Radwegschäden (5)

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/1254

21. Wahlperiode     18.08.15

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 10.08.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Radwegschäden (5)

In der Drs. 20/13037 teilte der Senat vor knapp einem Jahr mit, dass bis dahin eine systematische Untersuchung des vollständigen Radwegenetzes bis dahin nicht stattgefunden habe. Laut Medienberichten sollte das ab Oktober 2014 erfolgen.

Ich frage den Senat:

  1. Ist die systematische Überprüfung aller Radwege mittlerweile abgeschlossen?

Nein.

  1. Wenn ja: Wie viele Kilometer sind ohne Sanierungsbedarf? Wie viele Kilometer haben geringfügigen Sanierungsbedarf? Wie viele Kilometer haben so erheblichen Sanierungsbedarf, dass eine Grundsanierung oder eine vollständige Neuanlegung erforderlich sind?

Entfällt.

  1. Wenn nein: warum nicht? Wie viele Kilometer wurden bisher untersucht und wie viele davon sind wie bei Frage 2. formuliert einzustufen (kein Sanierungsbedarf, geringfügiger Sanierungsbedarf, erheblicher Sanierungsbedarf)?

Wie in Drs. 20/13037 erläutert, besteht das Projekt aus zwei Teilen, wobei die erbetenen Angaben Ergebnis des zweiten Teils sein werden. Derzeit wird der erste Teil des Projektes bearbeitet (Führungskonzept für den Radverkehr). Mit dem zweiten Teil soll im Anschluss an den ersten Teil begonnen werden. Mit Ergebnissen ist frühestens ab der zweiten Hälfte des Jahres 2016 zu rechnen.

  1. Welche Radwegabschnitte haben so erheblichen Sanierungsbedarf, dass eine Grundsanierung oder eine vollständige Neuanlegung erforderlich sind? Bitte jeweils den Streckenabschnitt mit Lage und Länge angeben.

Die erbetenen Angaben werden Ergebnisse des zweiten Teils des Projekts RadwegCheck sein und liegen dementsprechend noch nicht vor. Im Übrigen siehe Antwort zu

3.

  1. Welche Radwegabschnitte sind derzeit wegen deren Gefährlichkeit infolge mangelnder Sanierung gesperrt?

Die Polizei als Straßenverkehrsbehörde sowie die Bezirksämter als Wegebaulastträger haben keine Sperrungen von Radwegen infolge mangelnder Sanierung angeordnet.

    Drucksache 21/1254      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

6. Wie viele Unfälle ereigneten sich in den Jahren 2013, 2014 und 2015 infolge unzureichender Zustände eines Radweges? Bitte angeben, wie viele Personen- und Sachschäden dabei entstanden.

Die Verkehrsunfallzahlen sind durch eine Abfrage in der Datenbank Elektronische Unfalltypensteckkarte (EUSka) am 11. August 2015 ermittelt worden. Auswertbare Verkehrsunfallzahlen liegen für den erfragten Zeitraum bis zum 30. Juni 2015 vor. Die Zahlen für das Jahr 2015 sind vorläufig.

Ausgewertet wurden alle Verkehrsunfälle mit Radfahrerbeteiligung, bei denen eine Ursache zum Zustand der Straße vermerkt wurde, sofern sich die Unfälle auf Radwegen ereigneten. Für das Jahr 2013 sind bei der Polizei zwei Verkehrsunfälle mit diesem Merkmal registriert. Bei beiden Unfällen wurde jeweils eine Person leicht verletzt.

Im Jahr 2014 sind drei Verkehrsunfälle mit diesem Merkmal registriert. Bei zwei dieser Verkehrsunfälle wurde jeweils ein Radfahrer leicht verletzt, bei dem dritten Unfall entstand Sachschaden am Fahrrad.

Im Jahr 2015 wurde bisher ein entsprechender Verkehrsunfall polizeilich nicht erfasst.

Die Polizei informiert nach entsprechenden Vorkommnissen das örtlich zuständige Bezirksamt.

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