt, von denen viele nur zu geringen oder gar keinen Verkehrsbehinderungen führen. Dazu gehören beispielsweise auch Sperrungen für Umzüge oder Hochbaumaßnahmen.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

  1. Wann gab es wo seit 1. Juli 2016 in Hamburg sowie auf den Autobahnen in 20 km Umkreis um Hamburg Verkehrsstaus von mehr als 1 km?
  2. Welches waren die Ursachen dieser Staus? Bitte für jeden Stau getrennt angeben.
  3. Was hat die zuständige Behörde jeweils zur Vermeidung und zur schnellen Beendigung des Staus getan? Bitte für jeden Stau getrennt angeben.
  4. Wann standen auf den Autobahnen in 20 km Umkreis um Hamburg sowie auf den Hauptverkehrsstraßen seit 1. Juli 2016 nicht alle Fahrstreifen zur Verfügung?

Für die Beantwortung der Fragestellungen wäre eine Auswertung von rund 14.000 Verkehrsmeldungen mit unterschiedlichen Ursachen des erfragten Zeitraums erforderlich. Dies ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Darüber hinaus entziehen sich vorübergehende Einschränkungen beispielsweise durch Fahrzeuge, die eine Fahrspur blockieren, einer Erfassung. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

  1. Warum wurden im Einzugsbereich der A 7 nicht wie versprochen P+RPlätze zusätzlich eingerichtet?

Die Schaffung zusätzlicher Stellplätze auf P+R-Anlagen in Hamburg richtet sich nach den Handlungsempfehlungen aus dem P+R-Entwicklungskonzept (siehe Drs. 20/9662). Dieses Konzept wird umgesetzt. Darüber hinausgehend wurde im Rahmen der Umsetzung des Verkehrsleit- und Informationskonzepts zu den Baumaßnahmen auf der Bundesautobahn (BAB) A 7 auf dem ehemaligen Baumarktgelände am Hörgensweg 4 – 6 zum Januar 2015 ein Pendlerparkplatz eingerichtet, um die A7-Bau-

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stelle von Verkehren zu entlasten. Den Pendlern sollte ein Anreiz geschaffen werden, auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) umzusteigen. Die Stellplätze hatten eine fußläufige Anbindung zur AKN-Haltestelle Hörgensweg.

Die Nutzung dieser Fläche als Pendlerparkplatz wurde von der zuständigen Behörde zum 31. Mai 2016 gekündigt, da diese Stellflächen nicht wie erhofft durch die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer genutzt wurden.

  1. Warum wurden zu besonders prekären Zeiten wie am Wochenende 30.9. – 3. 10. 2016 nicht vorübergehend alle Baustellen aufgehoben, um einen zügigen Verkehrsfluss zu gewährleisten?

Die kurzfristige Freigabe von Baustellen war nicht möglich, da auf den Baustellen kein verkehrssicherer Zustand hergestellt werden konnte. Zudem wird für das Entfernen und die Wiedereinrichtung von Baustelleneinrichtungen aus Sicherheitsgründen im Regelfall die Sperrung weiterer Fahrstreifen erforderlich. Dies löst zusätzliche Behinderungen aus und verlängert die Bauzeit.

  1. Welche Baustellen gab es seit dem 1. Juli 2016 auf den Autobahnen in 20 km Umkreis um Hamburg und auf den Hauptverkehrsstraßen?
  2. Bei welchen dieser Baustellen gab es Bonus-/Malus-Regelungen und bei welchen Nacht- und Wochenendarbeit?

Die Baustellen sind den Anlagen 1 und 2 zu entnehmen. Die Auswertung zeigt auch Baustellen, die durch zwei Realisierungsträger (zum Beispiel Leitungsunternehmen und Straßenbau) doppelt aufgeführt sind, aber miteinander koordiniert durchgeführt werden. Eine Auswertung der vertraglichen Regelungen aller Baustellen ist nicht möglich, da viele Maßnahmen durch private Träger beauftragt werden. Die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) hat in fünf Fällen Bonus-/Malus-Regelungen, in 19 Fällen Nachtarbeit und in 97 Fällen Wochenendarbeit vereinbart.

  1. Welche Ampelschaltungen wurden wegen der Baustellen oder wegen sonstiger Einschränkungen bei der Zahl der Fahrspuren wie geändert?

Siehe Anlage 3. Aufgeführt sind die Anpassungen an Lichtsignalanlagen (LSA), die sich auf Baustellen beziehen. Im Übrigen werden LSA aus verschiedenen Gründen angepasst. Eine Darstellung aller Eingriffe in Schaltprogramme von LSA würde die Auswertung mehrerer Tausend Änderungsprotokolle bedeuten, dies ist in der für die Beantwortung zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.

Die Änderung von LSA erfolgt üblicherweise über Sonderprogramme, die auf die durch die Baumaßnahme entstandenen verkehrlichen Änderungen reagieren und den Verkehr in der Baustelle selbst oder auf den Umleitungstrecken entsprechend steuern. Dies kann auch mit Maßnahmen am Knotenpunkt, wie zum Beispiel Sperrung von Fußgängerfurten oder Fahrbeziehungen, einhergehen.

Provisorische Signalanlagen sind all die LSA, die für die Baumaßnahme vorübergehend neu aufgestellt, ergänzt oder angepasst worden sind. Dies kann sowohl in der Baustelle selbst, aber auch auf den Umleitungsstrecken der Fall sein.