Busbeschleunigung (100)

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10680

21. Wahlperiode     24.10.17

Schriftliche Kleine Anfrage

der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Michael Kruse (FDP) vom 16.10.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Busbeschleunigung (100)

Der Senat kann trotz vieler Nachfragen auch fünf Jahre nach Beginn des Busbeschleunigungsprogramms nicht sagen, welche Maßnahmen welche Fahrtzeitverkürzungen gebracht haben sollen. Außerhalb der Linie 5 kann er nicht einmal gesicherte Angaben machen, welche Fahrtzeitverkürzung erzielt wurde. Außerdem wurden zahlreiche Maßnahmen weit in die Zukunft verschoben – ob wohl das Ausbauziel A eigentlich schon im letzten Jahr erreicht werden sollte. In einer letzten Anfrage soll deshalb versucht werden, Licht in das Dunkel der Ausgaben von fast 100 Millionen Euro zu bringen.

Wir fragen den Senat:

Der Senat bedauert, dass es ihm auch nach der Beantwortung von 99 Schriftlichen Kleinen Anfragen nicht gelungen ist, den Fragesteller von dem unzweifelhaften Nutzen der Busbeschleunigung zu überzeugen. Im Übrigen siehe Drs. 21/6275 (Busbeschleunigung Nummer 90).

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen unter Beteiligung der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) wie folgt:

  1. Warum werden die in Anlage 1 der Drs. 21/10474 genannten Maßnahmen erst bis zu fünf Jahre nach dem vorgesehenen Abschluss des Ausbauziels A abgeschlossen? Bitte für jede Maßnahme getrennt angeben.
  2. Warum werden die in Anlage 2 der Drs. 21/10474 genannten Lichtsignalanlagen erst bis zu fünf Jahre nach dem vorgesehenen Abschluss des Ausbauziels A abgeschlossen? Bitte für jede LSA getrennt angeben.

Eine Maßnahme, (Amsinckstraße – von den Elbbrücken bis zur Spaldingstraße) wird nach Abschluss des Ausbauziels A umgesetzt werden, da dort die dringend notwendige Grundinstandsetzung der Amsinckstraßenbrücke eine frühere Realisierung nicht zulässt.

Anpassungen bei weiteren in Drs. 21/10474 benannten Maßnahmen ergeben sich aus einer intensivierten Baumaßnahmenkoordinierung des Verkehrsflusses in der Stadt, die auch private Hochbauvorhaben und ihren Einfluss auf das Bauen im öffentlichen Grund im Blick hat.

  1. Wie erklärt der Senat, dass trotz zahlreicher neuer Fahrkartenautomaten an der Linie 5 die Zahl der Verkäufe durch den Fahrer nur geringfügig zurückgegangen ist (vergleiche Drs. 21/10474, Frage 7.)?

Für die Metrobuslinie 5 wurde das Aufstellen von Fahrkartenautomaten auf dem hochfrequentierten Abschnitt Hauptbahnhof/ZOB bis zur U-Bahn-Haltestelle Niendorf Markt beschlossen. Das Aufstellen in diesem Abschnitt erfolgte schrittweise. Die Ausstattung

    Drucksache 21/10680      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

mit Fahrkartenautomaten im genannten Bereich konnte zum Jahreswechsel 2016/ 2017 vollständig abgeschlossen werden, allein 14 neue Fahrkartenautomaten wurden im November und Dezember des Jahres 2016 installiert. Im 4. Quartal des Jahres 2016 sowie 2. Quartal des Jahres 2017 wurden kommunikative Maßnahmen durchgeführt, um den Bekanntheitsgrad der Fahrkartenautomaten zu erhöhen.

Mit einer Verlagerung der Fahrkartenverkäufe auf die Fahrkartenautomaten in größerem Umfang ist erfahrungsgemäß erst mit zeitlicher Verzögerung zu rechnen.

  1. Inwieweit wird der Querverkehr bei der LSA-Steuerung berücksichtigt (vergleiche Drs. 21/10474, Frage 5.)? Genauer: Ab welchem Umfang des Querverkehrs wird der Vorrang des Busses ausgesetzt?

Die Vorrangschaltung des Busverkehrs hat an diesen Lichtsignalanlagen (LSA) Priorität, berücksichtigt jedoch den Querverkehr verkehrsabhängig in regelmäßigen Abständen oder auf Anforderung. Wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, wie unter anderem die Wartezeitkriterien des Fußverkehrs, eine eingerichtete progressive Fußgängerschaltung, Rückstaueinflüsse aus den Querrichtungen und die zyklische Berücksichtigung des Querverkehrs bei hoch frequentierten Knotenpunkten, kann der Vorrang des Busverkehrs eingeschränkt, jedoch nicht ausgesetzt werden. Insofern können konkrete Zahlen zum Umfang des Querverkehrs nicht genannt werden.

  1. Wann werden für die betroffenen Buslinien außer der Linie 5 gesicherte Erkenntnisse vorliegen, welche Fahrzeitverkürzung erzielt wurde? Bitte für jede Linie getrennt angeben.

Für die Linie 7 werden die gesicherten Erkenntnisse voraussichtlich Ende des Jahres 2017 vorliegen, für die Linie 2 voraussichtlich im Jahr 2019. Für die Linie 3, westlich der Amsinckstraße, voraussichtlich im Jahr 2019, für die Linie 6, ohne Hohenfelder Brücken, voraussichtlich im Jahr 2019 sowie für die Linien 20 und 25 voraussichtlich im Jahr 2020.

 

2

Bauarbeiten am Maienweg

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10580

21. Wahlperiode     13.10.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 05.10.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Bauarbeiten am Maienweg

Nach Medieninformationen werden für drei Monate am Maienweg Bauarbeiten durchgeführt, die zu starken Verkehrsbehinderungen führen.

Ich frage den Senat:

  1. Von wann bis wann werden auf welchem Abschnitt des Maienwegs Bauarbeiten durchgeführt?

Vom 4. Oktober 2017 bis zum 22. Dezember 2017 werden im Abschnitt zwischen Am Hasenberge und Ratsmühlendamm Bauarbeiten durchgeführt.

  1. Welche Arbeiten werden durchgeführt?

Es erfolgt eine Grundinstandsetzung der gesamten Straße, einschließlich der Parkstände und der Gehwege.

  1. Werden diese Arbeiten im Mehrschichtbetrieb ausgeführt?

Wenn ja, an allen Tagen? Von wann bis wann?

Wenn nein, warum nicht?

Nein, aufgrund der Wohnbebauung im Maienweg wird zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner auf Arbeiten im Mehrschichtbetrieb verzichtet.

Die bestehenden rechtlichen Schutzvorschriften schränken bei Straßenbaumaßnahmen die Möglichkeit der Wochenendarbeit erheblich ein. Grundsätzlich gelten bundesweit – insofern auch in ganz Hamburg – die Immissionsrichtwerte der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Schutz gegen Baulärm (AVV-Baulärm). Daneben gilt in lärmsensiblen Gebieten die 32. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV), die den Betrieb diverser Baumaschinen untersagt.

  1. Werden diese Arbeiten auch am Wochenende ausgeführt?

    Wenn ja, in welchem Umfang?

    Wenn nein, warum nicht?

Nein, aufgrund der Wohnbebauung in der Regel nicht. Voraussichtlich werden die abschließenden Asphaltierungs- und Markierungsarbeiten an einem Wochenende ausgeführt. Im Übrigen siehe Antwort zu 3.

  1. Wie viele Parkplätze werden beseitigt? Bitte aufschlüsseln nach Bauzeit und endgültigem Zustand.

Öffentliche Parkstände stehen während der Bauzeit in dem betreffenden Bauabschnitt Maienweg, zwischen Am Hasenberge und Ratsmühlendamm nicht zur Verfügung. Die

    Drucksache 21/10580      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Anfahrbarkeit der Grundstücke wird jedoch während des gesamten Bauzeitraumes gewährleistet.

Die Parkstandsbilanz (Vergleich der vorhandenen zu den geplanten Parkständen) ergibt einen Verlust von 18 Parkständen in dem betreffenden Abschnitt des Maienwegs.

  1. Wo sollen die Autofahrer ihr Fahrzeug abstellen, wenn sie am Maienweg keinen Parkplatz mehr finden?

Sollten im Maienweg alle Parkplätze belegt sein, müssen Autofahrerinnen und Autofahrer in der näheren Umgebung nach Parkmöglichkeiten suchen.

2

Wasserrohrbruch auf der B 431

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10553

21. Wahlperiode     10.10.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 02.10.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Wasserrohrbruch auf der B 431

Erneut belastet ein Wasserrohrbruch den Verkehr in Hamburg erheblich, aktuell an der B 431 in Bahrenfeld. Schon wieder ist eine mehrwöchige Sperrung notwendig.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen, teilweise auf der Grundlage von Auskünften von HAMBURG WASSER (HW) wie folgt:

  1. Wodurch entstand der Wasserrohrbruch?

Die genaue Schadensursache wird im Rahmen einer zwischenzeitlich beauftragten Materialüberprüfung ermittelt.

  1. Wie alt ist das Rohr, das gebrochen ist?

Die Leitung wurde im Jahr 1885 errichtet. Sie wird voraussichtlich 2018/2019 außer Betrieb genommen werden können.

  1. Warum sollen die Arbeiten drei Wochen dauern, ist eine Verkürzung möglich?

Die Dauer der Verkehrssperrung richtet sich nach dem Ausmaß der Schäden. Diese können erst im Rahmen der Schadensanalyse in den ersten Tagen nach einem Rohrbruch sukzessive festgestellt werden. Die Erfahrungen haben gezeigt, dass zur Wiederherstellung der Straßenoberflächen bis zu drei Wochen anzusetzen sind. Eine Verkürzung ist möglich, wenn das Schadensausmaß dies zulässt.

  1. Soll an der Baustelle rund um die Uhr und auch am Wochenende gebaut werden? Mit welchen Zeiten plant hier der Senat?

An der Schadensbehebung wird täglich, auch an Wochenenden und Feiertagen, in mehreren Schichten gearbeitet.

  1. Welche Maßnahmen ergreifen HAMBURG WASSER und der Senat, um in Zukunft solche Rohrbrüche zu vermeiden?

HW setzt ein Rehabilitationsprogramm um, bei dem in Hauptverkehrsstraßen, mit mehr als 30.000 Fahrzeugen pro Tag, gezielt große Leitungen aus Materialien, die sich als stärker bruchgefährdet herausgestellt haben, mit höchster Priorität ausgetauscht werden. Da auch diese geplanten Baumaßnahmen eine Beeinträchtigung des Verkehrsflusses auf Hamburgs Straßen verursachen, können die Leitungserneuerungen nur koordiniert mit sonstigen Baumaßnahmen und dem Straßenbauprogramm in den kommenden Jahren sukzessive umgesetzt werden.

Einschränkungen für Werbung im HVV

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10551

21. Wahlperiode     10.10.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 02.10.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Einschränkungen für Werbung im HVV

In der Drs. 20/7141 hatte die HOCHBAHN geantwortet, sie schließe politische Werbung in ihrem Bereich aus. Bei der S-Bahn Hamburg scheint dies nicht der Fall zu sein, hier gibt es großflächige Werbung vom DGB zum Thema Rentenversicherung.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Deutschen Bahn AG (DB AG), der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN), der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH (VHH), der AKN Eisenbahn AG (AKN) und der HADAG Seetouristik und Fährdienst AG (HADAG) wie folgt:

  1. Welche Einschränkungen bei der Werbung gibt es bei den in Hamburg tätigen HVV-Mitgliedsunternehmen?
  2. Welche Begründungen gibt es für die jeweiligen Einschränkungen?

Die Werbung darf gesetzlichen Vorschriften, behördlichen Anweisungen und verbindlichen Richtlinien der fachlichen Organisationen nicht widersprechen, da die Unternehmen zur Gesetzestreue verpflichtet sind. Sie darf nicht gegen die guten Sitten verstoßen oder gewaltverherrlichende, diskriminierende, rassistische oder andere die Menschenwürde beeinträchtigende Inhalte haben, da sich die Unternehmen zu diesen Werten bekennen. Ferner ist auch parteipolitische oder religiöse Werbung nicht gestattet, um die Neutralität der Unternehmen zu gewährleisten. Zudem darf Werbung nicht den Interessen der Verkehrsunternehmen oder des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zuwiderlaufen, um das Ansehen und die Belange der Unternehmen nicht zu beeinträchtigen.

  1. Wer entscheidet in den einzelnen Unternehmen nach welchem Verfahren über diese Einschränkungen?
  2. Wer vermarktet jeweils die Werbung? Bitte gegebenenfalls nach Werbekategorien aufschlüsseln.

Bei der DB AG, der HOCHBAHN, der AKN und den VHH ist die Vermarktung der Werbeflächen jeweils einem Unternehmen übertragen worden, das über die Werbung in Abstimmung mit der zuständigen Marketingabteilung und gegebenenfalls der Unternehmensleitung der Verkehrsunternehmen entscheidet. Die HADAG vermarktet die Werbeflächen eigenständig, die Entscheidungsbefugnis über die Werbung liegt bei der Geschäftsleitung.

  1. Gibt es einheitliche Richtlinien des HVV beziehungsweise einer anderen zuständigen Stelle über Einschränkungen der Werbung im HVV?

    Wenn ja, welche und von wem werden sie wie festgelegt?

    Drucksache 21/10551      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Nein.

  1. Wie oft wurde Werbung in den Jahren 2016 und 2017 von den in Hamburg tätigen HVV-Mitgliedsunternehmen abgelehnt und warum? Bitte grob aufschlüsseln, zum Beispiel sexueller Inhalt, politisch et cetera.

Im Jahr 2016 wurde von der VHH ein Werbeauftrag wegen sexistischer Inhalte abgelehnt. Die HOCHBAHN nahm im Jahr 2016 insgesamt neun Werbeaufträge nicht an (vier Mal wegen einer Negativdarstellung des ÖPNV, zwei Mal wegen der Herabwürdigung oder Diskriminierung von Personen und jeweils einmal wegen Gewaltverherrlichung, wegen Verstoßes gegen geltende Gesetze und wegen parteipolitischer Inhalte). Im Jahr 2017 lehnte die HOCHBAHN 13 Werbeaufträge ab (vier Mal wegen Gewaltverherrlichung und jeweils drei Mal wegen einer Negativdarstellung des ÖPNV, wegen parteipolitischer Inhalte und wegen der Herabwürdigung oder Diskriminierung von Personen). Wie häufig Werbeanfragen bereits im Vorfeld von den jeweils für die Unternehmen tätigen Marketingunternehmen zurückgewiesen wurden, ist nicht bekannt.

  1. Wie bewertet der Senat die Zulässigkeit der Werbung des DGB betreffend Rentenpolitik auf Fahrzeugen des HVV in der Woche vor der Bundestagswahl?

Der Senat hat sich mit der Werbung nicht befasst.

2

Verkehrschaos nach Helene Fischer und HSV

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10475

21. Wahlperiode     29.09.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 22.09.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Verkehrschaos nach Helene Fischer und HSV

Am 20. September 2017 fanden gleichzeitig das Fußballspiel HSV – Dortmund und in direkter Nachbarschaft ein Konzert von Helene Fischer statt. Anschließend gab es ein Verkehrschaos. Dies geschieht regelmäßig, wenn in beiden Arenen parallel populäre Veranstaltungen stattfinden.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen zum Teil auf Grundlage von Auskünften des HSV und des Betreibers der Barclaycard Arena wie folgt:

  1. Wann endeten am 20. September 2017 die beiden Veranstaltungen in den Arenen im Volkspark?

Das Fußballspiel Hamburger SV – Borussia Dortmund endete um 22.20 Uhr und das Konzert von Helene Fischer um 23.15 Uhr.

  1. Wie viele Besucher hatten die Veranstaltungen jeweils?

Nach Angaben der Veranstalter hatte das Fußballspiel Hamburger SV – Borussia Dortmund 52.962, das Konzert von Helene Fischer 11.500 Besucher.

  1. Wie viele davon waren mit dem Auto angereist?

Von 4.250 zur Verfügung stehenden gebührenpflichtigen Parkplätzen an den Veranstaltungsorten waren 3.851 Parkplätze belegt. Auf der Busabstellanlage waren 27 Reisebusse abgestellt. Weitere Erhebungen oder Schätzungen im Sinne der Fragestellung werden im öffentlichen Verkehrsraum nicht geführt.

  1. Welche Staus bildeten sich wann nach Ende der Veranstaltungen rund um den Volkspark?

Vom Parkplatz Rot am Hellgrundweg ausgehend bildete sich ab circa 22.30 Uhr ein Stau über die Straßen Hellgrundweg, Farnhornstieg, Binsbarg und Volksparkstraße in Fahrtrichtung Kieler Straße. Ab circa 23 Uhr bildete sich ein Stau auf der Schnackenburgallee ab Höhe August-Kirch-Straße in Fahrtrichtung stadteinwärts. Beide Staus hatten sich gegen 23.25 Uhr aufgelöst.

Darüber hinaus kam es im direkten Umfeld der Arenen zu keinen Staubildungen.

  1. Inwieweit wurden Verkehrsführungen oder Ampelschaltungen wegen des großen Verkehrsaufkommens geändert?

Von der Verkehrsleitzentrale der Polizei wurde um 22 Uhr das sogenannte Abfahrtprogramm geschaltet. Um 22.15 Uhr wurde die Lichtsignalanlage Kieler Straße/Volksparkstraße durch einen Polizeiverkehrsposten per Hand geschaltet, um den abfließenden Verkehr aus Fahrtrichtung Volksparkstraße durch Verlängerung der Grünphase in Richtung Bundesautobahn (BAB) zu beschleunigen. Um 22.52 Uhr wurde die

    Drucksache 21/10475      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Sperrung des Kreuzungsbereiches Farnhornstieg/Schnackenburgallee aufgehoben, um den in Fahrtrichtung Kieler Straße abfließenden Verkehr über die Schnackenburgallee zu entlasten. Um 23.05 Uhr wurden zusätzlich zum „Abfahrtsprogramm“ verkehrsregelnde Maßnahmen zur Beschleunigung des abfließenden Verkehrs in der Schnackenburgallee, BAB-Anschlussstelle Hamburg-Volkspark, in Fahrtrichtung stadteinwärts sowie der Auffahrten zur BAB getroffen.

Die aufgeführten Maßnahmen sind Bestandteil des Arenenkonzepts und finden an jedem Veranstaltungstag Anwendung.

  1. Warum standen Richtung Süden auf der A 7 nur zwei Fahrspuren zur Verfügung?
  2. Warum wurden nicht wenigstens für diesen einen Abend in jeder Richtung drei Fahrspuren bereitgestellt?

Am 20. September 2017 fanden zusammenhängende Arbeiten in beide Fahrtrichtungen des Elbtunnels statt. Grundsätzlich werden dabei seitens des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer auch die Verkehrsströme von und zu den Arenen – insbesondere bei zwei gleichzeitig stattfindenden Veranstaltungen – beachtet.

Die aus technischen Gründen notwendige Sperrung der zweiten Röhre wurde um eine Stunde nach hinten – auf 21 Uhr – verlegt, um die Anreise der Besucherinnen und Besucher der Arenen in Fahrtrichtung Norden nicht zu beeinträchtigen. Die darauffolgenden zwingend notwendigen Arbeiten in der vierten Röhre (Fahrtrichtung Süden) und somit die Sperrung der Zufahrt Othmarschen ließen sich zeitlich nicht weiter verschieben. Ein Abschluss der Arbeiten wäre sonst nicht vor Einsetzen des Berufsverkehrs am nächsten Morgen zu realisieren gewesen. Eine dann vorhandene Röhrensperrung zum Berufsverkehr hätte zu weitaus größeren Stauungen geführt.

Die Arbeiten konnten somit rechtzeitig um 5 Uhr abgeschlossen und eine ungehinderte Abwicklung des Berufsverkehrs sichergestellt werden.

Im Übrigen konnten die Arbeiten aufgrund der Dringlichkeit auch nicht auf eine andere Nacht verschoben werden.

Die Einrichtung von geänderten Verkehrsführungen im Bereich des Elbtunnels ist sehr komplex und dauert für drei Spuren je Fahrtrichtung erfahrungsgemäß circa 7 Stunden. Neben der Aufstellung von Baken, ist es darüber hinaus notwendig, Gelbmarkierungen als seitliche Leitmarkierung und die Mittelstreifenmarkierung zur Darstellung der Fahrstreifen auf die Fahrbahn zu bringen.

Daher wird diese Verkehrsführung nur bei länger andauernden Sperrungen einzelner Röhren eingerichtet.

8. Wann wird es in diesem Jahr noch parallel Veranstaltungen in beiden Arenen geben?

Die Verantwortung für die Terminplanung und die Durchführung von Veranstaltungen im Volksparkstadion und in der Arena obliegt den beiden Betreibern beziehungsweise bei Sportveranstaltungen den jeweiligen Ligen. HSV-Spielbegegnungen im Volksparkstadion sind zum Zeitpunkt der Abfrage durch die Deutsche Fußball Liga GmbH bis einschließlich November 2017 terminiert.

Den zuständigen Behörden ist eine parallele Veranstaltung am 4. November 2017 bekannt.

2

Busbeschleunigung (99)

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10474

21. Wahlperiode     29.09.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 22.09.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Busbeschleunigung (99)

Der Senat teilt immer wieder mit, dass fünf Jahre nach Beginn des Busbeschleunigungsprogramms und fast 100 Millionen Euro Ausgaben außer der Linie 5 keine einzelne Linie abschließend beschleunigt ist.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) wie folgt:

  1. Welche Maßnahmen fehlen bei welchen Linien noch? Bitte für jede Linie getrennt angeben.
  2. Wann werden diese Maßnahmen vorgenommen? Bitte für jede Maßnahme getrennt angeben.

Siehe Anlage 1.

  1. Welche Ampelschaltungen auf welchen Linien sind noch nicht abschließend umgestellt?
  2. Wann werden diese Ampelschaltungen umgestellt sein? Bitte für jede Ampelschaltung getrennt angeben.

Siehe Anlage 2.

  1. Welche der fertiggestellten Änderungen der Ampelschaltungen berücksichtigen außer der Ankunft des Busses auf der zu fördernden Linie auch den Umfang des Querverkehrs und darin fahrende Busse anderer Linien?

An allen signalgeregelten Einmündungen und Knotenpunkten werden die Querverkehre und dort verkehrende Buslinien in der Ampelschaltung berücksichtigt.

  1. Welchen Anteil haben die Aufstellung der Fahrkartenautomaten und die Änderung der Ampelschaltung an der erzielten Fahrzeitverkürzung?

Im Rahmen des Busbeschleunigungsprogramms wurden ausgewählte Buslinien ganzheitlich betrachtet und auf Verbesserungspotenziale untersucht. Die daraus entwickelten Maßnahmen sind aufeinander abgestimmt und ergänzen einander. Die erreichten Reisezeiteinsparungen sind daher nicht eindeutig einzelnen Teilmaßnahmen zuzuordnen, sondern werden durch das Zusammenspiel aller Projektbausteine erreicht.

  1. Wie hat sich auf der Linie 5 der Fahrkartenverkauf durch den Fahrer und durch Fahrkartenautomaten seit 2012 verändert? Bitte Zahlenangaben.

    Drucksache 21/10474      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode


In den Jahren 2014 bis 2016 ist die Anzahl der Verkäufe bei den Busfahrerinnen und Busfahrer leicht rückgängig. Ein Grund hierfür ist das Aufstellen zusätzlicher Automaten an den Haltestellen. Parallel zeigen aber unter anderem auch die Aktivitäten der HOCHBAHN zur Ausweitung der Online-Fahrkartenverkäufe zum Beispiel via Smartphone (HVV-App) Wirkung. Die erreichten Rückgänge beim Fahrerverkauf sind daher nicht eindeutig einzelnen Teilmaßnahmen zuzuordnen, sondern werden durch das Zusammenspiel aller Aktivitäten erreicht.

2

 

Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/10474

Anlage 1

Maßnahme

Ausführungsbeginn

Linie 2

 

Haltestelle Große Rainstraße

2018

Line 3

 

Maßnahmenpaket Haltestellen Mühlenweg bis Zollvereinstraße (5 Haltestellen)

2019

Amsinckstraße Elbbrücken bis Spaldingstraße (abhängig vom

Brückenbau)

2021

Rödingsmarkt

2018

Knotenpunkt Stresemannstraße/ Kaltenkircher Platz

2019

Line 2/3

 

Knotenpunkt Ebertallee/ Luruper Ch.

2018

Knotenpunkt Luruper Hauptstraße/ Elbgausstraße

2018

Linie 6

 

Haltestelle Semperstraße

2018

Haltestelle Borgweg

2018

Linie 20

 

Maßnahmenpaket Haltestellen Überseering (West) (3 Haltestellen)

2019

Tessenowweg bis Überseering

2017

Knotenpunkt Hebebrandstraße/ Rübenkamp

2018

Linie 25

 

Haltestelle Hebbelstraße

2017

Haltestelle Beethovenstraße

2017

Haltestelle Mundsburg

2017

Haltestelle Wartenau

2018

Haltestelle Landwehr

2018

Haltestelle Uferstraße

2018

Haltestelle Carl-Petersen-Straße

2019

Haltestelle Hofweg

2019

Linie 20/25

 

Eppendorfer Marktplatz

2019

Doormannsweg/Alstenstraße

2018

Max-Brauer-Allee/ Holstenstraße

2019

3

Drucksache 21/10474      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Anlage 2

Lichtsignalanlagen Name

Fertigstellung

Linie 2

 

Barnerstraße/ Bahrenfelder Straße

2019

Bahrenfelder Straße/ Gaußstraße

2019

Bahrenfelder Steindamm/ Schützenstraße

Demontage 2019

Bahrenfelder Steindamm/ Celsiusweg

2018

Luruper Hauptstraße/ Lüttkamp

2018

Line 3

 

Rugenbarg/ Bornheide

2018

Elbgaustraße/ Luruper Hauptstraße

2018

Luruper Chaussee/ Ebertallee

2018

Luruper Chaussee/ Kielkamp

2018

Stresemannstraße/ Missundestraße

2018

Stresemannstraße/ Max-Brauer-Allee

2018

Johannes-Brahms-Platz

2019

Kaiser-Wilhelm-Straße/ Bäckerbreitergang

2019

Axel-Springer-Platz

2018

Große Bleichen/ Hohe Bleichen/Parkhaus

2018

Stadthausbrücke/ Düsternstraße

2018

Stadthausbrücke/ Neuer Wall

2018

Rödingsmarkt/ Alter Wall/Großer Burstah

2018

Steinstraße/ Klosterwall

2018

Steinstraße/ Lange Mühren

2018

Deichtorplatz

2018

Högerdamm/ Nähe Nordkanalbrücke (abhängig vom Brückenbau)

2021

Amsinckstraße/ Spaldingstraße (abhängig vom Brückenbau)

2021

Amsinckstraße/ Am Mittelkanal (abhängig vom Brückenbau)

2021

Amsinckstraße/ Lippeltstraße (abhängig vom Brückenbau)

2021

Amsinckstraße/ Nagelsweg/Ausfahrt Großmarkt (abhängig vom

Brückenbau)

2021

Amsinckstraße/ Süderstraße (abhängig vom Brückenbau)

2021

Billhorner Brückenstraße/ Amsinckstraße (abhängig vom

Brückenbau)

2021

Billhorner Brückenstraße/ Billh. Röhrendamm Nord

2019

Billhorner Brückenstraße/ Billh. Röhrendamm Süd

2019

Billhorner Röhrendamm/ Billhorner Mühlenweg

2019

Billhorner Röhrendamm/ Lindleystraße

2019

Vierländer Damm/ Billhorner Deich

2019

Vierländer Damm/ Thiedingreihe

2019

Ausschläger Allee/ Zollvereinsstraße

2019

Ausschläger Allee/ Bahnhof Tiefstack

2019

Andreas-Meyer-Straße/ Ausschläger Allee/HEW

2019

4

Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/10474

Linie 6

 

Sechslingspforte/ Barcastraße (abhängig von der Baumaßnahme

Hohenfelder Brücken)

2020

Buchtstraße/ Ackermannstraße (abhängig von der Baumaßnahme

Hohenfelder Brücken)

2020

Mundsburger Damm/ Buchtstraße (abhängig von der

Baumaßnahme Hohenfelder Brücken)

2020

Barmbeker Straße/ Semperstraße

2018

Barmbeker Straße/ Borgweg

2019

Wiesendamm/ Borgweg

2019

Barmbeker Straße/ Wiesendamm

2019

Otto-Wels-Straße/ Borgweg/Südring

2019

Domstraße/ Schmiedestraße

2018

Brandstwiete/ Kleine Reichenstraße

2018

Willy-Brandt-Straße/ Brandstwiete

2018

Kornhausbrücke/ Dovenfleet

2018

Am Sandtorkai/ Auf dem Sande

2017

Am Sandtorkai/ Großer Grasbrook

2017

Am Sandtorkai/ Am Sandtorpark

2017

Am Sandtorkai/ Osakaallee

2017

Willy-Brandt-Straße/ Kleiner Burstah

2019

Willy-Brandt-Straße/ Rödingsmarkt

2019

Ludwig-Erhard-Straße/ Admiralitätsstraße

2019

Ludwig-Erhard-Straße/ Herrengraben

2019

Ludwig-Erhard-Straße/ Neanderstraße

2019

Ludwig-Erhard-Straße/ Zeughausmarkt

2019

Ludwig-Erhard-Straße/ Holstenwall

2019

Millerntorplatz/ Millerntordamm

2019

Millerntorplatz/ Budapester Straße

2019

Budapester Straße/ Simon-Von-Utrecht-Straße

2019

Budapester Straße/ Detlev-Bremer-Straße

2019

Budapester Straße/ Paulinenstraße

2019

Linie 20

 

Hebebrandstraße -Buskehre-/ Höhe Böckelweg

2018

Hebebrandstraße/ Rübenkamp

2018

Hebebrandstraße/ Tessenowweg

2018

Hebebrandstraße/ Buskehre

Demontage 2019

Hebebrandstraße/ Sengelmannstraße

2018

Überseering/ Hebebrandstraße

2018

Überseering/ Sydneystraße

2019

Jahnring/ Überseering West

2018

Jahnring/ Otto-Wels-Straße

2018

Jahnring/ Ohlsdorfer Straße

2018

Ohlsdorfer Straße/ Bussestraße

2018

Ohlsdorfer Straße/ Himmelstraße

2018

Winterhuder Marktplatz

2017

Hudtwalckerstraße/ Sierichstraße

2018

Hudtwalckerstraße/ Winterhuder Kai/Leinpfad

2019

5

Drucksache 21/10474      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Kellinghusenstraße/ Ludolfstraße

2019

Eppendorfer Marktplatz/ Heinickestraße

2019

Eppendorfer Landstraße/ Martinistraße

2019

Schottmüllerstraße/ Martinistraße

2019

Gärtnerstraße/ Kottwitzstraße

2017

Gärtnerstraße/ Quickbornstraße

2017

Eppendorfer Weg/ Mansteinstraße

2017

Im Gehölz/ Am Weiher

2017

Eppendorfer Weg/ Fruchtallee

2019

Fruchtallee/ Doormannsweg

2018

Doormannsweg/ Eimsbütteler Chaussee

2018

Alsenplatz/ Eimsbütteler Straße

2018

Alsenstraße/ Augustenburger Straße

2018

Alsenstraße/ Gefionstraße

2018

Stresemannstraße/ Alsenstraße

2019

Holstenstraße/ Haubachstraße

2019

Holstenstraße/ Max-Brauer-Allee

2019

Max-Brauer-Allee/ Vor Nr127/Von-Nyegaard-Stift

2019

Max-Brauer-Allee/ Julius-Leber-Straße

2019

Max-Brauer-Allee/ Goetheallee

2019

Max-Brauer-Allee/ Große Bergstraße

2019

Max-Brauer-Allee/ Paul-Nevermann-Platz

2019

Linie 25

 

Süderstraße/ Hammerbrookstraße

2017

Heidenkampsweg/ Süderstraße

2017

Ausschläger Weg/ Süderstraße (abhängig vom Siel- und

Brückenbau)

2020

Ausschläger Weg/ Wendenstraße (abhängig vom Siel- und

Brückenbau)

2020

Eiffestraße/ Ausschläger Weg (abhängig vom Siel- und

Brückenbau)

2020

Borgfelder Straße/ Ausschläger Weg

2018

Burgstraße/ Bethesdastraße

2018

Bürgerweide/ Landwehr/Burgstraße

2018

Landwehr/ Marienthaler Straße

2018

Landwehr/ Hasselbrookstraße

2018

Lübecker Straße/ Landwehr

2018

Lübecker Straße/ Güntherstraße

2018

Wartenau/ Uhlandstraße

2018

Wartenau/ Eilenau

2018

Lerchenfeld/ Uferstraße

2018

Lerchenfeld/ Schürbeker Bogen/Schürbeker Straße

2018

Winterhuder Weg/ Hamburger Straße

2018

Winterhuder Weg/ Heinrich-Hertz-Straße

2018

Winterhuder Weg/ Beethovenstraße

2018

Winterhuder Weg/ Mozartstraße

2018

Winterhuder Weg/ Hebbelstraße

2018

Hofweg/ Grillparzerstraße

2018

Maria-Louisen-Straße/ Dorotheenstraße

2018

6

ZOB

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10402

21. Wahlperiode     22.09.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 15.09.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     ZOB

Viele Kunden sind mit der Situation am ZOB unzufrieden.

Ich frage den Senat:

Die Zentral-Omnibus-Bahnhof „ZOB“ Hamburg GmbH orientiert sich in ihrem Handeln an den Kundenbedürfnissen. Im Januar des Jahres 2017 veröffentlichte der ADAC die Ergebnisse eines Tests von zehn Fernbusbahnhöfen in Deutschland. Untersucht wurden 60 unterschiedlichen Merkmale und Kriterien in den Kategorien Ausstattung, Zugänglichkeit, Sicherheit, Information und Komfort. Der ZOB Hamburg erreichte mit der Testnote „gut“ den bundesweit zweiten Platz.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Zentral-Omnibus-Bahnhof „ZOB“ Hamburg GmbH (ZOB GmbH) und der Deutschen Bahn AG wie folgt:

  1. Wer betreibt den ZOB?

Betreiberin ist die Zentral-Omnibus-Bahnhof „ZOB“ Hamburg GmbH (ZOB GmbH).

  1. Wann wird eine Anzeigetafel verwendet, die auch bei Sonnenlicht gut ablesbar ist?

Am ZOB werden insgesamt 18 Anzeigetafeln eingesetzt: eine Übersichtstafel im Haus B (Ticketcounter und Wartebereich), eine Zuordnungstafel für die Busfahrerinnen und Busfahrer an der Einfahrt des ZOB sowie je eine Anzeigetafel mit Angabe der aktuellen Ankunft und Abfahrt sowie der Folgefahrt an den 16 Bussteigen. Beschwerden über die Lesbarkeit sind bisher nicht bekannt.

  1. Wann gibt es am ZOB und am Hauptbahnhof aktuelle Hinweise auf Ankunft- und Abfahrtszeiten am jeweils anderen Ort?

Dies ist bislang nicht vorgesehen. Die Reisekette sieht in der Regel so aus, dass die Nutzerinnen und Nutzer des ZOB mit dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) anreisen (geschätzt circa 80 Prozent). Darüber hinaus nutzen mittlerweile viele Reisende das Smartphone als Informationsquelle für Reiseverbindungen und Anschlussinformationen.

  1. Wie viele Wartesitzplätze, die gut gegen Wettereinflüsse geschützt sind, gibt es? Wann wird deren Zahl erhöht?

Am ZOB sind 56 gegen Wettereinflüsse geschützte Sitzplätze vorhanden. Hinzu kommen rund 180 Sitzplätze in den Gastronomiebetrieben am ZOB sowie 55 Sitzplätze temporärer Art in den Außenbereichen der Gastronomiebetriebe, die ebenfalls überdacht sind. Weitere Sitzplätze sind derzeit nicht vorgesehen.

    Drucksache 21/10402      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Wie viele Fahrradabstellplätze gibt es am ZOB? Wann wird deren Zahl erhöht?

Unmittelbar am ZOB sind 48 Fahrradabstellplätze an Fahrradbügeln vorhanden. Für weitere Abstellplätze besteht derzeit kein Bedarf, da die Fahrgäste üblicherweise mit Gepäck anreisen und überwiegend öffentliche Verkehrsmittel nutzen. Westlich des ZOBs am Steintorplatz sowie am Museum für Kunst und Gewerbe sind weitere Fahrradabstellplätze vorhanden, deren Erhöhung um circa 120 Plätze im Rahmen einer aktuellen Bike+Ride-Planung vorgesehen ist.

  1. Wie viele Kurzparkhaltestellen gibt es am ZOB? Wann wird deren Zahl erhöht?

Der Begriff der „Kurzparkhaltestelle“ ist weder der Betreibergesellschaft noch der zuständigen Behörde bekannt.

 

2

Verlust beim Parkraum-Management (2)

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10345

21. Wahlperiode     19.09.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 11.09.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Verlust beim Parkraum-Management (2)

Die Antworten des Senates auf meine Anfrage Drs. 21/10249 geben Anlass für Nachfragen.

Ich frage den Senat:

Das Parkraum-Management dient der Durchsetzung der Regeln im fließenden und ruhenden Verkehr und damit der Verkehrssicherheit und darüber hinaus auch dem Ziel, Parkraum für die verschiedenen Nutzer tatsächlich zur Verfügung zu stellen, zum Beispiel für Ladeverkehre oder Kurzzeitparkbedürfnisse.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

  1. Um welche „Ordnungswidrigkeiten im bewirtschafteten Parkraum“ ging es in der Antwort in Frage 2.?

Es handelt sich um Verstöße gegen die Parkscheinpflicht nach § 49 Absatz 1 Ziffer 13 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO).

  1. Um welche „Sonstige im ruhenden Verkehr angezeigte Ordnungswidrigkeiten“ ging es in der Antwort zu Frage 2.? Wurden diese von den 90 Mitarbeitern des Parkraum-Managements ermittelt und bearbeitet?

         Wenn nein: Von wem wurden diese ermittelt und bearbeitet?

Es handelt sich um Halt- und Parkverstöße nach § 49 Absatz 3 Ziffer 4 und 5 StVO, die durch die Mitarbeiter des Parkraummanagements des Landesbetriebs Verkehr angezeigt wurden. Eine Ahndung der Verstöße erfolgt durch die Bußgeldstelle beim Einwohner-Zentralamt.

  1. Wie viele Ordnungswidrigkeiten wurden vom Parkraummanagement und seinen Vorgängern in den Jahren 2014 – 2016 ermittelt und bearbeitet? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.

Jahr

Ordnungswidrigkeiten im bewirtschafteten

Parkraum

Sonstige im ruhenden Verkehr angezeigte

Ordnungswidrigkeiten

Gesamt

2014

185.061

98.105

283.166

2015

329.427

157.293

486.720

2016

482.520

210.044

692.564

  1. Welche Einnahmen wurden in den Jahren 2014 – 2015 durch das Parkraummanagement und seinen Vorgängern ermittelt?

 

 

    Drucksache 21/10345      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Jahr

Ordnungswidrigkeiten im bewirtschafteten Parkraum

Sonstige im ruhenden Verkehr angezeigte

Ordnungswidrigkeiten

Gesamt

2014

2.796.565,73 €

1.985.403,65 €

4.781.969,38 €

2015

5.123.905,23 €

3.159.091,35 €

8.282.996,58 €

Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

  1. Wie war die Personalausstattung des Parkraummanagements und seiner Vorgänger im Jahre 2014? Bitte Angabe in VZÄ.
  2. Wie war die Personalausstattung des Parkraummanagements und seiner Vorgänger in den Jahren 2015 – 2017 in VZÄ? (Der Senat gibt in seiner Antwort auf meine Frage 4. in der Drs. 21/10249 nicht an, ob es sich um VZÄ handelt.)

Jahr

VZÄ zum Stichtag 30.06.:

2014

20,2

2015

56,0

2016

81,0

2017

90,6

 

2

Busbeschleunigung (98)

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10341

21. Wahlperiode     19.09.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 11.09.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Busbeschleunigung (98)

Der Senat hat einige Fragen meiner Anfrage Drs. 21/10184 nicht beziehungsweise nicht vollständig beantwortet.

Ich frage den Senat:

  1. Wann werden die Maßnahmen an den Linien 2 und 6 fertiggestellt?

Die Maßnahmen auf den Linien 2 und 6 werden voraussichtlich im Jahr 2019 fertiggestellt werden.

  1. Welche Maßnahmen an den Linien 2 und 6 fehlen noch?

Linie 2:

  • Knotenpunkt Luruper Hauptstraße/Elbgaustraße
  • Knotenpunkt Luruper Chaussee/Ebertallee
  • Haltestelle Große Rainstraße, stadteinwärts
  • Haltestellen S-Ottensen
  • Lichtsignalanlagen im Celsiusweg und Bahrenfelder Straße/Barnerstraße
    Linie 6:
  • Haltestelle U-Borgweg
  • Haltestellen Semperstraße
  • Lichtsignalanlagen zwischen Rödingsmarkt und Feldstraße sowie zwischen Berg-straße und Auf dem Sande
    • Wann werden die Messfahrten durchgeführt?

Die Messfahrten werden nach Abschluss sämtlicher Maßnahmen sowie den erfolgten Feinanpassungen an den Lichtsignalanlagen durchgeführt.

  • Warum werden die Messfahrten auf den Linien 2 und 6 erst nach Abschluss aller Maßnahmen durchgeführt, beim Eidelstedter Platz aber schon nach Abschluss eines einzelnen Abschnittes?

Der Eidelstedter Platz im Zuge der Linien 4 und 21 war als Einzelmaßnahme in das Busbeschleunigungsprogramm aufgenommen worden, da die Verkehrsverhältnisse dort von den Verkehrsbetrieben als besonders problematisch bewertet wurden. Die Planfahrten wurden auf der Linie 4 zwischen Wildacker und Langenfelder Damm sowie auf der Linie 21 zwischen Katzenbachstraße und Graf-Johann-Weg durchgeführt. In diesen Abschnitten werden auch die anschließenden Messfahrten stattfinden.

    Drucksache 21/10341      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  • Gibt es auf den Linien 2 und 6 nach dem Fahrplan Verkürzungen der Fahrtzeit gegenüber der Zeit vor der Busbeschleunigung?

Ja.

  • Wann sind die „letzten Feinanpassungen am Eidelstedter Platz“ abgeschlossen?

Sie werden voraussichtlich Ende des 1. Quartals des Jahres 2018 abgeschlossen sein.

  • Wann finden dort die Messfahrten statt?

Die Messfahrten für den Eidelstedter Platz können derzeit noch nicht terminiert werden. Durch die derzeitigen Baumaßnahmen auf der BAB 7 bestehen dort temporär deutlich andere Verkehrsverhältnisse beziehungsweise Randbedingungen als zur Zeit der Planfahrten vor den Baumaßnahmen, sodass ein Vergleich der Fahrtzeiten kein sinnvolles Ergebnis ergäbe.

  • Wie lang war die Fahrtzeit der Linie 5 laut Fahrplan vor der Busbeschleunigung und wie lang ist sie jetzt?

Richtung

Fahrzeit tagsüber Mo – Fr 2014

Fahrzeit tagsüber Mo – Fr 2017

A Burgwedel

54 min.

48 min.*

Hbf./ZOB

56 min.

50 min.**

* = für die Dauer der einstreifigen Verkehrsführung an der Brücke Frohmestraße (Blockverkehr A7-Baustelle) von 14 – 18 Uhr: 50 Minuten.

** = für die Dauer der einstreifigen Verkehrsführung an der Brücke Frohmestraße (Blockverkehr A7-Baustelle) von 7 – 9 Uhr und 14 – 18 Uhr: 52 Minuten.

9. Welche Buslinien haben verglichen mit der Zeit vor Beginn der Busbeschleunigung jetzt eine längere Fahrtzeit?

Siehe Drs. 21/10184.

2

StadtRad (2)

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10340

21. Wahlperiode     19.09.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 11.09.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     StadtRad (2)

Die Antworten des Senates auf meine Anfrage Drs. 21/10185 geben Anlass zu Nachfragen.

Ich frage den Senat:

  1. Wie errechnen sich die in der Antwort auf Frage 5. der Drs. 21/10185 angegebenen Mali?
  2. Wann wurden die in der Antwort auf Frage 5. der Drs. 21/10185 angegebenen Verfügbarkeiten nicht erreicht? Bitte jeweils die Zeiträume und die Unterschreitung der vereinbarten Verfügbarkeit in Prozentpunkten angeben.

Die folgenden Übersichten zeigen die Zeiträume und die Unterschreitung der vereinbarten Verfügbarkeiten in Prozentpunkten sowie die Berechnung.

2009

Im Einführungsjahr 2009 von StadtRAD wurde wegen Verzögerungen beim Systemstart auf die Anwendung des Bonus-/Malus-Systems verzichtet.

2010

Für die Fahrradflotte gilt:

Mit Rücksicht auf die tatsächlich vorhandene Zahl von Abstellplätzen hatte die zuständige Behörde im März des Jahres 2010 zugestimmt, bis zur Einrichtung weiterer Kapazitäten die Mindestzahl auf 850 Räder (= 100 Prozent) zu begrenzen. Die für die 1. Ausbaustufe festgelegte Kapazität wurde Ende November des Jahres 2010 erreicht, sodass ab Dezember des Jahres 2010 die für Stufe 1 festgelegte Fahrradflotte von 1.000 Rädern = 100 Prozent gilt.

Monat

Soll (%)

Ist

(Räder = %)

Unterschreitung (%-Punkte)

Berechnung

Betrag

(€)

Januar*

73,7

627 = 73,7

Februar

80,0

721 = 84,8

März

92,5

858 = 100,9

April

92,5

719 = 84,6

7,9

7 x 1.000

7.000

Mai

92,5

847 = 99,6

Juni

92,5

846 = 99,5

7,9

7 x 1.000

7.000

Juli

92,5

855 = 100,6

    Drucksache 21/10340      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Monat

Soll (%)

Ist

(Räder = %)

Unterschreitung (%-Punkte)

Berechnung

Betrag

(€)

August

92,5

937 = 110,2

September

92,5

928 = 109,2

Oktober

92,5

918 = 108,0

November

80,0

839 = 98,7

Dezember

80,0

804 = 80,4

Summe

     

14.000

*) Aufgrund der außerordentlichen Witterungsbedingungen im Januar des Jahres 2010 wurde eine Fahrradverfügbarkeit von 627 Stück für ausreichend erachtet, da die Nachfrage aufgrund von Schnee und Eis stark gesunken war und mit der geringeren Fahrradanzahl bedient werden konnte. Gleichzeitig diente die Reduzierung dem Schutz eines wesentlichen Teils der Flotte.

2011

Für die Fahrradflotte gilt:

1.000 Räder bis einschließlich Mai 2011, 1.250 Räder ab Juni des Jahres 2011, jeweils = 100 Prozent.

Monat

Soll (%)

Ist

(Räder = %)

Unterschreitung (%-Punkte)

Berechnung

Betrag

(€)

Januar*

80,0

639 = 63,9


 


 

Februar*

80,0

557 = 55,7


 


 

März

92,5

831 = 83,1

9,4

9 x 1.000

9.000

April

92,5

914 = 91,4

1,1

1 x 1.000

1.000

Mai

92,5

966 = 96,6


 


 

Juni

92,5

1.032 = 82,6

9,9

9 x 2.000

18.000

Juli

92,5

1.045 = 83,6

8,9

8 x 2.000

16.000

August

92,5

1.074 = 85,9

6,6

6 x 2.000

12.000

September

92,5

1.025 = 82,0

10,5

10 x 2.000

20.000

Oktober

92,5

1.088 = 87,0

5,5

5 x 2.000

10.000

November

80,0

1.250 = 100,0


 


 

Dezember

80,0

1.255 = 100,0


 


 

Summe

 

86.000

*) Im Januar und Februar des Jahres 2011 wurde die Fahrradflotte im Auftrag der zuständigen Behörde auf Funktechnologie umgerüstet. Dadurch war die Verfügbarkeit auf der Straße entsprechend gering. Die beiden Monate bleiben daher bei der Berechnung unberücksichtigt.

2012

Für die Fahrradflotte gilt:

1.575 Räder = 100 Prozent (1.500 am Jahresanfang, 1.650 am Jahresende, Annahme eines Durchschnittswerts aufgrund einer in diesem Jahr sukzessive erfolgten Vergrößerung der Flotte).

Monat

Soll (%)

Ist

(Räder = %)

Unterschreitung (%-Punkte)

Berechnung

Betrag

(€)

Januar

80,0

1.200 = 76,2

3,8

3 x 1.000

3.000

2

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/10340

Monat

Soll (%)

Ist

(Räder = %)

Unterschreitung (%-Punkte)

Berechnung

Betrag

(€)

Februar

80,0

1.390 = 88,3


 

März

92,5

1.360 = 86,3

6,2

6 x 2.000

12.000

April

92,5

1.400 = 88,9

3,6

3 x 2.000

6.000

Mai

92,5

1.350 = 85,7

6,8

6 x 2.000

12.000

Juni

92,5

1.310 = 83,2

9,3

9 x 2.000

18.000

Juli

92,5

1.390 = 88,3

4,3

4 x 2.000

8.000

August

92,5

1.390 = 88,3

4,3

4 x 2.000

8.000

September

92,5

1.360 = 86,3

6,2

6 x 2.000

12.000

Oktober

92,5

1.360 = 86,3

6,2

6 x 2.000

12.000

November

80,0

1.280 = 81,3


 

Dezember

80,0

1.200 = 76,2

3,8

3 x 1.000

3.000

Summe

     

94.000

2013

Für die Fahrradflotte gilt: 1.650 Räder = 100 Prozent.

Monat

Soll (%)

Ist

(Räder = %)

Unterschreitung (%-Punkte)

Berechnung

Betrag

(€)

Januar

80,0

1.396 = 84,6

Februar

80,0

1.427 = 86,5

März

92,5

1.426 = 86,4

6,1

6 x 2.000

12.000

April

92,5

1.397 = 84,7

7,8

7 x 2.000

14.000

Mai

92,5

1.438 = 87,2

5,3

5 x 2.000

10.000

Juni

92,5

1.319 = 79,9

12,6

12 x

2.000

24.000

Juli

92,5

1.257 = 76,2

16,3

16 x

2.000

32.000

August

92,5

1.249 = 75,7

16,8

16 x

2.000

32.000

September

92,5

1.254 = 76,0

16,5

16 x

2.000

32.000

Oktober

92,5

1.346 = 81,6

10,9

10 x

2.000

20.000

November

80,0

1.375 = 83,3

Dezember

80,0

1.306 = 79,2

0,8

Summe

       

176.000

 

    3 Drucksache 21/10340      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

2014

Für die Fahrradflotte gilt: 1.650 Räder = 100 Prozent.

Monat

Soll (%)

Ist

(Räder = %)

Unterschreitung (%-Punkte)

Berechnung

Betrag

(€)

Januar

80,0

1.357 = 82,2

Februar

80,0

1.565 = 94,8

März

92,5

1.554 = 94,2

April

92,5

1.532 = 92,8

Mai

92,5

1.460 = 88,5

4,0

4 x 2.000

8.000

Juni

92,5

1.448 = 87,8

4,7

4 x 2.000

8.000

Juli

92,5

1.410 = 85,5

7,0

7 x 2.000

14.000

August

92,5

1.410 = 85,5

7,0

7 x 2.000

14.000

September

92,5

1.352 = 81,9

10,6

10 x

2.000

20.000

Oktober

92,5

1.286 = 81,6

10,9

10 x

2.000

20.000

November

80,0

1.253 = 75,9

4,1

4 x 2.000

8.000

Dezember

80,0

1.349 = 81,8

Summe

     

92.000

2015

Für die Fahrradflotte gilt:

Januar bis April:     1.650 Räder = 100 Prozent Mai bis Juli:          1.830 Räder = 100 Prozent August bis Dezember: 2.150 Räder = 100 Prozent

Monat

Soll (%)

Ist

(Räder = %)

Unterschreitung (%-Punkte)

Berechnung

Betrag

(€)

Januar

80,0

1.366 = 82,8

Februar

80,0

1.404 = 85,1

März

92,5

1.523 = 92,3

0,2

April

92,5

1.473 = 89,3

3,2

3 x 1.000

3.000

Mai

92,5

1.461 = 79,8

12,7

12 x

2.000

24.000

4

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/10340

Monat

Soll (%)

Ist

(Räder = %)

Unterschreitung (%-Punkte)

Berechnung

Betrag

(€)

Juni

92,5

1.698 = 92,8

Juli

92,5

1.684 = 92,0

0,5

August

92,5

1.611 = 74,9

17,6

17 x

2.000

34.000

September

92,5

1.674

=77,9

14,6

14 x

2.000

28.000

Oktober

92,5

1.724 = 80,2

12,3

12 x

2.000

24.000

November

80,0

1.757 = 81,7

Dezember

80,0

1.806 = 84,0

Summe

       

113.000

 

 

         5