Telearbeit

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10101

21. Wahlperiode     12.09.17

Große Anfrage

der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Jennyfer Dutschke, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse (FDP) und Fraktion

vom 15.08.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Telearbeit

Durch den technologischen Fortschritt wird Telearbeit immer attraktiver. Arbeitgeber und Arbeitnehmer profitieren gleichermaßen: Bei Arbeitgebern lassen sich beispielsweise Kosten für Büros und Infrastruktur reduzieren, bei Arbeitnehmern gibt es einen Zeitgewinn durch die wegfallende Anfahrt zur Arbeitsstätte. Außerdem sind Arbeitnehmer so näher an ihrer Familie und haben die Möglichkeit, flexibler zu arbeiten.

Nicht nur Arbeitgeber und Arbeitnehmer profitieren, sondern auch die Stadt und die Umwelt. Durch ausbleibende Fahrten zum Arbeitsplatz sinkt der Schadstoffausstoß, zudem kann eine Verringerung der Verkehrsteilnehmer zu weniger Staus und weniger Unfällen führen.

Telearbeit hat also in vielerlei Hinsicht Sinn, deshalb sollte Hamburg hier Vorreiter sein. Zumindest in der Behörde für Wissenschaft und Gleichstellung, die insbesondere unter dem Aspekt der Frauenförderung und der Vereinbarung von Familie und Beruf besonders auf Telearbeit setzen müsste, gibt es noch deutlichen Nachholbedarf (vergleiche Drs. 21/9937). In diesem Zusammenhang ist es aber von Interesse, wie die anderen Behörden der Stadt im Bereich Telearbeit aufgestellt sind.

Gemeint in dieser Großen Anfrage ist nur die Telearbeit, die anstelle von Arbeit an Arbeitsstätten der Freien und Hansestadt Hamburg ausgeführt werden kann. Nicht gemeint ist Arbeit, die laut Stellenbeschreibung ganz oder teilweise im Außendienst erledigt werden muss.

Wir fragen den Senat:

Die Telearbeit ist für alle Beschäftigten der hamburgischen Verwaltung in der Vereinbarung nach § 94 Hamburgisches Personalvertretungsgesetz (HmbPersVG) über die

Gestaltung der alternierenden Telearbeit in der hamburgischen Verwaltung vom 16. Dezember 2005 geregelt (nachfolgend § 94er Vereinbarung, siehe http://suche.transparenz.hamburg.de/dataset/94-hmbpersvg-vereinbarung-ueber-diegestaltung-der-alternierenden-telearbeit-in-der-ham-12-2005). Die folgenden Ausführungen beziehen sich auf die sogenannte alternierende Telearbeit. Dabei erledigen die Beschäftigten ihre dienstlichen Aufgaben sowohl an ihrem Arbeitsplatz als auch in der eigenen Wohnung, wobei zwischen diesen Arbeitsplätzen hin- und hergewechselt wird. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit zu mobiler Arbeit aus dienstlichen Gründen. Diese wird nicht gesondert statistisch erfasst.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

  1. Seit wann gibt es in den einzelnen Behörden die Möglichkeit, in Telearbeit zu gehen, und seit wann wird diese Möglichkeit genutzt? Bitte nach Behörden aufschlüsseln.

Im Oktober 1998 wurde unter Federführung der Finanzbehörde ein einjähriger Modellversuch mit 13 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus verschiedenen Behörden und Ämtern durchgeführt (siehe Drs. 16/5762). Seit dem 1. Januar 2001 haben grundsätzlich alle Beschäftigten die Möglichkeit, alternierende Telearbeit unter bestimmten Voraussetzungen in Anspruch zu nehmen. Einzelheiten hierzu wurden in einer ersten Vereinbarung zur Telearbeit nach § 94 HmbPersVG vom 27. Dezember 2000 geregelt. Diese Vereinbarung wurde durch die Vereinbarung zur Telearbeit nach § 94 HmbPersVG vom 16. Dezember 2005 abgelöst. Ansonsten haben die damalige Justizbehörde und die damalige Behörde für Inneres im Jahr 2000, die damalige Behörde für Bildung und Sport, Kulturbehörde und die Finanzbehörde im Jahr 2001, das Personalamt, die Bezirksämter Altona und Bergedorf, die damalige Behörde für Wissenschaft und Forschung, die damalige Behörde für Soziales und Familie und die damalige Behörde für Wirtschaft und Arbeit im Jahr 2002, das Bezirksamt Eimsbüttel im Jahr 2003, das Bezirksamt Wandsbek im Jahr 2004, die Senatskanzlei und die damalige Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt im Jahr 2005, das Bezirksamt Harburg im

Jahr 2006, das Bezirksamt Hamburg-Nord im Jahr 2007, das Bezirksamt HamburgMitte im Jahr 2008, die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz im Jahr 2011 sowie die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen und die Behörde für Umwelt und Energie im Jahr 2015 mit der Nutzung der Telearbeit begonnen.

  1. Welche Anzahl an Mitarbeitern (Personen und VZÄ) haben die Behörden insgesamt und welche Anzahl dieser Mitarbeiter sind ganz oder teilweise in Telearbeit beschäftigt? Bitte nach Behörden aufschlüsseln und für die Jahre seit 2014 angeben.
  2. Welche Anzahl von Stunden in der Woche insgesamt und durchschnittlich pro Mitarbeiter wird in den Behörden in Telearbeit ausgeübt? Bitte nach Behörden aufschlüsseln und für die Jahre seit 2014 angeben.
  3. Gibt es Mitarbeiter in den Behörden, die ihre Arbeitszeit komplett in Telearbeit leisten?

Siehe Anlage 1.

  1. Gibt es in den einzelnen Behörden besondere Programme im Bereich Telearbeit, mit denen Mitarbeiter gezielt für die Telearbeit gewonnen werden sollen?

    Wenn ja, welche und mit welchem Erfolg?

    Wenn nein, warum nicht?

Nein, weil es sich um ein mittlerweile bewährtes Arbeitsmodell handelt, das den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern grundsätzlich bekannt ist. Auf die Möglichkeit der Telearbeit wird aber regelmäßig im Intranet und anderen Zusammenhängen (zum Beispiel in Dienstbesprechungen oder Mitarbeiter-Vorgesetzten-Gesprächen sowie bei der Wiedereingliederung nach längerer Erkrankung) hingewiesen. Darüber hinaus haben die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration und die damalige Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt im Rahmen ihrer Zertifizierungs- und Re-Zertifizierungsprozesse zur Erlangung des audit „berufundfamilie“ den Einsatz von Telearbeit stark gefördert.

  1. Haben einzelne Behörden durch Telearbeit Einsparungen erzielen können oder sind die Kosten durch den Einsatz von Telearbeit gestiegen? Bitte pro Behörde angeben und begründen.

Die erfragten Daten werden nicht gesondert statistisch erfasst.

  1. Haben die einzelnen Behörden eine Auswirkung auf die Produktivität durch Telearbeit feststellen können?

Ja (siehe Drs. 17/2267).

  1. Hat die Telearbeit Auswirkungen auf die Gesundheit der Mitarbeiter? Bitte angeben, wie hoch der Krankenstand der Mitarbeiter in Telearbeit im Vergleich zu den Mitarbeitern ist, die nicht in Telearbeit sind. Bitte nach den einzelnen Behörden aufschlüsseln.

Siehe Anlage 2.

  1. Wie werden Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit und Versicherungsleistungen bei Telearbeit gewährleistet? Bitte für jede Behörde angeben.

Alle arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften gelten auch für Telearbeitsplätze, insbesondere die Regelungen zur Gefährdungsbeurteilung bei der erstmaligen Einrichtung des Arbeitsplatzes sowie die Unfallversicherung am Arbeitsplatz.

  1. Welche Regelungen haben die einzelnen Behörden getroffen, um Arbeitszeitüberschreitungen bei der Telearbeit vorzubeugen, und wie werden diese Regelungen umgesetzt?

Siehe hierzu die § 94er Vereinbarung. Es gelten im Übrigen die allgemeinen Regelungen zur Arbeitszeit. In den Behörden, in denen die Arbeitszeit bereits mittels eZeit erfasst wird, kontrollieren die Vorgesetzten eventuelle Arbeitszeitüberschreitungen mittels des dort vorgesehenen Ampelsystems.

  1. Welchen Gewinn für die Umwelt hat die Telearbeit bei der Freien und Hansestadt Hamburg und ist dem Senat bekannt, ob und in welchem Maße der Schadstoffausstoß verringert wird?

Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass Telearbeit zu einer Verringerung des Verkehrsaufkommens und des damit zusammenhängenden Schadstoffausstoßes führt. Im Übrigen liegen dem Senat hierzu keine konkreteren Informationen vor.

  1. In welcher Form stellen die einzelnen Behörden Ausstattung für die Telearbeit zur Verfügung?
  2. Nutzen die sich in Telearbeit befindenden Mitarbeiter auch private Ressourcen, etwa Büroräume, IT, Internetleitungen, Telefone, Strom oder andere?

    Wenn ja, wie beteiligt sich die Freie und Hansestadt Hamburg an den Kosten? Bitte für die einzelnen Behörden angeben.

Siehe hierzu die § 94er Vereinbarung. Im Übrigen gilt die Arbeitsstättenverordnung.

  1. Wie wird sichergestellt, dass durch Telearbeit keine sensiblen Daten missbraucht oder gestohlen werden? Bitte jeweils für die einzelnen Behörden angeben.
    1. Sind die verwendeten Notebooks und Tablets verschlüsselt?

    Wenn ja, wie, wenn nein, warum nicht?

Ja. Die Behörden nutzen die vom Hersteller des Betriebssystems bereitgestellte Technik „BitLocker“. Die Polizei und die Steuerverwaltung machen aus Sicherheitsgründen keine Angaben zur Verschlüsselungstechnik.

  1. Sind die verwendeten Telefone oder Smartphones verschlüsselt?

         Wenn ja, wie, wenn nein, warum nicht?

Ja. Dienstliche Mail- und Kalenderdaten werden in den entsprechenden Apps verschlüsselt gespeichert. Die im Rahmen der Telearbeit bereitgestellten Festnetztelefone sind in das öffentliche Telefonnetz integriert und in der Regel unverschlüsselt, weil darin keine sensiblen Daten gespeichert werden. Im Übrigen siehe auch Antwort zu 14. d.

  1. Sind die genutzten Datenverbindungen verschlüsselt?

Wenn ja, in welcher Form, wenn nein, warum nicht?

Ja. Die Datenverbindungen zum Rechenzentrum von Dataport sind bei Notebooks und Tablet-PCs per VPN-Tunnel verschlüsselt. Zusätzlich werden Mail- und Kalenderdaten auf dem Transportweg verschlüsselt übertragen. Smartphones nutzen für die Bereitstellung dienstlicher Daten die App „Soliton Secure Container – DME“, durch die eine Verschlüsselung der Datenverbindung in das Rechenzentrum von Dataport gewährleistet ist.

  1. Sind die genutzten Telefonverbindungen verschlüsselt oder anderweitig gesichert?

Wenn ja, in welcher Form, wenn nein, warum nicht?

Siehe Antwort zu 14. b. Die Freie und Hansestadt Hamburg hat keinen Einfluss auf die Verschlüsselungen oder anderweitigen Sicherungen der jeweiligen TelefonProvider.

  1. Planen die Behörden und der Senat, die Telearbeit auszuweiten?

    Wenn ja, an welchen Stellen und in welcher Quantität, wenn nein, warum nicht?

  2. Planen die Behörden und der Senat, neue Techniken einzuführen, die speziell für die Telearbeit genutzt werden sollen?

    Wenn ja, welche?

  3. Gibt es einen konkreten Zeitplan, wann wie viele Mitarbeiter in Telearbeit tätig sind?

    Wenn ja, wie sieht dieser Zeitplan aus?

    Wenn nein, warum nicht?

Die Digitalisierung der Verwaltung wird nach Einschätzung des Senats zu einer weiteren Flexibilisierung von Arbeitsformen sowie Arbeitszeitmodellen führen. Telearbeit wird weiterhin – insbesondere zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie – von allen Behörden ermöglicht. Grundsätzlich ist Telearbeit aber von den Aufgaben, den dienstlichen Erfordernissen und den persönlichen Bedürfnissen der Beschäftigten abhängig. Sofern sich zweckmäßige technische Neuerungen ergeben, die für Telearbeit nutzbar sind, werden diese – wie zuletzt zum Beispiel mit „Skype for Business“ – integriert. Im Übrigen siehe Antwort zu 5. und § 12 des Hamburgischen Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage 1

Behörden

Jahre seit

2014

(Stichtag jeweils zum)

Anzahl Mitarbeiter

Anzahl Telearbeitende

Anzahl von Stunden in der Woche insgesamt in Telearbeit

Anzahl von Stunden in der Woche

durchschnitt-

lich pro Mitarbeiter in Telearbeit

Personen

(Beschäftigungsverhältnisse)

Vollkräfte

teil-

weise

in Telearbeit

ganz in

Tele- arbeit

SK

31.12.2014

205

189,5

7

0

65,0

9,3

31.12.2015

212

199,0

14

0

131,1

9,4

31.12.2016

205

188,7

17

0

156,5

9,2

31.07.2017

200

185,3

16

0

128,5

8,0

PA

31.12.2014

770

654,9

52

0

629,0

12,1

31.12.2015

757

647,1

63

0

692,0

11,0

31.12.2016

771

659,8

67

0

820,0

12,2

31.07.2017

758

647,7

71

0

897,0

12,6

BA

Hamburg-

Mitte

31.12.2014

1.488

1.210,7

57

0

760,0

13,3

31.12.2015

1.474

1.197,2

74

0

961,0

13,0

31.12.2016

1.474

1.214,7

96

0

1.228,0

12,8

31.07.2017

1.509

1.258,9

106

0

1.352,0

12,8

BA

Altona

31.12.2014

1.144

887,7

7

0

67,4

         9,6

31.12.2015

1.137

900,6

22

0

224,5

10,2

31.12.2016

1.169

942,1

36

0

375,6

10,4

31.07.2017

1.202

971,6

51

0

522,4

10,2

BA Eims- büttel

31.12.2014

975

810,6

23

0

nicht erfasst

nicht erfasst

31.12.2015

983

814,7

35

0

392,0

11,0

31.12.2016

962

810,2

40

0

453,0

12,5

31.07.2017

987

836,9

38

0

430,0

12,0

BA

HamburgNord

31.12.2014

1.053

915,8

41

0

630,5

15,4

31.12.2015

1.058

930,0

47

0

730,5

15,5

31.12.2016

1.069

932,3

50

0

746,0

14,9

31.07.2017

1.104

958,4

66

0

987,0

15,0

BA

Wandsbek

31.12.2014

1.513

1.207,3

27

0

505,8

18,7

31.12.2015

1.545

1.253,1

34

0

584,8

17,2

31.12.2016

1.569

1.284,4

40

0

699,4

17,5

31.07.2017

1.571

1.293,9

41

0

702,4

17,1

BA

Bergedorf

31.12.2014

566

465,7

18

0

284,0

16,0

31.12.2015

594

500,6

20

0

294,0

15,0

31.12.2016

601

502,6

26

0

378,0

15,0

31.07.2017

603

505,7

23

0

351,0

15,0

BA

Harburg

31.12.2014

770

631,2

12

1

293,1

22,6

31.12.2015

775

641,8

18

1

361,3

19,0

31.12.2016

798

661,3

28

1

490,5

16,9

31.07.2017

808

677,7

38

1

600,1

15,4

 

 

 

 

Behörden

Jahre seit

2014

(Stichtag jeweils zum)

Anzahl Mitarbeiter

Anzahl Telearbeitende

Anzahl von Stunden in der Woche insgesamt in Telearbeit

Anzahl von Stunden in der Woche

durchschnitt-

lich pro Mitarbeiter in Telearbeit

Personen

(Beschäftigungsverhältnisse)

Vollkräfte

teil-

weise

in Telearbeit

ganz in

Tele- arbeit

JB

31.12.2014

5.549

5.120,4

25

1

246,5

9,9

31.12.2015

5.527

5.101,8

30

1

341,5

11,4

31.12.2016

5.574

5.143,6

36

1

387,5

10,8

31.07.2017

5.550

5.116,2

35

1

373,5

10,7

BSB

31.12.2014

22.396

18.296,0

43

2

672,4

15,6

31.12.2015

22.688

18.432,5

43

2

701,8

15,6

31.12.2016

23.295

18.829,6

71

2

982,8

14,0

31.07.2017

23.508

18.925,4

89

2

1.106,8

13,0

BWF/ BWFG

31.12.2014

335

289,1

14

0

186,4

13,3

31.12.2015

349

299,2

19

0

223,1

11,7

31.12.2016

349

294,7

25

0

295,6

11,8

31.07.2017

344

293,6

22

0

248,6

11,3

KB/ BKM

31.12.2014

316

226,7

27

0

360,6

13,4

31.12.2015

308

226,5

36

0

455,3

12,7

31.12.2016

298

219,2

34

0

419,2

12,3

31.07.2017

293

218,3

38

0

453,0

11,9

BASFI

31.12.2014

1625

1365,8

85

0

1.364,0

16,0

31.12.2015

1872

1589,6

102

0

1.522,0

14,9

31.12.2016

1938

1628,9

120

0

1.772,0

14,8

31.07.2017

1835

1510,3

126

0

1.902,0

15,1

BGV

31.12.2014

940

848,2

71

0

780,0

12,0

31.12.2015

943

855,5

87

0

980,0

12,0

31.12.2016

951

869,9

103

0

1.230,0

12,0

31.07.2017

948

862,7

121

0

1.418,0

12,0

BSU

31.12.2014

1.721

1.342,8

204

0

2.533,1

14,6

BSW

31.12.2015

958

815,9

125

0

1.516,5

11,9

31.12.2016

953

791,7

142

0

1.880,0

13,1

31.07.2017

979

801,3

157

0

2.021,4

12,8

BUE

31.12.2015

747

529,9

117

0

1.227,4

11,6

31.12.2016

733

533,9

127

0

1.479,4

11,8

31.07.2017

708

529,7

131

0

1.478,1

11,3

BWVI

31.12.2014

1.206

1.075,8

132

0

1.396,0

10,7

31.12.2015

1.185

1.062,9

152

0

1.604,0

10,6

31.12.2016

1.234

1.111,7

177

0

1.870,0

10,6

31.07.2017

1.234

1.117,1

184

0

1.950,0

10,6

BIS

31.12.2014

14.255

13.067,0

49

0

829,5

16,9

31.12.2015

14.389

13.276,8

68

0

1.074,2

15,8

31.12.2016

14.840

13.694,8

86

0

1.396,9

16,2

31.07.2017

14.923

13.744,4

90

0

1.512,3

16,8

 

 

Behörden

Jahre seit

2014

(Stichtag jeweils zum)

Anzahl Mitarbeiter

Anzahl Telearbeitende

Anzahl von Stunden in der Woche insgesamt in Telearbeit

Anzahl von Stunden in der Woche

durchschnitt-

lich pro Mitarbeiter in Telearbeit

Personen

(Beschäftigungsverhältnisse)

Vollkräfte

teil-

weise

in Telearbeit

ganz in

Tele- arbeit

FB

31.12.2014

6.815

5.806,2

157

0

2.171,6

13,8

31.12.2015

6.825

5.828,1

183

0

2.413,6

13,2

31.12.2016

6.804

5.820,1

197

0

2.389,0

12,1

31.07.2017

6.651

5.697,9

210

0

2.749,4

13,1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage 2

Behörden

Fehlzeitenquote

nicht in

Telearbeit

in

Telearbeit

Personalamt

10,5%

8,5%

Senatskanzlei

5,3%

7,5%

Bezirksamt Hamburg-Mitte

10,9%

7,4%

Bezirksamt Altona

10,5%

15,5%

Bezirksamt Eimsbüttel

9,7%

8,3%

Bezirksamt Hamburg-Nord

9,7%

11,5%

Bezirksamt Wandsbek

12,1%

17,8%

Bezirksamt Bergedorf

10,6%

5,9%

Bezirksamt Harburg

10,4%

12,1%

Justizbehörde

9,4%

12,8%

Behörde für Schule und Berufsbildung

8,7%

13,7%

Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung

7,5%

3,7%

Behörde für Kultur und Medien

7,5%

5,7%

Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration

10,5%

11,6%

Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz

9,1%

7,0%

Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen

8,6%

7,4%

Behörde für Umwelt und Energie

6,9%

***

Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

7,6%

5,9%

Behörde für Inneres und Sport

9,7%

7,8%

Finanzbehörde

9,6%

9,3%

 

IT-Ausstattung der staatlichen Hochschulen

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8180

21. Wahlperiode     28.03.17

Große Anfrage

der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse und Jens Meyer (FDP)

vom 28.02.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     IT-Ausstattung der staatlichen Hochschulen

In der letzten Sitzung des Wissenschaftsausschusses konnten die Vertreter der Hochschulen und des Senats nur sehr unkonkrete Angaben zur ITAusstattung in den einzelnen Hochschulen machen.

Wir fragen den Senat:

Bitte die Antworten auf alle Fragen getrennt nach Hochschulen und Fakultäten aufschlüsseln.

Der Senat nimmt im Rahmen seiner Gesamtstrategie „Digitale Stadt“ die digitale Transformation und ihre Herausforderungen umfassend und ganzheitlich in den Blick und unterstützt die Hochschulen bei innovativen konzeptionellen Entwicklungen, Errichtungen und Ausbau von IT-Infrastrukturen, insbesondere in hochschulübergreifenden Vorhaben. Konkrete Forschungs- sowie Unterstützungsmaßnahmen werden aktuell in den Handlungsfeldern Digitale Lehre, Ausbau der Informatik und Open Access geplant und durchgeführt, so beispielsweise der Aufbau einer hochschulübergreifenden digitalen Infrastruktur (Hamburg Open Online University), die als Neukonzeption einer Lehr-/Lernplattform spezifische Anforderungen in Bezug auf Openess, didaktische Vielfalt und Flexibilität erfüllen muss. Auf den Ausbau verlässlicher Wege zu Open-Access-Veröffentlichungen der Hamburger Hochschulen zielt das Projekt Hamburg Open Science, das neben dem Angebot von Beratungsleistungen auch die Entwicklung, Förderung und Vernetzung technischer Infrastrukturen (für Langzeitarchivierung und Forschungsdatenmanagement) umfasst. Die Informatikplattform ahoi.digital, deren Konzept auf den drei Säulen Bildung, Forschung und Transfer basiert, wird sich in einem ihrer vier Kernthemen ebenfalls hochschulübergreifend in Forschungsvorhaben unter anderem mit innovativen Verknüpfungen von Informatik mit smarten Infrastrukturen und Maschinen befassen.

Die Anfrage richtet sich zum Teil auf sehr detaillierte, sensible Informationen zur ITInfrastruktur der Hochschulen, deren Veröffentlichung nach Einschätzung der ITSicherheitsbeauftragten der Hochschulen Angriffe auf die hochschulischen IT-Systeme erleichtern und den Schutz der Systeme gefährden kann. Einzelne Antworten beschränken sich vor diesem Hintergrund auf zusammenfassende beziehungsweise weniger detaillierte Angaben.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der staatlichen Hamburger Hochschulen, wie folgt:

 

 

I. Arbeitsplatzrechner & Notebooks

1.     Welche Anzahl an Arbeitsplatzrechnern und Notebooks sind aktuell in Betrieb?

An der Universität Hamburg (UHH) wurden Ende Dezember 2016 insgesamt 11.934 Arbeitsplatzrechner (Desktop-basiert) und 3.941 Notebooks (Laptop-basiert) betrieben. Diese gliedern sich nach Fakultäten auf wie folgt:

– Fakultät für Rechtswissenschaft:

256 Arbeitsplatzrechner, 85 Notebooks

– Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften:

988 Arbeitsplatzrechner, 668 Notebooks – Fakultät Erziehungswissenschaft: 406 Arbeitsplatzrechner, 414 Notebooks – Fakultät für Geisteswissenschaften:

1.393 Arbeitsplatzrechner, 381 Notebooks

  • Fakultät für Mathematik, Informatik und Naturwissenschaften:

6.533 Arbeitsplatzrechner, 1.692 Notebooks

  • Fakultät für Psychologie und Bewegungswissenschaft:

225 Arbeitsplatzrechner, 224 Notebooks – Fakultät für Betriebswirtschaft:

91 Arbeitsplatzrechner, 158 Notebooks

– Sonstige Einrichtungen (RRZ, Verwaltung, Universitätskolleg et cetera):

2.042 Arbeitsplatzrechner, 319 Notebooks

Die Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW) hat geantwortet, dass die Inventarisierung entsprechender Geräte auf Grundlage des Geräteschlüssels der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) erfolgt. Unter die Kategorie „Arbeitsplatzrechner“ werden dabei „Arbeitsplatzrechner“, „Notebooks“ und „Tablets“ gefasst. Die Kategorie „Fernsprechanlagen“ beinhaltet „Smartphones“. Eine Unterscheidung in „I. Arbeitsplatzrechner & Notebooks“ sowie „II. Tablets & Mobiltelefone“ ist der HAW daher nicht möglich. Gemäß dieser Inventurliste verfügt die HAW derzeit über 3.744 Arbeitsplatzrechner.

An der HafenCity Universität Hamburg (HCU) werden derzeit 394 Arbeitsplatzrechner und 268 Notebooks genutzt. An der Hochschule für bildende Künste Hamburg (HFBK) werden derzeit 95 Arbeitsplatzrechner und 34 Notebooks genutzt. An der Hochschule für Musik und Theater Hamburg (HfMT) werden derzeit 132 Arbeitsplatzrechner und 60 Notebooks genutzt.

Der Technische Universität Hamburg-Harburg (TUHH) waren keine konkreten Angaben möglich, da keine zentrale Erfassung aller Arbeitsplatzrechner und Notebooks sowie der verwendeten Software stattfindet. Die TUHH schätzt, dass dort mehr als 3.000 Rechner betrieben werden.

Am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) werden derzeit 7.179 Arbeitsplatzrechner und 2.365 Notebooks genutzt.

2. Auf welche Unterschiedlichen Bereiche (Netzwerke, Zonen oder ähnliche Einteilungen, etwa Verwaltung, Forschung, Pools) verteilt? Bitte jeweils die Anzahl der Rechner mit angeben.

An der UHH werden als Client Rechner im Verwaltungsbereich 1025 Endgeräte und im Wissenschaftsbereich 14.850 Endgeräte betrieben. Innerhalb des Wissenschaftsbereiches zählen dazu 2.327 Rechnersysteme als Poolsysteme und 1.185 Systeme als Mess-, CAD-, Videoschnitt- sowie als Spezial-Rechner auf der Basis von standardisierten Arbeitsplatzsystemen.

Die Angaben der HAW wurden auf Basis des HAW-Rechnungswesens erstellt. Im Bereich der IT sind zentrale Anschaffung aber nur bedingt verursachungsgerecht über Kostenstellen und PSP-Elemente den einzelnen Bereichen, sondern zum Teil über zentrale Kontierungen zugeordnet. Eine Ableitung des jeweiligen Bereichs ist deshalb nicht umfassend möglich. Zudem sind darin diverse Rechner enthalten, die nicht als normale „Arbeitsplatzrechner“ zu werten sind, sondern als Laborrechner. Darüber hinaus bestehen im Wissenschaftsnetz HAW-weit 79 IP-Subnetze. In einem dieser Subnetze bestehen derzeit 147 virtuelle Desktops, die in der aufgeführten Zahl an Arbeitsrechnern nicht enthalten sind.

Bereich

Arbeitsplatzrechner (laut DFG-Geräteschlüssel inkl. Tablets)

Hochschulverwaltung (FHH-Netz)

 

         zentral

550

         Fakultät DMI/Verwaltung

26

         Fakultät TI/Verwaltung

33

         Fakultät WS/Verwaltung

32

         Fakultät LS/Verwaltung

68

Akademischer     Bereich

(Wissenschaftsnetz)

 

         Fakultät DMI

726

         Fakultät LS

562

         Fakultät TI

1.292

         Fakultät WS

455

An der HCU sind 77 Rechner auf den Verwaltungsbereich, 461 Rechner auf den Forschungsbereich und 124 Rechner auf verschiedene Pools verteilt.

Die HFBK gibt an, dass im Verwaltungsbereich 40 Arbeitsplatzrechner und sechs Notebooks und im Wissenschaftsbereich 55 Arbeitsplatzrechner und 28 Notebooks genutzt werden.

Die HfMT betreibt über das FHH-Verwaltungsnetz 39 Arbeitsplatzrechner, über das HfMT-Verwaltungsnetz 79 Arbeitsplatzrechner, über das Bibliotheksmitarbeiternetz 13 Arbeitsplatzrechner, im Bereich der Lehre und Forschung 33 Arbeitsplatzrechner, über das Informationstechnik Service Center (ITSC) sieben Arbeitsplatzrechner und über Studentenpools 21 Arbeitsplatzrechner.

Die TUHH betreibt 14 hochschulöffentliche Rechnerpools, darunter neun Pools mit circa 120 Rechnern, weitere fünf Pools mit circa 60 Rechnern und ein separater Studiolernraum mit einem Pool aus 30 Notebooks. In den Instituten werden circa 100 Pool-Rechner und in der Hochschulverwaltung circa 250 Rechner betrieben. Darüber hinaus werden über 400 virtuelle Subnetze (VLANs) zur Segmentierung des Netzwerkes eingesetzt. Die Größen variieren zwischen einzelnen Servern mit hohem Sicherheitsbedarf und bis zu 4000 mobilen Geräten (BYOD durch Studierende und Beschäftigte) im eduroam WLAN-Netzsegment. Eine vollständige Angabe zu den sonstigen Bereichen ist der TUHH nicht möglich, zur Begründung siehe Antwort zu 1.

Am UKE werden über das Verwaltungsnetz 1.735 Arbeitsplatzrechner und 756 Notebooks, über das Kliniknetz 3.344 Arbeitsplatzrechner und 209 Notebooks sowie über das Wissenschaftsnetz 2.100 Arbeitsplatzrechner sowie 1.400 Notebooks betrieben. Zusätzlich betreibt das UKE etwa 1.150 sogenannte Patiententerminals (geschlossene Systeme für TV, Internet, Telefonie).

3. Wie oft werden die Rechner und Notebooks erneuert? Wie alt sind die aktuell verwendeten Rechner? Bitte auch die jeweilige Prozessorgeneration angeben (zum Beispiel Intel Skylake).

An der UHH werden Rechner und Notebooks regelhaft nach einer fünfjährigen Betriebszeit ersetzt. Grundsätzlich werden von der UHH standardisierte Systeme auf dem neuesten technologischen Stand erworben. Daraus folgt, dass im Mittel jeweils circa 20 Prozent der installierten und betriebenen Systeme vier, drei, zwei Jahre beziehungsweise ein Jahr alt oder neuwertig sind. Die für das Jahr 2017 zu beschaffenden Geräte basieren auf der aktuellsten Intel-Prozessor-Generation „Kaby Lake“ (7. Generation) der „core i“-Reihe. Die älteren Systeme basieren auf den jeweils aktuellen Prozessorgenerationen des entsprechenden Beschaffungsjahres.

An der HAW werden im Bereich der Hochschul- und Fakultätsverwaltung alle vier bis fünf Jahre Geräte ausgetauscht. Im akademischen Bereich erfolgt der Geräteaustausch alle drei bis fünf Jahre. In beiden Bereichen werden derzeit unterschiedliche von Intel entwickelte Prozessorgenerationen wie Ivy Bridge, Haswell, Skylake und Broadwell betrieben.

An der HCU werden die Geräte in der Regel alle fünf bis sieben Jahre erneuert. Das Alter der aktuell verwendeten Rechner beträgt circa ein halbes bis zehn Jahre. Vor Entsorgung werden die im Standardersatzbedarf befindlichen Rechner im Bereich der studentischen Aushilfskräfte/akademische Tutoren eingesetzt. Die verwendeten Prozessorgenerationen sind Core 2 Duo, Intel i3 bis i7, 1. bis 6. Generation.

An der HFBK werden die Geräte im Verwaltungsbereich in der Regel alle acht Jahre erneuert. Das Alter der derzeit verwendeten Geräte beträgt bis zu acht Jahre. Es werden dort die Prozessorgenerationen Core2Duo und i7 verwendet. Im Wissenschaftsbereich erfolgt die Erneuerung bedarfsorientiert. Das Alter der derzeit verwendeten Geräte beträgt bis zu sieben Jahre. Es werden die Prozessorgenerationen Core2Duo und Skylake verwendet.

An der HfMT werden Rechner und Notebooks abhängig von den jeweiligen arbeitsplatzbezogenen Anforderungen nach Bedarf durch Geräte der jeweils neuesten Generation ersetzt. Die ältesten im Einsatz befindlichen Rechner (sieben Stück) sind etwa sieben bis acht Jahre alt und sollen dieses Jahr ersetzt werden. Knapp 65 Prozent der Rechner sind weniger als drei Jahre alt. Aktuellste Prozessorgeneration: Intel Skylake. Älteste aktiv genutzte Prozessorgeneration: Intel Conroe.

An der TUHH findet in den hochschulöffentlichen Pools des Rechenzentrums ein Austausch der Hardware regelmäßig alle drei bis vier Jahre statt. Bei Arbeitsplätzen ist ein Wechsel nur nach Bedarf üblich. Im Übrigen siehe Antwort zu 1.

Am UKE werden circa 20 Prozent der Geräte jährlich ausgetauscht. Damit wird jedes Gerät mit der jeweilig aktuellen Intel Prozessorgenerationen in der Regel fünf Jahre genutzt.

4. Welche Betriebssysteme laufen auf den Rechnern und Notebooks? Bei Windows bitte Betriebssystem-Version und Service-Pack-Level beziehungsweise Build-Level angeben. Bei Apple bitte MacOS-Version angeben, bei Linux und anderen bitte Distribution, Versionsnummer sowie Kernelversion angeben. Bitte nach den Bereichen (vergleiche Frage 2.) differenzieren.

An der UHH werden auf den Rechnern aller Fakultäten „Windows“-Betriebssysteme in den Versionen 7, 8, 8.1 oder 10 des Herstellers Microsoft auf dem jeweils aktuellen Patch-Level eingesetzt. Um dies sicherzustellen, betreibt die UHH einen eigenen

„Windows Update“-Server (WSUS). In der UHH werden alle unterstützten MacOSVersionen des Herstellers Apple eingesetzt. Hinzu kommen verschiedenste LinuxDistributionen zum Einsatz, für die eigene Spiegelserver mit aktuellen Paketen betrieben werden. Im Verwaltungsbereich werden ausschließlich Betriebssysteme des Herstellers Microsoft eingesetzt.

Die HAW setzt unterschiedliche Betriebssysteme wie folgt ein:

Bereich

 

Hochschulverwaltung

Windows 7 SP1 , vereinzelt Windows 10

         zentral

         Fakultät DMI/Verwaltung

         Fakultät TI/Verwaltung

         Fakultät WS/Verwaltung

         Fakultät LS/Verwaltung

Akademischer Bereich

Windows 10, vereinzelt Windows 7, Windows 8, Windows

Bereich

 

 

8.1, MacOS X

Darüber hinaus:

         Fakultät DMI

Linux Open Suse 13.2 und Leap

         Fakultät LS

Debian, Windows XP

         Fakultät TI

Windows XP, Linux Ubuntu 14.04, Linux MINT 17.2, Linux MINT 18, Linux Ubuntu 16.04 LTS

         Fakultät WS

An der HCU wird im Verwaltungsbereich Windows 7 Enterprise genutzt. Im Forschungsbereich werden die Betriebssysteme Windows 10 Education 10.0 0 (Test), Windows 10 Professional 10.0 0 (Test), Windows 8.1 Professional sowie Windows 7 Professional genutzt. An den Pools werden die Betriebssysteme Windows 7 Enterprise, Mac, Mac OSX (Lion) bis MacOS (Sierra) genutzt.

Die HFBK nutzt im Verwaltungsbereich das Betriebssystem Windows 7 Enterprise. Im Wissenschaftsbereich werden die Betriebssysteme Ubuntu 16.04, 4.4.0-64-generic, Windows 7, Service Pack 1 (6.1.7601) sowie OSX 10.6 bis MacOS Sierra genutzt.

An der HfMT wird über das FHH-Verwaltungsnetz, das HfMT-Verwaltungsnetz, das Bibliotheksmitarbeiternetz, im Bereich der Lehre und Forschung und über Studentenpools das Betriebssystem Windows 7 (6.1 SP1 7601) genutzt. Im Bereich der Lehre und Forschung wird zusätzlich das Betriebssystem Windows 8.1 (6.3 Update 1 9600), 4x macOS 10.12.3 und im ITSC Ubuntu 16.04.2 LTS sowie macOS 10.12.3 genutzt.

Alle vom Rechenzentrum betreuten Rechner in der TUHH laufen unter Betriebssystemen, die noch vom Hersteller unterstützt werden. Aktuelle Patches werden automatisch eingespielt. Ausnahmen sind nur in begründeten Fällen möglich und erfordern eine Absicherung. Es werden alle vorhandenen, aktuellen Windows-Versionen und Linux Distributionen eingesetzt. Die Zusammensetzung der Arbeitsplatzrechner liegt nach grober Schätzung bei etwa 70 Prozent Windows, 20 Prozent Linux und 10 Prozent Mac OSX. Im Rechenzentrum werden für die Serversysteme immer Varianten mit Langzeitsupport (Enterprise, LTS) eingesetzt.

Das UKE nutzt im Verwaltungs- und Kliniknetz das Betriebssystem Windows 7 64Bit – SP1 Build 7601. Im Wissenschaftsnetz laufen unterschiedliche Betriebssysteme. Hierzu gehören insbesondere Windows 7, Windows 10, OSX 10.1.x, Ubuntu sowie weitere Linux Derivate.

Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

  1. Wenn noch Rechner und Notebooks mit Betriebssystemen im Einsatz sind, bei denen der Support demnächst ausläuft (etwa Windows Vista, MacOS 10.10), wie sieht hier der Upgradepfad auf aktuellere Betriebssysteme aus?

An der UHH werden entsprechend der Lebenszyklen der Betriebssysteme Neuinstallationen durchgeführt. In der Regel geschieht dies mit dem Austausch der Geräte. Die HCU meldet, dass im Forschungsbereich bei Apple-Geräten ein Upgrade bis zu 60 Prozent erfolgt ist und Ende 2017 abgeschlossen sein wird. Im Wissenschaftsbereich der HFBK wird manuell auf OSX 10.11.6 aktualisiert. Am UKE starten die für den Windows-10-Einsatz notwendigen Infrastruktur-Vorbereitungen noch im Jahr 2017. Ziel ist ein Pilot mit einfachen Windows-10-Pilotarbeitsplätzen innerhalb des Bestandes der Verwaltungsarbeitsplätze. Anschließend erfolgt das Rollout auch in die weiteren Bereiche. Die übrigen staatlichen Hamburger Hochschulen melden Fehlanzeige.

  1. Wenn noch Betriebssysteme im Einsatz sind, deren Support ausgelaufen ist (etwa Windows XP oder älter, MacOs 10.9 oder älter), warum sind hier bislang keine Updates vorgenommen worden und wann ist hier mit Upgrades zu rechnen?

An der UHH werden vereinzelt Personalcomputer-basierte Systeme mit dem Betriebssystem Microsoft Windows XP betrieben, die ältere Mess-, Experiment- und Laborsysteme steuern. Aktualisierungen wären mit sehr hohen Kosten verbunden, da in vielen Fällen auch eine Neubeschaffung des jeweiligen Gesamtsystems erforderlich wäre.

Da die Systeme weiterhin zufriedenstellend funktionieren und für die Forschung dringend benötigt werden, unterliegt der Betrieb dieser Systeme zusätzlichen Schutzmaßnahmen (Betrieb in abgeschotteten Netzsegmenten mit Netzwerk-Monitoring und zusätzlich einschränkende Firewall-Funktionalitäten zu anderen Netzsegmenten, Einsatz von Antiviren-Software). Die Nutzenden dieser Systeme werden organisatorisch durch Einweisungen auf die bestehende Sicherheitsproblematik hingewiesen (zum Beispiel Verbot einer WWW-Nutzung an Messsystemen). Ein Upgrade der eingesetzten Betriebssysteme in Kombination mit den bestehenden Messsystemen und Experimentkonfigurationen ist nicht vorgesehen. Eine Aktualisierung der Betriebssysteme erfolgt spätestens im Rahmen der Neubeschaffung der jeweiligen Gesamtkonfiguration.

Die HAW meldet, dass bestimmte Prüf- und Mess-Arbeitsplätze im akademischen Bereich bislang nur mit Windows XP betrieben werden können. Ebenso teilt die HFBK mit, dass in einem Lehrbereich Rechner mit Betriebssystem ohne Support im Einsatz sind, da auf diesen eine benötigte Software läuft. Updates oder Upgrades werden dort nicht mehr vorgenommen, da der Rechner in einem gekapselten Bereich eingesetzt wird und kein relevantes Gefährdungspotenzial besteht.

An der TUHH kann ein Einsatz von Betriebssystemen, deren Supportende überschritten wurde, bei einem Einsatz in Kombination mit Spezialsystemen, zum Beispiel Fertigungsmaschinen oder Analysesystemen, nötig sein. Ein Upgrade ist nur im Zuge des Austauschs der Spezialsysteme möglich. Für jedes solcher Systeme gibt es eine gesonderte Sicherheitsbetrachtung.

Windows XP wurde im UKE abgelöst, andere Betriebssysteme ohne Support werden in den zentralen Netzbereichen nicht verwendet. Gegebenenfalls kommen noch alte Betriebssystem im Bereich der Medizintechnik zum Einsatz, die aber als geschlossene Systeme betrieben werden. Im Übrigen siehe Antwort zu 5.

7. Wenn Rechner und Notebooks mit Windows 7 im Einsatz sind, wie ist die Planung für Upgrades auf neuere Windows Versionen? Wird das Upgrade vor dem Auslaufen des Supports am 14.01.2020 abgeschlossen sein?

An der UHH ist eine flächendeckende Migration auf die Betriebssystemversion „Microsoft Windows 10“ bis Ende 2019 projektiert.

An der HAW beginnt das hochschulweite Upgrade auf Windows 10 nach Freigabe durch Dataport. Das vollständige Rollout ist bis zum Supportende von Windows 7 geplant. Für die virtuellen Desktops wird das Windows-10-Rollout ebenso vorbereitet. Dieses Upgrade wird bis 2020 durchgeführt.

An der HCU ist ein Upgrade in Planung. Die Umstellung wird vor dem Auslaufen des Supports erfolgen. An der HFBK ist im Verwaltungsbereich ein Upgrade im Jahr 2018 geplant. Im Wissenschaftsbereich ist eine Aktualisierung bis zum Auslaufen des Supports geplant.

Die HfMT führt das Update auf Windows 10 voraussichtlich 2018, spätestens aber vor Ende des Supports von Windows 7, über die zentrale Softwareverteilung nach Klärung offener datenschutzrechtlicher Fragen aus.

Die TUHH plant die Migration vor Auslaufen des Supports. Derzeit werden noch offene Fragen zu Datenschutz und -sicherheit bei Windows 10 geklärt.

Für das UKE siehe Antwort zu 5. Die Migration wird dort bis zum Supportende von Windows 7 abgeschlossen sein.

8. Welche Office-Pakete werden auf den Rechnern genutzt? Bitte Hersteller und Version angeben.

Die UHH nutzt hochschulweit auf der Grundlage einer sogenannten Campuslizenz die Office-Pakete Microsoft Office 2010, 2013 und 2016.

Die HAW nutzt im Bereich der Hochschul- und Fakultätsverwaltung die Office-Pakete Microsoft Office 2010 bis 2016 und an virtuellen Desktops Microsoft Office 2016 und LibreOffice. Im Akademischen Bereich werden die Versionen MS Office 2013, MS Office 2016, LibreOffice 5.3, OpenOffice 4.1.3, Microsoft Office Mac sowie LibreOffice 5.1.5.2(x64) sowie 5.2.5 und 5.3 benutzt.

Die HCU nutzt Microsoft Office Professional 2010 und 2013, Microsoft Office for Mac 2011 sowie Microsoft Office for Mac 2016.

Die HFBK nutzt Microsoft Office 2010/2013, Office Professional 2016 for Mac und Office Professional 2016 for Windows.

Die HfMT nutzt Microsoft Office 2010, LibreOffice 5.1.5.2 (Hersteller: The Document Foundation), Microsoft Office for Mac 2008, Microsoft Office for Mac 2011 und Apple iWork.

Die TUHH meldet, dass im Verwaltungsbereich aktuelle Microsoft Office-Versionen im Einsatz sind.

Am UKE werden Office Professional und Plus 2013 SP1 x86 und x64 genutzt.

9. Welche Browser werden an den Hochschulrechnern und Notebooks genutzt? Bitte Hersteller und Versionsnummer angeben.

An der UHH werden alle gängigen Browser (Firefox von der Mozilla Foundation, Edge und Internet-Explorer von der Firma Microsoft, Chrome von der Firma Google, Safari von der Firma Apple, Opera von der Firma Opera Software AS sowie verschiedenste Linux-basierte Browser unterschiedlicher Distributionen) in unterschiedlichen Versionen eingesetzt. Eine konkrete Auflistung der Versionsstände ist nicht möglich, da diese Informationen nicht zentral vorliegen und die Installation der Browser-Typen teilweise in der Verantwortung der Nutzenden liegt.

Die HAW nutzt im Bereich der Hochschul- und Fakultätsverwaltung die Browser Internet Explorer 11, Mozilla Firefox neueste ESR-Version, Chrome und im akademischen Bereich darüber hinaus Safari, Firefox 51 und MS Edge 38.

An der HCU werden die Browser Internet Explorer, Mozilla Firefox, Edge, Firefox ESR, Google Chrome (64-Bit), Safari genutzt.

An der HFBK werden die Browser Internet Explorer 11, Mozilla Firefox 51, Safari 10.0x sowie Chromium Version 56 genutzt.

An der HfMT werden die Browser Mozilla Firefox 51, Internet Explorer 11 und Apple Safari 10.0.3 genutzt.

Die TUHH nutzt als Standardbrowser im Verwaltungsbereich Mozilla Firefox in der aktuellen Version. Zudem kommen Mozilla SeaMonkey, Google Chrome, Internet Explorer, Edge, Safari und weitere Browser zur Anwendung.

Das UKE verwendet Microsoft Internet Explorer 11 als Standard auf den Windows Systemen.

10. Welche Anzahl von Rechnern und Notebooks wird etwa für die Forschung vom Netzwerk und Internet isoliert betrieben? Welche Betriebssysteme werden hier eingesetzt und wie wird sichergestellt, dass keine Viren, Trojaner oder andere Schadprogramme etwa durch infizierte Speichermedien auf die Rechner gelangen?

In der UHH werden 48 „Stand-Alone“-Systeme (als Notebooks oder Experimentsteuerung) ohne Zugang zum Datennetz betrieben. Auf diesen Systemen wird durch physische Zugangssicherung, regelmäßige Aktualisierungen von Antivirensoftware und der Applikationen das notwendige Sicherheitsniveau hergestellt. Es werden die Betriebssysteme der Firma Microsoft Windows XP, Windows7 und Windows10 sowie Linuxbasierte Betriebssysteme eingesetzt. Die Nutzenden dieser Systeme werden von den System-Administratoren entsprechend eingewiesen.

An der HAW wird die konkrete Zahl der in Lehre und Forschung betriebenen Rechner und Notebooks nicht zentral erfasst. Zum Schutz vor Viren hat die Hochschule einen Vertrag mit Sophos abgeschlossen und betreibt einen eigenen Update-Server. Die HAW stellt in der Regel sicher, dass diese Software auf allen Rechnern installiert und entsprechend konfiguriert ist. Bei Systemen, die nicht am Netz hängen, sind die jeweiligen Betreiber in der Verantwortung, diese Software entsprechend regelmäßig zu aktualisieren. Darüber hinaus werden unter anderem Arduinos und Raspberries in separaten, zugriffsgeschützten Räumen genutzt. Im Übrigen siehe Antwort zu 4.

Die HFBK betreibt ein von Netzwerk und Internet isoliertes Betriebssystem unter 8 iMacs, OSX 10.x.x. Hierzu werden keine gesonderten Sicherungsvorkehrungen getroffen.

An der TUHH bestehen Messsystemrechner sowie Arbeitsplätze im Rahmen von besonders schützenswerten Projekten, die vom Netzwerk isoliert oder entkoppelt sind. Das Rechenzentrum der TUHH betreibt eine Firewall zur Abschottung gegenüber dem Internet. Diese schützt das gesamte Intranet der TUHH vor Angriffen. Der Zugriff auf interne Dienste ist auf registrierte und festgelegte Dienste beschränkt. Institute der TUHH können zusätzlich durch eine Institutsfirewall, betrieben durch das Rechenzentrum, geschützt werden. Das Rechenzentrum bietet eine zentrale Antiviren-Lösung. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. und 4.

Am UKE werden alle Systeme, die Daten mit hohem Schutzbedarf beinhalten zum Internet hin durch Firewalls entkoppelt und unterliegen besonderen Verfahrensregelungen wie auch technischen Regelungen zum Gebrauch von mobilen Datenträgern (siehe hierzu Antwort zu 28.). Komplett vom Internet isoliert in Form von Stand-AloneSystemen werden nur Spezialsysteme (zum Beispiel solche, auf denen Daten pseudonymisiert werden).

An der HfMT und HCU gibt es keine Rechner und Notebooks, die isoliert vom Netzwerk und Internet betrieben werden.

  1. Welcher Virenschutz wird verwendet? Bitte Hersteller und Programm sowie Programmversion angeben.

An den staatlichen Hamburger Hochschulen werden unterschiedliche Virenschutzprogramme verwendet, darunter Sophos Endpoint Security ab Version 9.5.x, McAfee ePolicy Ochestrator 5.3 und McAfee VirusScan Enterprise 8.8.

  1. Welche Anzahl an Infektionen durch Schadsoftware wurde in den Jahren 2015 und 2016 festgestellt? Wodurch traten diese Infektionen auf?

An der UHH traten im Jahr 2016 436 Fälle und im Jahr 2015 139 Fälle vornehmlich auf privaten Rechnern von Studierenden auf. Die Ursachen sind aufgrund des privaten Status der Systeme unklar.

An der HAW und HFBK erfolgt kein hochschulweites, zentrales Monitoring dieser Ereignisse. Schadsoftware wurde vereinzelt in E-Mails und auf USB-Sticks der Nutzenden festgestellt, blieb jedoch ohne Auswirkung auf die Infrastruktur.

An der HCU gab es 2016 eine Infektion durch Crypto Locker nach Öffnen einer E-Mail.

An der HfMT wurde eine Infektion eines macOS-Systems durch Schadsoftware festgestellt. Diese wurde durch eine nicht-aktuelle WordPress-Installation hervorgerufen.

An der TUHH gab es im Jahr 2015 30 Vorfälle und im Jahr 2016 21 Vorfälle. Etwa jeweils die Hälfte der Vorfälle trat bei mitgebrachten, privaten Geräten auf. Die Infektionswege konnten zum Teil verifiziert werden. In der Regel traten die Infektionen durch geöffnete E-Mail-Anhänge auf.

Am UKE traten 2015 18 Fälle und 2016 19 Fälle durch das Öffnen von in E-Mail-Links, E-Mail-Anhängen oder durch Internetnutzung vermittelter Ransom-Ware/Verschlüsselungstrojaner auf.

13. Werden bislang in Arbeitsplatzrechnern und Notebooks SSDs verwendet?

Wenn ja, in welcher Anzahl? Ist die Beschaffung von Rechnern und Notebooks mit SSDs geplant?

Wenn ja, wann und in welchem Umfang?

Die aktuell von der UHH standardisierten Arbeitsplatzrechner und Notebooks der

Fakultäten sind grundsätzlich mit SSDs ausgestattet. Die Arbeitsplatzsysteme und Notebooks werden seit dem Jahr 2015 mit SSDs beschafft. Ende des Jahres 2016 waren circa 40 Prozent der betriebenen Systeme mit dieser Laufwerkstechnologie ausgestattet.

An der HAW sind sowohl in der Hochschulverwaltung, der Fakultätsverwaltung als auch im akademischen Bereich in Einzelfällen bereits SSDs im Einsatz. Eine weitere Ausstattung mit SSDs ist gemäß der entsprechend abgeschlossenen Rahmenverträge möglich.

An der HCU werden bei Desktop-PCs ausschließlich HDD/SSHD verwendet. Es ist keine Anschaffung von PCs mit SSDs geplant. Im Bereich der Forschung werden Notebooks seit 2014 grundsätzlich ausschließlich mit SSDs erworben. Eine Erfassung von SSDs bei Notebooks erfolgt nicht. Die Anzahl kann insoweit nicht angegeben werden. Zukünftig erfolgt die Ausstattung der Notebooks ausschließlich mit SSDs. Die im Forschungsbereich verwendeten Apple-Geräte (aktuell 76) sind mit SSDs ausgestattet. Bestandsgeräte werden künftig gegebenenfalls noch aufgerüstet, sofern Bedarf besteht und sich diese noch im Nutzungszeitraum befinden.

An der HFBK sind die PCs im Bereich der Hochschulverwaltung ausschließlich mit HDD oder SSHD, neue Notebooks grundsätzlich mit SSDs ausgestattet. Derzeit sind vier SSDs im Einsatz. Die Planungen zur Anschaffung von weiteren Geräten mit SSDs dauern noch an. Im Wissenschaftsbereich sind circa 40 Prozent der Geräte mit SSDs ausgestattet. Neu beschaffte Rechner sind in der Regel mit SSDs ausgestattet. Es erfolgen circa drei bis fünf Neuanschaffungen pro Jahr.

An der HfMT werden aktuell 21 PCs und 32 Notebooks mit SSDs betrieben. Die Beschaffung weiterer Systeme mit SSDs ist geplant. Neue Notebooks werden generell mit SSDs angeschafft, Arbeitsplatzrechner werden bevorzugt mit SSDs angeschafft, sofern dies wirtschaftlich sinnvoll ist und die restlichen Anforderungen an das System nichts anderes vorgeben. Auf diese Weise werden regelmäßig alte Systeme ohne SSDs abgelöst.

An der TUHH werden Neubeschaffungen von Rechnern überwiegend mit SSDs durchgeführt. Insgesamt sind diese aber noch deutlich in der Minderheit.

Am UKE sind aktuell circa 800 Geräte mit SSD-Festplatten im Einsatz. Bei Neubeschaffungen werden nur noch Geräte mit SSDs erworben.

  1. Welche Anzahl an Rechnern und Notebooks wurde in den Jahren 2015 und 2016 gestohlen, welche Anzahl ist anderweitig abhandengekommen?

An der UHH wurden im Jahr 2015 fünf Notebooks und zwei 27″-Thunderbolt-Displays als gestohlen gemeldet Im Jahr 2016 wurden drei Notebooks als gestohlen gemeldet. An der HAW wurden im Jahr 2015 25 Arbeitsplatzrechner als gestohlen gemeldet. Für 2016 sind keine Fälle bekannt. An der HCU wurden in den Jahren 2015 und 2016 insgesamt vier Notebooks als gestohlen gemeldet. An der HFBK wurden zwei Rechner gestohlen. An der HfMT wurde ein Notebook gestohlen. Der TUHH sind keine Fälle bekannt. Am UKE wurden im Jahr 2015 sieben Rechner und im Jahr 2016 13 Rechner als gestohlen gemeldet.

  1. Wie werden die Daten auf Rechnern und Notebooks gegen Verlust etwa durch Diebstahl oder Einbruch gesichert? Gibt etwa eine Festplattenverschlüsselung, wenn ja, wie und mit welcher Software ist die umgesetzt?

An der UHH werden dienstliche Daten auf zentralen Netzlaufwerken gespeichert. Netzlaufwerke und Endgeräte werden mit geeigneten Backup-Konzepten gesichert. Eine Festplattenverschlüsselung (Bitlocker) für Notebooks ist in der Projektierung.

An der HAW erfolgt die Datenspeicherung auf File-Servern im lokalen Netz, die durch ein Benutzerpasswort gesichert ist. Es erfolgt keine lokale Datenhaltung und es bedarf keiner Verschlüsselung.

Die Geräte an der HCU sind durch BIOS- beziehungsweise Firmware-Passwörter gesichert. Die Daten werden auf den zentralen Serverablagen gespeichert.

Die Speicherung von Daten im Verwaltungsbereich an der HFBK erfolgt ebenfalls nicht auf den Geräten sondern auf Servern. Daher ist Festplattenverschlüsselung nicht vorhanden. Im Wissenschaftsbereich liegen Nutzerdaten auf redundant ausgelegten Netzlaufwerken, lokale Daten werden nicht gesichert. Eine Festplattenverschlüsselung erfolgt auf den Rechnern der IT-Abteilung.

An der HfMT werden die Daten auf Arbeitsplatzrechnern und Laptops für Verwaltungszwecke auf persönlichen Netzlaufwerken auf dem Storage Area Network (SAN) gespeichert. Bei Diebstahl der Endgeräte verlassen sie das Haus nicht und sind auch nicht einsehbar für Personen, die sich nicht unter der jeweiligen Nutzerkennung eingeloggt haben. Laptops, die als Telearbeitsplätze eingesetzt werden, können sich über VPN mit der HfMT verbinden und dann auch Zugriff auf die jeweiligen Netzlaufwerke erhalten. Für Laptops im Wissenschaftsnetz gibt es einen HfMT-„Filr“-Server, auf dem die Daten – ähnlich einer Dropbox – gespeichert werden können. Optional kann sich ein lokaler Datenordner damit automatisch synchronisieren. Sensible Daten werden auf diesem Wege nicht gespeichert. In Ausnahmefällen müssen diese verschlüsselt und zeitlich begrenzt abgelegt werden. Aktuell befindet sich keine Festplattenverschlüsselung im Einsatz.

An der TUHH werden wichtige Daten auf einem zentralen Storage-System mit Home- oder Team-Laufwerk abgelegt, welches über ein Backup gesichert wird. Standardmäßig wird keine Festplattenverschlüsselung eingesetzt.

Am UKE werden auf den im Kliniknetz als ThinClients betriebenen Notebooks keine Daten lokal gespeichert. Auf den im Verwaltungsnetz betriebenen Notebooks darf der User lokal Daten speichern. Hier gibt es zusätzlich eine Verschlüsselung (Festplatten basiert) die durch ein Bios Kennwort geschützt ist.

II. Tablets und Mobiltelefone

16. Welche Anzahl an Tablets und Notebooks wird eingesetzt?

In der UHH wurden in den Jahren 2015 und 2016 60 Tablets aus den zentralen IuKInvestitionsmitteln für Forschungsprojekte beschafft. Die Zahl der Mobiltelefone ist nicht bekannt, da die Beschaffung dieser Geräte dezentral erfolgt und statistisch nicht erhoben wird.

An der HAW ist eine Aussage nur zu Mobiltelefonen möglich. Im Bereich der Hochschul- und Fakultätsverwaltung kommen dort fünf Geräte zum Einsatz. Im Akademischen Bereich kommen 13 Geräte zum Einsatz.

An der HCU kommen 17 Tablets und zwölf Mobiltelefone zum Einsatz.

An der HFBK kommen zwei Mobiltelefone und 22 Tablets zum Einsatz.

An der HfMT kommen zwei Tablets und 13 Mobiltelefone zum Einsatz.

Aktuell sind im UKE 1.025 gemanagte Smartphones und 35 Tablets im Einsatz.

Die TUHH kann hierzu keine Angaben machen. Im Übrigen siehe Antwort zu 1.

17. Welche Betriebssysteme laufen auf diesen Geräten? Bitte nach Tablets und Notebooks differenzieren und nach Betriebssystemen und Versionen aufschlüsseln.

An der UHH wurden die Tablet-Systeme entweder vom Hersteller Apple mit dem Betriebssystem iOS oder von anderen Herstellern mit den Betriebssystemen Android bezogen. Die Versionsstände sind nicht erfasst und der Betrieb liegt in der Verantwortung der jeweiligen Nutzenden. Zu Betriebssystemen sowie deren Release-Stand bei Mobiltelefonen können keine Angaben gemacht werden.

In der HAW kommt auf Tablets das Betriebssystem iOS 10 und bei Mobiltelefonen Android 4.0/7.1.1 zum Einsatz.

An der HCU kommt auf Tablets Windows 10 Education oder Mac OS X 10 und bei Mobiltelefonen Android 4-6 oder iOS 10 zum Einsatz.

Die HFBK nutzt auf Tablets und Mobiltelefonen iOS und bei Mobiltelefonen zusätzlich Android.

Die HfMT nutzt auf Tablets iOS 10.2.1 und bei Mobiltelefonen Nokia Series 30+ und Android 5.1.1.

Die TUHH kann hierzu keine Angaben machen. Im Übrigen siehe Antwort zu 1.

Die beim UKE genutzten Tablets sind mit iOS 10.2.1 ausgestattet. Die Mobiltelefone laufen mit iOS 10.2.1, Android ab Version 4 sowie Blackberry-Geräten, die sich automatisch das jeweils aktuellste Update ziehen.

  1. Wie werden regelmäßige Updates bei diesen Geräten sichergestellt?

An der UHH liegt die Durchführung regelmäßiger Updates der Betriebssysteme der Tablet-Systeme und der Mobiltelefone in der Verantwortung der Nutzenden. An der HAW erfolgen die Updates über die automatische Systemeinstellung. Die HCU lässt Tablets regelmäßig im Netz über den WSUS (Windows Update Service) Server und Mobiltelefone durch die Nutzenden aktualisieren. An der HFBK werden die Geräte teilweise durch die Nutzer und teilweise durch die Hochschulverwaltung mit Updates versehen. An der HfMT erfolgen Updates durch explizit delegierte Administratoren. Die TUHH lässt Updates üblicherweise automatisch eingespielen. Ein zentralisiertes Update-Management für Tablets und Mobiltelefone besteht nicht. Beim UKE lässt die Standardeinstellung auf den genutzten Geräten eine automatisierte Installation der verfügbaren Updates zu. Über das MDM (Mobile Device Management) System erfolgt eine Überprüfung des Versionsstandes.

  1. Wird bei der Beschaffung dieser Geräte die Häufigkeit und Supportdauer für Updates berücksichtigt?

Wenn ja, in welcher Form, wenn nein, warum nicht?

Die UHH achtet bei der Beschaffung von Tablets und Mobiltelefonen durch eine geeignete Marktevaluation auf die längerfristige Verfügbarkeit von Updates.

Die HAW berücksichtigt die Häufigkeit und Supportdauer für Updates bei der Beschaffung nicht, da ihr kein besonderes Interesse der Nutzer dort bekannt ist.

Die HCU achtet bei der Beschaffung von Tablets nicht auf diese Kriterien, da diese über den WSUS aktualisiert werden. Bei bisher beschafften Mobiltelefonen konnten Häufigkeit und Supportdauer nicht berücksichtigt werden, da die Hersteller keine entsprechenden Angaben machten. Bei den jüngsten Beschaffungen von Mobiltelefonen wurden die Kriterien berücksichtigt.

Die HFBK waren bislang ebenfalls andere Kriterien bei der Beschaffung wichtiger.

Die HfMT beschafft die jeweils aktuellsten Geräte. Dies bedeutet für die HfMK im Normalfall eine ausreichende Supportdauer der Hardware und Software. Die Geräte werden spätestens, sobald sie nicht mehr aktualisiert werden können, außer Betrieb genommen.

Die TUHH kann hierzu keine Angaben machen. Im Übrigen siehe Antwort zu 1.

Das UKE legt bei der Beschaffung der Geräte Wert darauf, dass die Geräte mit langem Support ausgestattet sind. Daher werden zum Beispiel im Android-Bereich keine einfachen Consumer-Geräte mit kurzen Updatezusicherungen eingesetzt.

  1. Welche Anzahl an Tablets und Notebooks sind in den Jahren 2015 und 2016 gestohlen worden, welche Anzahl ist anderweitig abhandengekommen?

Am UKE wurden im Jahr 2016 14 Geräte als gestohlen beziehungsweise verloren gemeldet. Im Jahr 2015 waren 15 Geräte betroffen.

  1. Wie sind diese Geräte gegen einen Datendiebstahl geschützt? Gibt es eine Systemverschlüsselung, wird Antivirensoftware genutzt, wenn ja, welche und in welcher Version?

Die Sicherheitseinstellungen der Tablet-Systeme und Mobiltelefone liegen bei der UHH in der Verantwortung der jeweiligen Nutzenden. Eine generelle Aussage über den Einsatz einer Systemverschlüsselung und den Einsatz von Antivirensoftware in den jeweiligen Versionen kann an der UHH nicht getroffen werden.

An der HAW besteht keine Systemverschlüsselung.

An der HCU wird eine Nutzerkennung mit Passwort und Speicherungsfunktion im Netzwerk vergeben, eine Systemverschlüsselung erfolgt nicht. Im Übrigen kommen bei Tablets Programme wie McAfee VirusScan Enterprise, AntiSpyware Enterprise, Sophos, Sophos Endpoint Security und Sophos Anti-Virus zum Einsatz. Mobiltelefone sind mit einer PIN und der E-Mail-Verkehr im Verwaltungsnetz durch eine zusätzliche Dynamic Mobile Exchange-(DME)-App geschützt.

Die HFBK nutzt bei den im Hochschulverwaltungsbereich genutzten Geräten die vom Hersteller vorgegebene Verschlüsselung beziehungsweise Antivirensoftware. Im Wissenschaftsbereich sind im Management der zentralen IT-Abteilung stehende Geräte in ihrer Funktionalität eingeschränkt, Nutzerdaten werden gegebenenfalls regelmäßig gelöscht.

Die HfMT nutzt Mobiltelefone und Tablets nicht für sensible Daten, von diesen Geräten aus besteht kein Zugriff auf die Netzlaufwerkinfrastruktur. Smartphones und Tablets sind systemverschlüsselt. Antivirensoftware wird in der Regel nicht genutzt.

Die an der TUHH zum Einsatz kommenden Tablets und Mobiltelefone sind nicht physikalisch gesichert. Soweit möglich wird Sophos Antivirus eingesetzt. Der Einsatz einer Systemverschlüsselung steht im Ermessen der Nutzenden.

Am UKE sind alle Geräte verschlüsselt und zusätzlich mit einem vierstelligen GerätePin geschützt. Über das Mobile Device Management ist auch ein Löschen des Gerätes aus der Ferne möglich.

III. Server

22. Welche Anzahl an Servern wird betrieben und wofür werden sie jeweils eingesetzt?

Gegenwärtig werden in der UHH insgesamt 2.149 Server physikalisch und virtuell betrieben. Diese teilen sich in die folgenden zwei Kategorien auf:

(a) 975 Server stellen Administrations- und Infrastrukturdienste bereit (zum Beispiel Netzdienste, VPN- und Login-Server, Verzeichnisdienste, zentrale Speicherinfrastrukturen, Studierendenverwaltung, WWW-und Repository-Server, Kommunikations- und Kollaborationsdienste, Chemikalienverwaltung, Trouble-Ticket-Systeme, Datenbanken, Update- und Antivirenserver et cetera):

– Regionales Rechenzentrum (zentraler IT-Provider der UHH):

527 Serversysteme

– Fakultät für Mathematik, Informatik und Naturwissenschaften:

448 Serversysteme

(b) 1.174 Server werden für wissenschaftliche Anwendungen (zum Beispiel Computerserver und wissenschaftsbezogene Anwendungen) betrieben:

– Regionales Rechenzentrum:

676 Serversysteme

– Fakultät für Mathematik, Informatik und Naturwissenschaften:

498 Serversysteme.

Die HAW stellt die folgende Auflistung zur Verfügung:

Hochschulverwaltung

  • sechs Server: 1xDHCP, 2xPrintserver, 1xAntivirus, 1xWSUS, 1xSoftwareverteilung,
    • 32 Server Campusmanagement HAW: 1xRemotedesktop Server, 1xRemotedesktopgateway, 5xWebserver, 7xDatenbankserver, 18xApplikationsserver,
    • vier Server Campusmanagement HfMT: 1xRemotedesktopserver,

      1xDatenbankserver, 1xApplikationsserver, 1xWebserver,

    • drei Server Kartenmanagement: 1xApplikationsserver, 2xDatenbankserver,     vier Server Schließsystem: 1xWebserver, 1xApplikationsserver, 2xDatenbankserver,
    • 20 Server für grundlegende Netzwerkdienste wie z.B. DNS, DHCP, RADIUS, sowie für administrative Zwecke und Monitoring sowie 35 Windows-Server für den HAW-Mailer,
    • 31 virtuelle Server für das Identitätsmanagement,
    • 30 Hardware Server zur Virtualisierung und die passende virtuelle Infrastruktur.

Fakultät DMI

    20 Hardware-Server oder virtuelle Server je nach Erfordernis der einzelnen Bereiche.

Fakultät LS

  • vier KVM-Server mit verschiedenen virtuellen Servern u.a. für Web-Services, OwnCloud (Testbetrieb), Stundenplanung, Lokale Mail-Services, IDM-Server, Test-Server für ITSC,
    • vier VMs für verschiedene Aufgaben in der Lehre, vornehmlich Datenbanken,
    • ein VM mit den wesentlichen Serveranwendungen für das E-Learning der HAW,
    • fünf VMs mit verschiedenen Aufgaben im Zusammenhang mit E-Learning (z.B. Archivierung, Test-Umgebung, verschiedene Zusatz-Module).

Fakultät TI

  • 24 Hardwareserver mit 133 virtuellen Servern u.a. Dienste für Infrastruktur (File-Services, Backup, Mail, LDAP, OwnCloud, interne Web-Dienste, ELearning, Medien-Service), F&E Projekte (wie z.B. BiGData) und studentische Projekte (Programmier-Projekte, Web-Dienste),
    • 29 Server u.a. für Mail, Webserver Dep, eDirectory/LDAP, Caching Proxy, Cloud server, Backup, Moodle, Owncloud, Datenauswertung, Digital Signage, Nagios, Temperaturmessung, Anwendungsserver,
    • vier VMware ESX für Visualisierung,
    • 17 Linux Server für Infrastrukturdienste,
    • sieben MicroFocus,
    • fünf Windows Server.

Fakultät W&S

    sieben Server – davon drei für das Identity-Management und als Druckerserver für die Studierenden, vier für die interne Verwaltung (Management der Pools, allgemeine Inventarisierung, Aktualisierung der Anti-Viren-Software)

An der HCU bestehen 23 Virtualisierungsserver mit 118 virtuellen Servern für alle Basisdienste, Hintergrunddienste, Dateidienste, Datenbanken und Fachanwendungen sowie vier Server für Fachbereiche.

An der HFBK bestehen im Bereich der Hochschulverwaltung zwei Hardwareserver sowie elf Virtualisierungsserver beziehungsweise File- und Datenbankserver. Im wissenschaftlichen Bereich kommen zur Virtualisierung vier Linux-Server zum Einsatz. Für Hosting- und Netzdienste bestehen intern 37 Linux-Server, sieben BSD-Server und für Storagedienste ein BSD-Server, ein Linux-Server und ein NetApp-Server.

An der HfMT existieren sieben physische Server und 23 virtuelle Server, die im akademischen Bereich wie folgt eingesetzt werden: Name-Services (DNS), DHCP, FileServices, Novell Filr, CalDAV, Mailgateway, Web-Services, Datenbanken, Inventurverwaltung, Fernwartung, Trouble-Ticketing System, LDAP, IDMS, Radius, BackupDienste, Windows-Aktivierung, Netzüberwachung.

An der TUHH werden schätzungsweise zentral im Rechenzentrum rund 400 und dezentral in den Instituten rund 300 Server betrieben. Die Server werden überwiegend virtuell betrieben. Die Funktionen reichen von Basis-Diensten (DNS, NTP, Lizenzserver) über Spezialanwendungen (Datenbanken, Managementsysteme) bis hin zu Forschungs- und Entwicklungssystemen.

Am UKE bestehen 1082 virtuelle Server und 496 physikalische Server. Deren Einsatzgebiete sind überwiegend medizinische Verfahren und Verwaltungsbereich, zudem einzelne Forschungsbereiche.

23. Auf welchen Betriebssystemen laufen die Server? Bitte bei Unixbasierten Servern auch die Kernelversion mit angeben.

Die in der UHH betriebenen Serversysteme laufen entweder unter Windows Server 2008R2, 2012, 2012R2 und 2016, unter unterschiedlichen Linux-Distributionen (Suse Linux Enterprise, OpenSuse, Ubuntu, Debian, OneFS, CentOS), Solaris, QTS/BlueArc und VMWare ESxi auf supporteten Release- und aktuellen Patch-Ständen.

Die in der HAW betriebenen Serversysteme laufen unter Windows Server 2008 R2, 2012 und 2012 R2, Ubuntu 14.04.4 LTS, 15.05, 15.10, 16.04 LTS, VMWare vSphere, SUSE Linux Enterprise 11 SP3 mit Novell Open Enterprise Server 2 SP1, SUSE Linux Enterprise Server (SLES) 12.2, Linux OpenSuse 13.2 und Leap/42.2, VMWare ESX

4.0 und höher, OracleLinux 4/5/6/7, CentOS 7, Debian 8.1,8.5, 8.7, Redhat Enterprise

6.

Die in der HCU betriebenen Serversysteme laufen unter VMWare ESXi 6.0, Windows 2008R2-Windows 2012R2, Suse Linux Enterprise 11-12, Ubuntu 16.LTS.

Die in der HFBK betriebenen Serversysteme laufen unter Windows 208R2 und Windows 2012R2, Linux: 37, 3.13, 3.16, 3.2., BSD: 7, 10.3, 8.4.

Die HfMT betreibt die physischen Serversysteme VMware ESXi und Windows Server sowie die virtuellen Serversysteme Ubuntu Server LTS, Windows Server, SuSe SLES.

Die zentralen Server-Systeme der TUHH werden überwiegend unter Windows Server 2008 (R2) und Linux RedHat 6/7 betrieben. Es gibt diverse weitere Linux Distributionen wie CentOS, Debian, OpenSuse und Fedora. Die Kernel-Version richtet sich nach dem aktuellen Patchlevel.

Beim UKE laufen circa 80 Prozent der Server unter Windows-Betriebssystemen (2003 – 2016). Circa 14 Prozent der Server laufen unter Linux-Betriebssystemen (SLES, Redhat). Circa 4 Prozent der Server laufen unter VMware-vSphere-Betriebssystemen und circa 2 Prozent Server laufen unter anderen Betriebssystemen (Unix).

  1. Wenn Windows-Server 2003 R2 oder älter eingesetzt werden, warum sind hier noch keine Upgrades vorgenommen worden und wann sind Upgrades zu erwarten? Bitte auch für Linux- und andere Server beantworten, bei denen der Support für das Betriebssystem ausgelaufen ist.

Die staatlichen Hamburger Hochschulen nutzen keine Server, für deren Betriebssysteme der Support ausgelaufen ist.

Allerding unterhält die UHH ein vormals operatives SAP-System (Hoch7), das aufgrund gesetzlicher Vorgaben noch bis einschließlich 2019 in einem zugriffsfähigen Zustand gehalten werden muss. Diese Applikation ist nur auf älteren Betriebssystemversionen (Microsoft Windows Server 2003) lauffähig. Ihr Betrieb findet in besonders gesicherten Netzbereichen statt. Künftig wird dieses System abgeschaltet werden. Ein Upgrade des Systems ist aus oben genannten Gründen nicht möglich. In geringem Umfang werden ältere Linux-Versionen für (interne) Webservices eingesetzt. Am UKE werden circa 6 Prozent aller Windows Server mit Windows 2003 betrieben. Circa 5 Prozent aller Linux-Server werden mit Linux Enterprise 8/9/10 betrieben. Die jeweils notwendigen Updates sind in Umsetzung beziehungsweise geplant in Abhängigkeit zur Verfügbarkeit entsprechend aktueller zum Teil hochspezialisierter Softwarelösungen.

  1. Wenn auf den Servern Webkomponenten verwendet werden, bitte (wenn installiert) angeben, welche Software und Versionen folgender Komponenten verwendet wird:
    1. Webserver-Software (Apache, IIS et cetera)
    2. PHP-Version
    3. Datenbank-Software und Version (MySQL et cetera)

Die UHH verwendet die Webserver-Software Apache 2.2.22, Apache 2.4.7, Apache 2.4.10, Apache 2.4.16, Apache 2.4.18, Apache Tomcat 6.0, Apache Tomcat 8, Lighttpd 1.4.31 und IIS. Zur Anwendung kommende PHP-Versionen sind PHP 4.7 / 5.3.10 / 5.5.9 / 5.6 / 7.0.7 / 7.0.15 / 7.0.16 und PHP 5.4.45. Die bei Datenbanken zur Anwendung kommende Software ist MySQL 4.0 / 5.5.38 / 5.5.54 / 5.6.33 / 5.7.17, MariaDB 5.5 / 10.0.28 / 10.0.29 / Enterprise 10.1.21/ 10.2.3, PgSQL 9.0, Microsoft SQL Server 2008R2 SP2 bzw. 2012 SP2.

Die HAW verwendet die Webserver-Software IIS 6.1 SP1 + IIS 8.5, Apache Webserver 2.2, Apache Tomcat 7.0, 8.0, 9.0, Wilffly 9.0, GlassFish, Apache 2.4 und Maria DB 5.5.52. Zur Anwendung kommende PHP-Versionen sind PHP 5 und 7. Als DatenbankSoftware verwendet wird SQL 2012, PostgreSQL 9.4, MSSQL 2014 Enterprise, MSSQL 2016 Enterprise, Fakultät DMI: MySQL 5.6,Apache 2.4.18, 2.4.24, Nginx (latest), Maria DB 10.1, MongoDB (latest), InfluxDB 0.9, GeoServer (latest), ArangoDB (latest), MySql 14.14, Oracle DB.

Die HCU verwendet die Webserver-Software IIS 7-8 und Apache 2.0. Die zur Anwendung kommenden PHP-Versionen kann die HCU nicht sicher feststellen, da in integrierten Systemen, wie zum Beispiel Storage-Systemen, die Version nicht ausgelesen werden kann. Es sind fünf Appliances installiert. Als Datenbank-Software wird MS SQL 2008-2014 / MySQL beziehungsweise Maria-DB 10.0.25 verwendet.

Die HFBK verwendet die Webserver-Software apache2 2.2.x,apache2 2.4.x, nginx 1.10.x, nginx 1.2.x, nginx 1.6.x, nginx-full 1.10.x, nginx-full 1.2.x, nginx-full 1.4.x, nginx-full 1.6.x, nginx-nopcre-1.2.x, nginx-1.10.x und apache24-2.4.x. Zur Anwendung kommen die PHP-Versionen php5 5.6.x, php5-fpm 5.4.x, php5-fpm 5.6.x. Als Datenbank-Software wird IIS 7-8, mysql-server5.5.x, mysql-server 5.6.x, mariadb-server10.0 verwendet.

Die HfMT verwendet die Webserver-Software Apache/2.4.18 beziehungsweise jeweils die aktuellste, supportete und sicherheitstechnisch gepatchte Version. Zur Anwendung kommt die PHP-Version PHP 7.0.15 beziehungsweise jeweils die aktuellste, supportete und sicherheitstechnisch gepatchte Version. Als Datenbank-Software wird MySQL 5.7.17 beziehungsweise jeweils die aktuellste, supportete und sicherheitstechnisch gepatchte Version verwendet.

Der TUHH sind Angaben zu Webserver-Software nicht möglich. Es werden mehrere Hundert Server mit verschiedenen Funktionen und verteilten Verantwortlichkeiten genutzt. Im Übrigen siehe Antwort zu 22.

Das UKE teilt mit, dass es aus Sicherheitsgründen insbesondere hinsichtlich der Webserver keine Nennung der eingesetzten Software und Versionen vornimmt. Grundsätzlich würden möglichst aktuelle Versionen verwendet. Als Datenbank-Software wird primär MS SQL 2005-2016 und Oracle 9-12 verwendet.

  1. Welche Anzahl an Infektionen mit Schadsoftware gab es in den Jahren 2015 und 2016?
    1. Wurden dabei Nutzerdaten entwendet und weitere persönliche Daten wie etwa Passwörter kompromittiert?

    Wenn ja, in welchem Umfang?

Siehe Drs. 21/3361 und 21/3206. Im Übrigen sind keine weiteren Infektionen mit Schadsoftware an den staatlichen Hamburger Hochschulen bekannt.

  1. Welche Anzahl an DDoS-Attacken gab es in den Jahren 2015 und 2016 auf die Hochschul-IT und wie werden diese abgewehrt?

An der TUHH wurden im Jahr 2015 zwei Vorfälle und im Jahr 2016 vier Vorfälle entdeckt. Externe Angriffe wurden über einen vorgeschalteten Paketfilter und optimierte Drop-Regeln auf der Firewall abgemildert. Interne Systeme wurden isoliert und Schwachstellen auf Switchen vorsorglich gepatcht. Im Übrigen sind keine weiteren Vorfälle an den staatlichen Hamburger Hochschulen bekannt.

  1. Gab es in den Jahren 2015 und 2016 Infektionen auf anderen Netzwerkgeräten wie Druckern oder Switches?

Wenn ja, in welchem Umfang, auf welchen Geräten und wie wurden diese beseitigt?

Hierzu sind keine Vorfälle an den staatlichen Hamburger Hochschulen bekannt.

  1. Wurden in den Jahren 2015 und 2016 Server gestohlen?

Wenn ja, welche und wie waren die Daten gegen fremde Eingriffe gesichert?

Hierzu sind keine Vorfälle an den staatlichen Hamburger Hochschulen bekannt.

IV. Weiteres

28. Welche Regeln gelten für den Umgang mit externen Speichermedien wie USB-Sticks, Speicherkarten et cetera? Wie werden hier Infektionen mit Schadsoftware vermieden?

An der UHH werden die Nutzer auf den verantwortungsvollen Umgang mit externen Speichermedien hingewiesen. Durch den Einsatz der On-Access-Funktionen der Antivirensoftware (Sophos) werden Infektionen durch externe Speichermedien vermieden.

Die HAW verwendet zur Vermeidung von Infektionen mit Schadsoftware Sophos OnAccess Scan. Der Virenscanner ist so zu konfigurieren, dass für externe Speichermedien ein On-Access Scan erfolgt.

Die HCU setzt Antivirensoftware beim Auslesen externer Speichermedien ein. Es bestehen keine weiteren Regelungen.

Die HFBK lässt Speichermedien ebenfalls durch Antivirensoftware beim Auslesen prüfen. Im Übrigen werden Betriebssysteme mit geringerem Risikopotential genutzt. Darüber hinaus existiert keine allgemeine Regelung.

Die HfMT empfiehlt Nutzern, dass externe Speichermedien in den Verwaltungs-, Bibliotheks- und ITSC-Netzen generell nicht verwendet werden sollen. Antivirensoftware fahndet beim Zugriff auf Medien nach Schadsoftware.

An der TUHH gelten keine besonderen Regeln. Zur Verhinderung der Infektion mit Schadsoftware siehe Antwort zu 10. Im Übrigen wird eine Verschlüsselung von wichtigen Daten empfohlen, um diese gegen den Verlust der Vertraulichkeit zu schützen.

Das UKE teilt mit, dass grundsätzlich auf eine Nutzung von mobilen Speichern zu verzichten sei. Sei dies nicht möglich, seien die Daten je nach Inhalt verschlüsselt zu speichern (geregelt in einer internen Verfahrensanweisung). Zudem erfolgen Schulungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Informationssicherheit. Auf Clientseite werden beim Zugriff auf ein externes Speichermedium zudem Prüfungen durch den Virenscanner durchgeführt („On Access Scan“).

29. Durch welche Verschlüsselung sind die Funknetzwerke gesichert, welche Authentifizierung der Nutzer ist jeweils nötig?

Nach Auskunft der UHH erfolgt die Verschlüsselung nach dem Advanced Encryption Standard (AES) – abhängig vom Zugangsverfahren in unterschiedlichen Ausprägungen. Die Authentifizierung im eduroam-Funknetz erfolgt nach WPA2 (WiFi Protected Access 2) und UserId/Password-Überprüfung. Die Verschlüsselung und Benutzerauthentifizierung erfolgt in Abhängigkeit vom Anwendungszweck, erkennbar an der jeweiligen SSID:

  1. SSID „eduroam“: Für alle Angehörigen der UHH und externe Teilnehmer am „eduroam“-Verfahren. Verschlüsselung nach WPA2-Enterprise mit individuellen AESSchlüsseln pro Benutzer/Session mit einer Länge von 128 bit („Counter Mode with Cipher Block Chaining Message Authentication Code Protocol.“ (CCMP)). Authentifikation über individuelle Benutzerkennungen und Passwörter oder Zertifikate.
  2. SSID „ZMAW“: Wie „eduroam“, jedoch nur für Benutzer aus dem Bereich des „Centrum für Erdsystemforschung und Nachhaltigkeit“ und des Max-Planck-Instituts für Meteorologie.
  3. SSID „UHH“: Für alle Angehörigen der UHH. Ohne Verschlüsselung Zugriff auf VPN-Software und „eduroam“-Profilsoftware für das Bootstrapping, jedoch Unterbindung der Kommunikation mit dem Internet bis zur Herstellung einer IPSEC- (IKEv1 mit AES256) oder SSL-basierten (ECDH mit AES256) VPN-Verbindung (individuell pro Benutzer).
  4. SSID „GUEST“: Für Gäste (Tagesgäste und Konferenzen) WPA2 mit „pre shared key“ und individuellen Benutzerkennungen und Passwörtern. Zugriff wird über eine WWW-basierte Authentifikation (TLS-gesichert) gewährt (Gastportal, Gastanmeldung).
  5. SSID „INFFUL“: Lokales Forschungsnetz am Fachbereich Informatik für IoT (Internet of Things). WPA2 mit „pre shared key“. Keine zusätzliche Authentifikation, nur für IoT-Geräte, hinter einer Firewall.

An der HAW erfolgt laut Auskunft der Einrichtung die Verschlüsselung der Funknetzwerke durch den Protokollstandard IEEE 802.1X mit WPA/TKIP oder WPA2/AES. Die Anmeldung erfolgt mit persönlicher Benutzernamen/Passwort-Kombination.

Nach Auskunft der HCU erfolgt die Verschlüsselung durch CISCO Anyconnect VPN, Eduroam (WPA Enterprise), Benutzerkennung, Passwort, via Radius, Radsec, AIS.

Nach Auskunft der HFBK erfolgt die Verschlüsselung durch WPA2-PSK.

Nach Auskunft der HfMT erfolgt die Verschlüsselung der Funknetzwerke durch WPA2 Personal. Eine weitere Vorkehrung ist die Anmeldung der MAC-Hardware-Adressen der genutzten Geräte für Hochschulangehörige. Für das Gäste-WLAN werden Kennungen und Passwörter gegen Vorlage des Personalausweises ausgegeben.

Nach Auskunft der TUHH ist der Zugang nur nach erfolgreicher Authentifizierung des Nutzenden möglich. Für den Zugang über das WLAN sowie über externe Internet Service Provider ins LAN der TUHH betreibt das Rechenzentrum einen VPN-Server.

Der Zugang wird mittels IPSec (IP Security) und Authentifizierung über einen RadiusServer realisiert. Dadurch ist die Verschlüsselung bis zum VPN-Server gewährleistet und der Benutzer identifiziert. Daneben nimmt die TUHH am eduroam-Projekt teil. Dieses Funknetz ermöglicht den sicheren Zugang zu Diensten für Studierende, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Gäste. Die Anmeldung mit einem gültigen Benutzernamen und Passwort erfolgt über eine verschlüsselte Verbindung direkt am Zugriffsknoten (Access Point). Diese Technik beruht auf dem Standard IEEE 802.1x. Die Anmeldeinformationen und der Austausch von kryptografischen Schlüsselinformationen erfolgen über das Protokoll EAP in verschiedenen Varianten.

Nach Auskunft des UKE kommt als Verschlüsselung WPA2 und für sensible Anwendungen darüber hinaus eine weitere Verschlüsselung zur Anwendung. In den WLANs der Krankenversorgung einschließlich der Verwaltung erfolgt eine zertifikatsbasierte Authentisierung des Endgeräts für die WLAN Verbindung, darüber hinaus eine Benutzerauthentifizierung im Netz beziehungsweise Im WLAN für Forschung und Lehre erfolgt eine Benutzerauthentifizierung als Zugangskontrolle. Für Gäste gibt es ein freies WLAN ohne Benutzeranmeldung, das getrennt betrieben wird.

30. Welche Sicherheitsvorkehrungen gibt es, damit externe Geräte in den Netzwerken keinen Schaden anrichten (zum Beispiel Laptops, die sich in Funknetzwerken anmelden et cetera)?

Für die Nutzung von privaten Notebooks im Festnetz der UHH existieren Vorschriften (Aktualisierung des Betriebssystems, Einsatz von Virenscanner und so weiter) und organisatorische Vorgaben (Anmeldung des Systems, Nutzung nur durch UHH-Angehörige mit gültiger Kennung). Eine Verwaltungsanordnung hierzu wurde vom Direktor des Regionalen Rechenzentrums der UHH am 25.07.2005 erlassen. In den Funknetzen gibt es keine Vorgaben zum Betrieb der Notebooks, allerdings wird dort die direkte Kommunikation zwischen den Teilnehmern verhindert und somit auch die Verbreitung von Viren et cetera erschwert. Im Übrigen siehe Antwort zu 31.

An der HAW besteht eine hochschulweite Firewall.

An der HCU bestehen eine Firewall, Virenscanner, Berechtigungskonzepte und ein Verschlüsselungssystem.

An der HFBK kommen VLAN-Segmentierung, Client Isolation und Firewalling als Sicherheitsvorkehrungen zum Einsatz.

An der HfMT haben externe Geräte nur Zugang zu einem Subnetz, welches einen begrenzten Zugriff auf das Internet für das Surfen und das Abrufen von E-Mails zulässt. Hausinterne Intranet-Dienste sind hieraus nicht aufrufbar.

Am UKE wird bei entsprechendem Schutzbedarf der Zugang auf zentral administrierte Geräte beschränkt. Die weitere Kommunikation erfolgt über ein- oder mehrstufige Firewalls zum Schutz der Server und zentralen Applikationen. Die direkte Verbindung im WLAN von Client zu Client ist regelhaft unterbunden.

Im Übrigen siehe Antwort zu 29.

31. Welche generellen Sicherheitsvorkehrungen gibt es in den Netzwerken gegen Angriffe aus dem Internet?

Die UHH betreibt am Übergabepunkt zum Internetprovider eine zentrale Firewall, um Angriffe aus dem Internet abzuwehren. Innerhalb des UHH-Kommunikationsnetzes gibt es eine Vielzahl von dezentralen Firewalls, die unterschiedliche Bereiche beziehungsweise IT-Systeme schützen.

Die HAW nutzt als Sicherheitsvorkehrungen Statefull Firewalls und Accesslisten (Portfilter).

Die HCU nutzt als Sicherheitsvorkehrungen Firewalls, zentrales Logmanagement und Virenscanner.

Die HFBK nutzt als Sicherheitsvorkehrungen Firewalls, zentrales Logmanagement, Virenscanner und im Wissenschaftsbereich auch Paketfilter.

An der HfMT sind über die Firewalls nur die im jeweiligen Subnetz benötigten Ports freigeschaltet, die für die von der HfMT ausgehende Kommunikation benötigt werden. Von außen zugänglich sind nur hermetisch gekapselte DMZs für Webdienste und dies auch nur auf den notwendigen Ports. Alle HfMT-Rechner sind mit Sophos Endpoint Security and Control 10.6 ausgestattet. Darüber hinaus sind die Firewalls ebenfalls mit Sophos Sicherheitssoftware ausgestattet, die den Verkehr überwacht/analysiert und gegebenenfalls blockt. Der Verkehr wird über transparente Proxies protokolliert.

Die TUHH beteiligt sich mit einer eigenen Zertifizierungsstelle (Zertifizierungsinstanz, TUHH CA) an der DFN-PKI-Hierarchie. Die TUHH CA dient primär der Ausstellung von Server-Zertifikaten. Hochschulangehörige, die an Grid-Projekten teilnehmen, können Zertifikate des DFN-Vereins PCA Grid im Rechenzentrum beantragen. Eine doppelt gestufte Firewall wird vom Rechenzentrum betrieben, die eingehend nur freigegebene Verbindungen erlaubt. Beschäftigte in Telearbeit nutzen einen VPN-Server.

Am UKE wird ein umfangreiches Sicherheitskonzept umgesetzt, das die Verwendung eines mehrstufigen Firewall-Systems und diverser Einrichtungen für weitere Schutzmechanismen wie Proxyserver oder vorgeschaltete Gateways beinhaltet. Weitere Details teilt das UKE aus Sicherheitsgründen nicht mit.

32. Welche Sicherheitsvorkehrungen gibt es bei der Entsorgung von Geräten, wie wird sichergestellt, dass keine Daten an Dritte gelangen?

An der UHH werden bei Endgeräten und Servern Datenträger ausgebaut und fachgerecht durch eine Fachfirma nach DIN 66399 vernichtet.

An der HAW erfolgt die mehrfache Formatierung mittels DBAN.

Die HCU arbeitet mit Rahmenvertragspartnern zur Entsorgung von EDV zusammen und nutzt herstellerbezogene Rückgabemöglichkeiten. Datenträger werden getrennt über Rahmenvertragspartner entsorgt. An der HFBK erfolgt ein Shred vor Entsorgung.

An der HfMT werden Festplatten formatiert, dann – je nach Art des Arbeitsplatzes beziehungsweise Servers – physisch zerstört und/oder von einem spezialisierten Unternehmen entsorgt.

Im Rechenzentrum der TUHH werden Festplatten gelöscht oder physikalisch durch ein zertifiziertes Unternehmen verschrottet.

Am UKE erfolgt die fachgerechte Vernichtung von Datenträgern auf vertraglicher Basis durch einen zertifizierten Anbieter. Datenträger werden vor der Verschrottung des betroffenen Gerätes aus dem Gerät ausgebaut und in einem verschlossenen Container gesammelt. Defekte oder ausgetauschte Datenträger werden entsprechend gesammelt. Der verschlossene Container befindet sich in einem hochgesicherten Bereich, der nur mit einer besonderen Berechtigung betreten werden kann.

33. Werden Cloud-Dienste genutzt, wenn ja, welche (zum Beispiel Office 365, AWS, iCloud), und wie wird sichergestellt, dass hier Datensicherheit und Datenschutz nach der aktuellen Gesetzeslage gewährleistet ist?

An der UHH ist der Einsatz externer Cloud-Dienste für dienstliche Daten unzulässig. In der Sync&Share-Policy der UHH ist der Umgang mit (externen) Cloud-Diensten geregelt. Darin wird anhand des Schutzbedarfes der Daten und der gesetzlichen Anforderungen die Möglichkeit der Datenspeicherung in Cloud-Diensten definiert. Es sind grundsätzlich Systeme der UHH zu nutzen. Die HAW und die HfMT nutzen keine Cloud-Dienste.

Die HCU und HFBK nutzen Microsoft Exchange im Rahmen des Dataport-StandardPortfolios (CCMS). Im Wissenschaftsbereich der HFBK werden Cloud-Dienste nicht genutzt. Nutzer werden darauf hingewiesen, dass auf privater Hardware keine dienstlichen Inhalte in der Cloud gespeichert werden dürfen.

Das Rechenzentrum der TUHH bietet einen eigenen Cloud-Service für alle Institute sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an. Eine Erweiterung des Nutzerkreises auf die Studierenden ist in Vorbereitung. Die Cloud-Daten liegen vollständig auf Systemen des Rechenzentrums und sind durch folgende Mechanismen geschützt: Authentifizierung der Nutzenden (Passwort), Zugriffsrechte mittels Group-Policies, interner Betrieb der Systeme, Speicher mit RAID6 sowie dahinter liegendes Backup und Versionierung/Dateihistorie. Für die Institute stellt die Cloud-Richtlinie der TUHH eine Checkliste (Schutzkategorie der Daten, Kategorien nach BSI, Vorschläge für Maßnahmen et cetera) bereit.

Am UKE wird die Nutzung externer Cloud-Dienste (zum Beispiel Dropbox) nicht autorisiert. Der Geschäftsbereich IT bietet stattdessen alternative Dienste in Form einer internen „own-Cloud“ an.

Grundinstandsetzung des Ehestorfer Weges – Die Anwohner einer Hauptverkehrsstraße werden zur Kasse gebeten

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6645

21. Wahlperiode     06.12.16

Große Anfrage

der Abgeordneten Dr. Kurt Duwe, Dr. Wieland Schinnenburg, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse (FDP) und Fraktion

vom 09.11.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Grundinstandsetzung des Ehestorfer Weges – Die Anwohner einer

Hauptverkehrsstraße werden zur Kasse gebeten

Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) bearbeitet derzeit die Planung zur Grundinstandsetzung und zum Ausbau des Ehestorfer Wegs zwischen der Landesgrenze zu Niedersachsen und der Straße „Auf der Jahnhöhe“. In diesem Zusammenhang wird der Teilabschnitt zwischen den Hausnummern Ehestorfer Weg 193 und 253 erstmalig endgültig hergestellt. Auf einer Anliegerversammlung am 5. Juli 2016 haben die Vertreter des LSBG das Bauprojekt vorgestellt und die Vertreterinnen der Finanzbehörde die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den genannten Teilabschnitt dieser Hauptverkehrsstraße erläutert.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften von HAMBURG WASSER wie folgt:

  1. Welche Abschnitte an Hauptverkehrsstraßen gelten in Hamburg als nicht endgültig hergestellt? Bitte einzeln nach Bezirken, Abschnittsbezeichnungen, Zeitpunkt der Feststellung und die Priorisierung der Maßnahmen auflisten.

Siehe Anlage. Die Straßen gelten bis zur erstmaligen endgültigen Herstellung als unfertig. Die Priorisierung ist ein Instrument der Bezirksämter für bezirkliche endgültig herzustellende Straßen und findet auf Hauptverkehrsstraßen keine Anwendung (siehe Drs. 20/9509).

  1. Der Senat vertritt die Auffassung (siehe Drs. 21/6066), dass der Ehestorfer Weg keine erstmalig endgültig hergestellte Straße (eeh-Straße) ist, da er als Hauptverkehrsstraße gewidmet ist. Das Hamburgische Wegegesetz unterscheidet bezüglich der erstmaligen Herstellung der Erschließungsanlagen jedoch nicht nach Straßentyp. Bedeutet dies, dass der Ehestorfer Weg bereits endgültig hergestellt ist?

    Wenn nein, warum gibt es dann eine gesonderte, nicht im Transparenzportal einsehbare Liste aus der hervorgehen soll, dass der Ehestorfer Weg im genannten Teilbereich nicht endgültig hergestellt ist?

Nein. Siehe Drs. 20/9509.

  1. Werden Hauptverkehrsstraßen auf dem Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg, die keine Bundesstraßen sind, als Landstraßen I. oder II. Ordnung gemäß BauGB §128 Absatz 3 eingestuft? In welche dieser Kategorien gemäß BauGB §128 Absatz 3 ist der Ehestorfer Weg eingestuft?

Der Senat hat mit Drs. 18/2498 mitgeteilt, dass die Einteilung des Straßennetzes (ohne Bundesfernstraßen) auf zwei Kategorien beschränkt wird (Hauptverkehrsstraßen und Bezirksstraßen). Weitere Kategorisierungen werden nicht vorgenommen. Die jeweils für die Kategorie zuständige Behörde beziehungsweise das zuständige Bezirksamt übernimmt die durchgängige Gesamtverantwortung für Planung, Bau und Unterhaltung der Straße.

  1. Welche Gründe haben dazu geführt, den Ehestorfer Weg als Hauptverkehrsstraße einzustufen?

Der Ehestorfer Weg ist bereits seit dem Jahr 1979 eine Hauptverkehrsstraße aufgrund seiner stadtteilverbindenden Netzfunktion.

  1. Ist durch die Einstufung des Ehestorfer Weges als Hauptverkehrsstraße eine Umwidmung gemäß HWG §6 erfolgt, und wann und wo wurde diese bekannt gegeben?

Es existiert kein Widmungszweck „Hauptverkehrsstraße“, weshalb eine entsprechende Widmung im Hamburger Wegegesetz nicht vorgesehen ist.

  1. Wurden im Rahmen der Neueinstufung des Ehestorfer Weges als Hauptverkehrsstraße Untersuchungen durchgeführt, die belegen, dass der Ehestorfer Weg für diesen Zweck geeignet ist, und ob der vorhandene Aufbau der Straße beziehungsweise der durch die durchgeführten Baumaßnahmen im Jahre 1979 erfolgte Aufbau der Straße den zukünftigen Verkehrsanforderungen entsprechen würde?

Da die Belastung der Straße mit 6.000 bis 8.000 Kfz/24h eher unterdurchschnittlich für eine Hauptverkehrsstraße ist, sind keine besonderen Verkehrsanforderungen zu berücksichtigen.

  1. Sind die Planungs- sowie Bauunterlagen für die Grundinstandsetzung 1979 öffentlich zugänglich?

Wenn ja, wo sind diese einsehbar?

Im Bezirksamt Harburg besteht keine Archivierung von Maßnahmen aus dem Jahr 1979. Auch bei der zuständigen Behörde sind keine Planungs- und Bauunterlagen aus dem Jahr 1979 zu dem hier genannten Projekt vorhanden.

  1. Im Zuge des Autobahnbaus westliche Umgehung Hamburg wurde der Ehestorfer Weg zwischen dem Ende der Bebauung bei Hausnummer 253 und dem Kleingartenverein Elf Buchen unterbrochen und eine Autobahnbrücke errichtet.
    1. Wer war der Träger dieser Baumaßnahme (Autobahnbrücke sowie Erstellung der Rampen und Anschluss an die vorhandenen Straßenabschnitte), wann wurde diese Baumaßnahme durchgeführt und durch wen wurden die Kosten getragen?

Im Zuge des Autobahnbaus Westliche Umgehung Hamburg wurde der Ehestorfer Weg als Brücke über die zukünftige A 7 geführt. Träger dieser Baumaßnahme (Autobahnbrücke sowie Erstellung der Rampen und Anschluss an die vorhandenen Straßenabschnitte) war die Bundesrepublik Deutschland, die auch die Kosten getragen hat. Die Brücke wurde 1969 gebaut.

  1. Im Zuge dieser Baumaßnahme wurde ein Regensiel beidseitig der Autobahnbrücke im Ehestorfer Weg errichtet, welches im Bereich zwischen Hainholzweg und Autobahnbrücke an der tiefsten Stelle des Straßenabschnittes vor Hausnummer 247 endet. Wo schließt dieses Regensiel an?
  2. Wurde das Bauamt Harburg sowie die Hamburger Stadtentwässerung in die Planung und Ausführung des Regensiels mit einbezogen?

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/6645

Im Zuge der Maßnahme wurde kein Regensiel errichtet. Die vorhandenen Straßentrummen entwässern rückwärtig jeweils über Trummenanschlussleitungen in eine Schottermulde. Diese wird über eine Sammelleitung unterhalb der Bundesautobahn (BAB) der Reinigungsanlage Nummer 4 der BAB zugeführt.

  1. Ist das Regensiel in dem Sielkataster der Freien und Hansestadt Hamburg aufgeführt?

Falls nicht, warum nicht?

Nein. Im Ehestorfer Weg, im Bereich zwischen den Hausnummern 175 – 253 befindet sich kein öffentliches Regenwassersiel der Hamburger Stadtentwässerung. Im Übrigen siehe Antwort zu 8. b) und 8. c).

  1. Wer ist Wegebaulastträger für diesen Abschnitt des Ehestorfer Weges?

Die Wegebaulast für den betroffenen Abschnitt des Ehestorfer Weges liegt bei der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI).

  1. Warum hat die Hinzufügung dieses Merkmals nicht zur erstmalig endgültigen Herstellung des Straßenabschnittes geführt?

Es fehlten weitere Merkmale wie zum Beispiel ein ausreichender Fahrbahnaufbau zur erstmaligen endgültigen Herstellung.

  1. Warum wurde im Zuge dieser Baumaßnahme nicht die Herstellung des Regensiels bis zum Hainholzweg ausgeführt?

Siehe Antwort zu 8. b) und 8. c).

  1. In der Drs. 21/6066 wurde vom Senat mitgeteilt, dass für weite Teile des Ehestorfer Weges die Widmung auf Grundlage der Rechtsvermutung der unvordenklichen Zeit im Sinne von §64 HWG besteht. Die Widmung auf Grundlage der Rechtsvermutung der unvordenklichen Zeit wird erlangt, wenn nachgewiesen werden kann, dass der Weg seit mindestens 80 Jahren vor Inkrafttreten des BauGB als öffentlicher Weg existierte, das heißt vor 1881 als öffentlicher Weg von der Gemeinde, hier Gemeinde Eißendorf, geführt wurde.

    Vertritt die Freie und Hansestadt Hamburg die Auffassung, dass der Ehestorfer Weg eine Straße der ehemaligen Gemeinde Eißendorf ist, die schon vor 1881 als öffentlicher Weg geführt wurde?

    1. Wenn ja, seit welchem Zeitpunkt (Angabe der Jahreszahl) wurde der Ehestorfer Weg in der ehemaligen Gemeinde Eißendorf als öffentlicher Weg geführt?
    2. Wenn nein, warum wurde die Rechtsvermutung der unvordenkli-chen Zeit angenommen, und ab welchem Zeitpunkt (Angabe der Jahreszahl) wurde der Ehestorfer Weg in der ehemaligen Gemeinde Eißendorf als öffentlicher Weg geführt?

Der heutige Ehestorfer Weg taucht in den Plänen und Rezessen erstmalig als Verbindungsweg zwischen Ehestorf und Harburg auf. So wird er in dem Rezess über die Auseinandersetzung über die Ehestorfer Holzung vom 28. Oktober/24. Dezember des Jahres 1842 als Kommunikationsweg (im Sinne des § 9 des Hannoverschen Wegegesetzes vom 28. Juli 1851) aufgeführt. Nach dieser Vorschrift sind derartige Wege öffentliche Gemeindewege.

  1. Wenn die Rechtsvermutung der unvordenklichen Zeitpunkt richtig ist, warum kann erst nach mehr als 135 Jahren die erstmalige endgültige Herstellung der Straße herbeigeführt werden?

Die Widmung einer Straße ist nur eine von mehreren Voraussetzungen der erstmaligen endgültigen Herstellung. Es liegen keine Erkenntnisse vor, warum die erstmalige endgültige Herstellung erst zum jetzigen Zeitpunkt erfolgen kann.

         3

  1. Auf welchen rechtlichen Grundlagen erfolgte und erfolgt die Durch-führung der Anbauten am Ehestorfer Weg, wenn die Straße als nicht erstmalig endgültig hergestellt gilt?

Der bestandskräftige Bebauungsplan „Heimfeld 6“ aus dem Jahr 1965 dient als rechtliche Grundlage für die bisherigen und laufenden Planungen. Weiterhin sind die aktuell geltenden Vorschriften, Normen und Richtlinien bei der Planung und Realisierung zu beachten. Dafür macht es keinen Unterschied, ob die Straße als erstmalig endgültig hergestellt gilt oder nicht.

  1. Für die Feststellung der erstmalig endgültigen Herstellung einer Straße gelten die Kriterien des HWG. Offensichtlich gibt es aber verschiedene Auslegungsmöglichkeiten, ob eine Straße die Anforderungen des HWG für die erstmalige endgültige Herstellung erfüllt. Beispielsweise wurde kürzlich eine Baumaßname in der Großen Straße in Harburg durchgeführt, die zu der erstmalig endgültigen Herstellung der Straße führen soll, jedoch entspricht der Gehweg auf der nördlichen Seite der Fahrbahn mit maximal 50 cm Breite nicht den Anforderungen für eine eeh-Straße. Gibt es für die Bürger der Freien und Hansestadt Hamburg einen formellen und transparenten Prozess, der die erstmalige endgültige Herstellung einer Straße dokumentiert?

Wenn ja, wie genau sieht der Prozess aus?

Wenn nein, beabsichtigt die Freie und Hansestadt Hamburg einen Prozess für die Feststellung des Status der Erschließungsmaßnahmen einer Straße einzuführen?

  1. Sind die jeweiligen Schritte, die zur erstmalig endgültigen Herstel-lung einer Straße führen, für jeden Einzelfall öffentlich einsehbar und überprüfbar?

Zum Verfahren siehe Drs. 20/9509. Im Übrigen sind das auf den Anliegerversammlungen vorgestellte Bauprogramm und die Bekanntmachung der erstmaligen endgültigen Herstellung im „Amtlichen Anzeiger“ nachvollziehbar.

  1. Welche Behörden sind in den Prozess der Feststellung der erstma-lig endgültigen Herstellung einer Straße in Hamburg einbezogen?

Die Finanzbehörde, die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und die Bezirksämter.

  1. Welche Behörde hat die Leitung für die Feststellung der erstmalig endgültigen Herstellung einer Straße?

Die Finanzbehörde stellt nach Prüfung der Angaben der Behörde und Ämter fest, ob eine Straße die gesetzlichen Kriterien erfüllt.

  1. Können Bedingungen dazu führen, dass eine als erstmalig endgültig hergestellt eingestufte Straße aufgrund des Fehlens von Merkmalen oder der Missachtung von baulichen Anforderungen (beispielsweise der Nichtausführung der Mindestanforderungen für einen Gehweg) nachträglich die Einstufung als „endgültig hergestellt“ verliert?

Wenn ja, in welchen Fällen ist dies bisher geschehen?

Wenn nein, könnte die Nichtumsetzung von Planungsanforderungen dazu führen, dass eine – auch umfangreiche – Nachbesserung der Baumaßnahme zulasten der Freien und Hansestadt Hamburg durchgeführt werden muss? Inwiefern wären die mit der nachträglichen Baumaßnahme zusammenhängenden Kosten, als Erschließungskosten, auf die Anwohner übertragbar?

Wenn Merkmale zur erstmaligen endgültigen Herstellung oder Mindestanforderungen nicht eingehalten worden sind, wird die Straße nicht als erstmalig endgültig hergestellt eingestuft.

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/6645

Folgende Fragen der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 21/6066 wurden vom Senat nicht beantwortet und werden deshalb erneut gestellt:

  1. Die Hauptkosten der voraussichtlichen Erschließungsbeiträge in Höhe von 1,1 Millionen Euro werden durch die Grundinstandsetzung der Fahrbahn verursacht. Vertritt der Senat die Ansicht, dass der Mehrwert dieser Maßnahme im öffentlichen Interesse liegt und nicht primär den Anwohnern zur Erschließung dient?

Wenn ja, warum?

Wein nein, warum nicht?

Erschließungsbeitragsrechtlich handelt es sich nicht um eine Grundinstandsetzung der Fahrbahn, sondern um die erstmalige endgültige Herstellung einer Erschließungsanlage. Das öffentliche Interesse an Erschließungsanlagen wird durch die Eigenbeteiligung der Freien und Hansestadt Hamburg abgegolten.

  1. Das Baugesetzbuch sieht in § 135, Absatz 5 folgende Möglichkeit vor: „Im Einzelfall kann die Gemeinde auch von der Erhebung des Erschließungsbeitrags ganz oder teilweise absehen, wenn dies im öffentlichen Interesse oder zur Vermeidung unbilliger Härten geboten ist. Die Freistellung kann auch für den Fall vorgesehen werden, dass die Beitragspflicht noch nicht entstanden ist.“ In welchem Einzelfall hat die Stadt Hamburg in den letzten 50 Jahren von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und mit welcher Begründung jeweils?

Die erfragten Daten werden nicht gesondert statistisch erfasst. Für deren Prüfung über einen Zeitraum der letzten 50 Jahren wäre eine manuelle Auswertung von mehreren 100.000 Grundstücksakten erforderlich. Dies ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.

  1. In den letzten zehn Jahren wurden zwischen der Landesgrenze und der Straße Auf der Jahnhöhe zur Verbesserung der Entwässerung und dem Schutz der privaten Grundstücke am Ehestorfer Weg, 120.000 Euro von der Freien und Hansestadt Hamburg in Maßnahmen investiert. Welche der Maßnahmen sollen nach der geplanten erstmaligen endgültigen Herstellung zurückgebaut werden und mit welcher Begründung?

Die bereits durchgeführten Maßnahmen zur Entwässerung des Ehestorfer Weges sind ausschließlich provisorische Vorkehrungen gewesen, die nur teilweise funktionstüchtig sind. Im Zuge der erstmaligen endgültigen Herstellung werden daher alle vorhandenen Entwässerungsvorkehrungen zurückgebaut und durch neue, funktionstüchtige Entwässerungsanlagen erneuert.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

    5 Anlage

Bezirk

Straße

noch nicht erstmalig endgültig hergestellt Abschnitt von … bis …

Altona

Blankeneser Landstraße

27 m südöstlich Kösterbergstraße bis Blankeneser Bahnhofstraße

Holstenkamp

Ruhrstraße bis Am Winsberg

Schenefelder Landstraße

Isfeldstraße bis Holtkamp

Walderseestraße

Droysenstraße bis Reventlowstraße

Eimsbüttel

Holsteiner Chaussee

Oortskamp bis Wohnweg Wullenweberstieg einschließlich

Eidelstedter Brook bis Spanische Furt (Gemarkungsgrenze)

Heidlohstraße bis Graf-Otto-Weg

Wandsbek

Puckaffer Weg

Feldweg Flurstück 59 bis Landesgrenze

Poppenbütteler Weg

Schleusentwiete

Rahlstedter Straße

Stichstraße (sogenannter Doktorstieg) bei Haus Nr. 35 in nördlicher Richtung abzweigend bis Loher Straße

Bergedorf

Amandus-Stubbe-Straße

Andreas-Meyer-Straße bis Rungedamm

Reinbeker Redder

Mendelstraße bis Haempten

Haempten bis Beensroaredder

Beensroaredder bis Tienradestieg

Harburg

Ehestorfer Heuweg

Flurstück 1745 ausschließlich bis Landesgrenze

Ehestorfer Weg

Flurstück 4994 ausschließlich bzw. Flurstück 769 teilweise (Haus Nr. 193) bis Landesgrenze

Ernst-Bergeest-Weg

Bremer Straße bis Beutnerring einschließlich

Francoper Straße

Rehrstieg bis Francoper Hinterdeich

Friedhofstraße

Flurstück 3664 ausschließlich bis Flurstück 1388 einschließlich

Fürstenmoordamm

Moorburger Bogen bis Flurstück 3100 einschließlich

Brücke über die Hafenbahn ausschließlich bis BAB A7

Hohenwischer Straße

Moorburger Elbdeich bis Haus Nr. 39 (Flurstück 1902) einschließlich

Moorburger Bogen

Stader Straße bis Bostelbeker Hauptdeich

Veritaskai

Schellerdamm ausschließlich bis Westseite Haus Nr. 6

Nincoper Deich

Haus Nr. 34 (Flurstück 1268 ausschließlich) bis Landesgrenze

Nincoper Straße

Im Alten Nincop bis westliche Landesgrenze


 

Nachfragen zur Großen Anfrage Drs. 21/4593

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/5299

21. Wahlperiode     22.07.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 15.07.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Nachfragen zur Großen Anfrage Drs. 21/4593

Der Senat hat einige Fragen zur Großen Anfrage Drs. 21/4593 nicht ausreichend beantwortet. So verweist er in der Antwort auf Frage 4. auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/3138. Darin sind die erbetenen Informationen aber nicht enthalten.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN), Deutschen Bahn AG (DB) und der Hamburger Verkehrsverbund GmbH (HVV) wie folgt:

  1. Trifft es zu, dass der HVV keinerlei belastbare Informationen hat, wie viele Fahrgäste welche Linien im Nachtbetrieb benutzen?

Wie in der Drs. 21/3138 dargestellt, wird das Fahrgastaufkommen in den Wochenendnächten von vielfältigen Veranstaltungen beeinflusst, sodass es zu Schwankungen in der Nachfrage kommt. Aus diesem Grunde sind die aus den automatischen Fahrgastzählsystemen bei den Schnellbahnen ermittelten Daten nicht im gleichen Maße statistisch belastbar, wie die Daten aus den Zählungen im Tagesbetrieb.

Für die NachtBus-Linienverkehre in den Wochentagsnächten sind die Fahrgastzahlen in der Drs. 21/4593 genannt. Lediglich für die ergänzenden Buslinien im durchgehenden Nachtverkehr an den Wochenenden liegen keine aktuellen Erhebungen vor.

  1. Wenn ja: Wie können der HVV und der Senat es verantworten, dass niemand genau weiß, inwiefern ein solches Angebot angenommen wird?

Im Gegensatz zum nachfrageorientierten gestalteten Tagesfahrplanangebot der Buslinien wird in den Nachtstunden ein angebotsorientierter Fahrplan bedient. Die Fahrtenhäufigkeit der ergänzenden Busverkehre ist am nächtlichen Schnellbahntakt ausgerichtet. Die Bedienung im Wochenendnachtverkehr bei den Schnellbahnen ist – wie das Busangebot – angebotsorientiert und in seiner Taktung auf die Hamburger Haltestellen beschränkt.

Seit Einrichtung des durchgehenden Nachtverkehrs im Jahr 2004 bestätigen die Erfahrungen, dass das derzeitige Fahrplanangebot ausreichend bemessen ist. Vor diesem Hintergrund bestand und besteht im Busbereich bisher keine Notwendigkeit, kostenintensive Erhebungen in den Nachtstunden durchzuführen. Bei den Schnellbahnen sind aus betrieblichen Beobachtungen heraus auf der Linie U 3 Angebotsveränderungen mit der Einführung des Zehn-Minuten-Betriebes zwischen Schlump und Berliner Tor erfolgt.

Hinzu kommt, dass insbesondere im Wochenendnachtverkehr die Nachfrage durch Veranstaltungen im Stadtgebiet stark beeinflusst wird, sodass die ständig schwankenden Fahrgastzahlen keine verlässliche Basis für eine Angebotsbemessung darstellen.

    Drucksache 21/5299      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Wenn nein: Wie hoch sind diese Fahrgastzahlen?

Siehe Antworten zu 1. und 2.

  1. An welchen Tagen wurden in den letzten zwölf Monaten auf welchen Schnellbahnlinien nachts welche Arbeiten durchgeführt, die ein Fahren von Schnellbahnen verhindert hätten?

Die Instandhaltungsarbeiten finden in nahezu jeder nächtlichen Betriebspause von Sonntag bis Donnerstag statt, sodass fast auf jeder Linie ein nächtlicher Betrieb nicht möglich wäre. Hinsichtlich der Art der Arbeiten siehe Drs. 21/4593.

Eine detaillierte Auswertung zur Örtlichkeit, der Nachtbenennung und der Durchführung der konkreten Tätigkeiten in den vergangenen zwölf Monaten würde einen Zeitraum von mehreren Wochen in Anspruch nehmen und ist in der für die Bearbeitung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.

  1. Welcher Überschuss oder welche Unterdeckung entsteht durch den Nachtbetrieb der Schnellbahnlinien am Wochenende?

Dies ergibt sich aus der Differenz zwischen den Kosten und Erlösen. Die Erlöse werden linienbezogen betrachtet. Eine Differenzierung der Erlöse nach verschiedenen Zeiteinheiten (nachts, Wochenende et cetera) ist über eine Einnahmenaufteilung nicht möglich. Hinsichtlich der Abschätzung der Kosten siehe Drs. 21/4593.

  1. Wenn der Senat beziehungsweise der HVV diese Frage nicht beantworten kann: Wie kann er diese Unkenntnis gegenüber dem Steuerzahler, der erhebliche Zuschüsse an die HVV-Unternehmen leistet, und gegenüber den Fahrgästen, die ständig steigende Fahrpreise zahlen müssen, rechtfertigen?

Siehe Drs. 21/4593.

 

2

Nachtbetrieb U- und S-Bahnen

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4593

21. Wahlperiode     21.06.16

Große Anfrage

der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels, Michael Kruse, Jens Meyer und Fraktion (FDP)

vom 26.05.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Nachtbetrieb U- und S-Bahnen

Ein attraktiver öffentlicher Personennahverkehr kennzeichnet eine moderne Metropole aus. Für viele Nutzer sind die nächtlichen Betriebspausen nicht mehr zeitgemäß. Es hat sich bereits kurz nach der Einführung des Nachtbetriebs von U- und S-Bahn an Wochenenden sowie vor Feiertagen gezeigt, dass eine Angebotsausweitung in den Nachtstunden einen deutlichen Anstieg an Fahrgästen erzeugt (vergleiche Drs. 18/7209). Dadurch konnte ein Beitrag zur Verkehrssicherheit geleistet werden und auch Mehreinnahmen waren zu verzeichnen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

Durch die Einrichtung des Nachtverkehrs im Hamburger Verkehrsverbund (HVV) am Wochenende ist auf ein geändertes Verhalten der Fahrgäste reagiert worden. Dabei ist es gelungen, in den nachfragestärkeren Wochenendnächten ein attraktives Angebot im Freizeitverkehr einzurichten. An den Wochenenden kann damit die zunehmende Zahl an Veranstaltungen in Hamburg besser und flexibler mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreicht werden. Dieses Potenzial ist jedoch an Wochentagen nicht gegeben.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN), der Verkehrsbetriebe HamburgHolstein GmbH (VHH), der Deutschen Bahn AG (DB) und des Hamburger Verkehrsverbunds (HVV) wie folgt:

I. Busse

  1. Von wann bis wann ist derzeit Betriebspause?

Die Betriebspause der Stadt- und MetroBus-Linien liegt etwa in der Zeit zwischen 0.30 Uhr und 4.30 Uhr.

  1. Welche Linien verkehren während der Betriebspause und welche Stadtteile werden davon erschlossen?

Linie

Stadtteile

600

Altona Nord, Altona Altstadt, Eimsbüttel, Hoheluft West, Hoheluft Ost, Eppendorf, Winterhude, Barmbek Nord, Dulsberg, Wandsbek, Marienthal, Horn

601

Hamburg Altstadt, Neustadt, St. Pauli, Altona Altstadt, Altona Nord, Ottensen, Othmarschen, Groß Flottbek, Bahrenfeld, Osdorf, Iserbrook, Blankenese, Sülldorf, Rissen

Linie

Stadtteile

602

Rothenburgsort, Hammerbrook, HafenCity, Hamburg Altstadt, Neustadt, St.

Pauli, Sternschanze, Altona Altstadt, Altona Nord, Bahrenfeld, Lurup, Osdorf

603

Hamburg Altstadt, Neustadt, Rotherbaum, Eimsbüttel, Stellingen, Eidelstedt, Schnelsen

604

Hamburg Altstadt, Neustadt, Rotherbaum, Harvestehude, Hoheluft West, Hoheluft Ost, Lokstedt, Niendorf

605

Hamburg Altstadt, Neustadt, Rotherbaum, Harvestehude, Eppendorf, Groß Borstel

606

Hamburg Altstadt, St. Georg, Borgfelde, Hamm, Hohenfelde, Eilbek, Uhlenhorst, Barmbek Süd, Winterhude, Eppendorf, Alsterdorf, Fuhlsbüttel, Langenhorn

607

Altona Nord, Altona Altstadt, St. Pauli, Neustadt, Hamburg Altstadt, St. Georg, Hohenfelde, Uhlenhorst, Barmbek Süd, Barmbek Nord, Ohlsdorf,

Fuhlsbüttel, Hummelsbüttel, Poppenbüttel, Sasel, Bergstedt, Volksdorf

608

Altona Nord, Altona Altstadt, St. Pauli, Neustadt, Hamburg Altstadt, St. Georg, Hohenfelde, Eilbek, Wandsbek, Tonndorf, Rahlstedt

609

Altona Nord, Altona Altstadt, St. Pauli, Neustadt, Hamburg Altstadt, Borgfelde, Hamm, Horn, Billstedt, Lohbrügge, Bergedorf

611

Othmarschen, Waltershof, Altenwerder, Finkenwerder

617

Barmbek Nord, Steilshoop, Bramfeld, Farmsen Berne, Rahlstedt

618

Wandsbek, Marienthal, Jenfeld, Rahlstedt

619

Billstedt, Oststeinbek, Glinde

629

Bergedorf, Neuallermöhe

640

Hamburg Altstadt, Hammerbrook, Veddel, Wilhelmsburg, Neuland, Harburg

641

Harburg, Heimfeld, Hausbuch, Neugraben-Fischbek, Neu Wulmstorf

642

Harburg, Heimfeld

643

Harburg, Wilstorf, Langenbek, Sinstorf

644

Harburg, Eißendorf, Marmstorf

  1. In welcher Taktung verkehren die jeweiligen Nachtbuslinien?

Auf den NachtBus-Linien wird ein 30-Minuten-Grundtakt angeboten. Auf den Ergänzungslinien in den Außenbereichen der Stadt verkehren die Busse im Stundentakt.

  1. Wie viele Fahrgäste nutzen das Angebot des HVV zwischen Freitag- und Samstagnacht sowie Sonntag- bis Donnerstagnacht? Wann wurden diese Zahlen erhoben?

Siehe Drs. 21/3138.

  1. Für wann ist die nächste Fahrgasterhebung für die Nachtbusse vorgesehen?

Derzeit gibt es keine Überlegungen für zukünftige Fahrgasterhebungen.

  1. Wie ist das Angebot in anderen Millionenstädten (Berlin, Köln, München)?

In anderen deutschen Großstädten stellt sich das nächtliche Verkehrsangebot im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ähnlich wie in Hamburg dar. An den Werktagen erfolgt der Fahrtbetrieb mit nächtlichen Betriebspausen und an den Wochenenden mit einem durchgehenden Nachtbetrieb.

  1. Welche zusätzlichen Kosten entstehen durch den Nachtbetrieb?

HOCHBAHN

Für die in den Nächten von Sonntag auf Montag bis Donnerstag auf Freitag verkehrenden Nachtbusse der HOCHBAHN entstehen jährliche Kosten in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro.

Mit der Einführung des Nachtbetriebes am Wochenende wurde die Nachtbusleistung in den Nächten Freitag auf Sonnabend und Sonnabend auf Sonntag sowie in Nächten auf Feiertage ausgesetzt. Parallel zum durchgängigen Nachtverkehr der Schnellbahnen wurde ein ergänzendes Busliniennetz entwickelt, das sich an den Stadt- und MetroBus-Linien des Tagesangebotes orientiert. Die Strecken, die im NachtBus-Netz bedient werden, sind dabei am Wochenende durch Schnellbahnen mit Umstieg auf das Busergänzungsnetz erreichbar. Nahezu alle MetroBus-Linien auf hamburgischem Gebiet sind im Busergänzungsnetz enthalten. Darüber hinaus wurden Streckenverläufe des StadtBus-Netzes in diesen Vorschlag integriert, der an das Verkehrsangebot in der Silvesternacht mit dem durchgehenden Schnellbahnbetrieb im 20-Minuten-Takt angelehnt ist. Die Kosten für das Ergänzungsnetz belaufen sich an 112 Tagen auf circa 1,2 Millionen Euro.

In der derzeitigen Ausprägung verursacht der Nachtverkehr mit Bussen der HOCHBAHN somit jährliche Kosten von circa 2,9 Millionen Euro.

VHH

Für die in den Nächten Sonntag auf Montag bis Donnerstag auf Freitag verkehrenden NachtBusse der VHH entstehen jährliche Kosten in Höhe von circa 0,6 Millionen Euro.

Durch den in den Nächten Freitag auf Sonnabend, Sonnabend auf Sonntag und in Nächten vor Feiertagen von der VHH durchgeführten Nachtbetrieb entstehen jährliche Kosten in Höhe von 0,5 Millionen Euro.

  1. Welche zusätzlichen Einnahmen werden generiert?

Hierzu können keine Angaben gemacht werden, da der Verkauf von Fahrkarten keinen direkten Rückschluss auf zusätzliche Einnahmen zulässt.

  1. Wie hoch ist die durchschnittliche Reisegeschwindigkeit der Busse in Hamburg zwischen 0 und 6 Uhr?

HOCHBAHN

Die durchschnittliche fahrplanmäßige Reisegeschwindigkeit der Busse der HOCHBAHN auf Linien mit Nachtbetrieb beträgt 23,3 km/h.

VHH

Die durchschnittliche fahrplanmäßige Reisegeschwindigkeit der Busse der VHH auf Linien mit Nachtbetrieb beträgt 26,6 km/h.

  1. Wie viele Fahrkarten werden nach 0 Uhr verkauft?

HOCHBAHN

In den ersten drei Monaten des Jahres 2016 wurden zwischen 0 und 6 Uhr 16.599 Fahrkarten verkauft.

VHH

In den ersten drei Monaten des Jahres 2016 wurden an den Verkaufsstellen der VHH zwischen 0 und 6 Uhr 9.184 Fahrkarten verkauft.

  1. Welche Prognosen hinsichtlich der Nutzerentwicklung hat der Senat für die nächtliche Nutzung der Busse bis 2020?

Die Inanspruchnahme der Nachtverkehre hängt insbesondere von Veranstaltungen im Stadtgebiet ab. Aufgrund dieser Abhängigkeit lässt sich eine Entwicklung der Fahrgastzahlen im Nachtverkehr nicht vorhersagen.

  1. Kam es seit der Einführung der Nachtbuslinien zu einer Ausweitung des Angebots?

    Wenn ja, wann und welche Linien wurden zusätzlich aufgenommen? Welche Linien sind in dieser Zeit aus welchen Gründen weggefallen?

Über die Veränderungen im NachtBus-Angebot seit Einführung des Liniennetzes im Jahr 1970 liegen keine zeitlich durchgängigen Informationen vor. Es wird daher der Zeitbereich ab dem Fahrplan aus dem Jahr 2005 mit Einführung des durchgehenden Nachtverkehrs betrachtet:

Im Zusammenhang mit der Einrichtung des durchgehenden Nachtverkehrs wurde das NachtBus-Angebot zum Fahrplan des Jahres 2005 neu organisiert. Zahlreiche Metro- und StadtBus-Linien ergänzen das Angebot der Schnellbahnen und ersetzen damit teilweise das bisherige NachtBus-Angebot.

Fahrplan

Linie

Maßnahme

2005

608

Übernahme des Abschnittes Großlohe – Stapelfeld von der Linie 362

613

Verkehr von S Elbgaustraße nach S Krupunder

617

Einstellung des Betriebes zwischen Berne und Wildschwanbrook, Bedienung durch die Linie 648

621

Verlängerung von Sieversstücken nach S Wedel

623

Start bereits ab U Niendorf Markt, anstatt in Burgwedel

627

Verlängerung von Bergstedt Markt nach S Poppenbüttel

629

Einstellung am Wochenende eingestellt, Ersatz durch die Linie 329

630

Einstellung Landungsbrücken – Rathausmarkt, Ersatz durch die Schnellbahn

637

Einstellung Ohlstedt – Poppenbüttel, Ersatz durch die Linie 276

638

Einstellung Wandsbek Markt – Farmsen – Rahlstedt, Ersatz durch Linie U1 und Linie 26

643

Bedienung des Langenbeker Feldes

648

Neue Linienführung in Meiendorf als Ersatz für die Linie 617

659

Einstellung Rathausmarkt – Neuallermöhe, Ersatz durch Schnellbahn und Linie 329

2007

688

Neueinrichtung Bf. Altona – St. Pauli – Rathausmarkt für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste

2008

640

Verkehr in beiden Richtungen über Finkenrieker Hauptdeich / KönigGeorg-Deich

643

Umkehrung der Fahrtrichtung der Ringlinie im Stadtgebiet Harburg in Anpassung an die Nachfrage

2009

649

Verkehr zwischen Reinbek und Bergedorf auf dem Linienweg der Linie 136. Der Abschnitt Korachstraße – Reinbek, Einstellung Großkoppel,

Umbestellung des Aufgabenträgers

2010

641

Übertragung von Fahrten zwischen Bf. Harburg und Hans-Dewitz-Ring an eine neue Linie 642, Anpassung an die veränderte Siedlungsstruktur

642

Einrichtung einer neuen NachtBus-Linie Bf. Harburg – Heimfeld, Anpassung an die veränderte Siedlungsstruktur

2011

616

Erweiterung des Angebotes zwischen Norderstedt und Harksheide um eine Fahrt pro Nacht, Umbestellung des Aufgabenträgers

2012

623

Verkehr von Elbgaustraße über Burgwedel nach Quickborn, Übernahme des Abschnittes U Niendorf Markt – Burgwedel von der Linie 191, Umbestellung des Aufgabenträgers

2013

602

Verlängerung von Rathausmarkt über HafenCity bis U Steinstraße, Anbindung der HafenCity

623

Einrichtung einer zusätzlichen Fahrt zwischen Burgwedel und Elbgaustraße

2014

602

Verschwenkung in der HafenCity über Marco-Polo-Terrassen, erweiterte Anbindung der HafenCity

608

Führung der Linie stadteinwärts im Bereich Bf. Tonndorf über die Tonndorfer Hauptstraße, Anpassung an die Tageslinien

617

Verlängerung ab Berne über Wildschwanbrook, Greifenberger Straße und Alter Zollweg bis U Farmsen, Erschließung Meiendorf Ost

2015

602

Verlängerung der Linie wird ab HafenCity über den Billhorner Röhrendamm bis S Tiefstack, Erschließung Rothenburgsort

627

Verkürzung auf den Abschnitt S Poppenbüttel – Bf. Bargteheide, Umbestellung des Aufgabenträgers

648

Linienänderung im Stadtgebiet Ahrensburg, Umbestellung des Aufgabenträgers

2016

619

Linienwegänderung im Raum Neu Schönningstedt, Schönningstedt und Ohe, Umbestellung des Aufgabenträgers

 

II. Schnellbahnen

13. Von wann bis wann ist derzeit Betriebspause?

Die Betriebspause beginnt nach der Ankunft des letzten planmäßigen Zuges auf dem Streckenabschnitt und endet mit dem Start des ersten planmäßigen Zuges. Daher variieren die Betriebspausen bei den Haltestellen und der Fahrtrichtung. Diese können im Einzelnen dem HVV-Fahrplanbuch oder dem Internet unter www.hvv.de entnommen werden.

HOCHBAHN

Grundsätzlich fahren gegen 0.30 Uhr die letzten Züge von der Innenstadt in die Außenbereiche und werden dort abgestellt. Zum Betriebsbeginn werden diese so eingesetzt, dass die ersten Fahrten gegen 04.30 Uhr die Innenstadt erreichen.

S-Bahn

Betrieblich notwendige Fahrten werden auch außerhalb dieses Zeitfensters durchgeführt, können jedoch zum Beispiel bei Baustellen entfallen.

In den Nächten Freitag/Sonnabend, Sonnabend/Sonntag und vor Feiertagen gibt es derzeit Betriebspausen auf folgenden Streckenabschnitten:

  • Bergedorf – Aumühle: 1.16 Uhr bis 4.06 Uhr (Sonnabend) und 1.16 Uhr bis 4.26 Uhr (Sonn- und Feiertage),
  • Blankenese – Wedel: 1.19 Uhr bis 4.03 Uhr (Sonnabend) und 1.19 Uhr bis 4.23 Uhr (Sonn- und Feiertage),
  • Ohlsdorf – Airport: 0.17 Uhr bis 4.25 Uhr,
  • Holstenstraße – Diebsteich: 0.49 Uhr bis 4.34 Uhr (Sonnabend) und 0.49 Uhr bis 4.54 Uhr (Sonn- und Feiertage).

In den Nächten Sonntag/Montag bis Donnerstag/Freitag sowie Feiertag/Montag bis Sonnabend gibt es derzeit folgende Betriebspausen:

  • Wedel – Altona: 1.19 Uhr bis 4.03 Uhr,
  • Altona – Jungfernstieg – Hauptbahnhof: 0.48 Uhr bis 3.51 Uhr,
  • Hauptbahnhof – Poppenbüttel: 1.15 Uhr bis 4.04 Uhr,
  • Ohlsdorf – Airport: 0.17 Uhr bis 4.25 Uhr,
  • Aumühle – Hauptbahnhof: 1.16 Uhr bis 4.06 Uhr,
  • Hauptbahnhof – Dammtor – Altona: 1.02 Uhr bis 4.21 Uhr,
  • Holstenstraße – Diebsteich: 0.49 Uhr bis 4.34 Uhr,
  • Altona – Pinneberg: 1.13 Uhr bis 4.10 Uhr,
  • Hauptbahnhof – Neugraben: 1.13 Uhr bis 4.09 Uhr.

Für die Strecke Neugraben – Stade lässt sich nur für die S-Bahn eine Aussage treffen, da kein Überblick über den Güterverkehr besteht: 1.27 Uhr bis 4.15 Uhr.

14. Welche Instandhaltungs- und Reinigungsarbeiten werden während der nächtlichen Betriebspause durchgeführt? Wie hoch ist der durchschnittliche Zeitaufwand für diese Arbeiten? Wie oft werden diese durchgeführt? Wie werden diese beim durchgehenden Betrieb am Wochenende durchgeführt?

HOCHBAHN

Instandhaltungstätigkeiten im Gleisbereich beziehungsweise mit Berührung des laufenden U-Bahn-Betriebes können weitestgehend nur in den nächtlichen Betriebspausen durchgeführt werden. Dies beinhaltet Arbeiten am Fahrweg (zum Beispiel Oberbau, Weichen und Stromschienen), an den Energieversorgungsanlagen sowie an der Zugsicherungstechnik. Hinzukommen alle Aktivitäten in den Haltestellen an der Bahnsteigkante, einige Reinigungsarbeiten in den Haltestellen (zum Beispiel Grundreinigungen) sowie alle Reinigungsaktivitäten in den Streckenbereichen, insbesondere in den Streckentunneln. Die Durchführung dieser Tätigkeiten benötigt eine Betriebsfreiheit und geht in der Regel mit Stromschienenabschaltungen sowie teilweise dem Einsatz von Arbeitszügen und Loren einher.

Der Zeitaufwand für die Instandhaltungsarbeiten schwankt erheblich und kann nicht mit einem durchschnittlichen Ansatz beantwortet werden. Ein Großteil der Tätigkeiten benötigt zur Durchführung eine beziehungsweise mehrere nächtliche Betriebspausen, inklusive der Auf- und Abrüstvorgänge.

Diverse Instandhaltungstätigkeiten können am Wochenende – seit Einführung des durchgehenden Nachtbetriebes am Wochenende – nicht mehr ausgeführt werden und mussten daher in die verbliebene nächtliche Betriebspause innerhalb der Woche verlagert werden.

S-Bahn

Während der Betriebspausen wird eine Vielzahl an kleineren und größeren Arbeiten durchgeführt, die auf verschiedenen Streckenabschnitten eine Sperrung für den Personenverkehr erfordert.

15. Welche Herausforderungen sieht der Senat, wenn diese Instandhaltungs- und Reinigungsarbeiten während der Betriebszeiten beziehungsweise während der Nachtzeiten mit deutlich reduzierten Taktungen durchgeführt werden müssten?

HOCHBAHN

Neben den unter der Antwort zu 14. genannten Tätigkeiten finden heute schon größere Instandhaltungs- beziehungsweise Erneuerungsaktivitäten während sogenannter Streckensperrungen mit Betriebsunterbrechung statt.

Ein durchgehender Betrieb ließe somit auch bei reduzierter nächtlicher Taktung keine

Instandhaltungsaktivitäten mehr zu, da der Fahrgastbetrieb grundsätzlich sichere Betriebszustände erfordert beziehungsweise die Instandhaltungsmaßnahmen keinen laufenden U-Bahn-Betrieb mehr ermöglichen. Eine weitere Verlagerung von Instandhaltungsmaßnahmen aus der nächtlichen Betriebspause ist aus Instandhaltungssicht kaum möglich und würde daher zu einer deutlich ansteigenden Zahl von Sperrungen mit Beeinträchtigung der Fahrgäste führen.

S-Bahn

Die Folge einer Aufhebung der Betriebspausen zugunsten eines durchgehenden Nachtbetriebes wären eine Vielzahl zusätzlicher Streckenabschnittssperrungen auch während der Woche abends sowie mehrfache Sperrungen am Wochenende, die es derzeit nur in Ausnahmefällen gibt.

16. Wie ist das nächtliche Angebot? Aufgeschlüsselt nach Bezirken, Linien und Betriebszeiten.

Der Wochenendnachtverkehr findet in den Nächten Freitag auf Sonnabend, Sonnabend auf Sonntag und vor Feiertagen statt. Die Betriebszeiten richten sich nach den Betriebspausen, siehe dazu Antwort zu 13. Das Schnellbahnangebot im Nachtverkehr erfolgt grundsätzlich im 20-Minuten-Takt.

Linie

Wochenendnachtverkehr 20-Minuten-Takt

Bezirke

U 1

Norderstedt Mitte – Jungfernstieg – Volksdorf

HH-Nord, HH-Mitte, Wandsbek

U 2

Niendorf Nord – Jungfernstieg – Mümmelmannsberg

Eimsbüttel, HH-Mitte

U 3

Barmbek – Schlump – Berliner Tor – Wandsbek-Gartenstadt

HH-Nord, Eimsbüttel, HHMitte, Wandsbek

U 4

HafenCity Universität – Jungfernstieg

HH-Mitte

S 1

Blankenese – Jungfernstieg – Poppenbüttel

Altona, HH-Mitte, Wandsbek

S 21

Altona – Dammtor – Bergedorf

Altona, HH-Mitte, Bergedorf

Linie

Wochenendnachtverkehr 20-Minuten-Takt

Bezirke

S 3

Elbgaustraße – Jungfernstieg – Neugraben

Eimsbüttel, Altona, HHMitte, Harburg

Davon abweichend verkehren

  • die Linie U1 zwischen Volksdorf und Ohlstedt im 40-Minuten-Takt,
  • die Linie U3 zwischen Schlump und Berliner Tor im 10-Minuten-Takt,
  • die Linie S3 zwischen Elbgaustraße und Pinneberg sowie zwischen Neugraben und Stade im Zwei-Stunden-Takt,
  • die Linie A1 mit einem Zugpaar zwischen Eidelstedt und Kaltenkirchen (Eidelstedt an 1.52, ab 2.01 Uhr).
    • Wie viele Fahrgäste nutzen das Angebot des HVV an Freitag- und Samstagnacht sowie an den Nächten vor Feiertagen?

Siehe Drs. 21/3138.

  • Wie ist das Angebot in anderen Millionenstädten (Berlin, Köln, München)?

Siehe Antwort zu 6.

  • Welche zusätzlichen Kosten entstehen durch den Nachtbetrieb an Wochenenden? Bitte aufschlüsseln nach Personalkosten, Energiekosten, sonstigen Kosten.

HOCHBAHN

Durch den Nachtverkehr mit U-Bahnen entstehen der HOCHBAHN jährliche Kosten in Höhe von circa 2,5 Millionen Euro. Eine genaue Aufteilung auf Kostenarten ist nicht möglich. Für die Zuordnung auf den Nachtverkehr wären die einzelnen Kostenarten nur näherungsweise über geschlüsselte Durchschnittswerte zu ermitteln. In der Kostenrechnung der HOCHBAHN erfolgt die Verrechnung der Kosten zu Planpreisen in Kostenblöcken (zum Beispiel Fahrdienst, Betriebslenkung, Instandhaltung). Der Anteil der Personalkosten an den Kostenblöcken kann von Kostenblock zu Kostenblock differieren. Zudem sind auf Ebene der Kostenblöcke die Primärkosten (zum Beispiel Personalkosten) nicht erkennbar.

S-Bahn

Die S-Bahn erhält gemäß dem Verkehrsvertrag für den Nachtverkehr Zahlungen in Höhe von circa 2 Millionen Euro pro Jahr. Des Weiteren hat die DB dazu keine Angaben gemacht.

  1. Welche zusätzlichen Einnahmen werden durch den Nachtbetrieb an Wochenenden generiert?

Hierzu können keine Angaben gemacht werden, da der Verkauf von Fahrkarten keinen direkten Rückschluss auf zusätzliche Einnahmen zulässt, die ausschließlich auf den Nachtverkehr zurückzuführen sind.

  1. Welche zusätzlichen Kosten würden durch den Nachtbetrieb an den restlichen Tagen entstehen? Bitte aufschlüsseln nach Personalkosten, Energiekosten, sonstigen Kosten.

Für eine Berechnung dieser Kosten ist es zum einen notwendig, die direkt entstehenden Kosten und zum anderen auch die sich aus der Antwort zu 15. ergebenden Betriebserschwerniskosten zu berücksichtigen. Da derzeit kein Angebot definiert ist, lassen sich die Kosten nicht ermitteln. Zusätzlich wäre das Busangebot zu überprüfen und anzupassen.

  1. Welche zusätzlichen Einnahmen würden durch den Nachtbetrieb an Wochenenden generiert? Bitte gegebenenfalls Vergleichszahlen aus anderen Städten angeben.

Um zusätzliche Einnahmen zu generieren, bedürfte es vorab einer Festigung des Leistungsangebotes, insoweit siehe Antwort zu 21. Zu anderen Städten liegen der zuständigen Behörde keine Angaben vor.

  1. Hat der Senat Umfragen/Erhebungen hinsichtlich der potenziellen Bedarfe von Schnellbahn-Nachtverkehren (außerhalb des derzeitigen Angebots) gemacht?

Wenn ja, welche Bedarfe wurden ermittelt?

Nein. Derzeit verkehren die Nachtbusse der HOCHBAHN und VHH nachfragegerecht im 30- bis 60-Minuten-Takt. Ein durchgängiger Schnellbahn-Nachtverkehr auch unter der Woche erscheint daher als unwirtschaftlich und nicht notwendig. Im Übrigen siehe Antwort zu 14.

  1. Welche Prognosen hinsichtlich der Nutzerentwicklung hat der Senat für die nächtliche Nutzung der Schnellbahnen bis 2020?

Der zuständigen Behörde liegen keine Prognosen hinsichtlich der Nutzerentwicklung für die nächtliche Nutzung der Schnellbahnen bis zum Jahr 2020 vor. Bei den NachtBussen erfolgen regelmäßig die Auswertungen der Ist-Daten der Nachfrage. Diese werden in der Angebotsplanung für das jeweilige Folgejahr berücksichtigt.

III. Allgemeine Fragen

  1. Wie bewertet der Senat die Potenziale durchgehender schienengebundener Nachtverkehre?

Die Potenziale durchgehender schienengebundener Nachtverkehre Sonntag auf Montag bis Donnerstag auf Freitag liegen aufgrund des deutlich geringeren Freizeitangebotes und damit auch erheblich geringeren Freizeitverkehrs maßgeblich unter den Potenzialen durchgehender schienengebundener Nachtverkehre an den Wochenendnächten oder vor Feiertagen. Bei der Abwägung ist auch zu berücksichtigen, dass ein durchgängig schienengebundener Nachtverkehr zulasten eines baustellenfreien Tagesverkehrs führt, da die Betriebspausen nicht mehr für Instandhaltungsarbeiten genutzt werden können. Siehe auch Antwort zu 15.

  1. Welches zusätzliche Fahrgastaufkommen kann durch schienengebundene Nachtverkehre voraussichtlich generiert werden? Bitte nach Verkehrsträgern differenziert angeben.

Der zuständigen Behörde liegen keine Prognosen darüber vor. Durch die Nachtsituation ergibt sich jedoch ein begrenztes Nachfragepotenzial, das ausreichend über den Busverkehr abgewickelt werden kann. Bei besonderen Großveranstaltungen kann – wie bereits heute in Einzelfällen umgesetzt – der Schnellbahnverkehr gezielt in die Nacht verlängert werden (zum Beispiel bei Fußball-WM, Hafengeburtstag).

  1. Hält der Senat eine Anbindung peripherer Stadtteile durch schienengebundene Nachtverkehre für sinnvoll, da Busanbindungen durch lange Fahrzeiten unattraktiv sind?

    Wenn nein, warum nicht?

Eine Anbindung peripherer Stadtteile durch schienengebundenen Nachtverkehr über das heutige Maß hinaus ist nur vertretbar, wenn eine ausreichende Nachfrage gegeben ist, um die höheren Kosten zu rechtfertigen sowie einen effizienten und wirtschaftlichen Verkehr anbieten zu können. Das derzeitige Angebot entspricht der Nachfrage. Bei der Bewertung der Reisezeiten ist zu berücksichtigen, dass nicht jede Busanbindung im Nachtverkehr grundsätzlich mit deutlich längeren Fahrzeiten verbunden ist und die längere Fahrzeit der Busse zumindest teilweise durch kürzere Fußwege zwischen Haltestelle und endgültigem Ziel kompensiert werden kann.

  1. Inwieweit wäre die Einführung eines Nachttarifs erforderlich, um die Ausweitung des Fahrplans gegenfinanzieren zu können? Wie müsste ein solcher Nachttarif aussehen?

Ein Nacht-Zuschlag lässt sich in die Praxis schwierig umsetzen, da dieser nicht mehr nur für ein abgegrenztes Nachtbusangebot, sondern auch für Schnellbahnlinien eingeführt werden müsste, bei denen sich der Nachtbetrieb nicht klar vom Tagbetrieb unterscheidet. Es müsste daher eine zuschlagspflichtige Zeitspanne definiert werden. Damit würde man für alle HVV-Fahrkarten (einschließlich durchgängig gültiger Zeitkarten) zusätzliche Zeitgrenzen einführen, was zu zahlreichen Verständnisschwierigkeiten und Fehlnutzungen führen würde. Insbesondere im Nachtbetrieb ist damit zu rechnen, dass Fahrgäste mitunter Schwierigkeiten haben, sich mit komplizierten Tarifregelungen auseinanderzusetzen. Für die Durchsetzung eines Nachtzuschlages müsste daher entsprechendes zusätzliches Kontrollpersonal eingesetzt werden, dessen Einsatz zusätzliche Kosten verursacht.

Ein Nachttarif würde den Tarif daher komplizieren und wäre den Fahrgästen nur schwer zu vermitteln. Im Übrigen siehe Antwort zu 21.

  1. Gibt es technische Hindernisse für einen durchgehenden Betrieb in allen Nächten?

Die Abwicklung der Instandhaltung im Schnellbahnsystem ist keine Nebenaktivität, sondern essenzieller Bestandteil für einen leistungsfähigen und sicheren Betrieb. Die technische Instandhaltung des Fahrweges, der Haltestellen, der elektrotechnischen und der signaltechnischen sowie reinigungstechnischen Aktivitäten benötigt zusammenhängende Zeitfenster zur Bearbeitung, die unter einem laufenden Betrieb nicht gegeben sind.

Auswirkungen der Busbeschleunigung auf nicht beschleunigte Linien

BÜRGERSCHAFT
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/3569

21. Wahlperiode     01.04.16

Große Anfrage

der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Kruse, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Jens Meyer und Fraktion (FDP)

vom 07.03.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Auswirkungen der Busbeschleunigung auf nicht beschleunigte Linien

Es ist zu prüfen, welche Auswirkungen die Maßnahmen der Busbeschleunigung auf die nicht beschleunigten Buslinien haben. Der Senat sah sich nicht in der Lage eine entsprechende Kleine Anfrage (Drs. 21/3408) vollständig zu beantworten, da ihm dies in der dafür zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich sei. Zur Beurteilung der Auswirkungen von Maßnahmen im Rahmen der Busbeschleunigung auf nicht beschleunigte Buslinien ist jedoch ein vollständiger Überblick über alle Buslinien, die „beschleunigte Linien“ befahren beziehungsweise kreuzen erforderlich. Deshalb soll dem Senat die längere Antwortzeit bei einer Großen Anfrage zur Verfügung gestellt werden.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

Grundsätzlich gilt, dass alle Buslinien, die auf beschleunigten Abschnitten verkehren oder diese queren, auch an den Lichtsignalanlagen bevorrechtigt werden. Dabei werden die Linien der Busbeschleunigung mit der höchsten Priorität bevorrechtigt, genauso wie parallel verkehrende Linien. Querende Buslinien werden mit geringerer Priorität versehen, aber ebenfalls bevorrechtigt.

Bei umgebauten Knotenpunkten profitieren sowohl parallel verkehrende als auch querende Linien von baulichen Maßnahmen beziehungsweise Vorrangschaltungen bei den Lichtsignalanlagen.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) und der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH (VHH) wie folgt:

1. Welche Buslinien verkehren auf Streckenabschnitten, auf denen im Rahmen des Busbeschleunigungsprogramms bereits Maßnahmen umgesetzt wurden?

Auf den nachfolgend genannten Streckenabschnitten wurden Maßnahmen des Busbeschleunigungsprogramms bereits bis Ende 2015 umgesetzt:

Abschnitt (Haltestellenabstand)/ Kreuzung

Linien des Busbeschleunigungsprogramms

Schenefelder Platz (Stadtgrenze)Eckhoffplatz

Linie 2; teilweise Linie 21

Tannenberg

Linien 2 und 3

Böttcherkamp – Immenbusch

Linien 3 und 21

Harkortstr./Stresemannstraße/Kieler Str.

Linie 3

Neuer Pferdemarkt – Feldstr./Glacischaussee

Linie 3; teilweise Linie 6

    Drucksache 21/3569      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Abschnitt (Haltestellenabstand)/ Kreuzung

Linien des Busbeschleunigungsprogramms

Eidelstedter Platz

Linien 4 und 21

Hbf./ZOB – A Burgwedel

Linie 5; teilweise Linien 3, 4, 6, 20 und 25

Hbf./Mönckebergstraße – AK St. Georg

Linie 6

Averhoffstraße – Zimmerstraße

Linie 6

Mühlenkamp/Hofweg – Goldbekplatz

Linien 6 und 25

U S Barmbek – Borchertring

Linie 7

Kottwitzstraße – Eppendorfer Park

Linien 20 und 25

U Burgstraße

Linie 25

In der Anlage sind die Linien aufgelistet, die innerhalb der oben genannten Abschnitte parallel zu den Linien des Busbeschleunigungsprogramms verkehren und auf denen bereits mehr als singuläre Maßnahmen (das heißt ohne direkte Beschleunigungswirkung) erfolgt sind (zum Beispiel ist der barrierefreie Ausbau der Haltestelle Michaeliskirche nicht als Beschleunigungsabschnitt definiert worden, da die Maßnahme erst mit der geplanten LSA-Beeinflussung eine Beschleunigungswirkung entfalten wird).

  1. Wie haben sich die Umlaufzeiten auf diesen Linien in den letzten fünf Jahren entwickelt?

Die Reisezeiten sämtlicher Buslinien unterliegen einem fortlaufenden Prozess der Anpassung an die sich kontinuierlich ändernde Verkehrssituation im Straßennetz und das allgemein erhöhte Verkehrsaufkommen (Verlängerung der Aufenthaltszeiten an Haltestellen und somit der Fahrtzeiten und Ähnlichem aufgrund erhöhter Fahrgastnachfragen). Die Ursachen für Fahrtzeitanpassungen sind vielfältig und selten auf die Priorisierung mehrerer Buslinien zurückzuführen. Im Übrigen siehe Anlage.

Der Begriff „Umlaufzeit“ im Sinne der Frage wurde definiert als die Gesamtfahrtzeit der jeweiligen Linie von der Anfangshaltestelle bis zur Endhaltestelle und zurück. Nicht enthalten hierbei sind die Aufenthaltszeiten an den Endhaltestellen (betrieblich bedingte Wende- und Pausenzeiten).

Grundsätzlich werden je nach Tageszeit unterschiedliche planmäßige Umlaufzeiten vorgesehen, die sich im Wesentlichen an dem Fahrgast- und Verkehrsaufkommen orientieren. Maßgeblich für jede Linie ist die längste fahrplanseitige „Umlaufzeit“.

  1. Wie haben sich dabei die durchschnittlichen Fahrzeiten der nicht beschleunigten Buslinien auf den Strecken verändert, auf denen bereits Maßnahmen im Rahmen des Busbeschleunigungsprogramms durchgeführt worden sind?

Für die betroffenen parallel verkehrenden Linien wurde jeweils der Jahres-Durchschnittswert der Ist-Fahrzeiten für den entsprechenden Abschnitt ausgewertet. Betrachtet wurde jeweils die Fahrtzeit im Haltestellenabstand inklusive der Haltestellenaufenthaltszeit.

Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

2. Welche Buslinien kreuzen Streckenabschnitte, auf denen im Rahmen des Busbeschleunigungsprogramms bereits Maßnahmen umgesetzt wurden? Wie haben sich die Umlaufzeiten auf diesen Linien in den letzten fünf Jahren entwickelt?

Siehe Anlage und Antwort zu 1.

 

2

 

Anlage

 

 

 

 

 

 

 

3

Drucksache 21/3569      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

 

   

 

 

 

 

 

   

 

 

 

 

 

 

   

 

 

 

4

 

 

 

 

 

 

 

 

   

 

 

 

5 Drucksache 21/3569      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

 

6

 

7

Wissenschaftsstandort Hamburg (III): Internationalisierung

BÜRGERSCHAFT
DER FREIEN UND
HANSESTADT HAMBURG
Drucksache
21/1642
21. Wahlperiode
16.10.15
Große Anfrage
der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Katja Suding,
Anna-Elisabeth von Treuenfels, Michael Kruse, Jens Meyer (FDP) und Fraktion
vom 18.09.15
und
Antwort des Senats
Betr.: Wissenschaftsstandort Hamburg (III): Internationalisierung

Wissenschaftsstandort Hamburg (II): Forschung

Große Anfrage

der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Katja Suding,
Anna-Elisabeth von Treuenfels, Michael Kruse, Jens Meyer (FDP) und Fraktion vom 10.08.15

und Antwort des Senats

– Drucksache 21/1261 –

Betr.:    Wissenschaftsstandort Hamburg (II): Forschung

Große Anfrage als Download

Wissenschaftsstandort Hamburg: Studierende und Studium in Hamburg

Große Anfrage

 

der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Katja Suding,
Anna-Elisabeth von Treuenfels, Michael Kruse, Jens Meyer und Fraktion (FDP)
vom 16.07.2015

 

und Antwort des Senats

 

– Drucksache 21/1089 –

 

 

Betr.:    Wissenschaftsstandort Hamburg: Studierende und Studium in Hamburg

Drucksache als PDF herunterladen