StadtRAD

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10185

21. Wahlperiode     05.09.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 28.08.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     StadtRAD

Nach Medieninformationen fallen derzeit circa zwei Drittel der Hamburger StadtRÄDER aus. Dies soll an defekten Tretlagern liegen.

Ich frage den Senat:

Das öffentliche Fahrradverleihsystem StadtRAD Hamburg läuft seit seiner Einführung im Juli des Jahres 2009 sehr erfolgreich und erfreut sich einer großen Beliebtheit. Erweiterungen des Bedienungsgebiets wurde im Rahmen des Möglichen entsprochen. Der Betrieb läuft seit über acht Jahren nahezu störungsfrei und weitgehend reibungslos. Der Ausfall eines Großteils der Fahrradflotte ist bislang noch nicht aufgetreten und das erste nennenswerte Vorkommnis dieser Art.

Seit Bekanntwerden des Problems steht die zuständige Behörde in intensivem Kontakt zur StadtRAD-Betreiberfirma, der Deutsche Bahn Connect GmbH, und drängt auf eine rasche Behebung der Schäden und eine bestmögliche Kommunikation gegenüber den Kundinnen und Kunden.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften der Deutschen Bahn Connect GmbH wie folgt:

  1. Wie viele StadtRÄDER sind seit wann und bis wann nicht verfügbar?

Gemäß Aussage der Deutsche Bahn Connect GmbH stehen seit Freitag, dem 25. August 2017 insgesamt 1.750 StadtRÄDER im Stadtgebiet Hamburg nicht zur Verfügung. Ursache ist ein verbautes Tretlager, das den geforderten Belastungen möglicherweise nicht standhält. Um jegliches Risiko für die Kundinnen und Kunden auszuschließen, müssen die Tretlager getauscht werden. Hierfür hat zunächst der Hersteller eine Nachbesserungsoption. Parallel dazu beschafft die Deutsche Bahn Connect GmbH jedoch neue Tretlager und hat bereits damit begonnen, diese in die betroffenen Räder einzubauen. Die Deutsche Bahn Connect GmbH geht daher davon aus, dass im Rahmen weiterer Reparaturen die Flotte an verfügbaren Rädern sukzessive wieder aufgebaut wird und diese für die Kundinnen und Kunden wieder buchbar werden.

  1. Warum sind diese nicht verfügbar?

Die fehlerhaften Tretlager erreichen nicht die erwartete Lebensdauer, was in Einzelfällen zu einem Bruch der Achse führen kann. Die betroffenen Räder stammen aus dem Jahr 2016, sind also noch verhältnismäßig neu. Gleichzeitig hat die Deutsche Bahn Connect GmbH im Jahr 2016 das fehlerhafte Tretlager auch als Ersatzteil erhalten, sodass dieses heute in einem großen Teil der Flotte verbaut ist. Die schadhaften Tretlager wurden von der Deutsche Bahn Connect GmbH an den deutschen Hersteller gesendet, und sie hat von diesem die Rückmeldung erhalten, dass eine erhöhte Bruchgefahr besteht.

  1. Wurden neue Tretlager eingebaut, die defekt sind?

    Drucksache 21/10185      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Die Deutsche Bahn Connect GmbH baut schnellstmöglich schadensfreie Tretlager in die entsprechenden Räder ein. Im Übrigen siehe Antworten zu 1. und 2.

  1. Wer ist für den Fehler verantwortlich?

Für die Lieferung eines belastungskonformen Bauteils sieht die Deutsche Bahn Connect GmbH den Hersteller in der Verantwortung. Entsprechend soll dieser zur Verantwortung gezogen werden. Derzeit wird der Anspruch der Garantieleistungen geprüft.

  1. Sind Vertragsstrafen für den Fall des Ausfalls vieler Stadträder vorgesehen?

Wenn ja: Wurden solche seit Beginn des StadtRAD-Projektes verhängt? Gegebenenfalls bitte wie oft und in welcher Höhe?

Der Betreibervertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) und der Deutsche Bahn Connect GmbH enthält ein Bonus-Malus-System, das Regelungen zu verschiedenen Kriterien enthält, unter anderem auch zur Verfügbarkeit der Fahrräder. Die Regel besagt, dass in den Monaten von April bis Oktober 95 Prozent und von November bis März 80 Prozent der Gesamtflotte verfügbar sein müssen. Wenn die Verfügbarkeit länger als zwei Wochen unterschritten wird, dann verringert sich das Betreiberentgelt je Prozentpunkt um 1.000 Euro, ab vier Wochen Unterschreitung je Prozentpunkt um 2.000 Euro und so weiter.

Seit Einführung des StadtRAD-Systems wurden bezüglich der Verfügbarkeit der Fahrräder folgende Mali berechnet:

Jahr

2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

Malus (€)

0

14.000

86.000

94.000

176.000

92.000

10.000

Die Bonus-Malus-Ermittlung und -Abrechnung für das Jahr 2016 wird im Zuge der Jahresschlussrechnung 2017 vorgenommen.

6. Kam es wegen des Ausfalls so vieler StadtRÄDER dazu, dass Nachfragen nicht befriedigt werden konnten? Wenn ja: Wie viele solcher Fälle gab es?

Die Deutsche Bahn Connect GmbH bedauert, dass es für die Kundinnen und Kunden zu Einschränkungen gekommen ist. Ob und in welchem Umfang Buchungen nicht vorgenommen werden konnten, kann nach ihren Angaben nicht beziffert werden.

 

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