Qualität der Straßenschilder in Hamburg

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/1424

21. Wahlperiode     04.09.15

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 28.08.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Qualität der Straßenschilder in Hamburg

Bei der „Schilder-Check-Tour 2014“ des Schilder-Überwachungsvereins belegte Hamburg den viertschlechtesten Platz. Bewertet wurden die Lesbarkeit der Schilder am Tag und die Reflexion der Verkehrszeichen bei Nacht durch Licht. Die Ergebnisse dieser Untersuchung deuten darauf hin, dass es in Hamburg viele schlecht lesbare Verkehrsschilder gibt, was zu Verkehrsgefährdungen führt.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority (HPA) wie folgt:

  1. Wie viele Verkehrsschilder gibt es derzeit in Hamburg?

Siehe Drs. 20/14509.

  1. Werden diese systematisch auf ihren Zustand, insbesondere auf ihre Lesbarkeit, überprüft?

    Wenn ja: In welchen zeitlichen Abständen erfolgt die Prüfung?

    Wenn nein: warum nicht?

Siehe Drs. 20/14509.

Die Prüfung der Verkehrsschilder erfolgt in folgenden zeitlichen Abständen:

In Hamburgs Stadtstraßen erfolgt die Überprüfung bei Hauptverkehrsstraßen und Verkehrsstraßen (lokal verkehrswichtige Straßen) zweimal im Monat, bei Sammel- und Anliegerstraßen einmal im Monat, in Fußgängerzonen wöchentlich und auf Wegen ohne Fahrbahn vierteljährlich.

Im Hafengebiet findet eine Überprüfung im Hauptverkehrsstraßennetz alle vier Wochen statt und auf den restlichen Straßen alle drei Monate.

Im Bereich von Bundesfernstraßen findet die Überprüfung täglich bei der Streckenwartung durch die Autobahnmeistereien statt.

3. Wie viele Verkehrsschilder in Hamburg reflektieren Licht? Wenn nicht alle reflektieren: warum nicht?

Auf Bundesfernstraßen und auf dem Hafengebiet werden ausschließlich reflektierende Verkehrsschilder verwendet. Die Eigenschaften der übrigen verwendeten Verkehrsschilder werden statistisch nicht erfasst und können in der zur Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht ermittelt werden.

    Drucksache 21/1424      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Wie viele Verkehrsschilder wurden in den Jahren 2011, 2012, 2013 und 2014 ausgetauscht, weil sie nicht mehr ausreichend lesbar waren oder nicht reflektieren? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.
  2. Bei wie vielen derzeit vorhandenen Verkehrsschildern ist wegen schlechter Lesbarkeit oder fehlender Reflexion ein Austausch erforderlich?

Die Anzahl der ausgetauschten Schilder sowie der Grund für den Austausch werden statistisch nicht erfasst und können in der zur Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht ermittelt werden.

  1. Welche Behörde ist für die Überwachung und gegebenenfalls den Austausch der Verkehrsschilder zuständig?

Im Bundesfernstraßennetz ist der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG), im Hafengebiet die HPA und im restlichen Straßennetz das jeweilige Bezirksamt für die Überwachung und den Austausch der Verkehrsschilder zuständig.

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