Jahresabschluss 2016 des Instituts für Hygiene und Umwelt

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9668

21. Wahlperiode     07.07.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 30.06.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Jahresabschluss 2016 des Instituts für Hygiene und Umwelt

Die Finanzbehörde hat inzwischen unter hamburg.de die Jahresabschlüsse der meisten Hochschulen, Landesbetriebe und Sondervermögen veröffentlicht. Auffällig ist, dass der Jahresabschluss des Instituts für Hygiene und Umwelt (HU) fehlt.

Ich frage den Senat:

  1. Liegt der testierte Jahresabschluss des Instituts für Hygiene und Umwelt vor?
    1. Wenn ja, seit wann?

Der testierte Jahresabschluss wurde am 24. März 2017 durch die Wirtschaftsprüfer mit uneingeschränktem Testat vorgelegt.

  1. Wenn nein, aus welchen Gründen nicht und wann soll er vorliegen?

Entfällt.

  1. Warum wurde er bisher nicht veröffentlicht?

Der Bericht ist nach Prüfung und Freigabe durch die zuständige Behörde an die veröffentlichende Behörde übersandt und am 3. Juli im Internet veröffentlicht worden.

  1. In der Drs. 21/8658 führt der Senat aus, das Institut habe das Jahr 2016 mit einem leichten Überschuss abgeschlossen. Wie hat sich das Eigenkapital des Instituts im Jahr 2017 entwickelt? Bitte möglichst aktuelle Daten angeben.

Vor Fertigstellung des Halbjahresabschlusses 2017 kann keine belastbare Prognose zu Gewinnen, Verlusten und Kapitalfluss des HU getroffen werden. Die Ergebnisse werden der Bürgerschaft im üblichen Verfahren übermittelt.

  1. Wann ist mit einem Abschluss der Verhandlungen mit der BGV und BUE über die Erhöhung der Entgelte nach Abschluss der Sommerpause zu rechnen?

Nach Abschluss der Sommerpause.