Stadtteilfest Volksdorf

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/7655

21. Wahlperiode     31.01.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 23.01.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Stadtteilfest Volksdorf

Seit Jahrzehnten ist das Stadtteilfest Volksdorf sehr beliebt. Es soll auch im Jahre 2017 wieder stattfinden. Offenbar macht die Verwaltung jedoch so hohe Auflagen, dass die Durchführung des beliebten Festes gefährdet ist.

Ich frage den Senat:

  1. Seit wie vielen Jahren wird das Stadtteilfest Volksdorf durchgeführt?

Nach Angabe des Veranstalters gegenüber dem zuständigen Bezirksamt fand im Jahr 2016 das 38. Stadtteilfest Volksdorf statt.

  1. Wie haben sich in den letzten Jahren die Besucherzahlen entwickelt?

Die von der Polizei in den Jahren 2011 bis 2016 jeweils an den beiden Veranstaltungstagen geschätzten Besucherzahlen sind in der folgenden Tabelle dargestellt:

Jahr

1.Tag

2.Tag

Gesamt

2011

5.000

5.000

10.000

2012

4.000

3.500

7.500

2013

5.000

5.000

10.000

2014

3.000

5.000

8.000

2015

6.500

1.500

8.000

2016

5.000

8.000

13.000

  1. Wann gab es welche Gewaltvorfälle im Zusammenhang mit dem Stadtteilfest Volksdorf?

Die Polizei erfasst Straftaten gemäß dem Straftatenkatalog der Richtlinien für die Erfassung und Verarbeitung der Daten in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS). Die räumliche Erfassung des Tatortes erfolgte in der PKS bisher in der kleinsten Einheit nach Ortsteilen (OT). Nach Art der Tatörtlichkeit oder Ereignissen wurde nicht differenziert. Daher ist das in der Anfrage genannte „Stadtteilfest“ nicht mit der PKS auswertbar.

Zur Beantwortung der Frage wäre eine Durchsicht aller Hand- und Ermittlungsakten der erfragten Zeiträume aus den letzten fünf Jahren bei den für die einschlägigen Delikte zuständigen Dienststellen des Landeskriminalamtes erforderlich. Die Auswertung mehrerer Zehntausend Vorgänge ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.

  1. Wer ist für die Genehmigung des Volksfests und eventuelle Auflagen zuständig?

    Drucksache 21/7655      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Die gewerberechtlichen und wegerechtlichen Genehmigungen erteilt das zuständige Bezirksamt, die straßenverkehrsbehördliche Anordnung erfolgt durch das Polizeikommissariat 35.

    5.     Welche Auflagen wurden in den letzten Jahren erteilt?

Der Veranstalter wurde auf die geltenden Regelungen des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten, der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA-Lärm), des Gaststättengesetzes, der Gewerbeordnung, des Infektionsschutzgesetzes und der Straßenverkehrsbehördlichen Anordnung hingewiesen. In den Jahren 2015 und 2016 wurde dem Veranstalter insbesondere auferlegt:

  • Sanitäter und Ordner zu stellen,
  • Schieber-, Kanal-, und Einsteigeschächte der Leitungsgesellschaften sowie öffent-liche Verkehrs- und Beleuchtungsanlagen frei zu halten,
  • ausschließlich pfandpflichtige und wiederverwendbare Verpackungen und Behält-nisse auszugeben,
  • an Informations- und Werbestände keine Flächen weiterzugeben, die vorbeugenden Brandschutzauflagen der Feuerwehr zu beachten und die Veranstaltungsfläche nach Abbau zu säubern.

Eine Beantwortung aller erfolgten Auflagen über die letzten Jahre, käme einem Aktenvorlageersuchen gleich, welches nach Artikel 30 der Verfassung der Freien und Hansestadt an andere Voraussetzungen geknüpft ist.

  • Welche zusätzlichen Auflagen sollen für 2017 erteilt werden?
  • Warum sollen diese zusätzlichen Auflagen erteilt werden?
  • Wann wurden diese zusätzlichen Auflagen wem mitgeteilt? Wie war die Reaktion der Veranstalter?

Dem zuständigen Bezirksamt liegt für das Jahr 2017 bisher kein Antrag zur Durchführung des Stadtteilfestes vor. Daher kann zu den gegebenenfalls erforderlichen Auflagen derzeit keine Aussage gemacht werden, da diese von Art und Umfang der beantragten Veranstaltung abhängig sind.

  • Wieso kann einer eventuellen Gefährdung nicht durch eine höhere Polizeipräsenz begegnet werden?

Die Polizei setzt die vorhandenen personellen Ressourcen im Rahmen aktueller Lageerkenntnisse und unter Berücksichtigung der erforderlichen Prioritätensetzungen ein.

Sollten hinsichtlich des Stadtteilfestes Volksdorf Erkenntnisse zu Gefahren vorliegen, die durch den Einsatz von Polizeikräften abgewendet werden können, ist grundsätzlich eine erhöhte Polizeipräsenz möglich.

2

Heukoppel, Veranstaltungen auf dem Wandsbeker Marktplatz

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6640

21. Wahlperiode     15.11.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 09.11.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Heukoppel, Veranstaltungen auf dem Wandsbeker Marktplatz

An der Straße Heukoppel möchten private Bauherren Wohnungen errichten. Sie erhalten jedoch keine Baugenehmigung.

Ich frage den Senat:

  1. Welche Bebauung ist für die Straße Heukoppel vorgesehen? Bitte Art und Maß angeben.

Für die Straße Heukoppel gelten unterschiedliche Bebauungspläne mit verschiedenen Bebauungsmöglichkeiten:

Baustufenplan Bramfeld: Wohngebiet, ein- und zweigeschossige Bebauung,

Bebauungsplan Bramfeld 33: reines Wohngebiet mit viergeschossiger Bebauung sowie Straßenverkehrsfläche,

Bebauungsplan Bramfeld 51: Fläche für Gemeinbedarf mit zwei- bis viergeschossiger Bebauung sowie Kerngebiet.

  1. Wie viele Bauanträge für Wohnungen wurden betreffend diese Straße im Jahre 2016 gestellt?

Keine.

  1. Wie wurden diese Bauanträge beschieden? Sofern sie abgelehnt wurden: Wieso wurden sie abgelehnt?

Entfällt.

  1. Ist an dieser Straße eine Buskehre geplant, deretwegen ein Wohnungsbau nicht genehmigt wird?

Hierüber liegen keine Erkenntnisse vor.

  1. Wo kann man den Veranstaltungskalender für den Wandsbeker Marktplatz für das Jahr 2017 erhalten?

Im zuständigen Bezirksamt.

  1. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um dort in den Sommermonaten einen Beachclub durchführen zu können?

Ein Beachclub auf öffentlichen Wegen stellt eine erlaubnispflichtige Sondernutzung dar. Die Entscheidung über diese Sondernutzung trifft das zuständige Bezirksamt nach pflichtgemäßem Ermessen gemäß § 19 Absatz 1 des Hamburgischen Wegegesetzes insbesondere unter Berücksichtigung folgender Kriterien: Vorhandensein eines ausreichenden veranstaltungsfreien Zeitfensters

    Drucksache 21/6640      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  • Vorlage eines aussagekräftigen, prüffähigen Veranstaltungskonzeptes
  • Vereinbarkeit mit den Grundzügen des Nutzungskonzepts
  • Eignungsnachweis (angemessenen Veranstaltungserfahrung, Referenzen, Veran-staltungshaftpflicht)

2

Gewerbeflächen in Wandsbek

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6203

21. Wahlperiode     07.10.16

Schriftliche Kleine Anfrage

der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Michael Kruse (FDP) vom 30.09.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Gewerbeflächen in Wandsbek

Wir fragen den Senat:

  1. Wo gibt es derzeit im Bezirk Wandsbek freie Gewerbeflächen? Bitte die jeweilige Lage und Größe sowie eventuelle Einschränkungen der Benutzbarkeit angeben.

Im Bezirk Wandsbek gibt es derzeit elf ungenutzte, städtische Flächen mit Gewerbeausweisung (GE/GI), für die aktuell kein Miet- oder Pachtvertrag besteht:

Belegenheit

Fläche in ha (ca.)

Zur Haidkoppel (West)

1,1

Volksdorfer Grenzweg

0,6

Zur Haidkoppel (Ost)

0,7

Kurt-Oldenburg-Strasse West (ehem. Lettow-Vorbeck-Kaserne)

2

Kurt-Oldenburg-Straße Süd (ehem. Lettow-Vorbeck-Kaserne)

1,2

Kurt-Oldenburg-Straße Ost (ehem. Lettow-Vorbeck-Kaserne)

1,3

Rahlstedter Grenzweg

0,5

Neuer Höltigbaum/Rahlstedter Grenzweg

0,5

Oldenfelder Bogen (nördl.)

0,5

Tilsiter Straße/Am Stadtrand

1,2

Am Stadtrand

2,4

Drei dieser Flächen werden derzeit als öffentliche Grünfläche genutzt. Zu Gewerbeflächen in Privatbesitz liegen der Finanzbehörde keine Informationen im Sinne der Fragestellung vor.

  1. Wie groß war die Gesamtfläche der im Bezirk Wandsbek verfügbaren Gewerbeflächen jeweils am Jahresende 2011, 2012, 2013, 2014 und 2015?

Folgende Gewerbeflächen waren im Bezirk Wandsbek jeweils mit Stand 1. Januar verfügbar:

2012

23,1 ha

2013

27,8 ha

2014

27,0 ha

2015

26,0 ha

2016

48,9 ha

    Drucksache 21/6203      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Welche neuen Gewerbeflächen wurden im Bezirk Wandsbek in den Jahren 2011 – 2016 geschaffen? Bitte jeweils die Lage und Größe angeben und nach Jahren aufschlüsseln.

Der im Jahr 2011 festgestellte Bebauungsplan Jenfeld 23 (Kurt-Oldenburg-Straße) setzte circa 5 ha neue Gewerbeflächen fest.

  1. Wie viele Gewerbeflächen schieden im Bezirk Wandsbek in den Jahren 2011 – 2016 aus dem Bestand freier Gewerbeflächen aus? Bitte jeweils das Jahr, die Lage, die Größe und den Grund des Ausscheidens angeben.

Jahr

Belegenheit

Grund des

Ausscheidens

2011

Glashütter Landstraße

3.018

Verkauf*

2011

Lentersweg v. Hs. Nr. 38

56

Verkauf*

2011

Lehmsahler Landstraße nordöstl. 284, Madacker

147

Verkauf*

2011

Wragekamp

2.036

Verkauf*

2011

Oldenfelder Bogen o.Nr.

1.868

Verkauf*

2011

Oldenfelder Bogen

35

Verkauf*

2011

Steilshooper Allee o.Nr.

1.226

Verkauf*

2011

Doraustieg o.Nr., Tonndorf

1.592

Verkauf*

2011

nördlich Jenfelder Allee zukünftige Planstraße H

247

Verkauf*

2011

nördlich Jenfelder Allee 70, neue Planstraße H

299

Verkauf*

2011

Schloßstraße 113

1.366

Verkauf*

2012

Am Beerbusch

11.528

Verkauf *

2012

Oldenfelder Bogen o.Nr,

1.420

Verkauf*

2012

Doraustieg

1.620

Verkauf*

2013

Wildes Moor westlich Glashütter Landstraße 111

6.533

Verkauf*

2013

Neuer Höltigbaum

1.500

Verkauf*

2013

Haldesdorfer Straße südöstlich 58

2.085

Verkauf*

2014

Wragekamp o. Nr./Sedenkamp o. Nr.

1.690

Verkauf*

2014

Zur Haidkoppel o. Nr.

1.300

Verkauf*

2014

Neuer Höltigbaum o. Nr./Oldenfelder Bogen o. Nr.

1.560

Verkauf*

2014

Doberaner Weg südlich Heestweg 12

546

Verkauf*

2014

Ahrensburger Straße nb. Nr. 113/Holstenhofkamp o. Nr.

609

Verkauf*

2015

Oldenfelder Bogen o. Nr.

1.854

Verkauf*

2015

Charlottenburger Straße hinter Nr. 61

693

Verkauf*

2015

Wragekamp o. Nr.

2.321

Verkauf*

2015

Oldenfelder Bogen o. Nr.

2.280

Verkauf*

2015

Jenfelder Straße/Schimmelmannstraße

473

Verkauf*

2016

Kishorst

1.7649

Verkauf*

2016

Meiendorfer Straße gegenüber Nr. 220

455

Verkauf*

2016

Kurt-Oldenburg-Straße, Ecke Charlottenburger Str.

1.800

Verkauf*

    *     Zum Zwecke der Nutzung als Gewerbefläche.

Für weitere Flächen, bei denen zum Beispiel durch Planrechtsänderung, Abschluss von Mietverträgen oder die zum Teil temporäre Inanspruchnahme für Flüchtlingsunterkünfte sich die Verfügbarkeit ganz oder vorübergehend geändert hat, werden keine gesonderten Statistiken geführt.

  1. Welche Gewerbeflächen werden im Bezirk Wandsbek demnächst geschaffen werden? Bitte die Lage, Größe, eventuelle Nutzungseinschränkungen und den Zeitpunkt der Bereitstellung angeben.

Durch den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Rahlstedt 131 (Gewerbepark südlich und östlich Merkurring) wird die Entwicklung eines circa 26,5 ha großen Gewerbegebiets vorbereitet. Dem Ergebnis des laufenden Bebauungsplanverfahrens

2

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/6203

kann nicht vorgegriffen werden, sodass zu eventuellen Nutzungseinschränkungen noch keine abschließenden Aussagen getroffen werden können. Der Zeitpunkt der Bereitstellung dieser Gewerbeflächen hängt von unterschiedlichen Faktoren ab, die nicht immer vom Senat beeinflusst werden können.

  1. Wie viele Nachfragen nach Gewerbeflächen im Bezirk Wandsbek gab es in den Jahren 2015 – 2016?

Im Zeitraum 1. Januar 2015 bis 30. September 2016 hat es 39 Anfragen nach Gewerbeflächen gegeben, bei denen neben Ansiedlungs- und Erweiterungsprojekten auch Beratungsprojekte erfasst wurden, die thematisch mit einer im Bezirk Wandsbek befindlichen Gewerbefläche verbunden sind.

  1. Wie viele dieser Nachfragen konnten befriedigt werden?

Im genannten Zeitraum konnten 13 dieser Anfragen beantwortet werden. Hier handelt es sich um Unternehmen, die mit einem Flächenangebot im Sinne der Anfrage bedient werden konnten. Teilweise befinden sich diese Anfragen derzeit in einem formalen Vergabeverfahren.

 

         3

Umfang und Folgen der erfolgten Straßensanierung

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/5566

21. Wahlperiode     19.08.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 12.08.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Umfang und Folgen der erfolgten Straßensanierung

Ich frage den Senat:

Das gesamte Straßennetz der Freien und Hansestadt Hamburg umfasst rund 4.000 km, die sich in 550 km Hauptverkehrsstraßen, 80 km Autobahnen und 3.450 km Bezirksstraßen aufteilen. Derzeit werden jährlich circa 3.700 Baustellen auf Hauptverkehrsstraßen und Autobahnen und ein Vielfaches hiervon im untergeordneten Netz durchgeführt. Hierzu gehören sowohl Kleinstbaumaßnahmen von wenigen Quadratmetern als auch umfangreiche Baumaßnahmen von mehreren Tausend Quadratmetern.

Die zur Beantwortung erforderlichen Daten werden nur teilweise statistisch erfasst. Für eine Einzelfallauswertung müssten Akten und Datensätze zu mehreren Tausend Baustellen umfassend gesichtet und ausgewertet werden. Dieses ist, analog zu der Drs. 21/5442, in der Detailliertheit in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority AöR (HPA) wie folgt:

  1. Welche Straßenabschnitte wurden in den Jahren 2014, 2015 und 2016 saniert? Bitte die genaue Lage und Länge angeben.

Siehe Anlage 1 für 2014, Anlage 2 für 2015 und Anlage 3 für 2016.

  1. Wie viele Radwege wurden in den Jahren 2014, 2015 und 2016 saniert? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.

Jahr

Anzahl der sanierten Radwege

2014

17

2015

25

2016 (Stand 15. August)

27

  1. Wie viele Radfahrstreifen wurden in den Jahren 2014, 2015 und 2016 erstellt? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.

Jahr

Anzahl der erstellten Radfahrstreifen

2014

10

2015

16

2016 (Stand 15. August)

15

  1. Wie viele Radschutzstreifen wurden in den Jahren 2014, 2015 und 2016 erstellt? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.

Jahr

Anzahl der erstellten Radschutzstreifen

2014

15

2015

15

    Drucksache 21/5566      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Jahr

Anzahl der erstellten Radschutzstreifen

2016 (Stand 15. August)

6*

  • Die niedrige Zahl hängt unter anderem damit zusammen, dass Baumaßnahmen noch nicht abgeschlossen sind.
    • Wie viele Parkplätze wurden in den Jahren 2014, 2015 und 2016 im Rahmen der Straßensanierung beseitigt und wie viele neu geschaffen? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.


 

Anzahl der Parkplätze

Jahr

die beseitigt wurden

die neu geschaffen wurden

2014

56

53

2015

150

26

2016 (Stand 15. August)

95

138

  • Wie viele Bäume wurden in den Jahren 2014, 2015 und 2016 im Rahmen der Straßensanierung beseitigt und wie viele neu geschaffen? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.


 

Anzahl der Bäume

 

Jahr

die beseitigt wurden

die neu geschaffen wurden

2014

16

11

2015

21

23

2016 (Stand 15. August)

39

31*

  • Zurzeit ist keine Pflanzzeit.
    • Wie viele Fußwege wurden in den Jahren 2014, 2015 und 2016 saniert? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.

Jahr

Anzahl der sanierten Fußwege

2014

36

2015

38

2016 (Stand 15. August)

36

 

2

 

Anlage 1

Umfang und Folgen der erfolgten Straßensanierung

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/5566

21. Wahlperiode     19.08.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 12.08.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Umfang und Folgen der erfolgten Straßensanierung

Ich frage den Senat:

Das gesamte Straßennetz der Freien und Hansestadt Hamburg umfasst rund 4.000 km, die sich in 550 km Hauptverkehrsstraßen, 80 km Autobahnen und 3.450 km Bezirksstraßen aufteilen. Derzeit werden jährlich circa 3.700 Baustellen auf Hauptverkehrsstraßen und Autobahnen und ein Vielfaches hiervon im untergeordneten Netz durchgeführt. Hierzu gehören sowohl Kleinstbaumaßnahmen von wenigen Quadratmetern als auch umfangreiche Baumaßnahmen von mehreren Tausend Quadratmetern.

Die zur Beantwortung erforderlichen Daten werden nur teilweise statistisch erfasst. Für eine Einzelfallauswertung müssten Akten und Datensätze zu mehreren Tausend Baustellen umfassend gesichtet und ausgewertet werden. Dieses ist, analog zu der Drs. 21/5442, in der Detailliertheit in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority AöR (HPA) wie folgt:

  1. Welche Straßenabschnitte wurden in den Jahren 2014, 2015 und 2016 saniert? Bitte die genaue Lage und Länge angeben.

Siehe Anlage 1 für 2014, Anlage 2 für 2015 und Anlage 3 für 2016.

  1. Wie viele Radwege wurden in den Jahren 2014, 2015 und 2016 saniert? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.

Jahr

Anzahl der sanierten Radwege

2014

17

2015

25

2016 (Stand 15. August)

27

  1. Wie viele Radfahrstreifen wurden in den Jahren 2014, 2015 und 2016 erstellt? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.

Jahr

Anzahl der erstellten Radfahrstreifen

2014

10

2015

16

2016 (Stand 15. August)

15

  1. Wie viele Radschutzstreifen wurden in den Jahren 2014, 2015 und 2016 erstellt? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.

Jahr

Anzahl der erstellten Radschutzstreifen

2014

15

2015

15

    Drucksache 21/5566      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Jahr

Anzahl der erstellten Radschutzstreifen

2016 (Stand 15. August)

6*

  • Die niedrige Zahl hängt unter anderem damit zusammen, dass Baumaßnahmen noch nicht abgeschlossen sind.
    • Wie viele Parkplätze wurden in den Jahren 2014, 2015 und 2016 im Rahmen der Straßensanierung beseitigt und wie viele neu geschaffen? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.


 

Anzahl der Parkplätze

Jahr

die beseitigt wurden

die neu geschaffen wurden

2014

56

53

2015

150

26

2016 (Stand 15. August)

95

138

  • Wie viele Bäume wurden in den Jahren 2014, 2015 und 2016 im Rahmen der Straßensanierung beseitigt und wie viele neu geschaffen? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.


 

Anzahl der Bäume

 

Jahr

die beseitigt wurden

die neu geschaffen wurden

2014

16

11

2015

21

23

2016 (Stand 15. August)

39

31*

  • Zurzeit ist keine Pflanzzeit.
    • Wie viele Fußwege wurden in den Jahren 2014, 2015 und 2016 saniert? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.

Jahr

Anzahl der sanierten Fußwege

2014

36

2015

38

2016 (Stand 15. August)

36

 

2

 

Anlage 1

2014

     

Name der sanierten Straße

Abschnitt von

Abschnitt bis

Länge [m]

Alsterredder

Saselbergweg

Saseler Mühlenweg

950

Alte Schmiede/Bergstedter Markt

Bergstedter Chaussee

Rodenbeker Straße

400

Altwiedenthaler Straße

komplett

 

530

Anita-Sellenschloh-Ring

nördl. Ast

(Teilbereiche)

200

Antilopenstieg

Pinguinweg

Wördemannsweg

90

Ausschläger Allee

Vierländer Damm

Buskehre

1100

Bachstraße

Imstedt

Hausnr. 83

100

Basselweg

Koppelstraße-Gazellenkamp)

Gazellenkamp

500

Beerentaltwiete

komplett

 

190

Beim Farenland

Hs.-Nr. 2

Hs.-Nr. 56

750

Bekkamp

Hs.-Nr. 59-48

 

230

Berkefeldweg

komplett

 

100

Berner Allee

Hs.-Nr. 61

Moschlauer Kamp

700

Berner Chaussee

Mützendorpsteedt

Hannenstücken

630

Bramfelder Weg

Am Luisenhof

Neusurenland

1100

Bülaustraße

ganze Länge

 

80

Bundesstraße

Beim Schlump

Hohe Weide

700

Eiffestraße

Hohwisch

Borstelmannsweg

4286

Eimsbütteler Chaussee

Waterloostraße

Gdoormannsweg

250

Eissendorfer Straße

Nr. 183

Kirchenhang

293

Emil-Andresen-Str.

Julius-Vosseler-Str.

Lohkoppelweg

420

Emil-Andresen-Str.

Lohkoppelweg

Hs. Nr. 43

170

Erdkampsweg

Hummelsb. Landstr

Ratsmühlendamm

1463

Fruchtallee

Sandweg

Doormannsweg

286

Fuchsbergredder

ganze Länge

 

900

Gammer Weg

Horster Damm

Altengammer Elbdeich

6400

Garstedter Weg

Niendorf Markt stadteinwärts

 

143

Goldbekufer

Barmbeker Str.

Wiesendamm

300

Grindelallee

von Hs.Nr. 9

Rutschbahn

1400

Grotenbleken

Poppenbüttler Landstr.

bis Wentzelplatz

300

Gussau

Haus Nr. 25

Farenkoppel

660

Halenreie/Waldweg/Kattjahren

Halenreie

Katjahren

257

Heckkatenweg

Kurt-A.-Körber-Chaussee

Heckkatenbrücke

130

Heidenkampsweg

Anckelmannsplatz

Süderstr

1514

Heinrich-Hertz-Straße

Hofweg

Weichmannstr.

150

Heinrich-Stubbe-Weg

In der Ohe-Nord

Heinrich-Stubbe-Brücke

750

Heinrich-Stubbe-Weg

Neuengammer Hinterdeich

Neuengammer Hausdeich 215

600

Heisterkamp

Lentersweg

Ohkamp

330

Hohnerkamp

Nüßlerkamp

Lüdmoor

380

Hoisbütteler Straße

Ohlstedter Platz

Mühlenbrook

7550

Holloswisch

Duvenacker

bis Ende

650

Holstenhofweg

Ahrensb.Str

Rodigallee

6286

Hufnerstraße

Wiesendamm

Hufnerstraßenbrücke

243

IKEA-Altona, Erschließung

Umfeld IKEA Altona

Umfeld IKEA Altona

1329

Iland

Bergstedter Chaussee

 

500

Jenfelder Straße

Ahrensburger Straße

Jenfelder Allee

1800

Julius-Campe-Weg

ganze Länge

 

500

Julius-Leber-Straße

Barnerstraße

Harkortstraße

286

Kapellenweg

komplett

 

480

Karlshöher Weg

Hs- Nr. 1a

Hs.-Nr. 20

120

Kattjahren

Halenreie

Claus-Ferck-Straße

220

Kattwykdamm

Hohe Schaar Straße

Kattwykbrücke

950

Kieler Str, u. Holsteiner Ch. Teilabschn

   

1200

Kieler Straße

Holstenkamp

Große Bahnstraße

4171

Kirchwerder Landweg

Neuengammer Hausdeich

Heinrich-Osterath-Straße

5400

Kirschgarten

Hs. Nr. 30

Hs. Nr. 29

360

Kiwittsmoor

Tweltenbeek

U-Bahnüberführung

260

Kummer Kamp (ganze Länge)

   

270

Lange Reihe

Schmilinskystraße

Bülaustraße

130

Lohkoppelweg (ganze Länge)

   

550

Lübecker Str.

Mühlendamm

Neubertstr.

714

Lüdmoor

Hohnerkamp

Am Stühm Süd

600

Marienterrasse

Fährhausstr.

Am Langenzug

150

Masurenweg

ganze Länge

 

230

Meiendorfer Mühlenweg

Hs.-Nr. 111

Langenbeern

400

Moorburger Elbdeich

Spülfeld

Moorburger Kirchdeich

1700

Müggenkampstr.

Methefesselstr.

Langenfelder Damm

450

Mühlenbrook

Hoisbütteler Straße

Krempenhege/Ohlstedter Str.

500

Neuengammer Hausdeich

Hs. Nr. 215

Feldstegel

420

Neuengammer Hausdeich

Neuengammer Hausdeich -Brücke

Altengammer Elbdeich

3700

Neuhöfer Damm (Kreuzungsbereiche)

1. Kreuzung Nippoldstraße/ Neuhöfer Damm

2. Kreuzung Neuhöfer Straße / Neuhöfer Damm

165

Ochsenwerder Norderdeich

Oortkatenweg

bis Hs. Nr. 151

2900

Oldesloer Str.

Schleswiger Damm

Hs. 107

2000

Osterbrook

Diagonalstraße

B 5

50

Pezolddamm

Hs.-Nr. 160

Kreuzung Karlshöhe

1000

Poppenb. Weg

BHS Lademannbogen

 

429

Poppenbütteler Hauptstraße

Poppenbütteler Weg

An der Alsterschleife

1100

Reventlowstraße

Jungmannstraße

Walderseestraße

403

Rodigallee

Osterkamp

Bornkamp

286

Rodigallee/Schiffb. Weg/Jenfelder Allee

   

3057

Rothenbaumchaussee

Binderstraße

Turmweg

200

Rübenkamp

Hebebrandstr.

Hausnr. 220

130

Rübenkamp

Hebebrandstr.

Hausnr. 220

130

Saseler Damm

Bäckerstieg

Heegbarg

3729

Saseler Straße

Kreisel

Hs.-Nr. 1

1550

Drucksache 21/5566      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Scharbeutzer Str/ Rahlstedter Bahnhofstr

B 75

Rahlstedter Straße

2143

Scheideholzhang

komplett

 

200

Scheideholzkehre

komplett

 

140

Schiffbeker Höhe

Knoten Schiffbeker Höhe / Schiffbeker Weg

 

314

Sentastraße

Osterbekstr.

Brucknerstr.

110

Spitzbergenweg

Hs.-Nr. 3

Hs.-Nr. 53

150

Südheide

komplett

 

1000

Tatenberger Weg

Hs. Nr. 23

Hs. Nr. 4

500

Tegelsbarg

Kisselbachweg

Leuteritzweg

40

Tegelweg

Am Luisenhof

Fahrenkrön

1100

Thusneldastraße (ganze Länge)

   

110

Veddeler Damm

Am Windhukkai Ost

1210 m Ri. West

1210

Vogteistraße

Am Burgberg

Radickestraße

640

Volksdorfer Grenzweg

Bergstedter Chaussee

Volksdorfer Damm

350

von Kurtzrock-Ring

Langwisch

 

350

Voßkuhlen

Tilsiter Straße

Wandsbeker Schützenhof

450

VR11, Rödingsmarkt, Knoten

   

21

Warnstedtstraße

Ü HHA Betriebshof

Kieler Straße

700

Wohldorfer Damm

Bergstedter Kirchenstraße

Bredenbekstraße

1700

Zum Dubben

komplett

 

240

4

Anlage 2

2015

     

Name der sanierten Straße

Abschnitt von

Abschnitt bis

Länge [m]

Alsterchaussee

Mittelweg

Harvestehuderweg

360

Annaberg

ganze Länge

 

230

Ausschläger Allee

Vierländer Damm

Buskehre

1100

Bauernweide

komplett

 

500

Berner Weg / Meiendorfer M

Saseler Kamp

Meiendorfer Mühlenweg

800

Billwerder Billdeich

Hs.Nr. 100

Hs.nr. 256

4000

Birkhahnweg (ganze Länge)

   

270

Blohmstraße

Karnapp

Kanalplatz

800

Bordesholmer Straße

Rahlstedter Straße

Ebersmoorweg

240

Braamkamp

Bebelallee

Ohlsd. Str.

1943

Braunstieg

ganze Länge

 

300

Bremer Straße / Friedhofstraße

Beerentalweg

Friedhofstraße

2129

Brunsberg

Grandweg

Hs.-Nr. 36

100

Budapesterstr

Neuer Pferdemarkt

Holstenglacis

2600

Curslacker Neuer Deich

A25

Vierlandenstr.

5257

Deelwisch (Stichstraße)

   

160

Deichtorplatz/Klosterwall

südliches Vorfeld Wallringtunnel

 

171

Diagonalstraße

Hammer Landstraße

Mittelkanal

430

Ebertallee

Luruper Ch.

Osdorfer Weg

2029

Emil-Andresen-Straße

Lohkoppelweg

Grandweg

450

Eppendorfer Weg

Hoheluftchaussee

Mansteinstraße

550

Estebogen

komplett

 

150

Finkenwerder Straße / Hornsand

Rugenberger Damm

A7 AS Waltershof

450

Friedhofstr.,Bremer Str.- Beerentalweg

Bremer Straße

Beerentalweg

943

Frohmestraße

Heidlohstraße

Wählingsallee

400

Fuhlsbüttler Str.

Beisserstr

Im Grünen Grunde

4629

Georg-Wilhelm-Str

Kornweide

Pollhornweg

900

Glacischaussee

Budapester Straße

Feldstraße

700

Gojenbergsweg

Hs. Nr. 30z

Hs.Nr. 63

60

Grandweg

Voigt-Wells-Str

Behrkampsweg

760

Grevenweg

Eiffestraße

Burgstraße

1371

Grindelberg

Beim Schlump

Isebekkanal

2171

Grindelhof

Rappstraße

Rutschbahn, einschl. KV

110

Grindelhof

Rutschbahn

Hallerplatz

120

Gutenbergstraße

Kieler Straße

Gutenbergstr.

250

Haldesdorfer Straße

Hs. 156

Wandsbeker Straße

1400

Hammer Steindamm

Sievekingsallee

Hammer Landstraße

400

Hans.Rubbert-Straße

ganze Länge

 

600

Hans-Duncker-Straße

Anschlußstelle Allermöhe

 

1600

Heidlohstraße

Holsteiner Chaussee

Frohmestraße

850

Heinrich-Osterath-Straße

Kirchwerder Landweg

Wulffsbrücke

5000

Hochallee

Hallerstr.

Hansastraße

170

Holsteiner Chaussee

A23

Hörgensweg

2057

Holzmühlenstraße

Walddörfer Straße

Wandsbeker Zollstraße

350

Katharinenfleet

Reimerstwiete

Mattentwiete

130

Katharinenstraße

Reimerstwiete

Mattentwiete

140

Kehre Kaiser-Friedrich-Ufer

   

10

Knoten Lohbrügger Landstr.B5

 

Weberade

300

Koppelstieg

ganze Länge

 

70

Korachstraße

Reinbeker Redder

Leuschnerstraße

230

Kreuzweg

Steindamm

Adenauerallee

257

Kreuzweg/Pulverteich, Steinkreuzquartier

Adenauer Allee

Pulverteich

306

Kuhmühle

Schröderstraße

Eilenau

1914

Lerchenberg

Gussau

Claus-Ferck-Straße

800

Lesserstr.

Holzmühlenstr.

F-E-Damm

1814

Leuschnerstraße

Sannmannsreihe

Lohbrügger Weg

500

Ludwig-Rosenberg-Ring

Alte Holstenstraße

Sander Markt

230

Meiendorfer Straße, GI

Spitzbergenweg

Grönländer Damm

2429

Meindorfer Weg

Farmsener Landstraße

Stadtteilgrenze

600

Melanchthonstraße

Gutenbergstr.

Johann-Wenth-Str.

450

Neugrabener Bahnhofstraße

Petershof

Buskehre

1100

Nincoper Str. und Moorburger Elbdeich

Landesgrenze Niedersachsen

Waltershofer Straße

18429

Ochsenwerder NorderdeichHs.Nr. 151

 

Reitbrücke

1200

Oldesloer Straße

Frohmestraße

Holsteiner Chaussee

543

Osterstraße

Schwenckestr.

Heußweg

180

Pulverhofsweg

Berner Heerweg

Kupferdamm

500

Rappoltweg

Korachstraße

Dohnanyweg

240

Ratsmühlendamm

Alsterkrugch.

Föhrenweg

120

Rehagen

Poppenbütteler Weg

Auffahrt „Aspiria“

370

Reimerstwiete

ganze Länge

 

100

Rissener Landstr.

Sülld. Brooksw.

Hs. 87

3114

Rockenhof u. Uppenhof

gesamter Bereich

 

600

Schlüterstraße

Hs.-Nr.6

Hs.-Nr. 10

50

Schwanenblumenplatz

ganze Länge

 

80

Drucksache 21/5566      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Schwertlilienweg

ganze Länge

 

180

Stader Straße

Moorburger Straße

S-Bahn-Brücke

600

Stresemannstr.

Bei der Schilleroper

Oelkersallee

2286

Thomas-Mann-Str.

Haltestelle Brookweg

 

240

Trelder Weg

Haus Nr. 10

Winsener Straße

150

Veddeler Damm

Windhukkai Ost

Dessauer Straße / Niederfelder Brücken

840

VR11, St.Pauli Landungsbrücken

Vorsetzen

Helgoländer Allee

2051

Wählingsallee

Holsteiner Chaussee

Kriegerdankweg

520

Waltershofer Damm (Knotenbereich)

Altenwerder Damm

Finkenwerder Straße

220

Weberade

Lohbrügger Landstraße

Mendelstraße

480

Weusthoffstraße

Eissendorfer Str.

Göhlbachtal

414

Wiesenklnopfstieg

ganze Länge

 

100

Winsener Str.

BHS Reeseberg

 

429

Winterschäden Kleekamp

Ohkamp

Lupinenkamp

420

Winterschäden Stockflethweg

Kiwittsmoor

Pansweg

300

6

Anlage 3

2016

     

Name der sanierten Straße

Abschnitt von

Abschnitt bis

Länge [m]

Alte Landstr.

Poppenb. Weg

Emekesweg

4857

Bahrenfelder Chaussee

BAB

BAB

2471

Bergedorfer Str.

Kandinskyallee

Reinbeker Redder

5960

Besenbinderhof

ganze Länge

 

120

Bramfelder Dorfplatz

Sackgasse

Mützendorpstieg

190

Breite Straße

Kirchenstraße

Schleestraße

657

Caffamacherreihe

Valentinskamp

Amelungstraße

300

Duvenstedter Triftweg

Duvenstedter Damm

Wiemerskamper Weg

1700

Eimsbütteler Marktplatz

   

50

Eißendorfer Grenzweg

Haus Nr. 52

Marmstorfer Weg

500

Finkenwerder Ring

Brückenbauwerk 203

Altenwerder Hauptdeich

260

Finkenwerder Straße / Ehemaliger Zollknoten Waltershof

Altenwerder Damm

Rügenberger Damm

220

Freudenthalweg

Rembrandstraße

Sudermannstraße

172

Frickestraße

Breitenfelder Straße

Martinistraße

80

Friedrich-Ebert-Straße

Boltens Allee

Kollau (Bach)

857

Frohmestraße

Kollau (Bach)

Wendlohstraße

786

Fürstenmoordamm

Moorburger Bogen

110 m Richtung West

110

Gärtnerstr.

Hoheluftch.

Quickbornstr.

8013

Grindelberg (Zufahrt Bezirksamt)

   

240

Grundheide, Kiefernheide, Föhrenheide, Querheide, Sandheide

komplett

 

1450

Gustav-Adolf-Straße

Bovestraße

Holstenhofweg

1450

HafenCity, ÄE, Ferdinandstor

Ferdinandstor

Rosenstraße

4771

Hagendeel

Hinter der Lieth

Baarkamp

340

Hainholzweg

In der Alten Forst

Ehestorfer Weg

1000

Heinrich-Osterath-Straße 2. BA

Kirchwerder Landweg

Wulffsbrücke

1900

Holsteiner Chaussee

Porschezentrum

Spanische Furt

250

Jüthornstraße

Zitzewitzstraße

Claudiusstraße

140

Kiekmoor

ganze Länge

 

100

Kleinfeld

komplett

 

500

Königstraße / Holstenstraße / Reeperbahn

Königstraße

Reeperbahn

2143

Lappenbergsallee

Methfesselstraße

Voigtstr.

250

Lemsahler Landstraße

An der Alsterschleife

Eichelhäherkamp

1357

Lemsahler Landstraße / Poppenbütteler Chaussee

Eichelhäherkamp

Specksaalredder

629

Lohbrügger Markt

Teil derMarktfläche

 

100

Luruper Ch / Luruper Hptstr / Stadionstr

Luruper Hauptstraße

Stadionstraße

1714

Luruper Ch., Ebertallee – Stadionstraße

Ebertallee

Stadionstraße

2571

MB27, A.-Krogmann-Str. 2 Hst. Stuhtsweg

Haltestelle

 

89

MB27, Hst. Schweidnitzer Str Ri Well.

Haltestelle

 

100

MB27, Karlshöhe Hst. Grootmoor Ri. Bill.

Haltestelle

 

86

Mittelweg

Hs.-Nr. 29

Hs.-Nr. 31

50

Moorburger Bogen

Fürstenmoordamm

810 m Richtung Ost

810

Moorburger Straße

Moorburger Bogen

Seehafenstraße

805

Neuhöfer Damm

Nippoldstraße

Rampe Köhlbrandbrücke

130

Neuhöfer Straße

Reiherstieg Hauptdeich

Reiherstiegklappbrücke

260

Öjendorfer Damm

Rodigallee

A24

430

Öjendorfer Damm

Rodigallee

Jenfelder Straße

490

Promenadenstraße

   

350

Quedlinburger Weg

Hs.-Nr. 74

 

50

Rahlstedter Str.

Hs.Nr. 159

Rahlst. Bahnhofstr

1886

Rehmkoppel

gesamter Bereich

 

680

Rennbahnstr

Jüthornstr

Autobahnbrücke

2086

Rethedamm Nord

Alter Rethedamm

Retheklappbrücke

600

Richardstraße

Eilenau

Eilbeker Weg

340

Rittmeisterkoppel

Langenwiesen

Sackgasse

900

Scheideholzweg

Bauernweide

Neugrabener Bahnhofstraße

311

Schemmannstraße

Farmsener Landstraße

Sackgasse

860

Schlankreye

Hs.-Nr. 3

Hs.-Nr. 9

100

Schmiedekoppel

Kehre

Kamploh

100

St. Pauli Hafenstraße

Davidstraße

Davidtreppe

243

Steendiek

Ostfrieslandstr.

Müggenloch

600

Stresemannstr.

v.Beeren

Celsiusweg

980

Tilsiter Straße / Am Stadtrand, GE

Tilsiter Straße

Am Stadtrand

771

Veddeler Marktplatz

Tunnelstraße

Prielstraße

850

Weidenbaumsweg

Alte Holstenstraße

ZOB

780

Wellingsbütteler Weg

Up de Worth

Friedrich-Kirsten-Straße

286

Wiebenwischenkamp

Oortskamp

Netthörn

100

Wiemerskamper Weg

Duvenstedter Triftweg

Landesgrenze

1250

Wandsbeker Marktstraße

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/2562

21. Wahlperiode     15.12.15

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 09.12.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Wandsbeker Marktstraße

Ich frage den Senat:

  1. Wann wurde die Wandsbeker Marktstraße auf welchen Abschnitten von sechs auf vier Spuren verengt?

Im Jahr 2010 wurden die nördlichen Fahrstreifen der Wandsbeker Marktstraße in Richtung Innenstadt, im Bereich von der Wandsbeker Allee (Ring 2) bis zur Fußgängerlichtsignalanlage (FLSA) in Höhe der Wandsbeker Marktstraße Nummer 81 von drei auf zwei Fahrstreifen zurückgebaut. Somit sind in diesem Abschnitt der Wandsbeker Marktstraße fünf Fahrstreifen vorhanden.

  1. Ist eine durchgehende Verengung auf vier Spuren geplant?

Nein.

  1. Wie viele Unfälle ereigneten sich vor der Verengung? Bitte aufschlüsseln nach reinen Autounfällen, solchen mit Beteiligung von Radfahrern und solchen, an denen nur Radfahrer beteiligt waren. Außerdem angeben, wie viele dieser Unfälle alleine oder überwiegend von Autofahrern beziehungsweise Radfahrern verursacht wurden.

Die Daten zu den Verkehrsunfällen in der Wandsbeker Markstraße sind aus der Unfalldatenbank Elektronische Unfalltypensteckkarte (EUSka) am 10. Dezember 2015 im Kontext für den Zeitraum vom 6. Mai 2009 bis zum 5. Mai 2010 (zeitlicher Beginn der Fahrstreifenreduzierung) für die

  • Fahrtrichtung stadtauswärts zwischen der Fußgängerlichtzeichenanlage (FLZA)

    Wandsbeker Marktstraße 28 und der FLZA Wandsbeker Marktstraße 83 – 85 (Höhe Eingang Quarree/Cinemaxx-Kino),

  • Fahrtrichtung stadteinwärts zwischen der Lichtzeichenanlage Wandsbeker Markt-straße/Wandsbeker Allee und der FLZA Wandsbeker Marktstraße 83 – 85 (Höhe Eingang Quarree/Cinemaxx-Kino) ermittelt worden.

In Fahrtrichtung stadtauswärts wurden im oben genannten Streckenabschnitt insgesamt 22 Verkehrsunfälle polizeilich registriert. Bei 19 dieser Verkehrsunfälle waren ausschließlich mehrspurige Kraftfahrzeuge beteiligt (reine Autounfälle). In all diesen Fällen war ein Kraftfahrzeugführer Hauptverursacher. Es ereigneten sich hier keine Verkehrsunfälle mit Radfahrerbeteiligung.

In Fahrtrichtung stadteinwärts wurden im oben genannten Streckenabschnitt insgesamt 25 Verkehrsunfälle polizeilich registriert. Bei 22 dieser Verkehrsunfälle waren ausschließlich mehrspurige Kraftfahrzeuge beteiligt (reine Autounfälle). In all diesen Fällen war ein Kraftfahrzeugführer Hauptverursacher. Bei einem Verkehrsunfall war

    Drucksache 21/2562      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

ein Radfahrer beteiligt. Dieser Verkehrsunfall wurde durch den Radfahrer verursacht. Es ereignete sich hier kein Verkehrsunfall an dem ausschließlich Radfahrer beteiligt waren.

  1. Wie soll der Parksuchverkehr auf der rechten Spur „unterbunden“ werden, wie es SPD und GRÜNE als Voraussetzung einer durchgehenden Vierspurigkeit der Wandsbeker Marktstraße angeben?

Im Straßenzug Wandsbeker Markstraße – Wandsbeker Chaussee befinden sich in beiden Fahrtrichtungen auf den Seitenstreifen neben der Fahrbahn Stellplätze für Kunden und den Lieferverkehr der zahlreichen Ladengeschäfte und Gewerbebetriebe.

Das vorübergehende langsame Befahren der jeweils rechten Fahrstreifen zum Auffinden eines freien Stellplatzes auf den Seitenstreifen im Nahbereich eines bestimmten Zielortes verstößt nicht gegen die Bestimmungen der Straßenverkehrs-Ordnung und kann insofern auch nicht unterbunden werden.

  1. Ist durch die Umwandlung der Walddörfer Straße mit einer größeren Verkehrsbelastung der Wandsbeker Marktstraße zu rechnen?

    Wenn ja: in welchem Umfang?

    Wenn nein: warum nicht?

Im Radverkehrskonzept Wandsbek wurde die Empfehlung der Führung einer Teilstrecke der Route A als Fahrradstraße über die Walddörferstraße ausgesprochen. Näheres kann erst nach Aufnahme einer Planung und den dafür notwendigen Verkehrsuntersuchungen genannt werden.

 

2

Bahnhof Tonndorf – M9 und M27

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/1507

21. Wahlperiode     15.09.15

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 08.09.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Bahnhof Tonndorf – M9 und M27

Der Bahnhof Tonndorf ist ein viel genutzter Umsteigepunkt in Richtung U1. Bevor sich der Fahrplan zu 2016 hin erneut ändert, sollte geprüft werden, welche Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität und Kundenfreundlichkeit durchgeführt werden können.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften des

Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) und der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) wie folgt:

  1. Wie hoch ist die Fahrgastfrequenz zur Hauptverkehrszeit (morgens und abends) am Bahnhof Tonndorf?

Nach den Fahrgasterhebungen des HVV vom August 2011 auf der Linie 167, vom Januar 2012 auf der Linie M9 und vom Mai 2014 auf der Linie M27 sind an der Haltestelle Bahnhof Tonndorf folgende Durchschnittszahlen für Ein- und Aussteiger in den Hauptverkehrszeiten ermittelt worden:

    Frühhauptverkehrszeit 6 – 9 Uhr:          342 Einsteiger, 425 Aussteiger

    Späthauptverkehrszeit 15 – 19 Uhr:          309 Einsteiger, 296 Aussteiger

  1. Gibt es Planungen, zum nächsten Fahrplanwechsel, den Fünf-Minuten-

    Takt der Linie M9 Richtung U-Bahn-Haltestelle Wandsbek Markt von 8 Uhr auf 8.30 Uhr oder länger auszuweiten?

    Wenn nein: warum nicht?

Es wird geprüft, im Jahresfahrplan 2016 eine zusätzliche Fahrt Bf. Tonndorf ab 7.58 Uhr bis U Wandsbek Markt anzubieten. Damit könnten die beiden benachbarten Fahrten, welche die derzeit am stärksten ausgelasteten im fraglichen Zeitraum sind, entsprechend entlastet werden. Von vorgenannter Nachsteuerung abgesehen, sind die zwischen 8 Uhr und 8.30 Uhr angebotenen Kapazitäten ausreichend. Zudem wird der am stärksten nachgefragte Streckenabschnitt zwischen Oelmühlenweg und Wandsbek Markt durch die mit Gelenkbussen verkehrende Linie 262 verstärkt. Nach der letzten Erhebung der Fahrgastnachfrage auf der Linie M9 aus dem Jahr 2012 lag die durchschnittliche Besetzung der Gelenkbusse mit einem Platzangebot von etwa 105 Sitz- und Stehplätzen abfahrend vom Bf. Tonndorf Richtung Wandsbek Markt zwischen 8 Uhr und 8.30 Uhr bei durchschnittlich 20 Fahrgästen pro Fahrt. Damit ist die Fahrtenfolge ausreichend dimensioniert.

  1. Welche baulichen Maßnahmen sind auf der Strecke der Linie M9 und der Strecke M27 geplant?

Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer plant im Verlauf der MetroBusLinie M27 Baumaßnahmen, um Haltestellen barrierefrei zu gestalten und den Einsatz von Gelenkbussen zu ermöglichen. An folgenden Haltestellen sind Maßnahmen beabsichtigt:

  • Schiffbeker Höhe (Richtung Wellingsbüttel)
  • Schweidnitzer Straße (Richtung Wellingsbüttel)
  • Studio Hamburg
  • Stemmeshay
  • Rahlstedter Weg (Mitte)
  • Stuhtsweg
  • Buddenbrookweg
  • Grootmoor
  • Rolfinckstraße
  • S Wellingsbüttel

Das Bezirksamt Wandsbek beabsichtigt darüber hinaus Baumaßnahmen an den Haltestellen Liegnitzer Straße (Haltestelle am Fahrbahnrand in Richtung Billstedt) und Kuehnstraße (Busbuchten in beiden Richtungen). Außerdem ist die Sanierung der Fahrbahndecken auf dem Öjendorfer Damm (Abschnitt Rodigallee – Jenfelder Straße) und in der Charlottenbeurger Straße (Kreuzungsbereich Schweidnitze Straße auf eine Länge von rund 60 m) vorgesehen. Des Weiteren erfolgen Grundinstandsetzungen der Schöneberger Straße (Abschnitt Schöneberger Straße 12 – Wilsonstraße) und der Wilsonstraße (Abschnitt Schöneberger Straße – Köpenicker Straße einschließlich des Kreuzungsbereichs).

4. Welche Fahrplanoptimierungen sind für die Linien M9 und M27 geplant? Insbesondere: Sollen in verkehrsschwächeren Zeiten kürzere Fahrzeiten eingeplant werden, um Standzeiten von Bussen zu vermeiden?

Wenn nein: warum nicht?

Zur Bestimmung angemessener Fahrzeiten hat die HOCHBAHN einen kontinuierlichen Regelprozess installiert. So werden die tatsächlichen Fahrzeiten der Linienbusse fortlaufend erfasst. Auf dieser Grundlage entwickelt eine Arbeitsgruppe unter Berücksichtigung betrieblicher Erfahrungswerte neue Fahrzeitvorgaben, die operativen und kundenspezifischen Anforderungen genügen. Zum Fahrplanwechsel 2015/2016 sind für die Linien M9 und M27 folgende Maßnahmen vorgesehen:

M9:

Samstag, 9 – 19.29, Wendemuthstraße – U Wandsbek Markt, + 1 Min.

Sonntag, 12 – 17.59, Wendemuthstraße – U Wandsbek Markt, + 1 Min.

M27:

keine Maßnahmen, Fahrzeiten sind angemessen.

Kürzere Fahrzeiten sind nicht eingeplant, da kein Potenzial zur Reduzierung von Fahrzeiten identifiziert wurde.

  1. Ist geplant, die Ankunfts- und Abfahrtszeiten am Bahnhof Tonndorf zum Fahrplanwechsel zu optimieren?

Wenn ja: inwiefern?

Wenn nein: warum nicht?

Die fahrplanmäßigen Anschlussbindungen der Buslinien M9, M27 und 167 richten sich nach der Zahl der umsteigenden Fahrgäste. Die jeweils zahlenmäßig wichtigsten Umsteigepunkte sind bei der Linie M9 der U-Bahnhof Wandsbek Markt, bei der Linie M27 die U-Bahnhöfe Billstedt und Farmsen sowie bei der Buslinie 167 die U-Bahnhöfe

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/1507

Berne und Farmsen. Da am Bf. Tonndorf, an dem lediglich die Regionalbahn 81 halbstündlich verkehrt, gegenüber den oben genannten Haltestellen deutlich weniger Fahrgäste umsteigen, ist hier eine Anpassung der Fahrzeiten nicht vorgesehen.

  1. Wie viele und welche Arten von Lichtsignalanlagen (LSA) befinden sich auf der Strecke M9?

Auf der Strecke befinden sich insgesamt 32 Lichtsignalanlagen, davon sind fünf ausschließlich Fußgängerlichtsignalanlagen.

  1. An welchen Bushaltestellen gibt es kurz vor und kurz hinter der Bushaltestelle eine LSA? Sind diese alle aufeinander abgestimmt, sodass der Bus nicht an beiden halten muss?

    Wenn nein: warum nicht?

An folgenden Bushaltestellen der M9 gibt es kurz vor oder kurz hinter der Bushaltestelle eine Lichtsignalanlage:

  • Wandsbek-Markt
  • Wendemuthstraße
  • Holzmühlenstraße
  • Eichtalstraße
  • Kurfürstenstraße
  • Ölmühlenstraße
  • Nordmarkstraße
  • Friedhof Tonndorf
  • Bahnhof Tonndorf
  • Studio Hamburg
  • Wilsonstraße
  • Am Pulverhof
  • Loher Straße
  • Brockdorfstraße
  • Wilhelm-Grimm-Straße
  • Bahnhof Rahlstedt
  • Schweriner Straße
  • Sieker Landstraße Hoffmannstieg.

Für sechs Lichtsignalanlagen wurden Busvorrangschaltungen realisiert, weitere sind aktuell nicht vorgesehen. Alle Lichtsignalanlagen sind in eine „Grüne Welle“ eingebunden und werden je nach Verkehrsaufkommen entweder stadteinwärts oder stadtauswärts mit der jeweils zulässige Höchstgeschwindigkeit koordiniert.

8. Wie groß ist der Abstand in Metern zwischen den einzelnen Haltestellen der Linien M9 und M27?

Haltestellenabstände Linie M9

Richtung Großlohe

Haltestellenabstand in Metern

U Wandsbek Markt

Wendemuthstraße

601

Holzmühlenstraße

560

Eichtalstraße

404

Kurfürstenstraße

549

         3

Haltestellenabstände Linie M9

Ölmühlenweg

409

Nordmarkstraße

553

Friedhof Tonndorf

288

Bf. Tonndorf

689

Studio Hamburg

461

Wilsonstraße

284

Am Pulverhof

885

Loher Straße

447

Brockdorffstraße

594

Wilhelm-Grimm-Straße

474

Bf. Rahlstedt

713

Bf. Rahlstedt

58

Schweriner Straße

806

Sieker Landstraße

324

Prehnsweg

496

Hoffmannstieg

479

Großlohe

159

M9: Richtung U Wandbek

Haltestellenabstand in Metern

Großlohe

Hoffmannstieg

125

Prehnsweg

376

Sieker Landstraße

473

Schweriner Straße

452

Bf. Rahlstedt

737

Bf. Rahlstedt

127

Wilhelm-Grimm-Straße

663

Brockdorffstraße

450

Loher Straße

648

Am Pulverhof

676

Wilsonstraße

598

Studio Hamburg

355

Bf. Tonndorf (Tonndorfer Hauptstraße)

162

Friedhof Tonndorf

789

Nordmarkstraße

281

Ölmühlenweg

603

Kurfürstenstraße

436

Eichtalstraße

406

Holzmühlenstraße

519

Wendemuthstraße

587

U Wandsbek Markt

464

 

Haltestellenabstände Linie M27

M27: Richtung U Billstedt

Haltestellenabstand in Metern

S Wellingsbüttel

Rolfinckstraße

940

Waldingstraße

572

Grootmoor

508

Gut Karlshöhe

425

Thomas-Mann-Straße

432

Buddenbrookweg

406

Karlshöhe

655

Stuhtsweg

405

Neusurenland

400

Pflegezentrum Farmsen

300

Berufsförderungswerk Hamburg

232

U Farmsen

596

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/1507

Haltestellenabstände Linie M27

Rahlstedter Weg (Mitte)

783

Paracelsusstraße

604

Stemmeshay

814

Bf. Tonndorf

902

Studio Hamburg

461

Wilsonstraße

284

Kuehnstraße (Ost)

713

Berliner Platz

528

Liegnitzer Straße

451

Schweidnitzer Straße

320

Jenfelder Straße

337

Jenfeld-Zentrum

454

Denksteinweg

228

Rodigallee (Ost)

722

Pflegezentrum Holstenhof

278

Rübezahlstraße

428

Aschenputtelstraße

279

Fuchsbergredder

236

Manshardtstraße

404

Prinzenweg

272

Meriandamm

304

Schiffbeker Höhe

624

U Billstedt

762

 

Haltestellenabstände Linie M27

M27: Richtung U Billstedt

Haltestellenabstand in Metern

S Wellingsbüttel

Rolfinckstraße

940

Waldingstraße

572

Grootmoor

508

Gut Karlshöhe

425

Thomas-Mann-Straße

432

Buddenbrookweg

406

Karlshöhe

655

Stuhtsweg

405

Neusurenland

400

Pflegezentrum Farmsen

300

Berufsförderungswerk Hamburg

232

U Farmsen

596

Rahlstedter Weg (Mitte)

783

Paracelsusstraße

604

Stemmeshay

814

Bf. Tonndorf

902

Studio Hamburg

461

Wilsonstraße

284

Kuehnstraße (Ost)

713

Berliner Platz

528

Liegnitzer Straße

451

Schweidnitzer Straße

320

Jenfelder Straße

337

Jenfeld-Zentrum

454

Denksteinweg

228

Rodigallee (Ost)

722

Pflegezentrum Holstenhof

278

Rübezahlstraße

428

Aschenputtelstraße

279

Fuchsbergredder

236

         5

Haltestellenabstände Linie M27

Manshardtstraße

404

Prinzenweg

272

Meriandamm

304

Schiffbeker Höhe

624

U Billstedt

762

 

Flüchtlingsunterkunft an der Oktaviostraße

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/1298

21. Wahlperiode     21.08.15

Schriftliche Kleine Anfrage

der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Jennyfer Dutschke (FDP) vom 13.08.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Flüchtlingsunterkunft an der Oktaviostraße

Überraschend teilt die Behörde für Inneres und Sport mit, dass auf dem ehemaligen Concordia-Sportplatz an der Oktaviostraße eine Flüchtlingsunterkunft eingerichtet wird. Diese soll rund um die Uhr bewacht werden. Diese Mitteilung überrascht unter anderem deshalb, weil dieses Gelände eigentlich mit Wohnungen bebaut werden soll.

Wir fragen den Senat:

  1. Was ist genau auf dem Gelände geplant?

Zur Sicherstellung der Unterbringung von Asylbewerbern und der Verhinderung von Obdachlosigkeit ist die Einrichtung eines weiteren Standortes der Zentralen Erstaufnahme geplant. Ein genauer Zeitpunkt, zu dem die Zelte aufgestellt werden, steht zurzeit (Stand 18. August 2015) noch nicht fest. Die Belegung soll möglichst rasch erfolgen. Mittelfristig ist der Ausbau der Einrichtung mit Containerwohnmodulen vorgesehen.

Die endgültige Entscheidung hierüber hängt unter anderem von der Tragfähigkeit des Bodens ab, der derzeit untersucht wird.

  1. Welche und wie viele Flüchtlinge werden dort untergebracht?

Da die Planungen hinsichtlich des Aufbaus von Wohncontainermodulen noch nicht abgeschlossen sind, können zum derzeitigen Zeitpunkt keine verlässlichen Aussagen zur endgültigen Belegung gemacht werden. In Zelten sind derzeit 200 Plätze vorgesehen. Voraussagen zur Belegung nach Nationalitäten sind nicht möglich, da diese von den Zugängen ankommender Flüchtlinge abhängig sind. Im Übrigen siehe Antwort zu

1.

  1. Gehen von diesen Flüchtlingen besondere Gefahren aus? Oder bestehen für diese Flüchtlinge besondere Gefahren?

    Wenn ja: welche?

    Wenn nein: Warum wird dann eine Bewachung rund um die Uhr eingerichtet?

Nein. Die Einrichtung des Sicherheitsdienstes ist standardisiert und in jeder Einrichtung der Zentralen Erstaufnahme etabliert.

  1. Für wie lange soll dort eine Flüchtlingsunterkunft bestehen?

Die Dauer des Standortbetriebes richtet sich nach dem vorhandenen Bedarf.

 

    Drucksache 21/1298      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Wieso erfolgt nicht die bereits beschlossene Bebauung der Fläche mit Wohnungen?

Es handelt sich lediglich um eine Zwischennutzung bis zur tatsächlichen Inanspruchnahme der Fläche. In dieser Zeit wird der notwendige vorhabenbezogene Bebauungsplan erstellt.

  1. Seit wann planen Hamburger Behörden die Unterbringung von Flüchtlingen auf diesem Gelände?

Eine konkretisierte Prüfung der Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen auf diesem Gelände wurde am 5. August 2015 entschieden.

  1. Wann wurden die Aufträge zur Errichtung von Zelten und Containern erteilt?

Der Auftrag zum Aufbau von Zelten wurde am 11. August 2015 erteilt. Im Übrigen siehe Antwort zu 1.

  1. Wann begannen die Arbeiten zur Errichtung der Zelte und Container?

Siehe Antwort zu 1.

  1. Wann wurden die Bürger und die Bezirksversammlung Wandsbek informiert?

Eine Information der Anwohnerinnen und Anwohner mittels Handzettel erfolgte am 12. August 2015. Eine Informationsveranstaltung für die Anwohnerinnen und Anwohner ist für den 24. August 2015 geplant.

  1. Wer hat die Entscheidung zur Unterbringung der Flüchtlinge auf diesem Gelände getroffen?

Die zuständige Fachbehörde.

 

2

Verkehr in Marienthal

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/1292

21. Wahlperiode     21.08.15

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 13.08.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Verkehr in Marienthal

Seit knapp zwei Jahren gibt es an der Hammer Straße die Baustelle zur Aufhebung der schienengleichen Bahnübergänge. Seit Kurzem gibt es dort eine Fahrbahnverlegung und -verengung. Es kommt zu Behinderungen und Gefährdungen durch Lkws und Radfahrer, die die Umleitungsanordnungen nicht beachten.

Ich frage den Senat:

  1. Seit wann sind an dieser Baustelle welche Fahrspuren verlegt und auf welche Breite verengt?

Die Verkehrsführung wurde in der Nacht vom 22./23. Juli 2015 von der Westseite auf die Ostseite der Hammer Straße verschwenkt. Seit dem 23. Juli 2015 ist zwischen Rantzaustraße und Jüthornstraße der Verkehr für Fußgänger zugelassen. Radfahrer werden aus Sicherheitsgründen in beiden Richtungen ab Pappelallee über Bärenallee, Claudiusstraße, Jüthornstraße zur Hammer Straße geleitet. Für Fahrzeuge, deren tatsächliche Breite 2,10 m einschließlich der Fahrzeugaußenspiegel überschreitet, ist die Durchfahrt verboten. Hierfür sind übergeordnete Verkehrsempfehlungen weiträumig ausgeschildert.

  1. Wie lange wird diese Verengung und Verlegung andauern?

Die derzeitige Verkehrsführung wird mit der Verkehrsfreigabe für das Trogbauwerk Hammer Straße voraussichtlich Ende 2018 aufgehoben.

  1. Inwieweit werden Lkws und Radfahrer an diesem Engpass vorbeigeleitet?

Siehe Antwort zu 1.

  1. Wie oft kam es seit Einrichtung der Verlegung und Verengung zu Staus, weil Lkws die Engstelle nicht passieren konnten?

Bei der Polizei liegen keine Informationen über von Lkw verursachte Verkehrsstörungen an diesem Ort vor. Insofern wurden auch von der Verkehrsleitzentrale keine Verkehrswarndienstmeldungen aus aktuellen Störfallsituationen herausgegeben.

  1. Wie oft kam es seit Einrichtung der Verlegung und Verengung zu Unfällen durch Radfahrer, die sich nicht an die für sie vorgesehene Umleitung halten?

Seit der am 23. Juli 2015 geänderten Verkehrsführung wurden bei der Polizei keine Verkehrsunfälle aktenkundig, bei denen Radfahrer beteiligt waren.

    Drucksache 21/1292      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Was unternimmt der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde, um eine Einhaltung der Umleitungsvorschriften für Lkws und Radfahrer durchzusetzen?

Das zuständige Polizeikommissariat 37 überwacht die Einhaltung der Verkehrsvorschriften im Rahmen der allgemeinen Prioritätensetzung.

Darüber hinaus wird seitens der örtlichen Straßenverkehrsbehörde regelhaft geprüft, ob und in welcher Form die Verkehrsführung optimiert werden kann.

  1. Wie oft fanden seit Einrichtung der Verlegung und Verengung Verkehrskontrollen in diesem Bereich statt?

Das zuständige Polizeikommissariat 37 führte am 24. Juli 2015 eine Verkehrskontrolle mit der Zielrichtung der Überwachung der reduzierten Durchfahrtbreite durch.

Außerdem werden festgestellte Verstöße im Rahmen des täglichen Dienstes geahndet.

  1. Wie viele Maßnahmen (Ermahnungen, Verwarnungsgelder, Bußgelder) wurden seit Einrichtung der Verlegung und Verengung in diesem Bereich verwirkt?

Bei der zielgerichteten Verkehrskontrolle am 24. Juli 2015 wurden insgesamt 17 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, davon drei Bußgeld- und 14 Verwarnungsgeldverfahren.

Über die im Rahmen des täglichen Dienstes in diesem Zusammenhang gefertigten Ordnungswidrigkeitsanzeigen sowie mündliche Ermahnungen wird keine gesonderte

Statistik geführt.

 

2

Bauarbeiten im Kreuzungsdreieck Rodenbecker Straße/Wohldorfer Damm/Bergstedter Markt

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/1133

21. Wahlperiode     31.07.15

Schriftliche Kleine Anfrage

der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Jennyfer Dutschke (FDP) vom 23.07.15

und Antwort des Senats

Betr.:     Bauarbeiten im Kreuzungsdreieck Rodenbecker Straße/Wohldorfer Damm/Bergstedter Markt

Bürger beschweren sich, dass in dem im Betreff genannten Bereich in kurzer Zeit mehrfach Straßenaufbrüche erfolgten, die zu wiederholten und deshalb teilweise vermeidbaren Lärmbelästigungen und Kosten geführt haben.

Wir fragen den Senat:

Der Bauhof des Bezirksamtes Wandsbek führt laufend kleinere Unterhaltungsarbeiten durch. Bei diesen Maßnahmen handelte es sich um Tagesbaustellen geringen Umfangs zur Beseitigung von Gefahrenstellen. Welche dieser Arbeiten im Kreuzungsdreieck Rodenbeker Straße/Wohldorfer Damm/Bergstedter Markt ausgeführt wurden, ist in der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht zu ermitteln. Arbeiten des Bauhofs des Bezirksamtes Wandsbek werden grundsätzlich in der Zeit von 7 Uhr bis 15.30 Uhr durchgeführt.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

  1. Wann wurden im Kreuzungsdreieck Rodenbecker Straße/Wohldorfer Straße/Bergstedter Markt in den Jahren 2013, 2014 und 2015 welche Bauarbeiten im Bereich der Straßen einschließlich Nebenflächen durchgeführt?
  2. Welchem Zweck dienten diese Arbeiten jeweils und wer führte sie durch?

Nach Auskunft des Bezirksamtes Wandsbek wurden im Jahr 2013 keine entsprechenden Arbeiten durchgeführt. Erneuerung der Asphaltdeckschicht:

Vom 21. bis zum 25. Juli 2014 wurde die Asphaltdeckschicht der Straßen Alte Schmiede/Bergstedter Markt von Bergstedter Chaussee bis Rodenbeker Straße erneuert. Es wurden vier Zentimeter Asphalt abgefräst und vier Zentimeter Asphaltbeton neu eingebaut. Arbeiten in den Nebenflächen wurden nicht ausgeführt. Die Fahrbahn war abgängig und musste erneuert werden. Die Arbeiten wurden durch das Bezirksamt Wandsbek beauftragt und von einem fachkundigen Straßenbauunternehmen ausgeführt.

Aufgrabungen:

Aufgrabungen zwecks Hausanschlusses erfolgten vom 13. April 2015 bis zum 1. Mai 2015 und vom 24. Juni 2015 bis zum 10. Juli 2015. Bei den Arbeiten handelte es sich um Aufgrabungen, die durch die Deutsche Telekom AG veranlasst wurden und zum

    Drucksache 21/1133      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Herstellen beziehungsweise für die Erweiterung von Hausanschlüssen dienten. Die Arbeiten wurden durch entsprechende Fachfirmen durchgeführt.

Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

  1. Welche Lärmemissionen entstanden jeweils in der Spitze?

Diese sind dem Bezirksamt Wandsbek nicht bekannt, da in der Regel keine Messungen durchgeführt werden. Das Bezirksamt Wandsbek geht aber davon aus, dass der Einsatz aller Geräte und Maschinen unter Beachtung des Bundesimmissionsschutzgesetzes beziehungsweise der dazu ergangenen Verordnungen erfolgt ist.

  1. Zu welchen Tageszeiten wurden die Arbeiten jeweils durchgeführt?

Erneuerung der Asphaltdeckschicht:

Das Bezirksamt Wandsbek geht davon aus, dass die Arbeiten zu den üblichen Ausführungszeiten zwischen 7 Uhr und 18 Uhr durchgeführt worden sind. Die genannten Zeiten sind nachträglich nicht mehr ermittelbar.

Aufgrabungen:

Das Bezirksamt Wandsbek geht hier ebenso davon aus, dass die Arbeiten zwischen 7 Uhr und 18 Uhr durchgeführt worden sind. Die genannten Zeiten sind nachträglich nicht mehr ermittelbar.

  1. Was wurde jeweils getan, um die Arbeiten zu beschleunigen? Gab es Bonus- und Malus-Regelungen? Wurde auch am Samstag gearbeitet?

Erneuerung der Asphaltdeckschicht:

Durch die Ausschreibung war gewährleistet, dass die Straßenbaumaßnahme in der kürzest möglichen Bauzeit durchgeführt wurde. Bonus-/Malus-Regelungen sind bei dieser Art der ausgeführten Straßenbauarbeiten und aufgrund der Kürze der Bauzeit nicht sinnvoll. Die Arbeiten wurden innerhalb von fünf Werktagen, von Montag bis Freitag, ausgeführt.

Aufgrabungen:

Hierzu liegen dem Bezirksamt Wandsbek keine Erkenntnisse vor, weil die Deutsche Telekom AG der Auftraggeber war.

  1. Warum wurden alle diese Arbeiten nicht auf einmal vorgenommen?

Aufgrabungen für Hausanschlüsse durch Dritte sind für das Bezirksamt in der Regel nicht steuerbar, da der Bedarf kurzfristig entsteht und gemeinsame Ausführungszeiten damit nicht planbar sind.

  1. Wer hat die Arbeiten genehmigt?

Das Bezirksamt Wandsbek hat die Genehmigungen erteilt.

 

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