Sanierung des Philosophenturms und Anmietung von Ersatzflächen (5)

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10552

21. Wahlperiode     10.10.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 02.10.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Sanierung des Philosophenturms und Anmietung von Ersatzflächen (5)

Laut Drs. 21/7720 sollte die Bürgerschaft „im Sommer 2017“ eine Drucksache zu diesem Thema erhalten. Bis heute liegt diese nicht vor.

Ich frage den Senat:

Ursprünglich war vorgesehen, die Bürgerschaft mit einem Zwischenbericht über die Ergebnisse der Vorplanung zur Modernisierung des Philosophenturms zu informieren (siehe Drs. 21/7720). Nunmehr soll die Bürgerschaft 2018 mit nur einer Drucksache zur Modernisierung des Philosophenturms auf der Grundlage eines hinreichenden Planungsstands um Zustimmung zum Bau gebeten werden.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

  1. Wann legt der Senat der Bürgerschaft eine Drucksache zum Thema Umzug und Sanierung des Philosophenturms vor?
  2. Wann soll mit der Sanierung des Philosophenturms nach aktuellem Stand begonnen werden?

Siehe Vorbemerkung.

  1. Ist ein Beginn der Sanierung ohne Vorlage und Beschluss einer Drucksache in der Bürgerschaft möglich?

    Wenn ja, in welcher Form und welche Einschränkungen gibt es?

Für den Beginn der Modernisierung ist die Zustimmung der Bürgerschaft erforderlich. Es wird geprüft, ob im geräumten Gebäude vorab Maßnahmen wie zum Beispiel die Entsorgung künstlicher Mineralfasern sinnvoll und möglich sind, die in jedem Fall und unabhängig von der späteren Nutzung durchgeführt werden müssen.