Neubau am Geomatikum

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6044

21. Wahlperiode     27.09.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 20.09.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Neubau am Geomatikum

Im Halbjahresbericht (Drs. 21/5600) auf Seite 16 wird zum Neubau am Geomatikum ausgeführt, dass es bei diesem Projekt eine Rückforderung des Bundes in Höhe von 2,223 Millionen Euro gibt. Im Wissenschaftsausschuss begründete der Senat dies mit einer überarbeiteten Planung.

Ich frage den Senat:

  1. In welcher Höhe wurden für das oben genannte Bauprojekt Bundesmittel eingeplant und genehmigt? Bitte gegebenenfalls nach Förderart aufschlüsseln.

Die bewilligte Fördersumme betrug 2,88 Millionen Euro, davon rund 2,73 Millionen Euro für Baukosten und rund 0,15 Millionen Euro für die Ersteinrichtung. Im Übrigen siehe Drs. 21/4091 sowie Drs. 21/4313.

  1. Aus welchem Grund hat der Bund die 2,223 Millionen Euro zurückgefordert?

Siehe Drs. 21/4313.

  1. Welche Fristen wurden versäumt, die zu der Rückforderung geführt haben und warum wurden sie versäumt?

Der Förderzeitraum 2012 (Baubeginn) bis 2014 (Fertigstellung) entsprach nicht der Zeitplanung für die aus funktionalen Gründen vorgesehene Integration in den Neubau am Geomatikum, jetzt Haus der Erde. Im Übrigen siehe Drs. 21/4313.

  1. Welchen Effekt haben die im Ausschuss genannten Umplanungen? Verändern sich die die Gebäudefläche, Struktur, Nutzbarkeit oder andere Dinge? Führt die Umplanung zu höheren oder niedrigeren Kosten, wenn ja, in welcher Höhe?

Die neue bauliche Konzeption (Integration in das Haus der Erde) hat die Arbeitsbedingungen deutlich verbessert. Die Flächen konnten unmittelbar bei der Planung für das Haus der Erde berücksichtigt werden, ohne dass dabei zusätzliche Kosten entstanden. Die Integration lässt im Gegenteil Synergieeffekte und eine höhere Wirtschaftlichkeit erwarten. Im Übrigen siehe Drs. 21/4313 sowie Drs. 21/4485.

  1. Wer hat die Umplanung zu verantworten, wie ist sie mit dem kostenstabilen Bauen in Einklang zu bringen?

Von der neuen baulichen Konzeption hat die Bürgerschaft mit der Drs. 20/3770 Kenntnis genommen. Mit der Drs. 20/11997 hat die Bürgerschaft dem Bau des Neubaus am Geomatikum – jetzt Haus der Erde – zugestimmt. Die Regeln des Kostenstabilen Bauens und des Mieter-Vermieter-Modells wurden beachtet.

    Drucksache 21/6044      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Wer kommt für die fehlenden Bundesmittel in welcher Höhe auf?

Siehe Drs. 21/4313.

 

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