Ateliergebäude der HfbK (2)

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7946

21. Wahlperiode     21.02.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 13.02.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Ateliergebäude der HfbK (2)

Medienberichten zufolge ist der Architekturwettbewerb für das Ateliergebäude erfolgreich beendet worden. Der Senat rechne nun mit einer Fertigstellung des Gebäudes im Jahr 2019.

Ich frage den Senat:

  1. Mit welchen Kosten rechnet der Senat für das Gebäude, sind die in Presseberichten genannten 5 Millionen Euro realistisch?

Der Wettbewerb war ausgelobt mit einem Gesamtbudget in Höhe von 5 Millionen Euro zur Errichtung des Ateliergebäudes. Die im Siegerentwurf genannten Kosten bewegen sich im vorgegebenen Rahmen.

  1. Mit welcher Gebäudefläche wird geplant und wofür genau sollen die Flächen genutzt werden? Bitte gegebenenfalls Schätzungen angeben, wenn noch keine endgültigen Zahlen vorliegen.

Der Entwurf des Wettbewerbsgewinners sieht die Realisierung von rund 3.000 m² Bruttogrundrissfläche vor. Das Erdgeschoss soll als Galerie und die drei Obergeschosse sollen als Ateliers genutzt werden.

  1. Wann soll die Bürgerschaft mit einer Drucksache über den Bau informiert werden?
  2. Wann soll der Bauantrag eingereicht werden, wann rechnet der Senat mit einer Genehmigung?
  3. Wer finanziert das neue Gebäude, ist ein Mieter-Vermieter-Modell geplant? Wenn Letzteres zutrifft, mit wem soll das MVM realisiert werden?

Der Neubau soll im Mieter-Vermieter-Modell errichtet werden. Derzeit finden Gespräche zwischen dem Realisierungsträger Sprinkenhof GmbH und den Architekten statt, die auch zum Ziel haben, einen Zeitplan aufzustellen. Wenn die Mietvertragsverhandlungen abgeschlossen sind, wird die Bürgerschaft mit einer Drucksache befasst.

  1. Welche Kosten sind durch den Architekturwettbewerb entstanden, wer hat sie aus welchem Budget getragen?

Die für den Wettbewerb entstandenen Kosten in Höhe von rund 150.000 Euro wurden durch die Sprinkenhof GmbH vorfinanziert und sollen später über die Miete refinanziert werden.

Flächenerweiterung im Innenhof des Philosophenturms

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7916

21. Wahlperiode     17.02.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 09.02.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Flächenerweiterung im Innenhof des Philosophenturms

Ich frage den Senat:

Für die Modernisierung und Erweiterung des Philosophenturms in einem Projekt und in einem einheitlichen Mieter-Vermieter-Modell wird zurzeit die Vorplanung erstellt, über deren Ergebnis der Senat die Bürgerschaft informieren wird (siehe dazu auch Drs. 20/13941). Im Übrigen siehe Drs. 21/3528, 21/7720 und 21/7856.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

  1. Welche Fläche soll der geplante Neubau haben?
  2. Wie soll diese Fläche genutzt werden?
  3. Wann soll der Neubau laut bisheriger Planung bezugsfertig sein, wann soll mit dem Bau begonnen werden?
  4. Mit welchen Kosten rechnet der Senat für den Neubau?
  5. Wann erhält die Bürgerschaft hierzu eine Drucksache?
  6. Wird der Neubau im gleichen Mieter-Vermieter-Modell wie der Philosophenturm betrieben werden, gibt es ein eigenes MVM-Modell oder gibt es ein anderes Finanzierungsmodell?

Siehe Vorbemerkung.


 

Informatik-Offensive

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7868

21. Wahlperiode     14.02.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 06.02.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Informatik-Offensive

Medienberichten zufolge sollen bis 2020 35 neue Informatik-Professorenstellen und 1.500 Studienplätze geschaffen werden. Hierfür sollen insgesamt 32,9 Millionen Euro investiert werden. Die Einzelheiten bleiben bisher im Dunkeln.

Ich frage den Senat:

Der Senat hat sich mit der Universität Hamburg, der Technischen Universität Hamburg-Harburg, der HafenCity Universität Hamburg und der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg auf ein umfangreiches Programm zum Ausbau der Informatik in Hamburg verständigt. Damit wird eine Empfehlung des Wissenschaftsrates zur Weiterentwicklung der MINT-Bereiche an den Hochschulen des Landes Hamburg umgesetzt. Ziel der Plattform „ahoi digital“ ist es, die Informatik auf Spitzenniveau auszubauen und Hamburg als Top-Informatikstandort zu etablieren.

Zur Zuordnung der Professuren auf die Hochschulen wird die zuständige Behörde in Kürze mit den Hochschulen sprechen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass für die Ausschreibung und Berufung neuer Professuren die zuständigen Hochschulgremien die Verfahren steuern. Hinzu kommt, dass eine enge Abstimmung der geplanten Denominationen erfolgen soll unter Berücksichtigung der im Konzept vorgesehenen Schwerpunktsetzungen und der jeweiligen Schwerpunkte der beteiligten Hochschulen. Schließlich ist auch eine Einbindung außeruniversitärer Partner vorgesehen, die beispielsweise die Möglichkeit gemeinsamer Berufungen beinhaltet.

Die Mittelbedarfe werden anteilig aus den Einzelplänen der zuständigen Behörden und der Hochschulen gedeckt. Darüber hinaus werden Bundesmittel in Anspruch genommen. Darüber hinaus sind die Planungen noch nicht abgeschlossen.

Auf der Informatikplattform „ahoi digital“ sollen sowohl ausgewiesene, erfahrene Spitzenforscherinnen und Spitzenforscher als auch begabte junge Nachwuchskräfte an der Erforschung und anderen Anwendungsmöglichkeiten von Informatik und Datascience arbeiten. Die Informatik gilt als Schlüsseldisziplin für Innovation und Transformation im Digitalisierungsprozess.

  1. Welche Informatik-Studiengänge gibt es bislang an den Hochschulen?
  2. Welche Anzahl an Studienplätzen und Studierenden gibt es in diesen Studiengängen? Bitte nach Studiengängen und Hochschulen aufschlüsseln.
  3. Welche Anzahl an freien Studienplätzen gibt es in den einzelnen Studiengängen?

Siehe Anlage 1.

    Drucksache 21/7868      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Welche Anzahl an neuen Studienplätzen soll an welcher Hochschule geschaffen werden?

Insgesamt wird mit etwa 1.500 zusätzlichen Studienplätzen gerechnet. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

  1. Welche Anzahl an Informatik-Professoren gibt es für welche Studiengänge an welchen Hochschulen und wie hat sich diese Anzahl seit 2012 entwickelt? Bitte in Stellen und VZÄ angeben.

Siehe Anlage 2.

  1. Werden tatsächlich 35 neue Professorenstellen geschaffen oder nur bestehende Stellen neu besetzt? Bitte pro Stelle angeben.
  2. Wie sollen diese Professuren auf die Hochschulen verteilt werden?
  3. Enthalten die 32,9 Millionen Euro alle zusätzlichen Ausgaben für diesen Bereich bis 2020? Gibt es weitere Ausgaben, wenn ja, wo?
  4. Wie verteilen sich die 32,9 Millionen Euro auf die Jahre bis 2020? Welche Mittel sind in den jeweiligen Jahren vorgesehen?
  5. Welcher Anteil an den Mitteln sind Bundesmittel, welcher Anteil Landesmittel?
  6. Aus welchen Produktgruppen und Haushaltstiteln speist sich der Anteil der Landesmittel?
  7. Leisten die Hochschulen auch einen Beitrag oder gibt der Senat den Hochschulen diese Gelder zusätzlich? Wenn die Hochschulen einen Beitrag hierzu leisten, bitte aufschlüsseln in welcher Höhe.

Siehe Vorbemerkung.

2

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/7868

Anlage 1 Universität Hamburg (UHH):

Hochschule

Abschlussgruppe

Studienfach

Studierende gesamt im WS

16/17

Studienanfängerplätze

WS 16/17

freie Studienplätze

UHH

Bachelor

Informatik

577

138

0

UHH

Bachelor

Wirtschaftsinformatik

409

76

0

UHH

Bachelor

Computing in Science, SP Biochemie

47

17

0

UHH

Bachelor

Computing in Science, SP Physik

43

19

1

UHH

Bachelor

Software-SystemEntwicklung

218

47

0

UHH

Bachelor

Mensch-Computer-

Interaktion

173

30

0

UHH

Master

Informatik

284

50

6

UHH

Master

Wirtschaftsinformatik

182

46

0

UHH

Master

Bioinformatik

75

34

7

UHH

Master

Intelligent Adaptive

Systems

74

20

0

UHH

Master

IT-Management und Consulting

140

38

0

UHH

Promotion

Informatik

127

entfällt

entfällt

UHH

Promotion

Wirtschaftsinformatik

2

entfällt

entfällt

UHH

Promotion

Bioinformatik

5

entfällt

entfällt

Technische Universität Hamburg-Harburg (TUHH):

Studiengänge

Gesamtzahl Studierende

Studienanfängerplätze
WS 16/17

Freie Studienplätze

Bachelorstudiengang
Computer Science

221

69

Keine

Bachelorstudiengang:

Informatik-

Ingenieurwesen

196

55

2

Masterstudiengang
Computer Science

42

26

17

Masterstudiengang

Informatik-

Ingenieurwesen

83

22

keine

Masterstudiengang
Information & Communication Systems

100

23

keine

Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW):

Studiengänge

Studierende im WS 2016/2017

Studienanfängerplätze

Studienjahr

2016

Freie Studienplätze

im SoSe

2016

Freie Studienplätze im WiSe 16/17

Angewandte Informatik BA incl. duale Studienform

456

118

0

2

Technische Informatik BA* incl. duale Studienform

344

106

0

8

    3 Drucksache 21/7868      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

 

Studiengänge

Studierende im WS 2016/2017

Studienanfängerplätze

Studienjahr

2016

Freie Studienplätze

im SoSe

2016

Freie Studienplätze im WiSe 16/17

Wirtschaftsinformatik BA incl. duale Studienform

188

50

0

6

Informatik MA

130

46

0

5

Next Media MA

Weiterbildender

Studiengang

34

15

0

0

Anm.: Die HAW Hamburg lässt Studienanfänger im Sommer- und Wintersemester zu.

4

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/7868

Anlage 2 UHH:


 

2012

2013

2014

2015

2016

Anzahl Stellen*

26

29

29

29

27

VZÄ

23

22

23

22

25

* Für die bereits vor 2012 freigewordenen C2-Professuren und C1-Stellen gab es intensive Beratungen, welche in Nachwuchsstellen gewandelt und welche als Juniorprofessuren ausgebracht werden sollen. Das erklärt die Vakanzen bei diesen Stellen bis 2015, die Personalmittel für die Stellen wurden aber für wissenschaftliches Personal genutzt.

TUHH:


 

2012

2013

2014

2015

2016

Anzahl Stellen

11

11

11

11

10

VZÄ

9

9

9

8

9

HAW:

 

2012

2013

2014

2015

2016

Anzahl Stellen

28

28

29

29

29

VZÄ

28

27

27

26

25

 

         5

Akkreditierung von Studiengängen (3)

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7867

21. Wahlperiode     14.02.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 06.02.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Akkreditierung von Studiengängen (3)

Nach Medienberichten gibt es erhebliche Probleme bei Absolventen, die einen Studienabschluss in Hamburg erworben haben. Grund hierfür ist die fehlende Akkreditierung vieler Studiengänge, obwohl § 52 Absatz 8 HmbHG eine Akkreditierung vorschreibt.

Ich frage den Senat:

Die Datenbank der Hochschulrektorenkonferenz (www.hochschulkompass.de) zählt gegenwärtig 18.817 Studiengänge bundesweit. Von diesen sind 9.994 Studiengänge akkreditiert (Stand: 7.2.2017). Die Gründe für ausstehende Akkreditierungen sind vielfältig: Teilweise handelt es sich um laufende Verfahren, teilweise bereiten sich Hochschulen auf die Systemakkreditierung vor. Andere – so auch die Universität Hamburg (UHH) – erwarteten als Reaktion auf das Urteil des VG Arnsberg vom 16.4.2010, welches Zweifel an den Rechtsgrundlagen der Akkreditierung äußerte, eine grundlegende Neuausrichtung des Akkreditierungswesens. Das Bundesverfassungsgericht hat am 17.2.2016 entschieden, dass eine Akkreditierungspflicht für Studiengänge mit der Wissenschaftsfreiheit vereinbar ist, die bisherigen Rechtsgrundlagen dafür jedoch nicht hinreichend sind. Vor diesem Hintergrund hat die Kultusministerkonferenz (KMK) am 9.12.2016 den Entwurf eines Staatsvertrages über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur Qualitätssicherung in Studium und Lehre an deutschen Hochschulen beschlossen.

Am 7.3.2013 beschloss die KMK, dass der Zugang zum Vorbereitungsdienst bei den Lehrämtern bundesweit (auch) von der Akkreditierung abhängig gemacht werden soll. Dies war Anlass für die zuständige Behörde an die UHH heranzutreten mit der Aufforderung, ihre Akkreditierungsbemühungen in diesem Bereich wieder aufzunehmen. Das Verfahren wird voraussichtlich im Sommer 2017 abgeschlossen.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der staatlichen Hamburger Hochschulen wie folgt:

  1. Welche Studiengänge an welchen Hochschulen sind bisher nicht akkreditiert?

An der HafenCity Universität Hamburg sowie der Hochschule für bildende Künste Hamburg sind alle Studiengänge akkreditiert, an der Technischen Universität Hamburg-Harburg, der Hochschule für Musik und Theater Hamburg und der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg sind annähernd alle Studiengänge akkreditiert. Im Übrigen siehe Anlage 1.

  1. Warum sind diese Akkreditierungen bisher nicht erfolgt?

Siehe Vorbemerkung.

    Drucksache 21/7867      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Was hat Senatorin Fegebank unternommen, damit alle Studiengänge an allen Hamburger Hochschulen akkreditiert sind?

In zwei von der zuständigen Behörde in Auftrag gegebenen Evaluationen durch den Wissenschaftsrat (WR) hat dieser unter anderem den Akkreditierungsstand der UHH kritisiert und angemahnt, die Akkreditierungsbemühungen wieder aufzunehmen. In den Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2017/2018 haben die zuständige Behörde und die UHH weitere Gespräche zur Umsetzung der Empfehlungen des WR vereinbart. Gegenstand der Gespräche war und wird auch zukünftig die Akkreditierung sein.

  1. Welche Folgen hat die fehlende Akkreditierung eines Studienganges?

Außer dem nun bekannt gewordenen Fall, in dem in der Stellenausschreibung auf die Akkreditierung eines Studiengangs abgehoben wurde, sind der zuständigen Behörde keine Folgen bekannt.

  1. Werden Bundesmittel oder andere Fördermittel verweigert, wenn ein Studiengang oder mehrere Studiengänge nicht akkreditiert ist/sind?

Nein.

  1. Wie werden Studienanfänger in nicht akkreditierten Studiengängen über die mangelnde Akkreditierung informiert?

Über akkreditierte beziehungsweise nicht akkreditierte Studiengänge informieren die Datenbanken http://www.hochschulkompass.de und http://www.akkreditierungsrat.de/ index.php?id=akkreditierungsdaten. Über erfolgte Akkreditierungen informieren die Hochschulen auch auf ihren Internetseiten.

  1. Welche Sanktionen hat der Senat seit der Aufnahme der Akkreditierungspflicht gegen Hochschulen verhängt, die der Akkreditierungspflicht nicht nachgekommen sind?

Keine.

  1. Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die Akkreditierung von Studiengängen zu beschleunigen?

Siehe Antwort zu Frage 3.

  1. Wann ist mit einer vollständigen Akkreditierung aller staatlichen Studiengänge zu rechnen?

Für Staatsexamen besteht keine Akkreditierungspflicht. Für Studiengänge an staatlichen Hochschulen ist die zuständige Behörde im Gespräch mit staatlichen Hochschulen.

  1. Welche Maßnahmen ergreifen Senat und Hochschulen, um Absolventen bei Problemen wegen einer fehlenden Akkreditierung zu helfen?

Die zuständige Behörde hat auf die Stellenausschreibungen von Behörden oder Firmen, die nicht in seinem Zuständigkeitsbereich liegen, keinen Einfluss.

  1. Welche Vorgaben macht der Senat privaten Hochschulen für die Akkreditierung?

Die Vorgaben sind in § 114 Absatz 3 und 4 des Hamburgischen Hochschulgesetzes definiert.

  1. Gibt es an privaten Hochschulen auch Studiengänge, die bislang nicht akkreditiert sind?

    Wenn ja, welche?

Nein.

2

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/7867

Anlage Universität Hamburg:

Bis auf die folgenden Studiengänge sind derzeit keine weiteren Studiengänge der Universität Hamburg akkreditiert

Studiengang

Akkreditierungsagentur

Digital Journalism (Executive Master of Arts in Journalism)*

ACQUIN

Gesundheitsmanagement (MBA)

ACQUIN

Journalism, Media and Globalisation

ACQUIN

Kriminologie

ACQUIN

Master of Higher Education (Master of Higher Education)

ACQUIN

Master of International Taxation (M.I.Tax)

AQAS

Master of Peace and Security Studies (M.A.)

AQAS

Medienmanagement (M.B.A.)*

ACQUIN

Ökonomische und Soziologische Studien (M.A.)

ACQUIN

Polar and Marine Sciences (POMOR) (M.Sc.)

ASIIN

* Studiengang der Hamburg Media School in Kooperation mit der Universität Hamburg

Für eine Auflistung der an der UHH nicht-akkreditierten Studiengänge siehe die Datenbank der Hochschulrektorenkonferenz http://www.hochschulkompass.de.

Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg:

Folgende Studiengänge sind noch nicht akkreditiert:

  • Hochschulübergreifender Bachelor-Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen ( HWI),
  • Hochschulübergreifender Master-Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen ( HWI)
  • Weiterbildender Master-Studiengang Angewandte Familienwissenschaften
  • Weiterbildender Master-Studiengang Next Media
  • Master-Studiengang Digitale Kommunikation
  • Master-Studiengang Konstruktionstechnik und Produktentwicklung im Maschinenbau

Hochschule für Musik und Theater Hamburg:

Die Joint Master-Studiengänge Contemporary Performance & Composition (CoPeCo) und Claviorganum, der drittmittelfinanzierte Dr. Langner Jazz Master sowie die Studiengänge Bachelor und Master Dirigieren sind noch nicht akkreditiert.

Technische Universität Hamburg-Harburg:

Folgende Studiengänge sind bisher noch nicht akkreditiert:

  1. Bachelorstudiengänge: „Allgemeine Ingenieurwissenschaften“ und „General Engineering Science“
  2. Masterstudiengang „Materialwissenschaft“

    3 Drucksache 21/7867      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Joint-Master-Studiengänge „Joint European Master in Environmental Studies, Cities and Sustainability“, „Joint Master in Global Innovation Management“ und „Joint Master in Ship and Offshore Technology“

 

4

Mieter-Vermieter-Modell Philosophenturm

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7856

21. Wahlperiode     14.02.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 06.02.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Mieter-Vermieter-Modell Philosophenturm

In der Drs. 21/7522 hat der Senat nur undeutlich auf Fragen zum MieterVermieter-Modell geantwortet. Es wurde nur erklärt, dass man für das Jahr 2020 eine anteilige Jahresmiete in Höhe von 4,5 Millionen Euro eingeplant habe.

Ich frage den Senat:

  1. Über welche Fläche soll der Philosophenturm nach der Sanierung verfügen? Bitte in Quadratmetern angeben und nach den üblichen Kriterien (etwa Nutzfläche, Verkehrsfläche, Funktionsflächen, Gesamtfläche) aufschlüsseln.

Die künftige Bestandsfläche und deren Aufschlüsselung werden mit Abschluss der Entwurfsplanung vorgelegt.

  1. Mit welcher Miethöhe plant der Senat nach Fertigstellung im Jahr?

Die Planungen hierzu sind noch nicht abgeschlossen.

  1. Für welchen Zeitraum der Miete sind die anteiligen 4,5 Millionen Euro für Mietzahlungen im Jahr 2020 eingeplant?

Der Zeitraum beträgt neun Monate.

  1. Gemeinsam mit welcher städtischen Gesellschaft wird das MieterVermieter-Modell umgesetzt, wird hierfür eine eigene KG gegründet?

Die Sprinkenhof GmbH wurde als Realisierungsträgerin beauftragt. Es ist geplant, eine eigene KG zu gründen.


 

MIN-Technikzentrale am Campus Bundesstraße

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7855

21. Wahlperiode     14.02.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 06.02.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     MIN-Technikzentrale am Campus Bundesstraße

Mit der Drs. 21/2660 hat der Senat 11,7 Millionen Euro für den Bau einer MIN-Technikzentrale beantragt, das Geld wurde am 3.2.2016 von der Bürgerschaft bewilligt. Insgesamt werden im Zuge des Mieter-Vermieter-Modells hierfür 13,224 Millionen Euro benötigt. Dies führt dazu, dass die monatliche Miete der Technikzentrale sich auf 99,33 Euro pro Quadratmeter belaufen wird – über 40 Jahre. Damit zählt die MIN-Technikzentrale zu den teuersten Gebäuden der Stadt.

Im vergangenen Wissenschaftsausschuss führte der Senat aus, man führe Gespräche über die Ansiedelung weiterer Fächer, insbesondere der Physik, am Campus Bahrenfeld.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Universität Hamburg (UHH) und der Gebäudemanagement Hamburg GmbH (GMH) wie folgt:

  1. Über die Umsiedelung welcher Fächer auf den Campus Bahrenfeld wird aktuell verhandelt?
  2. Seit wann wird über die Umsiedelung diskutiert und verhandelt?
  3. Gibt es hier bereits konkrete Ergebnisse beziehungsweise wann ist hier mit konkreten Ergebnissen zu rechnen?

Die Zusammenführung des Fachbereichs Physik am Standort Bahrenfeld wird seit 2010 angestrebt und schrittweise durch die Neubauten wie zum Beispiel für das Center for Hybrid Nanostructures (CHYN) umgesetzt. Die Überlegung, Arbeitsgruppen der Chemie nach Bahrenfeld zu verlagern, wird an der UHH seit September 2016 diskutiert.

  1. Welche Auswirkungen hätte eine Umsiedelung von Fächern auf den Neubau des MIN-Forums am Campus Bundesstraße?

Die Zusammenführung des Fachbereichs Physik in Bahrenfeld steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit dem Neubau des MIN-Forums am Campus Bundesstraße. Da die Beratungen über eine Verlagerung von Arbeitsgruppen des Fachbereichs der Chemie nach Bahrenfeld universitätsintern noch nicht abgeschlossen sind, kann über damit möglicherweise verbundene Auswirkungen zu diesem Zeitpunkt keine Aussage getroffen werden.

  1. Wie ist aktuell der Stand des Bauprojekts MIN-Technikzentrale? Welche Kosten sind hier bereits angefallen, ist schon mit dem Bau begonnen worden?

    Drucksache 21/7855      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Die Technikzentrale befindet sich im Rohbau. Bis zum 31. Dezember 2016 sind Kosten in Höhe von 2,29 Millionen Euro angefallen.

  1. Würde die Technikzentrale bei einem Wegzug der Physik in ihrer aktuell geplanten Form weiter benötigt werden?

Wenn ja, wie?

Ja. Die Technikzentrale sichert die Zentralversorgung für den Betrieb der universitären Bestandsgebäude, die östlich der Bundesstraße gelegen sind. Bezüglich der Stromversorgung sind darüber hinaus alle Bestandsgebäude am Campus Bundesstraße an die Technikzentrale angeschlossen. Außerdem erfolgt die Stromversorgung der Neubauten Haus der Erde, MIN-Forum und Informatik nach deren Fertigstellung über die Technikzentrale.

  1. Plant der Senat einen Stopp des Projekts Technikzentrale, solange die Zukunft der Physik nicht geklärt ist?

Wenn ja, in welcher Form und wann, wenn nein, warum nicht?

Nein. Die Technikzentrale ist für die Versorgung der Bestandgebäude und zur Aufrechterhaltung des Universitätsbetriebes zwingend erforderlich.

 

2

Verringerung des Personals und des Studienangebots an der Universität Hamburg

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7853

21. Wahlperiode     14.02.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 06.02.17

und Antwort des Senats

Betr.: Verringerung des Personals und des Studienangebots an der Universität Hamburg

Die Antworten des Senates auf meine Anfrage Drs. 21/7714 legen nahe, dass es an der Universität Hamburg (UHH) zu Personalabbau und Einschränkungen des Studienangebotes kommen wird – wenn auch nicht „im Kontext der Reduzierung der Rücklagen“.

Ich frage den Senat:

  1. Inwiefern plant die UHH den Abbau von Personal? Bitte angeben, um welche Art von Stellen in welchen Bereichen der UHH es sich handelt.
  2. Inwiefern wird in der UHH ein Abbau von Personal angedacht? Bitte angeben, um welche Art von Stellen in welchen Bereichen der UHH es sich handelt.
  3. Inwiefern plant die UHH eine Einschränkung des Studienangebots? Bitte angeben, welche Fakultäten und welche Studiengänge betroffen sind.
  4. Inwiefern wird in der UHH eine Einschränkung des Studienangebots angedacht? Bitte angeben, welche Fakultäten und welche Studiengänge betroffen sind.

Derzeit gibt es an der Universität Hamburg keine Planungen oder Überlegungen hinsichtlich Personalabbaus oder Einschränkungen des Studienangebots.


 

Sanierung des Philosophenturms und Anmietung von Ersatzflächen (2)

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7720

21. Wahlperiode     03.02.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 27.01.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Sanierung des Philosophenturms und Anmietung von Ersatzflächen (2)

Die Antworten des Senates auf meine Anfrage Drs. 21/7522 sowie in der Sitzung des Wissenschaftsausschusses am 20. Januar 2017 geben Anlass zu weiteren Fragen.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Universität Hamburg wie folgt:

  1. Wer hat dafür gesorgt, dass die Medien über die Anmietung von Ersatzflächen in der City Nord informiert wurden, obwohl offenbar viele Details noch unklar sind? War dieses Vorgehen mit Senatorin Fegebank abgesprochen?

Die zuständige Behörde hat keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung.

  1. Wann ist mit einer belastbaren Drucksache zu diesem Thema zu rechnen?

Die Bürgerschaft wird im Sommer 2017 über die Ergebnisse der Vorplanung informiert.

  1. Wieso werden nur zehn Stellplätze angemietet?

Der Bedarf für die Anlieferung, für Schwerbehinderte und für Besucher kann mit zehn Stellplätzen gedeckt werden.

  1. Welche Flächen stehen derzeit im Philosophenturm zur Verfügung?

Die Nutzflächen 1 – 6 im Philosophenturm betragen rund 15.900 m2 zuzüglich rund 1.200 m2 für die Mensa.

  1. Werden alle Veranstaltungen, die bisher im Philosophenturm stattfanden übergangsweise in den Räumen Am Überseering 35 durchgeführt?

         Wenn nein: welche werden wo durchgeführt?

Es stehen für alle Veranstaltungen, die im Philosophenturm durchgeführt werden, Interimsflächen im Überseering 35 zur Verfügung. Zurzeit kann jedoch keine verbindliche Aussage über die Durchführung der Veranstaltungen getroffen werden, da der Studien- und Vorlesungsplan 2017/2018 noch ausgearbeitet wird.

  1. Welche Fakultäten führen derzeit Lehrveranstaltungen im Philosophenturm und an welchen anderen Orten statt?

Im Philosophenturm befinden sich zentrale Hörsäle, die allen Fakultäten gleichermaßen zur Verfügung stehen. Mit Ausnahme der Medizin führen daher alle Fakultäten dort Lehrveranstaltungen durch. Im Einzelnen sind es folgende Fakultäten:

    Drucksache 21/7720      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  • Fakultät für Rechtswissenschaft
  • Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften
  • Fakultät für Erziehungswissenschaft
  • Fakultät für Geisteswissenschaften
  • Fakultät für Mathematik, Informatik und Naturwissenschaften
  • Fakultät für Psychologie und Bewegungswissenschaft
  • Fakultät für Betriebswirtschaft

Die Seminarräume im Philosophenturm werden von der Fakultät für Geisteswissenschaften genutzt.

7. Ist während der Ausweichzeit ein Pendelbus oder eine Änderung von HVV-Buslinien geplant?

Die Überlegungen zu diesem Thema sind noch nicht abgeschlossen.

2

Professur für Steuerrecht (3)

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7719

21. Wahlperiode     03.02.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 27.01.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Professur für Steuerrecht (3)

In der Antwort des Senates auf meine Anfrage Drs. 21/7371 heißt es, dass das Präsidium der UHH für die Entscheidung der Widmung die Empfehlungen des Wissenschaftsrates zu den Geistes- und Sozialwissenschaften an der UHH abwarten will. Diese Empfehlungen liegen mittlerweile vor.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Universität Hamburg (UHH), wie folgt:

  1. Welche Erkenntnisse zieht Senatorin Fegebank aus den Empfehlungen des Wissenschaftsrates betreffend die Professuren für Steuerrecht?
  2. Welche Erkenntnisse zieht Senator Dr. Tschenscher aus den Empfehlungen des Wissenschaftsrates betreffend die Professuren für Steuerrecht?
  3. Welche Erkenntnisse zieht das Präsidium der UHH aus den Empfehlungen des Wissenschaftsrates betreffend die Professuren für Steuerrecht?

Das Gutachten wird derzeit durch die zuständigen Behörden und die UHH ausgewertet. Im Übrigen siehe Drs. 21/7371.

  1. Wann ist nun mit einer Entscheidung betreffend die Umwidmung von Professuren für Steuerrecht zu rechnen?

Ein konkreter Zeitpunkt für die Entscheidung der UHH über die künftige Denomination steht noch nicht fest, da die Planungen noch nicht abgeschlossen sind.

  1. Kann der Studiengang Master of International Taxation im Falle einer Umwidmung einer oder mehrerer Professuren für Steuerrecht uneingeschränkt – sowohl was das Lehrangebot als auch was die Teilnehmerzahl angeht – weitergeführt werden?

    Wenn nein: Inwiefern kommt es zu Einschränkungen?

    Wenn ja: Welche Lehrangebote im Steuerrecht werden in diesem Falle inwiefern eingeschränkt?

Der Studiengang Master of International Taxation kann weitergeführt werden. Hauptverantwortlich sind die beiden Stelleninhaber der Professuren „Steuerrecht mit Schwerpunkt ausländisches und internationales Finanz- und Steuerrecht“ sowie „Steuer- und Finanzrecht“.

Eigenkapital und Rücklagen der Universität Hamburg

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7714

21. Wahlperiode     03.02.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 27.01.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Eigenkapital und Rücklagen der Universität Hamburg

Der Senat hat immer wieder betont, dass die Reduzierung der Rücklagen der Hochschulen sein Ziel sei. Bei der Universität Hamburg (UHH) hat diese Politik in den vergangenen Quartalen zu einem erheblichen Abschmelzen des Eigenkapitals geführt.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Universität Hamburg (UHH), wie folgt:

  1. Über welche Rücklagen und über welches Eigenkapital verfügte die UHH jeweils am Jahresende 2012, 2013, 2014, 2015 und 2016? Bitte gegebenenfalls vorläufige Zahlen angeben.

Eigenkapital/Rücklagenentwicklung UHH 2012-2016

Jahr

2012*

2013

2014

2015

2016

(Prognose)

Eigenkapital (Tsd. Euro)

153.196

87.718

82.314

80.727

65.000

davon Rücklagen

(Tsd. Euro)

49.955

87.718

82.314

80.727

65.000

*Der Wert des Eigenkapitals 2012 enthielt letztmalig den Ausweis noch nicht verwendeter Mittel aus dem Hochschulpakt i.H.v. 44.586 Tsd. Euro. Durch die ab 2013 erfolgten handelsrechtlichen Abschlussprüfungen durch Wirtschaftsprüfer wurde ein Ausweis dieser Mittel als Verbindlichkeit erforderlich.

  1. Wann werden die Rücklagen voraussichtlich aufgebraucht sein?
  2. Wie gedenkt die zuständige Behörde zu verfahren, wenn die Rücklagen aufgebraucht sind?
  3. Welche Folgen haben diese Daten für die UHH im Jahr 2017?

Gemäß dem im Haushaltsplan 2017/2018 enthaltenen Wirtschaftsplan der UHH werden die Rücklagen voraussichtlich im Jahr 2020 weitgehend aufgebraucht sein. Die geplante Verwendung der Mittel im Jahr 2017 ist dem Wirtschaftsplan zu entnehmen. Eine Planung für den Zeitraum nach dem Jahr 2018 wird im Zuge der Aufstellung des Haushalts für die Jahre 2019/2020 zwischen der UHH und der zuständigen Behörde abgestimmt.

  1. Wird an der UHH Personal abgebaut werden?

    Wenn ja, in welcher Höhe und in welchen Bereichen? (Bitte VZÄ angeben.)

    Drucksache 21/7714      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Welche Einschränkungen des Studienangebotes sind derzeit geplant oder angedacht?

Im Kontext der Reduzierung der Rücklagen sind weder Personalabbau noch eine Einschränkung des Studienangebots geplant.

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