Instandhaltungsbedarfe im Hamburger S-Bahn- und U-Bahn-Netz

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/3351

21. Wahlperiode     26.02.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 18.02.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Instandhaltungsbedarfe im Hamburger S-Bahn- und U-Bahn-Netz

Im Sommer 2016 werden wiedermal Ersatzverkehrsbusse statt S- und UBahn die Personenbeförderung übernehmen. Grund dafür sind Gleiserneuerungen auf den Strecken S1, S11, S3 und S31. Die Strecken werden teilweise gesperrt oder sind nur eingeschränkt befahrbar. In Hammerbrook wird eine neue Weichenverbindung eingebaut.

Ich frage den Senat:

Der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und die S-Bahn-Linien S1, S11, S3 und S31 liegen alleinig im Zuständigkeitsbereich der DB Netz AG. Die DB Netz AG ist als Tochtergesellschaft der Deutschen Bahn AG (DB) für die Schieneninfrastruktur des SPNV verantwortlich. Wichtigste Aufgabe des Unternehmens ist es, die Basis für einen sicheren und zuverlässigen Bahnbetrieb zu gewährleisten. Der DB Netz AG ist es in der für die Bearbeitung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich, die Fragen zu beantworten, da hierfür eine Vielzahl an Daten der letzten Jahre systemisch ausgewertet, erfasst und zusammengestellt werden müsste. Die DB ist hierzu auch nicht verpflichtet. Dem Senat selbst liegen keine Informationen zur Beantwortung der Fragen, auch nicht zu Teilfragen vor. Die zuständige Aufsichts-, Genehmigungs- und Sicherheitsbehörde für Strecken der DB Netz AG ist das Eisenbahn-Bundesamt (EBA).

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der DB Netz AG wie folgt:

  1. In welchen Turnus werden im Hamburger SPNV Gleise, Weichen, Überführungsbauwerke sowie andere bauliche und technische Einrichtungen (beispielsweise Stromführende Schienen und Leitungen) inspiziert?
  2. Wer ist für die Inspektionen dieser Einrichtungen im Hamburger SPNVNetz jeweils verantwortlich?
  3. Welche Instandsetzungsbedarfe und Mängel an diesen Einrichtungen wurden in den letzten fünf Jahren im Hamburger SPNV-Netz festgestellt?
    1. Wie viele der festgestellten Mängel hatten eine Relevanz für die Sicherheit des SPNV?
    2. In welchen Zeitrahmen müssen Mängel im Hamburger SPNV-Netz nach Feststellung behoben werden? In welchen Zeitrahmen müssen sicherheitsrelevante Mängel behoben werden?
  4. Welche Sanierungsbedarfe an diesen Einrichtungen wurden in den letzten fünf Jahren im Hamburger SPNV-Netz festgestellt?

    Drucksache 21/3351      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Wie hoch waren die in den letzten fünf Jahren für Inspektion, Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen des Hamburger SPNV-Netzes entstanden Kosten? Bitte jährlich differenziert angeben.
  2. Kam es in den letzten 15 Jahren zu einer Erhöhung der erforderlichen Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen im Hamburger SPNVNetz?

    Wenn ja, worauf ist diese Zunahme zurückzuführen?

  3. Welche Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen sind für 2016/ 2017 geplant? Sofern möglich bitte Zeit- und Kostenplanungen für die jeweiligen Einzelmaßnahmen angeben.
  4. Bei welchen dieser Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen wird es Mehrschichtbetrieb, Arbeit montags – samstags 8 – 22 Uhr und ein Bonus-/Malus-System geben? Bitte für jede Maßnahme getrennt angeben.
  5. Sofern es bei einzelnen dieser Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen kein Mehrschichtbetrieb und/oder keine Arbeit 8 – 21 Uhr und kein Bonus-/Malus-System gibt: warum nicht? Bitte für jede Maßnahme getrennt angeben.
  6. Wer kommt für die Kosten von Inspektionen, Wartungs- und Instandsetzungsmaßnahmen auf?
  7. Welche durchschnittliche Lebensdauer haben Gleise, Weichen, Überführungsbauwerke sowie andere bauliche und technische Einrichtungen im Hamburger SPNV-Netz?

Siehe Vorbemerkung.

 

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