Maßregelvollzug

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7534

21. Wahlperiode     20.01.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 13.01.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Maßregelvollzug

Der Bericht der Aufsichtskommission über den Maßregelvollzug (Drs. 21/7243) wirft einige Fragen auf.

Ich frage den Senat:

  1. Wie viele Beurlaubungen gab es jeweils in den Jahren 2014 und 2015 (vergleiche Seite 7 der Drucksache)?

Im Jahr 2014 gab es 69 und im Jahr 2015 97 Beurlaubungen.

  1. Wie viele Patienten wurden jeweils in den Jahren 2014 und 2015 fixiert (vergleiche Seite 9 der Drucksache)? Wie lange dauerten diese Fixierungen?

Im Jahr 2014 wurden 59 und im Jahr 2015 49 Patientinnen beziehungsweise Patienten in der Maßregelvollzugseinrichtung fixiert.

Nach Dauer verteilte sich im Jahr 2014 die Anzahl der Fixierungen wie folgt:

Dauer der Fixierungen

Anzahl der Fixierungen

< 3 Stunden

7

< 24 Stunden

41

> 24 Stunden

11

Nach Dauer verteilte sich im Jahr 2015 die Anzahl der Fixierungen wie folgt:

Dauer der Fixierungen

Anzahl der Fixierungen

< 3 Stunden

2

< 24 Stunden

43

> 24 Stunden

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  1. Wie viele Patienten waren jeweils in den Jahren 2014 und 2015 auf der sogenannten Erledigerstation (vergleiche Seite 9 der Drucksache)?

Im Falle, dass eine Maßregel nach § 64 StGB keine Aussicht mehr auf Erfolg hat, kann die sogenannte Erledigung der Maßregel (gemäß § 67d Absatz 6 StGB) bei Gericht beantragt werden, sowohl von der Einrichtung, als auch von den Betroffenen selber. Im Jahr 2014 waren sechs und im Jahr 2015 fünf Patientinnen und Patienten der Maßregelvollzugseinrichtung zeitweise auf der sogenannten Erledigerstation.

 

 

 

    Drucksache 21/7534      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Wie viele Patienten haben jeweils in den Jahren 2014 und 2015 einen Haupt- oder Realschulabschluss gemacht (vergleiche Seite 10 der Drucksache)?

Im Jahr 2014 haben vier
Patientinnen beziehungsweise Patienten den Ersten allgemeinbildenden Schulabschluss (ehemals: Hauptschulabschluss) und eine Patientin beziehungsweise Patient den mittleren Bildungsabschluss (ehemals Realschulabschluss) gemacht.

Im Jahr 2015 haben vier Patientinnen beziehungsweise Patienten den mittleren Bildungsabschluss (ehemals Realschulabschluss) gemacht.

  1. Wie viele Patienten wurden jeweils in den Jahren 2014 und 2015 in der forensischen Ambulanz behandelt (vergleiche Seite 11 der Drucksache)?

Im Jahr 2014 wurden 703 Fälle in vier Quartalen behandelt. Die Zählung erfolgt je Quartal, das heißt eine Patientin oder ein Patient kann im Jahr mehrfach gezählt werden, da die Behandlung in der Regel mehrere Quartale umfasst. Im Jahr 2015 handelte es sich um 738 Fälle.

 

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