Zahnzustand von Grundschulkindern

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/66

21. Wahlperiode     17.03.15

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 10.03.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Zahnzustand von Grundschulkindern

Nach Medieninformationen nimmt in Schleswig-Holstein die Zahl der Grundschüler mit kariösen Zähnen zu.

Ich frage den Senat:

  1. Wie viele Grundschüler gab es am 31. Dezember 2014 in Hamburg?

Die Zahlen des Schuljahres 2014/2015 sind noch nicht veröffentlicht.

Im Schuljahr 2013/2014 gab es laut Schuljahresstatistik 59.063 Grundschülerinnen und Grundschüler; davon 308 Grundschülerinnen und Grundschüler in den Klassen 5 und 6 an den sechsjährigen Grundschulen.

  1. Wie oft sollen diese Kinder schulzahnärztlich untersucht werden? Bitte die einschlägige Vorschrift angeben.

Maßgebliche Rechtsgrundlage für die Tätigkeit des Schulzahnärztlichen Dienstes ist die Regelung des § 7 Absatz 5 des Hamburgischen Gesundheitsdienstgesetzes. Ergänzende Regelungen gibt es in § 34 Hamburgisches Schulgesetz und § 21 SGB V.

Im Übrigen wird auf Drs. 20/13110 verwiesen.

  1. Wie viele dieser Grundschüler wurden im Jahre 2014 schulzahnärztlich untersucht?
  2. Wie viele dieser untersuchten Grundschüler hatten zahnärztlichen Behandlungsbedarf?
  3. Wie hoch war der durchschnittliche DMFT-Index der untersuchten Grundschüler?
  4. Wie hoch waren die entsprechenden Zahlen am Jahresende 2012 und 2013 beziehungsweise in den Jahren 2012 und 2013? Falls Zahlen zum Jahresende beziehungsweise zum Kalenderjahr nicht verfügbar sind, bitte die Zahlen für die Schuljahre 2011/2012, 2012/2013 und 2013/2014 angeben.

Die schulzahnärztlichen Untersuchungen finden schuljahresbezogen statt. Die erfragten Zahlen finden sich in der nachfolgenden Tabelle. Diese Tabelle zeigt die Ergebnisse für die Klassenstufen 1 bis 4.

Für die Behandlungsbedürftigkeit und den durchschnittlichen DMFT-Index1 werden nur die Klassenstufen 1 und 4 herangezogen, da nur für diese eine valide Auswertung hinsichtlich der Unterscheidung zwischen Milchzahn- und Dauergebissen möglich ist. Die Ergebnisse beruhen bei den jüngeren Kindern (Klassenstufe 1) auf dem Gebiss-

    Drucksache 21/66      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

zustand der Michzahngebisse, bei den älteren (Klassenstufe 4) auf dem der Dauergebisse.

alle Untersuchungen

2011-2012

2012-2013

2013-2014

Reihenuntersuchungen in den Klassenstufen 1 bis 4; insgesamt

32.877

36.112

40.389


         

 

Milchzahngebisse

2011-2012

2012-2013

2013-2014

Reihenuntersuchungen: Klassenstufe 1

12.116

12.831

14.277

davon behandlungs- bedürftig

3.391

3.309

3.441

DMFT (Durchschnitt)

1,9

1,7

1,7

              

Dauergebisse

2011-2012

2012-2013

2013-2014

Reihenuntersuchungen: Klassenstufe 4

7.093

8.495

9.717

davon behandlungs- bedürftig

658

569

679

DMFT (Durchschnitt)

0,4

0,3

0,3

1 DMFT steht als Abkürzung für die Beurteilung eines defekten bleibenden Zahnes, dabei bedeutet:

  • D = Decayed (kariös)
  • M = missed (fehlend)
  • F = filled (gefüllt – mit einer Zahnfüllung)
  • T = tooth (Zahn)

Ein Index von 1 bedeutet, dass von 28 bleibenden Zähnen – Weisheitszähne werden nicht berücksichtigt – ein Zahn entweder kariös, gefüllt oder fehlend ist.

Der DMFT-Index beträgt für Deutschland für 15-jährige Jugendliche 1,14 (Stand 2009), bei 35- bis 44-Jährigen 14,5, bei 65- bis 74-Jährigen 22,1 (Stand 2005).

dmft-Index

Den gleichen Index kann man für Milchzähne erheben, wobei zur Unterscheidung zu bleibenden Zähnen dieser Index mit Kleinbuchstaben bezeichnet wird.

Der dmft-Index beträgt für Deutschland bei sechs- bis siebenjährigen Kindern 1,87 (Stand 2009).

7. Sofern sich der Zahnzustand verschlechtert hat: Woran liegt das und was will der Senat dagegen tun?

Der Anteil der naturgesunden Zähne hat in den letzten zehn Jahren stetig zugenommen. 2

Empfehlungen der BGV zur Lebensmittelinformationsverordnung

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/65

21. Wahlperiode     17.03.15

Schriftliche Kleine Anfrage

der Abgeordneten Michael Kruse und Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 10.03.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Empfehlungen der BGV zur Lebensmittelinformationsverordnung

Seit dem 13.12.2014 sind Verkäufer von Lebensmitteln verpflichtet, für Verbraucher bestimmte Informationen nach der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) vorzuhalten. Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg (BGV) hat am 15.12.2014 eine Empfehlung herausgegeben, wie die Umsetzung der Verordnung in Hamburg geschehen soll. Grundlage der Empfehlungen der BGV ist der Text des § 2 der VorlLMIEV, der die Art und Weise der Kennzeichnung nicht vorverpackter Lebensmittel beschreibt. Damit hat die BGV festgelegt, dass für auf Kita- oder Schulfesten, Weihnachtsbasaren oder Wohltätigkeitsveranstaltungen zum Verkauf angebotene Lebensmittel (beispielsweise selbstgebackener Kuchen oder Schnittchen) eine entsprechende Zutatenliste vorgehalten werden muss. Dies stellt gerade ehrenamtlich tätige Privatpersonen vor erhebliche Herausforderungen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

  1. Aus welchen Gründen hat die BGV in ihrer Empfehlung vom 15.12.2014 auf einen Ausnahmetatbestand oder Erleichterungen für Privatpersonen verzichtet?

Weder die VorlLMIEV noch die Empfehlungen der BGV regeln eine Kennzeichnungspflicht für den gelegentlichen Umgang mit Lebensmitteln oder den Verkauf von Lebensmitteln durch Privatpersonen, wie zum Beispiel auf Wohltätigkeitsveranstaltungen oder Schulfesten. Dies wäre rechtlich auch nicht möglich, da die der VorlLMIEV zugrundeliegende europäische Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) diese Veranstaltungen von ihrem Anwendungsbereich ausgenommen hat.

Im Übrigen erläutern die Empfehlungen der BGV die Regelungen der Vorläufigen Lebensmittelinformations-Ergänzungsverordnung (VorlLMIEV) und geben in diesem Zusammenhang auch den Verordnungstext zu § 2 der VorlLMIEV wieder. Dabei regelt die VorlLMIEV ausschließlich die Kennzeichnung von Zutaten, die Allergien und Unverträglichkeiten auslösen können. Die Regelung des Zutatenverzeichnisses ist nicht Gegenstand der VorlLMIEV.

  1. Plant der Senat die Aufnahme von Ausnahmetatbeständen oder Erleichterungen für Privatpersonen?

    Wenn ja, wann soll die Empfehlung der BGV aktualisiert werden und welche konkreten Neuregelungen soll sie enthalten?

  2. Hat der Senat vor der Veröffentlichung der Empfehlung mit Betroffenen (beispielsweise Wohlfahrtsverbänden, Sportvereinen) über die geplante Regelung gesprochen?

    Drucksache 21/65      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Wenn nein, warum nicht?

Wenn ja, was waren die konkreten Inhalte der Beratungen?

Siehe Antwort zu 1.

  1. Welche über die Empfehlungen der BGV zur Lebensmittelinformationsverordnung hinausgehenden Informationsmaterialien oder Beratungsangebote stellt der Senat zur Verfügung? Auf der Internetseite der BGV steht unter http://www.hamburg.de/lebensmittel/4152508/lebensmittelkennzeichnung/ eine Verlinkung zu Informationen in Form von Fragen und Antworten der Europäischen Kommission zur Lebensmittelinformationsverordnung zur Verfügung.
  2. Welche Strafen sind bei einer nicht adäquaten Kennzeichnung von nicht vorverpackten Lebensmitteln vorgesehen?

Derzeit ist mangels (bundesrechtlicher) Rechtsgrundlagen keine Ahndung der Verstöße als Ordnungswidrigkeit oder Straftat möglich.

2

Hebammen-Gebührenverordnung

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/43

21. Wahlperiode     13.03.15

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 05.03.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Hebammen-Gebührenverordnung

Nach Medienberichten hat der Senat die Vergütung in der Gebührenordnung für Hebammen zum 1. Januar 2015 erheblich herabgesetzt.

Ich frage den Senat:

Die Höhe der Vergütung für Leistungen freiberuflich tätiger Hebammen für gesetzlich Versicherte wird durch Verträge nach § 134a Absatz 1 SGB V zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und den Berufsverbänden der Hebammen und den Verbänden der von Hebammen geleiteten Einrichtungen festgesetzt. Die Gebühren für nicht gesetzlich Versicherte, sogenannte Selbstzahlerinnen, werden auf Länderebene in Form von Rechtsverordnungen geregelt, in Hamburg unter Bezugnahme auf die oben genannte Vereinbarung der Selbstverwaltungspartner. Änderungen der Vergütung für gesetzlich Versicherte hatten damit stets eine entsprechende Anpassung der Hamburger Gebührenordnung für Hebammen und Entbindungspfleger für die Selbstzahlerinnen zur Folge.

Die Regelung der Gebührenordnung für Hebammen und Entbindungspfleger sah in Hamburg bislang keine dynamische Verweisung auf den aktuellen Vertrag nach § 134 a SGB V vor. Es wurde daher in der Regel die einmal zum Jahresende für alle Gebührenanpassungen verwendete sogenannte Sammelverordnung genutzt, um zum 1. Januar des Folgejahres die neuen Privatgebühren für die Hebammen in Kraft zu setzen. In der Sammelverordnung 2014 wurde am 9. Dezember 2014 nun der dynamische Verweis aufgenommen, der eine jährliche Anpassung künftig nicht mehr erfordert.

In der Sammelverordnung war bedauerlicherweise durch ein redaktionelles Versehen die Abrechnung auf den einfachen Satz der für gesetzlich Versicherte geltenden Vergütung beschränkt. Damit war die Möglichkeit verloren gegangen, innerhalb des Gebührenrahmens die tatsächlichen Gebühren nach den besonderen Umständen des Einzelfalls, insbesondere nach der Schwierigkeit der Leistung und dem Zeitaufwand, zu bemessen (§ 1 Gebührenordnung der Hebammen und Entbindungspfleger). Dies wurde mit der Verordnung zur Anpassung und Ergänzung der Vorschriften der Zweiunddreißigsten Verordnung zur Änderung gebühren- und kostenrechtlicher Vorschriften vom 3. März 2015 korrigiert. Die Verordnung ist am 6. März 2015 verkündet worden und am 7. März 2015 in Kraft getreten.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

  1. Inwiefern wurde die Gebührenordnung für Hebammen in Hamburg zum 1. Januar 2015 geändert?
  2. Aus welchem Grunde wurde die Gebührenordnung geändert?

Siehe Vorbemerkung.

    Drucksache 21/43      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Wer wurde vor der Änderung wann angehört?

Beim Erlass von Verordnungen ist ein Anhörungsverfahren in der Regel nicht vorgesehen. Ein Anhörungsverfahren hat auch im vorliegenden Fall nicht stattgefunden.

  1. Wie haben sich die Betroffenen bei der Anhörung geäußert?
  2. Inwiefern wurden diese Äußerungen bei der Neufassung der Gebührenordnung berücksichtigt?

Entfällt.

  1. Welche finanziellen Auswirkungen hat die Änderung der Gebührenordnung für die Hebammen?

Nach der Korrektur der Rechtsverordnung vom 3. März 2015 gelten die Gebührenveränderungen, wie sie die Selbstverwaltungspartner jährlich für die gesetzlich Versicherten vereinbaren. Im Übrigen vergleiche Vorbemerkung.

  1. Gab es inzwischen eine erneute Änderung der Gebührenordnung?

    Wenn ja: Was wurde geändert?

    Wenn nein: Ist eine erneute Änderung geplant, gegebenenfalls mit welchem Inhalt?

Siehe Vorbemerkung.

  1. Gibt es Forderungen von Hebammen oder ihren Verbänden nach einer Entschädigung für die erfolgte Änderung der Gebührenordnung? Ist der Senat zu einer solchen Entschädigung bereit?

Bei der zuständigen Behörde sind keine Forderungen nach einer Entschädigung eingegangen. Im Übrigen entfällt.

  1. Inwiefern ist bei der Gebührenordnung die deutliche Steigerung der Haftpflichtprämien berücksichtigt?

In der Hebammen-Vergütungsvereinbarung der Selbstverwaltungspartner sind die Haftpflichtprämien berücksichtigt worden.

2

Impfpflicht

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/14

21. Wahlperiode     10.03.15

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 03.03.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Impfpflicht

Ich frage den Senat:

  1. Bezüglich welcher Krankheiten gibt es eine Impfpflicht in Deutschland?

In Deutschland besteht derzeit keine Impfpflicht.

  1. Welche Ausnahmen von dieser Impfpflicht gibt es?
  2. Wie wird diese Impfpflicht durchgesetzt?

Entfällt.

  1. Gibt es die Möglichkeit, den Besuch von Kitas und Schulen zu untersagen, wenn kein ausreichender Impfschutz besteht?

    Wenn nein: Was wird getan, um einen Schutz der anderen Kinder zu gewährleisten?

Sollte in einer Kita oder einer Schule eine Infektionskrankheit auftreten, so kann das Gesundheitsamt auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes Betretungsverbote für Personen aussprechen, die nicht durch eine Impfung oder anders gegen die infrage kommende Erkrankung geschützt sind. Die Möglichkeit, Kindern, die über keinen ausreichenden Impfschutz verfügen, grundsätzlich den Besuch von Kitas zu verwehren, besteht nicht. Außerdem besteht in Deutschland eine Schulpflicht, auch für nicht geimpfte Kinder.

Gemäß § 4 Hamburger Kinderbetreuungsgesetz (KibeG) ist bei Aufnahme in die Kindertageseinrichtung der Nachweis über eine altersentsprechend durchgeführte Gesundheitsvorsorge des Kindes durch Vorlage des Untersuchungsheftes für Kinder oder einer entsprechenden ärztlichen Bescheinigung zu erbringen. Die Erziehungsberechtigten haben dem Träger ferner nachzuweisen, dass das Kind seinem Alter und Gesundheitszustand entsprechend alle öffentlich empfohlenen Schutzimpfungen erhalten hat, oder zu erklären, dass sie ihre Zustimmung zu bestimmten Schutzimpfungen nicht erteilen.

An diese Norm knüpft der „Landesrahmenvertrag Kinderbetreuung in Tageseinrichtungen“ in § 10 Absatz 3 und Absatz 6 an. Demnach sind die Kindertageseinrichtungen verpflichtet, vor Aufnahme eines Kindes Nachweise über die erforderliche Gesundheitsvorsorge gemäß § 4 KibeG von den Sorgeberechtigten abzufordern und dieses entsprechend zu dokumentieren. Kann der Nachweis der Vorsorgeuntersuchungen im Ausnahmefall nicht geführt werden, ist dies von der Einrichtungsleitung zu vermerken.

Somit sind die Einrichtungen über den Impfstatus der betreuten Kinder informiert, sodass sie im Falle auftretender Infektionskrankheiten sachgerecht reagieren können.

    Drucksache 21/14      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Des Weiteren wirken sie in Einzelfällen daraufhin, dass die Familien Vorsorgeangebote nutzen beziehungsweise informieren entsprechend.

  1. Bei welchen Impfungen sind Impfschäden nachgewiesen? Bitte Art der Impfschäden und deren Anteil an der Gesamtzahl der jeweiligen Impfung angeben.

Die dafür zuständige Institution, das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hat die Verdachtsmeldungen des Jahres 2012 zusammenfassend ausgewertet (siehe: Arzneimittel im Blick Ausgabe 1, März 2014). Bei einer Anzahl von mehreren Millionen Impfungen wurden 2.580 Fälle eines Verdachtes auf eine unerwünschte Reaktion gemeldet.

  1. Gibt es bestimmte Bevölkerungsgruppen (Alter, Geschlecht, Einkommen, Bildungsstand, Migrationshintergrund et cetera), bei denen die Impfrate besonders niedrig ist?

Auf Grundlage der schulärztlichen Dokumentation können die aktuellen Impfraten der Kinder anlässlich der Schuleingangsuntersuchungen berechnet werden. Informationen zum Bildungsstand und Einkommen der Eltern liegen nicht vor, innerhalb der Altersspanne der Kinder von fünf bis sechs Jahren sind Altersunterschiede obsolet.

In Abhängigkeit vom Geschlecht bestehen keine Unterschiede in den Impfraten. Kinder ohne Migrationshintergrund weisen eher niedrigere Impfraten auf als Kinder mit Migrationshintergrund.

Allerdings zeigt sich bei der kleinen Teilgruppe der zugewanderten Kinder, die nicht in Deutschland geboren wurden, eine vergleichsweise niedrigere Impfrate.

Vergleichbare Daten für Erwachsene liegen der zuständigen Behörde nicht vor.

  1. Was unternimmt der Senat, um die Impfrate zu erhöhen?

Die zuständige Behörde hält eine Vielzahl von Maßnahmen vor, die darauf gerichtet sind, die Durchimpfungsraten in der Bevölkerung auf ein hohes Niveau zu führen und dort zu festigen. Dazu gehören unter anderem die Anordnung über öffentlich empfohlene Schutzimpfungen und über die Durchführung unentgeltlicher Schutzimpfungen sowie eine Vereinbarung mit den Kassen über die Erstattung der Sachkosten für Impfstoffe, die der Öffentliche Gesundheitsdienst durchführt, um insbesondere Impflücken bei Kindern und Jugendlichen zu schließen. Mit der bewährten Kampagne „Hamburg macht mit: Frisch geimpft durch den Winter“ werden insbesondere Senioren und andere vulnerable Personengruppen jährlich auf die Bedeutung der Influenza-Impfung hingewiesen. Die Fachämter Gesundheit der Bezirke bieten Impfsprechstunden an und das Institut für Hygiene und Umwelt hält ein aufsuchendes Impfangebot für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 8 und 9 vor. Daneben betreibt die zuständige Behörde eine insbesondere auf Zielgruppen ausgerichtete Öffentlichkeitsarbeit. Mit der Broschüre „Schutzimpfungen in Hamburg“ zum Beispiel werden Eltern von Säuglingen, Kindern und Jugendlichen und Erwachsene in Deutsch und Englisch über die Standardimpfungen informiert. Das Merkblatt gegen die Masern existiert in neun verschiedenen Sprachen. Über die Bedeutung des Impfens informieren auch die Internetseiten der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz.

 

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