Reste 2015 aus dem investiven Bereich im EPL 3.2

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6045

21. Wahlperiode     27.09.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 20.09.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Reste 2015 aus dem investiven Bereich im EPL 3.2

Ich frage den Senat:

Im Einzelplan 3.2 wurden entsprechend der Drs. 21/5872 investive Ermächtigungsüberträge aus dem Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 134.593.000 Euro übertragen. Davon entfallen auf Einzelinvestitionen 92.193.000 Euro und auf die sonstigen Investitionen 42.400.000 Euro. Die Ermächtigungsüberträge bei den sonstigen Investitionen betreffen im Wesentlichen die Investitionszuschüsse an das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

  1. Für welche investiven Projekte wurden welche Mittel aus 2015 übertragen? Bitte nach Projekt, Finanzvolumen und bereits investierten Mitteln aufschlüsseln.
  2. Bei welchen dieser Projekte ist es durch Verzögerungen zu einem verzögerten Mittelabfluss gekommen? Bitte angeben, wie lange sich die Projekte jeweils verzögert haben und wann mit einem Abschluss gerechnet werden kann.

Siehe Anlage.

  1. In welcher Höhe sind Gelder aus dem investiven Bereich vom Jahr 2015 nicht übertragen worden, sondern in die globalen Minderkosten geflossen?

Zur Deckung der globalen Minderkosten 2015 wurden keine investiven Mittel verwendet.

  1. In welcher Höhe sind Gelder aus dem investiven Bereich in andere Projekte wie etwa die Flüchtlingsarbeit gesteckt worden? Bitte angeben wofür die Gelder aufgewendet wurden.

Siehe Drs. 21/1395.

  1. Bitte zu 3. und 4. aufschlüsseln, welche investiven Projekte konkret betroffen sind.

Von der unter 4. genannten Reduzierung waren die Maßnahmen „Ersatzbau Gefahrstofflager Chemie“ sowie „Fassade Zoologie“ an der Universität Hamburg betroffen sowie ein Teil des Ansatzes Vorbehaltsbudgets für IuK an den Hochschulen. Die genannten Maßnahmen werden zu einem späteren Zeitpunkt realisiert.

 

Drucksache 21/6045      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Anlage

         

 

 

       

 

       

 

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