Verzögerungen am Flughafen

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8694

21. Wahlperiode     18.04.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 10.04.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Verzögerungen am Flughafen

Nach Medienberichten mussten der Erste Bürgermeister und seine Delegation bei der Rückkehr aus St. Petersburg längere Zeit in ihrem Flugzeug warten, da kein Personal vorhanden war, um eine Treppe zum Flugzeug zu bringen.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Flughafen Hamburg GmbH (FHG) wie folgt:

  1. Wie lange mussten der Erste Bürgermeister und seine Delegation bei der Rückkehr auf dem Flughafen warten, bis sie das Flugzeug verlassen konnten?

Die Landung des Flugzeugs war für 22.35 Uhr geplant, fand jedoch verspätet statt. Das Flugzeug kam somit erst um 22.56 Uhr auf der Parkposition an. Anschließend erfolgte die Einrichtung der Treppe. Die ersten Passagiere waren um 23.07 Uhr im Bus – elf Minuten nach Erreichen der Parkposition. Eine bevorzugte Abfertigung fand nicht statt.

  1. Aus welchem Grunde mussten sie warten?

Landet ein Flugzeug mit deutlicher Verspätung, sind die Einsatzgruppen für die Abfertigung bereits wieder verplant und bei den nächsten (pünktlichen) Flugzeugen. Entsprechend kann es bei einem verspäteten Flugzeug zu einer Wartezeit kommen, bis das Personal für Gepäck, Treppen et cetera seinen Service wieder anbieten kann. In diesem Fall musste das Flugzeug aufgrund der verspäteten Landung in Hamburg auf das Vorfeld 2 umdisponiert werden, was zur Umdisponierung des Personals und der Gerätschaften führte.

Darüber hinaus erneuert Hamburg Airport derzeit sein Hauptvorfeld. Da im Baustellenbereich keine Gates genutzt werden können, werden mehr Flugzeuge mit „Busboarding“ an Außenpositionen bedient. Um baubedingte Verzögerungen abzufedern, werden beispielsweise zusätzliches Personal und mehr Busse eingesetzt. Bei kurzfristigen Flugverschiebungen ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass es vereinzelt zu längeren Zeiten für Bus-, Treppen- oder Gepäcktransport kommt.

  1. Wie viel Personal steht für die Heranführung von Treppen an Flugzeuge zur Verfügung?

Das Personal für den Einsatz von Treppen sowie für die Flugzeug- und Gepäckabfertigung wird bedarfsgerecht geplant. Die Personalstärke für das einzelne Flugzeug hängt vom abzufertigenden Flugzeugtyp und der beteiligten Fluggesellschaft ab. So stand planmäßig bei der betreffenden Maschine auch eine ausreichende Anzahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Abfertigung bereit.

    Drucksache 21/8694      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Kann das Personal, das das Gepäck entlädt, die Position des Flugzeugs sichert oder dieses auftankt, auch für das Heranschaffen der Treppen eingesetzt werden? Wenn nein: warum nicht?

Es gibt einen multifunktionalen Mitarbeiterpool. Da die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bodenverkehrsdienste bedarfsgerecht geplant werden, kann bei einer Flugzeugverspätung kein Personal an anderer Stelle abgezogen werden, ohne dass ein zeitlicher Verzug entsteht. Im Übrigen siehe Antwort zu 2.

  1. Wie oft ist es in den Jahren 2015, 2016 und 2017 passiert, dass Passagiere ab Erreichen der Parkposition länger als drei Minuten warten mussten, bis sie das Flugzeug verlassen konnten?

Da die Daten von Abfertigungsunternehmen zum Start des sogenannten Deboardings nicht an den Flughafen gemeldet werden müssen, sondern nur anlassbezogen zwischen Abfertigungsunternehmen und Fluggesellschaft ausgetauscht werden, kann hierzu keine Aussage getroffen werden.

  1. Was wird unternommen, um solche Ereignisse künftig zu verhindern?

Wenn Flugzeuge nicht planmäßig ankommen, wird immer eine Einzelfallentscheidung gefällt, um die Abfertigung schnellstmöglich durchzuführen.

 

2

Elberadweg (2)

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8693

21. Wahlperiode     18.04.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 10.04.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Elberadweg (2)

Einige Fragen aus meiner Anfrage Drs. 21/8492 sind – vorsichtig formuliert – unvollständig beantwortet worden.

Ich frage den Senat:

  1. Trifft es zu, dass der Elberadweg nicht erst an der deutsch-tschechischen Grenze beginnt, sondern dort bereits mehrere Hundert Kilometer durch die Tschechische Republik verläuft?
  2. Wenn ja: Wie ist der Streckenverlauf in Tschechien?

Der Senat nimmt grundsätzlich nicht zu Gegebenheiten anderer Länder und Staaten Stellung.

Im in der Drs. 21/8492 angegebenen Link wird der Verlauf des Elberadwegs ab der deutsch-tschechischen Grenze skizziert, wie er aus öffentlich zugänglichen Informationen nachvollzogen werden kann.

Darüber hinaus liegen der zuständigen Fachbehörde keine Daten zum Streckenverlauf außerhalb der Freien und Hansestadt Hamburg vor.

  1. Trifft es zu, dass alleine auf Hamburger Gebiet der Streckenverlauf an mehreren Stellen deutlich entfernt von der Elbe verläuft? Gegebenenfalls wo ist das der Fall?

In Hamburg verläuft der Elberadeweg im vom Elb-Strom geprägten Landschaftsraum, dem Elbtal mit den Elbmarschen und den Neben-Elben des Elbeästuars.

Im Übrigen siehe Drs. 21/8492.

  1. Trifft es zu, dass der vom Senat in Beantwortung meiner Anfrage angegebene Link auf eine Internetseite verweist, auf der sogar Routen auf der anderen Elbeseite beschrieben werden?

Ja.

Der Elberadweg verläuft auf Hamburger Gebiet sowohl entlang des nördlichen als auch des südlichen Elbufers.

  1. Wo auf der Gesamtstrecke des Elberadweges von Tschechien bis Cuxhaven ist der Elberadweg aus welchen Gründen wie lange unterbrochen?

Siehe Drs. 21/8492. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. und 2.


 

Neue HADAG-Fähre

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8656

21. Wahlperiode     13.04.17

Schriftliche Kleine Anfrage

der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Michael Kruse (FDP) vom 07.04.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Neue HADAG-Fähre

Wir fragen den Senat:

Der Senat beantwortet die Anfrage auf Grundlage von Auskünften der HADAG Seetouristik und Fährdienst AG (HADAG) wie folgt:

  1. Wann wird die neue HADAG-Fähre „Elbphilharmonie“ ihren Betrieb aufnehmen?

Das Fahrgastschiff „Elbphilharmonie“ wird im 2. Quartal des Jahres 2017 in Betrieb genommen.

  1. Wie viele Passagiere kann sie transportieren? Bitte aufschlüsseln nach Sitzplätzen und Stehplätzen.

Die Fahrgastkapazität beträgt 400 Personen. Das Fahrgastschiff „Elbphilharmonie“ verfügt dabei über 242 Sitzplätze (siehe Drs. 21/7665).

  1. Wie viel Personal fährt auf der Fähre mit?

Das Fahrgastschiff „Elbphilharmonie“ ist für den Betrieb durch eine Person konzipiert.

  1. Wie viel kostet die Beschaffung der Fähre?

Siehe Drs. 21/5083.

  1. Was kostet der Unterhalt der Fähre pro Jahr? Bitte aufschlüsseln nach Personalkosten, Treibstoffkosten, Reparaturen, sonstigen Kosten.

Es handelt sich bei diesen Angaben um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der HADAG. Die Offenlegung der Informationen könnte die Wettbewerbsposition des Unternehmens nachteilig beeinflussen.

  1. Wurde die Beschaffung der Fähre ausgeschrieben?

    Wenn ja: wann? Wie? Wie viele Interessenten gab es?

    Wenn nein: warum nicht?

Im Anschluss an ein Interessenbekundungsverfahren wurde der Bau der Fähre im 4. Quartal des Jahres 2015 ausgeschrieben. Es gab zehn Interessenten.

  1. Welche Zuschüsse erhielt die HADAG von wem im Jahre 2016?

Die HADAG erhielt im Jahr 2016 Zuschüsse für Schiffe in Höhe von insgesamt 76.000 Euro von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes.

  1. Wann wurde die neue Lühe-Schulau-Fähre „Dat Ole Land“ in Betrieb genommen?

    Drucksache 21/8656      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Wie viele Passagiere kann sie transportieren? Bitte aufschlüsseln nach Sitzplätzen und Stehplätzen.
  2. Wie viel Personal fährt auf der Fähre mit?
  3. Wie viel hat die Beschaffung der Fähre gekostet?
  4. Was kostet der Unterhalt der Fähre pro Jahr? Bitte aufschlüsseln nach Personalkosten, Treibstoffkosten, Reparaturen, sonstigen Kosten.
  5. Wurde die Beschaffung der Fähre ausgeschrieben?

Wenn ja: wann? Wie? Wie viele Interessenten gab es?

Wenn nein: warum nicht?

  1. Welche Zuschüsse erhielt die Reederei der Lühe-Schulau-Fähre von wem im Jahre 2016?
  2. Sofern die Beschaffungs- und/oder Unterhaltskosten der neuen HADAGFähre höher sind als die der neuen Lühe-Schulau-Fähre: Warum ist das so?

Die Lühe-Schulau-Fähre GmbH befindet sich nicht im Eigentum der Freien und Hansestadt Hamburg und erbringt auch keine Verkehrsleistungen in Hamburg, sodass hierzu keine Auskünfte gegeben werden können.

 

2

Dispositionsplattform des HVV

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8646

21. Wahlperiode     13.04.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 06.04.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Dispositionsplattform des HVV

Auf der Pressekonferenz zur Jahresbilanz des HVV wurde unter anderem eine Dispositionsplattform für flexible Angebote angekündigt. Diese soll als Ergänzung zu den bestehenden Linienverkehren eingeführt werden.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) wie folgt:

  1. Welche Vorteile verspricht sich der HVV durch die Einführung der Dispositionsplattform?

Innovative Angebote und Dienstleistungen, die durch digitale Anwendungen möglich werden, eröffnen die Chance, auf sich ändernde Anforderungen der Kundinnen und Kunden gezielt einzugehen. Mit der Dispositionsplattform im HVV soll sowohl der Zugang als auch der Betrieb von flexiblen Verkehren als Ergänzung von Linienverkehren vereinfacht und professionalisiert werden. Fahrtwünsche der Kundinnen und Kunden in ausgewählten Bedienungsgebieten werden dabei über ergänzende flexible Fahrtenangebote ohne starre Bindung an Fahrplan und Linienweg von der Dispositionsplattform organisiert und optimiert. Im Rahmen des Forschungsvorhabens wird untersucht, ob und in welchem Umfang über diese flexiblen Verkehre neue Nutzerpotentiale erreicht werden können.

  1. Wie hoch sind die voraussichtlichen Gesamtkosten für die Dispositionsplattform?
  2. Wie hoch ist die Förderung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für das Vorhaben „Dispositionsplattform“?
  3. Inwiefern unterstützt der Senat das Vorhaben? Werden hierfür beispielsweise zusätzliche Finanzmittel bereitgestellt?

Die voraussichtlichen Kosten des Vorhabens zur Entwicklung und Umsetzung einer Dispositionsplattform betragen insgesamt 810.000 Euro. Im Rahmen des Förderprogramms „eTicketing und digitale Vernetzung im ÖPNV“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) wird das Vorhaben seit Dezember 2016 gefördert. Das BMVI trägt 50 Prozent der Kosten. Die Freie und Hansestadt Hamburg übernimmt die erforderliche Kofinanzierung, soweit diese nicht durch die beteiligten Verkehrsunternehmen erfolgt.

  1. Wann soll das Vorhaben offiziell starten und wann soll die Testphase abgeschlossen sein?

Die Laufzeit des Vorhabens von Januar des Jahres 2017 bis Ende September des

Jahres 2018 ist durch das Bundesförderprogramm zur Digitalen Vernetzung im öffent-

    Drucksache 21/8646      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

lichen Personenverkehr vorgegeben. Die Umsetzungsphase mit Probebetrieb für Fahrgäste ist ab dem Fahrplanwechsel im Dezember des Jahres 2017 für sechs Monate geplant.

  1. Welche Arbeitsschritte sind vorgesehen, um die Dispositionsplattform aufzubauen und zu betreiben? Sofern möglich, bitte jeweilige Arbeitsschritte beschreiben und Zeitplan angeben.

Die Umsetzungsplanung sowie die zeitliche Abfolge sind in der folgenden Darstellung beschrieben:

Arbeitsphase

Zeitplan

Arbeitsschritte


 

Analyse/Projektierung/ Vergabe

1/2017 –

9/2017

Abgrenzung der Teilprojekte, Datenbasis für Evaluierung, Rahmenbedingungen für Betrieb, Anforderungen an Dispositionssystem, Lastenheft für Vergabe, Vergabe Dispositionssystem

Systemaufbau/Systemtest

9/2017 – 12/2017

Anpassung von Software, Schnittstellen, Fahrzeugausrüstung

Betrieb/Evaluierung

12/2017

– 6/2018

Betriebsdurchführung, Dokumentation, Kundenakzeptanz

Verwertung

6/2018 – 9/2018

Berichterstellung, Übertragbarkeit, ggfs. Übergang in Regelbetrieb

  1. Wie hoch schätzt der Senat/der HVV das Nutzerpotenzial für einen solchen Service ein?

Eine Zielsetzung der Dispositionsplattform ist unter anderem, Erkenntnisse darüber zu gewinnen, inwieweit durch ein flexibleres Fahrtenangebot zusätzliche Nutzerinnen und Nutzer für den öffentlichen Personennahverkehr gewonnen werden können. Vor diesem Hintergrund liefe eine vorweggenommene Schätzung ohne Datengrundlage dem Inhalt des Forschungsvorhabens zuwider.

  1. Entstehen dem Nutzer zusätzliche Kosten (beispielsweise Aufschläge auf den Fahrpreis)?

Wenn ja, wie hoch werden die Preisaufschläge voraussichtlich sein?

Wenn nein, wie will der HVV die Wirtschaftlichkeit des Angebotes sicherstellen?

Preisaufschläge auf den Fahrpreis sind im Vorhaben für den Probebetrieb mit disponiertem Fahrtenangebot derzeit nicht vorgesehen.

  1. In welchen Stadtteilen/Gebieten und in welchen Korridoren sollen die Fahrzeuge, die über die Dispositionsplattform organisiert werden, verkehren?

Nach derzeitigem Projektstand werden in Hamburg zwei Gewerbegebiete für den Testbetrieb der Dispositionsplattform ausgewählt:

Hafen:

Waltershof, abgegrenzt durch die Verknüpfungshaltestellen Bubendey-Ufer und BABAuffahrt Waltershof.

Billbrook:

Das Gebiet zwischen Grusonstraße im Westen, Billbrookdeich im Norden, Unterer Landweg im Osten und der S-Bahn im Süden. Angebunden wird der flexible Verkehr an die Verknüpfungshaltestellen U Billstedt und S Billwerder-Moorfleet.

  1. Welche Buslinien in welcher Taktung werden derzeit in den Korridoren eingesetzt? Welche Haltstellen werden dabei angefahren?

 

 

2

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/8646

Waltershof:

StadtBus 151

Bedienungszeiten Mo.-Fr. von 5.00 bis 23.30, Sa. von 5.30 bis 23.00, So von 5.30 bis 23.00,

Taktung Mo.-Fr. 30/60 min (Hauptverkehrszeit (HVZ)/Nebenverkehrszeit (NVZ)), Sa. 60 min, So. 60 min.

Haltestellen in dem Gebiet:

Dradenau, BAB-Auffahrt Waltershof, Zollamt Waltershof.

Billbrook:

StadtBus 130

Bedienungszeiten Mo.-Fr. von 5.00 bis 22.00, Sa. von 6.00 bis 22.00, So. von 10.00 bis 22.00,

Taktung Mo.-Fr. 20/40 min (HVZ/NVZ), Sa. 40/60 min, So. 60 min.

StadtBus 230

Bedienungszeiten Mo.-Fr. von 4.30 bis 23.30, Sa. von 8.00 bis 23.00, Taktung Mo.-Fr. 20 min, Sa. 30 min.

StadtBus 330

Bedienungszeiten Mo.-Fr. von 4.30 bis 23.30, Sa. von 7.00 bis 23.30, So. von 7.00 bis

23.30,

Taktung Mo.-Fr. 60 min, Sa. 60 min, So. 60 min.

StadtBus 160

Bedienungszeiten Mo.-Fr. von 4.30 bis 24.00, Sa. von 4.30 bis 24.00, So. von 6.30 bis

24.00,

Taktung Mo.-Fr. 10/20/60 min (HVZ/NVZ/SVZ), Sa. 40/60 min (HVZ/NVZ), So. 60 min.

StadtBus 260

Bedienungszeiten Mo.-Fr. von 6.00 bis 9.00 und 14.00 bis 18.00, (fr. von 12.45 bis

18.00),

Taktung Mo.-Fr. 10/20 min (HVZ früh/HVZ Nachmittag).

Haltestellen in dem Gebiet:

Blaue Brücke, Wöhlerstraße, Billbrookdeich, Grusonstraße, Bredowbrücke, Feuerwehrakademie Hamburg, Bredowstraße (Mitte), Pinkertbrücke, Pinkertweg 12, Pinkertweg (Mitte), Moorfleeter Straße (Süd), Porgesring, Bredowstraße (Ost), WernerSiemens-Straße 20, Werner-Siemens-Straße 34, Moorfleeter Straße (Mitte), Liebigstraße 30, Liebigstraße (Mitte), Berzeliusstraße (West), Berzeliusstraße 42, Moorfleeter Straße (Nord), Billbrookdeich 210, Billstieg und Billstieg Kehre.

  1. Inwiefern beabsichtigt der HVV die regulär verkehrenden Linien in diesen Korridoren einzuschränken?

Derzeit ist vorgesehen, das Angebot der Linienverkehre beizubehalten.

  1. Wie viele und welche Fahrzeuge sollen im Rahmen des Vorhabens eingesetzt werden?

Nach derzeitigem Stand werden Bestandsfahrzeuge der Verkehrsunternehmen im Probebetrieb zum Einsatz kommen. Die Anzahl der einzusetzenden Fahrzeuge steht noch nicht fest.

         3

Bauarbeiten im oberen Teil des Harvestehuder Weges

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8586

21. Wahlperiode     11.04.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 04.04.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Bauarbeiten im oberen Teil des Harvestehuder Weges

Im oberen Teil des Harvestehuder Weges im Bereich der Kreuzung mit der Hagedornstraße gibt es eine Baustelle.

Ich frage den Senat:

  1. Von wann bis wann wird dort gebaut?

Im genannten Kreuzungsbereich Hagedornstraße/Harvestehuder Weg gibt es keine Baustelle.

  1. Welche Baumaßnahmen werden dort vorgenommen?

Entfällt. Siehe Antwort zu 1.

  1. Wie viele Parkplätze gibt es derzeit in diesem Bereich?

Die Anzahl der Parkplätze wurde nicht erfasst, da derzeit keine Veränderung vorgenommen wird.

  1. Wie viele Parkplätze wird es nach Abschluss der Bauarbeiten geben?
  2. Wann und wie wurden diese Bauarbeiten vor Beginn den bezirklichen Gremien und den Anwohnern vorgestellt?
  3. Wurden Rechtsmittel gegen diese Bauarbeiten eingelegt?

    Wenn ja: mit welchem Erfolg?

Entfällt. Siehe Antwort zu 1.


 

Schallschutz an Schienenstrecken

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8576

21. Wahlperiode     11.04.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 03.04.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Schallschutz an Schienenstrecken

Es ist ein wichtiges Ziel, Verkehr von der Straße unter anderem auf die Schiene zu verlagern. Allerdings kommt es mittlerweile auch betreffend Schienenstrecken zunehmend zu Protesten gegen Schienenstrecken, unter anderem wegen der Lärmbelastung.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority AöR (HPA) und der Deutschen Bahn AG (DB AG) wie folgt:

  1. Welche Vorschriften sind bei der Errichtung von Schienenstrecken zu beachten?

Im Rahmen der Errichtung von Schienenstrecken ist § 41 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) in Verbindung mit der 16. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung – 16. BImSchV) zu beachten.

  1. Welche Lärmpegel sind danach zulässig? Bitte gegebenenfalls nach Wohngebieten, Gewerbegebieten und nach Tageszeit differenzieren.

Siehe §§ 2, 4 16. BImSchV.

  1. Welche Vorschriften sind beim Betrieb bereits bestehender Schienenstrecken zu beachten?
  2. Welche Lärmpegel sind danach zulässig? Bitte gegebenenfalls nach Wohngebieten, Gewerbegebieten und nach Tageszeit differenzieren.

Die genannten Vorschriften gelten nur beim Bau oder einer wesentlichen Änderung von Schienenwegen (Lärmvorsorge), vergleiche § 1 der 16. BImSchV.

Um die Lärmsituation jedoch auch am Bestandsnetz zu verbessern (Lärmsanierung), hat die Bundesregierung 1999 das freiwillige Investitionsprogramm „Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes“ ins Leben gerufen. Die Lärmsanierung wird als freiwillige Leistung des Bundes nach Bundeshaushaltsrecht gewährt. Auch hier gibt es Lärmsanierungsgrenzwerte, die in den jeweiligen Bundeshaushaltsgesetzen festgelegt werden. Werden diese Lärmsanierungsgrenzwerte überschritten, kann der Bund die Streckenabschnitte in das Lärmsanierungsprogramm aufnehmen und Investitionen zur Lärmminderung mit Baukostenzuschüssen finanzieren.

Im Übrigen siehe Bundeshaushaltsgesetz 2016 vom 21. Dezember 2015, Einzelplan 12, Kapitel 1202, Titel 891 05 (BGBl. I, S. 2378) sowie Bundeshaushaltsgesetz 2017 vom 20. Dezember 2016, Einzelplan 12, Kapitel 1202, Titel 891 05 (BGBl. I, S. 3016).

    Drucksache 21/8576      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Welche Veränderungen an bestehenden Schienenstrecken lösen schärfere Lärmschutzvorschriften aus (zum Beispiel Einrichtung eines weiteren Gleises, stark zunehmender Verkehr)?

Nur wesentliche Veränderungen an bestehenden Schienenstrecken lösen schärfere Lärmschutzvorschriften aus, siehe § 1 Absatz 2 16. BImSchV.

  1. Welche bestehenden Schienenstrecken im Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) halten die zuvor abgefragten Vorschriften nicht ein? Bitte gegebenenfalls die genauen Streckenabschnitte angeben.
  2. Was unternimmt die FHH, um die zuvor abgefragten Verstöße zu beenden?

Siehe Antworten zu 3. bis 5.

  1. Welchen Einfluss auf die Lärmbelastung durch Schienenstrecken haben die Gleise?

Das Rollgeräusch wird beeinflusst durch die Beschaffenheit der Räder und der Gleise. Maßgeblich ist die Rauheit der Kontaktflächen von Rädern und Schienen. Es gilt grundsätzlich: Je glatter die Kontaktflächen sind, desto weniger Geräusche entstehen.

  1. In welchen Zeitabständen werden im Gebiet der FHH Gleise ausgetauscht und durch lärmreduzierte ersetzt?
  2. Auf welchen Schienenstrecken im Gebiet der FHH liegen derzeit Schienen, die schon länger als zuvor abgefragt liegen?

Eine Erneuerung der Gleise und des Oberbaus erfolgt im Netz der DB AG und der HPA bedarfsgerecht in Abhängigkeit der Nutzungsintensität der Gleise und des daraus resultierenden Gleiszustandes. Ein einheitlicher Zeitabstand lässt sich daher nicht angeben.

 

2

Aufzüge an Schnellbahnstationen

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8575

21. Wahlperiode     11.04.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 03.04.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Aufzüge an Schnellbahnstationen

Offenbar sind nach wie vor regelmäßig Aufzüge an Schnellbahnstationen längere Zeit defekt. Außerdem gibt es Hinweise, dass die sogenannte HVVAufzugkarte oft unzutreffende Angaben über die Funktionsfähigkeit der Aufzüge macht.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV), der Hamburger Hochbahn AG (Hochbahn) und der Deutschen Bahn AG (DB AG)
wie folgt:

1. Welche Schnellbahnstationen haben derzeit noch keinen Aufzug, der von allen Bahnsteigen barrierefrei erreichbar ist?

Damit eine Schnellbahnstation als barrierefrei gilt, muss unter anderem ein Fahrstuhl vorhanden sein.

Folgende S-Bahn-Stationen sind derzeit noch nicht barrierefrei: Diebsteich, Königstraße, Reeperbahn, Jungfernstieg, Berliner Tor, Rothenburgsort, Tiefstack, Kornweg und Wellingsbüttel. Die Stationen Blankenese (Gleise 2/3) und Billwerder-Moorfleet sind teilweise stufenfrei zugänglich. Die genannten Stationen werden im Rahmen des „Programms zur Steigerung der Haltestelleattraktivität (PSH) forciert ausgebaut. Einige Projekte befinden sich bereits in der Baudurchführung, in der Entwurfs- beziehungsweise Genehmigungsplanung oder werden im Zusammenhang mit anderen Baumaßnahmen umgesetzt werden (bis 2020 fortfolgende). Im Übrigen siehe Antwort zu 2.

Die noch nicht barrierefreien U-Bahn-Haltestellen werden im Rahmen des gemeinsamen Aufzugsprogrammes von HOCHBAHN und der Freien und Hansestadt Hamburg beschleunigt ausgebaut. In 2017 sind eine Reihe von Aufzügen neu in Betrieb genommen worden. Weitere Haltestellen sind im Bau. Die barrierefreien Haltestellen und die aktuelle Ausbauplanung sind der Anlage zu entnehmen.

Die AKN-Haltestellen sind barrierefrei zugänglich.

    2.     Wann werden diese Stationen entsprechend nachgerüstet?

S-Bahn-Stationen:

    2017     Blankenese Gleis 1

  1. Kornweg und Wellingsbüttel
  2. Reeperbahn, Jungfernstieg, Rothenburgsort, Königstraße
  3. Tiefstack

    Drucksache 21/8575      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Berliner Tor, Billwerder-Moorfleet
  2. Diebsteich

U-Bahn-Haltestellen: siehe Anlage

    3.     Wann fielen in diesem Jahr welche Aufzüge länger als 24 Stunden aus?

S-Bahn-Stationen (1. Quartal 2017):

  • Stadthausbrücke
  • Bergedorf nach Gleis 5
  • Harburg nach Gleis 3/4
  • Sternschanze
  • Veddel
  • Wandsbeker Chaussee
  • Wilhelmsburg
  • Rahlstedt
  • Stellingen

Der DB AG ist eine ausführliche Auswertung und Auflistung der genauen Tage in der für die Bearbeitung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. U-Bahn-Haltestellen:

Alle Aufzüge der HOCHBAHN sind eindeutig durch Nummern gekennzeichnet, die an den Aufzügen angebracht sind. Die von den Ausfällen betroffenen Aufzüge sind:

Haltestelle

Aufzug

Ausfall am

Schlump

SL566

20. Februar

Ohlstedt

OT637

4. Januar

Jungfernstieg

JG592

8.Februar

JG527

1. Februar

24. März

Schippelsweg

SW549

12. Januar

Sankt Pauli

PA574

10. März

Osterstraße

OS606

18. Januar

27. März

Lattenkamp

LA539

26. März

27. März

Hammer Kirche

HK622

17. Februar

Berliner Tor

BT602

3. März

Lutterothstraße

LT552

13. Februar

Hauptbahnhof Süd

HB562

18. Februar

HB561

5. Januar

Niendorf Markt

NM511

4. März

Mümmelmannsberg

MG546

1. Januar

Wandsbek Markt

WM584

25. Februar

21. März

Klosterstern

KR628

6. Februar

14. März

Wartenau

WA555

29. Januar

Farmsen

FA570

12. Januar

Berne

BE620

26. März

Wandsbek Gartenstadt

WK608

1. Februar

4.     Welches waren die Gründe für den Ausfall und dafür, dass die Reparatur so lange dauerte?

2

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/8575

Wesentliche Gründe sind Vandalismusschäden, Umbau- und Instandhaltungsmaßnahmen, defekte Steuerungsplatinen oder Aufzugstüren sowie erforderliche Ersatzteilbeschaffungen.

Die Reparaturdauer begründet sich aus unterschiedlichen Produkttypen, einer Altersstruktur von bis zu 25 Jahren sowie unterschiedlichen Zulieferern. Die Ersatzteilbeschaffung ist nicht immer kurzfristig möglich, da die erforderlichen Ersatzteile zum Teil produktspezifisch neu beschafft oder nachgefertigt werden müssen. Darüber hinaus ist teilweise der Einsatz von Spezialwerkzeug erforderlich, sodass gesonderte Einsatzplanungen notwendig werden.

5. Wann fielen in diesem Jahre Aufzüge auf der Strecke Wandsbek-Markt zum Hauptbahnhof aus? Bitte die genaue Lage des Aufzuges und die Ausfallzeit angeben.

Die HOCHBAHN erfasst statistisch Ausfälle von Aufzügen mit Ausfallzeiten von über 24 h. Im Jahr 2017 kam es in den Monaten Januar bis März auf dem Linienabschnitt der U1 zwischen den Haltestellen Wandsbek Markt und Hauptbahnhof-Süd zu insgesamt vier derartigen Aufzugsausfällen:

  • Wandsbek Markt (Aufzug Bahnsteig – Straßenebene): 25.02. und 21.03.
  • Wartenau (Aufzug Bahnsteig – Schalterhalle): 29.01.
  • Hauptbahnhof-Süd (Bahnsteig U1 – Schalterhalle): 05.01.

    6. Werden mittlerweile für alle Aufzüge eventuelle Störungen sofort an die Zentrale gemeldet und auf der HVV-Aufzugkarte vermerkt?

    Wenn ja: Wie sind dann Eintragungen auf der HVV-Aufzugkarte „Für mindestens einen Aufzug dieser Haltestelle stehen keine aktuellen Informationen zur Verfügung“ zu erklären?

    Wenn nein: Wann wird dies der Fall sein?

Bisher können rund 80 Prozent der Aufzüge an den Schnellbahnstationen im HVV ihren Betriebszustand automatisch melden. Die aktuell 93 verfügbaren Aufzüge der HOCHBAHN sind alle an das Auskunftssystem des HVV angeschlossen. Die Haltestelle Buckhorn ist gerade erst barrierefrei ausgebaut worden, die Aufschaltung des Aufzuges erfolgt in Kürze. Auch die fünf Aufzüge an den AKN-Haltestellen im HVV (Kaltenkirchen, Henstedt-Ulzburg, Eidelstedt Zentrum; Eidelstedt S-Bahn, Norderstedt

Mitte) melden ihren Betriebsstatus verlässlich. Von den 65 Aufzügen an den S-BahnStationen können derzeit 49 Aufzüge ihren Betriebszustand melden, für die restlichen Aufzüge wird die Information „Für mindestens einen Aufzug dieser Haltestelle stehen keine aktuellen Informationen zur Verfügung“ ausgegeben. Die Deutsche Bahn hat im Jahr 2016 deutschlandweit an den Bahnhöfen ihre Aufzüge mit modernen Sensoren zur Fernüberwachung ausgestattet. Diese erfassen in Echtzeit den Betriebszustand der Anlagen und informieren bei Störungen umgehend. Ziel ist es, über diesen Kommunikations-Baustein die noch fehlenden Aufzüge in die HVV-Auskunft zu integrieren. Hierzu stimmt sich der HVV derzeit mit DB Station&Service AG als Aufzugsbetreiber ab.

    3 Drucksache 21/8575      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Anlage Übersicht und Ausbauplanung der Hochbahn:

Barrierefreier Ausbau U-Bahn Haltestellen

Stand 03.04.2017


 

Ausbau


 

Haltestelle

erfolgt

geplant

Status

Alsterdorf


 

2022


 

Ahrensburg Ost

x


 


 

Alter Teichweg


 

2018


 

Ahrensburg West

x


 


 

Barmbek

x


 


 

Berne

x


 


 

Burgstraße

x


 


 

Billstedt

x


 


 

Baumwall

x


 


 

Buckhorn

x


 


 

Borgweg

x


 


 

Buchenkamp

x


 


 

Berliner Tor

x


 


 

Christuskirche

x


 


 

Dehnhaide

x


 


 

Emilienstraße

x


 


 

Eppendorfer Baum

x


 


 

Farmsen

x


 


 

Feldstraße

x


 


 

Fuhlsbüttel Nord


 

2019


 

Fuhlsbüttel

x


 


 

Garstedt

x


 


 

Großhansdorf

x


 


 

Gänsemarkt

x


 


 

Habichtstraße


 

2017


 

Hauptbahnhof Süd

x


 


 

HafenCity Universität

x


 


 

Hagenbecks Tierpark

x


 


 

Hammer Kirche

x


 


 

Hagendeel


 

2017

in Bau

Horner Rennbahn

x


 


 

Hoheluftbrücke


 

2017

in Bau

Hallerstraße

x


 


 

Hamburger Straße

x


 


 

Hoisbüttel

x


 


 

Hudtwalkerstraße


 

2022


 

Hauptbahnhof Nord

x


 


 

Jungfernstieg (U1)


 

2020


 

Jungfernstieg (U2/U4)

x


 


 

Joachim-Mähl-Str.


 

2017

in Bau

Klein Borstel


 

2019


 

Kellinghusenstraße

x


 


 

Kiekut


 

kein Ausbau


 

Kiwittsmoor

x


 


 

Klosterstern

x


 


 

4

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/8575

Barrierefreier Ausbau U-Bahn Haltestellen

Stand 03.04.2017

Lattenkamp

x


 


 

Landungsbrücken


 

2019


 

Legienstraße

x


 


 

Langenhorn Markt

x


 


 

Langenhorn Nord


 

2017

in Bau

Lohmühlenstraße


 

2018


 

Lutterothstraße

x


 


 

Lübecker Straße


 

2017


 

Meßberg


 

2020


 

Meiendorfer Weg


 

2017


 

Mümmelmannsberg

x


 


 

Messehallen

x


 


 

Mönckebergstraße


 

2020


 

Merkenstraße


 

2017

in Bau

Mundsburg

x


 


 

Niendorf Markt

x


 


 

Niendorf Nord

x


 


 

Norderstedt Mitte

x


 


 

Ohlsdorf

x


 


 

Osterstraße

x


 


 

Ohlstedt

x


 


 

Ochsenzoll

x


 


 

St. Pauli

x


 


 

Rathaus


 

2020


 

Rödingsmarkt

x


 


 

Rauhes Haus

x


 


 

Ritterstraße


 

2018


 

Richtweg

x


 


 

Saarlandstraße


 

2024


 

Sengelmannstraße

x


 


 

Steinfurther Allee

x


 


 

Sierichstraße


 

2024


 

Schmalenbeck

x


 


 

Schlump

x


 


 

Stephansplatz

x


 


 

Straßburger Straße


 

2018


 

Steinstraße


 

2020


 

Schippelsweg

x


 


 

Sternschanze


 

2023


 

Trabrennbahn

x


 


 

Uhlandstraße


 

2017


 

Überseequartier

x


 


 

Volksdorf

x


 


 

Wartenau

x


 


 

Wandsbek-Gartenstadt

x


 


 

Wandsbek Markt

x


 


 

Wandsbeker Chaussee


 

2018


 

 

         5

Verkehrskoordination mit Niedersachsen

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8536

21. Wahlperiode     07.04.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 30.03.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Verkehrskoordination mit Niedersachsen

Der Senat verkündete vor einigen Monaten mit großem Aufwand, dass es nun eine bessere Verkehrskoordination mit Niedersachsen geben werde. Nun kommt heraus, dass Niedersachsen keinen Verkehrskoordinator haben wird und deshalb ein solcher auch nicht mit dem Hamburger Verkehrskoordinator zusammenarbeiten wird.

Ich frage den Senat:

Es ist das gemeinsame Ziel der zuständigen Ministerien und Behörden in Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg, die Verkehrsbeeinträchtigungen durch eine Verbesserung der Koordinierung zu minimieren, um die Belastungen für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer so gering wie möglich zu halten. Die Hausspitzen werden ihren engen Dialog auch in Fragen der Verkehrskoordinierung weiter verstärken.

Auf Arbeitsebene erfolgt eine regelmäßige Abstimmung. Der Arbeitsstab Verkehrs- und Baustellenkoordination arbeitet eng mit den beiden Niederlassungen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLSbV) in Verden und Lüneburg zusammen:

Der Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) bekommt von den benachbarten Kreisen und Niederlassungen der Straßenbauverwaltungen alle geplanten Baumaßnahmen gemeldet, damit etwaige konkurrierende Baustellen im Großraum Hamburg bei Bedarf in Absprache mit dem jeweiligen Veranlasser direkt koordiniert werden. Siehe dazu auch Drs. 21/7363. Zudem treffen sich alle Baustellenverantwortlichen und die dazugehörenden Verkehrsdirektionen des Großraums Hamburg regelmäßig zur Abstimmung der aktuellen sowie geplanten Baustellenkoordinierung im kommenden Jahr. Die letzte Besprechung fand dazu am 28. März 2017 statt. Die Vertreter der angrenzenden Kreise Niedersachsens sowie der Niederlassungen Verden und Lüneburg der NLSbV waren anwesend. Im Bedarfsfall (beispielsweise bei auftretenden Notmaßnahmen) wird unmittelbar und auf bilateralem Weg Kontakt aufgenommen, um die Maßnahmen zu koordinieren. Die Zusammenarbeit mit Niedersachsen läuft aus Hamburger Sicht konstruktiv und aufgrund der direkten Kommunikationswege schnell und effektiv.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

  1. Warum wird Niedersachsen keinen Verkehrskoordinator berufen?

Zu Entscheidungen anderer Länder nimmt der Senat nicht Stellung. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

  1. Stimmt der Senat der Auffassung zu, dass es betreffend Verkehr kein Koordinierungs- sondern ein Entscheidungsdefizit gibt?

    Drucksache 21/8536      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Wenn ja: Wie soll das behoben werden?

Wenn nein: Was wird der Senat unternehmen, um eine bessere Koordination mit Niedersachsen zu erreichen?

Alle bislang bekannten Maßnahmen Niedersachsen auf den Bundesfernstraßen und Magistralen im Großraum Hamburg sind mit dem Arbeitsstab Verkehrs- und Baustellenkoordination abgestimmt und bestmöglich koordiniert oder befinden sich in Abstimmung. Es besteht weder ein Entscheidungs- noch ein Koordinierungsdefizit.

  1. Welche Baustellen sind auf Autobahnen und Bundesstraßen in 50 km Entfernung südlich der Elbe in diesem Jahr geplant beziehungsweise schon aktiv? Bitte jeweils die Lage, die Art der Arbeiten, den Umfang der Straßensperrung und die Dauer der Straßensperrung angeben.

Die für Hamburg relevanten Daten werden dem LSBG zum Zweck der Baustellenkoordinierung übermittelt. Die Information der Öffentlichkeit und der Parlamente über niedersächsische Bundesfernstraßenstraßenbaustellen ist ausschließlich Angelegenheit des Landes Niedersachsen. Die hamburgischen Vorhaben südlich der Elbe ergeben sich aus der Anlage.

  1. Inwieweit wurden diese Bauarbeiten mit dem Hamburger Verkehrskoordinator abgestimmt?

Siehe Vorbemerkung und Antwort zu 2.

  1. Inwieweit hatten der Senat oder die zuständige Behörde die Einrichtung eines niedersächsischen Verkehrskoordinators sowie die Zusammenarbeit mit dem Hamburger abgesprochen?

Siehe Vorbemerkung und Drs. 21/7363.

  1. Wieso wurde vom Senat Ende 2016 der Eindruck erweckt, es gebe künftig eine bessere Verkehrs- und Baustellenkoordination mit Niedersachsen, wenn nun herauskommt, dass Niedersachsen gar keinen Verkehrskoordinator haben wird?

Eine direkte Zusammenarbeit mit allen betroffenen Baudienststellen, Baulastträgern und den zuständigen Verkehrsdirektionen im Großraum Hamburg wurde initiiert und umgesetzt. Diese ermöglicht eine schnelle und effektive Zusammenarbeit. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

  1. Wie will der Senat die Koordination von Verkehr und Baustellen mit Niedersachsen organisieren?

Siehe Vorbemerkung und Drs. 21/7363.

2

 

Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/8536

Anlage

 

     

       

 

   

 

 

 

 

   

3

Luftreinhalteplan

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8535

21. Wahlperiode     07.04.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 30.03.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Luftreinhalteplan

Die Äußerungen der Abgeordneten Sparr (GRÜNE) und von Senator Kerstan in der Aktuellen Stunde vom 29. März 2017 geben Anlass zu Fragen.

Ich frage den Senat:

Mit der Fortschreibung des Luftreinhalteplans kommt der Senat seinen Verpflichtungen gemäß dem Urteil des VG Hamburg vom 6. November 2014 (9 K 1280/13) nach, Maßnahmen zu prüfen, die technisch, wirtschaftlich und rechtlich überhaupt möglich sind, um die NO2-Belastung in Hamburg möglichst kurzfristig auf den Jahresmittelgrenzwert abzusenken. Hinsichtlich der so zu ermittelnden Maßnahmen hat die Stadt zu gewichten, welche Maßnahmen unter Berücksichtigung ihres Beitrags zur Luftschadstoffverminderung und damit zum Gesundheitsschutz sowie im Hinblick auf die damit verbundene Beeinträchtigung anderer öffentlicher oder privater Interessen in die Planung aufgenommen werden sollen.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

  1. Trifft es zu, dass die Schadstoffbelastung durch Dieselfahrzeuge, die Euro 5 entsprechen, geringer ist als diejenige durch Fahrzeuge, die Euro 6 entsprechen?

Nein. Die publizierten Untersuchungen zeigen, dass im Mittel die Emissionswerte der modernen Euro-6-Dieselfahrzeuge niedriger sind.

  1. Welche Schadstoffbelastungen dürfen Dieselfahrzeuge aufweisen, die Euro 5 beziehungsweise Euro 6 entsprechen?

Siehe für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge:
https://www.umweltbundesamt.de/themen/ verkehr-laerm/emissionsstandards/pkw-leichte-nutzfahrzeuge.

Siehe für Lkw und Busse:
https://www.umweltbundesamt.de/themen/verkehr-laerm/ emissionsstandards/schwere-nutzfahrzeuge.

  1. Trifft es zu, dass der Senat den neuen Luftreinhalteplan vorlegen wird, auch wenn bis dahin die von ihm angeforderten Gutachten noch nicht vorliegen?

Ja. Der Senat wird alle bis dahin gewonnenen gutachterlichen Erkenntnisse berücksichtigen, die für einen Senatsbeschluss zur Vorlage des Luftreinhalteplans relevant sind.

Im Übrigen siehe Antwort zu 4.

 

 

    Drucksache 21/8535      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Wann sollen alle Gutachten vorliegen, die zur Erstellung des neuen Luftreinhalteplanes erforderlich sind?

Nach Abschluss der Berechnungen folgt die endgültige Erstellung der gutachterlichen Berichte. Ein konkretes Abschlussdatum kann nicht genannt werden.

  1. Welche Gutachten sind das? Wann wurde wer damit beauftragt?

Gutachten

Beauftragter

Datum der Beauftragung

Verkehrsgutachten für die 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Hamburg

ARGUS Stadt- und

Verkehrsplanung


 

20.11.2015

Immissionsgutachten Kfz-Verkehr

IVU Umwelt GmbH

29.12.2015

Ermittlung der Hausbrandemissionen

IVU Umwelt GmbH


 

18.03.2016

Ermittlung der schienenverkehrsbedingten Luftschadstoffdaten

Deutsche Bahn AG


 

03.05.2016

Ermittlung der Verkehrsqualität in Ergänzung des Immissionsgutachtens Kfz-Verkehr Hamburg

IVU Umwelt GmbH

12.05.2016

Mikrosimulation Max-Brauer-Allee


 

Dr. Brenner

Ingenieurgesellschaft mbH

14.10.2016

  1. Behält sich der Senat für den Luftreinhalteplan alle Optionen, also auch Fahrverbote, vor?

Wenn ja: Hat der Erste Bürgermeister insofern seine Meinung geändert?

Wenn nein: Wie erklärt der Senat dann die Äußerungen von Senator Kerstan in der Aktuellen Stunde?

Siehe Vorbemerkung. Im Übrigen nimmt der Senat zu Äußerungen einzelner Senatsmitglieder nicht Stellung.

 

2

Durchgangsverkehr durch Lkw

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8533

21. Wahlperiode     07.04.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 30.03.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Durchgangsverkehr durch Lkw

Ein erheblicher Teil der Verkehrsbelastung auf Hamburger Straßen erfolgt durch Lkw, die Hamburg nur durchfahren, also kein Ziel in Hamburg ansteuern (Lkw-Durchgangsverkehr).

Ich frage den Senat:

  1. Wie viele Lkw benutzen durchschnittlich an Werktagen Hamburger Straßen? Bitte aufschlüsseln nach Autobahnen, Bundesstraßen und Bezirksstraßen.
  2. Bei wie vielen dieser Lkw handelt es sich um Lkw-Durchgangsverkehr?
  3. Wie verteilt sich dieser Lkw-Durchgangsverkehr auf Autobahnen, Bundesstraßen und Bezirksstraßen? Bitte in absoluten Zahlen pro Jahr angeben.

Die abgefragten Daten können nicht aus Verkehrszählungen gewonnen werden. Bei den aufgeführten Zahlen handelt es sich um Ergebnisse aus einem Verkehrsmodell (Analysejahr 2013), das Grundlage der Ausbauplanungen der Hamburger Autobahnen ist. Die Bemessung von Verkehrsanlagen orientiert sich am werktäglichen Verkehr. Jahreswerte liegen nicht vor. Es kann ausschließlich die Anzahl der Lkw-Fahrten dargestellt werden. Die Aufteilung liegt für Stadtstraßen und Autobahnen vor. Da eine einzelne Fahrt Stadtstraßen und Bundesautobahnen umfassen kann, lassen sich die Angaben für Stadtstraßen und Autobahnen nicht zu der Fahrtenanzahl des Stadtgebietes addieren.

Werktägliche Lkw-Fahrten

Hamburg Gesamt

Autobahnen

Stadtstraßen

Schwerverkehr >3,5t

ca. 151.000

ca. 97.000

ca. 136.000

davon Transit

ca. 22.000

ca. 20.000

ca. 7.000

  1. Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um den Lkw-Durchgangsverkehr zu verringern oder zumindest auf die Autobahnen zu konzentrieren?

Bei dem Lkw-Verkehr in Hamburg handelt es sich vorwiegend um Ziel-, Quell- und Binnenverkehr. Der Durchgangsverkehr konzentriert sich zum überwiegenden Teil auf den Bundesautobahnen. Die 7.000 Lkw-Fahrten im Transit, die auch auf Stadtstraßen abgewickelt werden, haben häufig ihre Quelle oder ihr Ziel im direkten Umland Hamburgs, sodass sie sich kaum auf andere Strecken verlagern lassen.

  1. Wäre es technisch und rechtlich möglich, den Lkw-Durchgangsverkehr außerhalb der Autobahnen zu verhindern? Plant der Senat eine solche Maßnahme?

    Wenn nein: warum nicht?

    Drucksache 21/8533      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Gemäß § 45 Absatz 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) sind Verkehrszeichen und

Verkehrseinrichtungen nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umstände zwingend erforderlich ist. Insbesondere Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs dürfen nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung der in § 45 StVO genannten Rechtsgüter, wie zum Beispiel die

Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs oder den Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen, erheblich übersteigt. Eine solche Gefahrenlage und/oder Situation kann pauschal für das gesamte Hamburger Stadtgebiet nicht begründet werden, sodass ein generelles Durchfahrtsverbot für Lkw nicht angeordnet werden dürfte.

 

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