Krebserregende Stoffe in Fahrbahnbelägen

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/2430

21. Wahlperiode     08.12.15

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 30.11.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Krebserregende Stoffe in Fahrbahnbelägen

Nach Medienberichten enthält der Fahrbahnbelag auf einem Abschnitt der Autobahn 7 in Niedersachsen krebserregende Stoffe.

Ich frage den Senat:

  1. Gibt es in Straßenbelägen in Hamburg auch krebserregende Stoffe?

         Wenn ja: wo?

Bei Straßenbaumaßnahmen wurden bis zu Beginn der 1980er-Jahre bundesweit regelmäßig teer-/pechhaltige Bindemittel bei der Herstellung von Asphaltmischgut eingesetzt, die heute als krebserregend angesehen werden. Insbesondere bei der Durchführung von grundhaften Erhaltungsmaßnahmen werden belastete Schichten auch in Hamburg aufgefunden. Die Lokalisierung findet in der Regel im Zuge von bauvorbereitenden Asphaltuntersuchungen des Straßenoberbaus statt. Sobald diese Stoffe bei den anschließenden Straßenbauarbeiten als Straßenaufbruch anfallen, greift ein in Hamburg vertraglich geregelter Entsorgungsweg mit dem Ziel der endgültigen Schadstoffausschleusung aus dem Stoffkreislauf (Schadstoffvernichtung mittels thermischer Verwertung).

  1. Wie prüft der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde, ob sich in neu aufgebrachtem Fahrbahnbelag gesundheitsgefährdende Stoffe befinden?

Baustoffgemische von neu aufgebrachten Fahrbahnbelägen unterliegen produktbezogenen Vorgaben hinsichtlich der Einhaltung vorgeschriebener Qualitätsmerkmale und Eigenschaften (technische Lieferbedingungen, zusätzliche technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Straßenbauarbeiten in Hamburg) und werden regelmäßig geprüft und überwacht.

  1. Prüft der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde regelmäßig den Belag Hamburger Straßen auf gesundheitsgefährdende Stoffe?

         Wenn ja: wann geschah das zuletzt?

Wenn nein: warum nicht?

Ja. Im Stadium der Entwurfsbearbeitung für Baumaßnahmen an bestehenden Straßen wird durch die Straßenbauverwaltung geprüft, ob in den auszubauenden Schichten teer-/pechtypische Bestandteile vorhanden sind. Es handelt sich um einen laufenden Prozess.

  1. Wann wurden wo in den letzten zehn Jahren auf Hamburger Straßen gesundheitsgefährdende Stoffe festgestellt?

    Drucksache 21/2430      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

5. Wann wurden wo in den letzten zehn Jahren auf Hamburger Straßen Fahrbahnbeläge ausgetauscht, weil eine Gesundheitsgefährdung vorlag?

Eine entsprechende Statistik im Sinne der Fragestellung wird nicht geführt. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. Ein derartiger Fall ist der zuständigen Behörde nicht bekannt.

 

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