Leistungsorientierte Mittelvergabe

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6043

21. Wahlperiode     27.09.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 20.09.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Leistungsorientierte Mittelvergabe

Ich frage den Senat:

  1. In welcher Höhe mussten Hochschulen (und gegebenenfalls andere Einrichtungen) Gelder der leistungsorientierten Mittelvergabe zurückzahlen? Bitte für 2014 und 2015 angeben und im Verhältnis zum Gesamthaushalt der Hochschulen angeben.

Die aufgrund der Abrechnung des Leistungsbudgets 2014 zurückgezahlten Mittel betrugen insgesamt 3.118.038,72 Euro. Im Einzelnen bedeutet dies für die betroffenen Hochschulen und das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) folgendes:

Hochschule

LOM-

Rückzahlungsbeträge

(in Euro)

Anteil am Hochschulbudget (in Prozent)

Universität Hamburg (UHH)

1.564.855,20

0,54

Technische Universität

Hamburg-Harburg

(TUHH)

720.830,00

1,00

Hafencity Universität

Hamburg (HCU)

24.623,90

0,12

Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW)

780.550,00

1,00

Hochschule für bildende Künste (HFBK)

11.849,73

0,13

Hochschule für Musik und Theater (HfMT)

14.393,63

0,09

UKE

936,26

0,00

Gesamt

3.118.038,72

0,52

Aufgrund der Abrechnung des Leistungsbudgets 2015 sind insgesamt 2.956.713,09 Euro zurückzuzahlen. Dieser Betrag schlüsselt sich wie folgt auf:

Hochschule

LOM-

Rückzahlungsbeträge

(in Euro)

Anteil am Hochschulbudget (in Prozent)

UHH

1.577.037,13

0,54

TUHH

727.170,00

1,00

HCU

135.570,02

0,72

HAW

475.507,35

0,60

HFBK

15.633,77

0,16

HfMT

7.841,72

0,05

    Drucksache 21/6043      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Hochschule

LOM-

Rückzahlungsbeträge (in Euro)

Anteil am Hochschulbudget (in Prozent)

UKE

17.953,11

0,02

Gesamt

2.956.713,09

0,49

  1. Welche Kennzahlen und Faktoren führten bei den einzelnen Hochschulen jeweils in welcher Höhe zu Rückzahlungen? Bitte für 2014 und 2015 angeben.

Für 2014 siehe Drs. 21/2898. Für 2015 siehe Anlage.

  1. Wann wird die Übererfüllung von Kennzahlen und Zielen durch höhere Zahlungen gewürdigt?

Mit den Hochschulen wurde in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2017/2018 vereinbart, dass ab 2017 die Zielübererfüllung eines Zielindikators die Untererfüllung bei einem Zielindikator innerhalb desselben Indikatorenbereichs (zum Beispiel Forschung) kompensieren kann.

  1. Für welche Projekte wurden die Rückzahlungen der Jahre 2014 und 2015 in welcher Höhe aufgewendet?

Die Rückzahlungen des Leistungsbudgets 2014 wurden auf Vorschlag der Hochschulen für Projekte verwendet, die studieninteressierten Flüchtlingen den Zugang zu den Hochschulen ermöglichen beziehungsweise zur Internationalisierung der Hochschulen beitragen. Im Einzelnen teilen sich diese auf folgende Projekte auf:

Projekt

Hochschule

Betrag (in Euro)

Koordinations- und Beratungseinrichtung für studieninteressierte Flüchtlinge

UHH

936.000

Sprachkurse

UHH

483.616

Flüchtlingsbeauftragte

UHH

30.000

„Studierfähigkeit von Geflüchteten an der HAW

– Kompetenzen für eine plurale Gesellschaft“

(u.a. Sprachförderung, Informationsangebote, Aufbau studienvorbereitender Weiterbildungsmodule, Ausarbeitung eines Integrationskonzeptes)

HAW

400.000

„International STARTplus – Erfolgreicher Einstieg ins Studium für internat. Studierende und Geflüchtete“ (u.a. „Gestreckter Studieneinstieg“,

Buddy-Programme)

HAW

297.000

Integral – Integrations- und Weiterbildungsprogramm für geflüchtete Ingenieure

TUHH

316.080,72

Potenzialanalyse TestAS – Lizensierung als TestDaf-Institut

TUHH

156.000

Ausbau Lern- und Schulungsplätze in der Bibliothek

TUHH

100.000

Hamburg Open Online University – Open for Refugees

TUHH

70.000

Sprachkurse

TUHH

83.000

Mytrack – Individueller Studienweg für Geflüchtete

TUHH

75.000

Ein Regal für Refugees – Ergänzung des Medienbestands der Bibliothek

TUHH

45.000

Unterstützung im Bewerbungsprozess (insbes.

bei der Praktikumssuche)

TUHH

18.000

Programm „Artistic and Cultural Orientation“

(Heranführung von studieninteressierten Flüchtlingen an deutsche und europäische Kunsttraditionen; Sprachkurse)

HFBK

50.000

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    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/6043

Projekt

Hochschule

Betrag (in Euro)

Gasthörerprogramm

HfMT

18.400

Projektsteuerung des praktischen Einsatzes von Medizin-Studierenden in Zentralen Erstaufnahmen für Flüchtlinge

UKE

15.782

Sprachkurse

HCU

24.160

Die Rückzahlungen des Leistungsbudgets 2015 sollen für Projekte der Hochschulen und des UKE im Bereich der Digitalisierung verwendet werden.

  1. Für welche Projekte sollen die Rückzahlungen in den Jahren 2017 und 2018 aufgewendet werden?

Wegen Nichterreichung von Zielen im Rahmen der Leistungsorientierten Mittelvergabe werden zurückzuzahlende Beträge den Hochschulen und dem UKE auch zukünftig wieder für Projekte zur Verfügung gestellt. Die Entscheidung über Themen und einzelne Projekte hängt neben inhaltlichen Erwägungen nicht zuletzt auch von der Höhe der in diesem Zusammenhang zur Verfügung stehenden Mittel ab. Entsprechend kann eine solche Festlegung jeweils erst nach der Abrechnung der zukünftigen Leistungsbudgets getroffen werden.

 

 

   

 

 

 

   

   

 

 

 

   

   

 

 

 

               

         

     

     

 

   

 

 

   

   

   

 

   

 

   

 

 

       

         

     

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