Cannabis

29. Mai 2015

 

Schriftliche Kleine Anfrage

der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Daniel Oetzel (FDP) vom 22.05.15

und Antwort des Senats

– Drucksache 21/572 –

 

 

Betr.:    Cannabis

Wir fragen den Senat:

  1. Wie hat sich der Cannabis-Konsum in Hamburg in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte die Zahl der vermuteten Konsumenten für jedes Jahr angeben und dabei zwischen Erwachsenen und Kindern bzw. Jugendlichen differenzieren

 

Über den Cannabiskonsum von Erwachsenen gibt der Epidemiologische Suchtsurvey Aus-kunft, der alle sechs Jahre mit einer repräsentativen Stichprobe für Hamburg durch das Institut für Therapieforschung ausgewertet wird. Eine solche Studie wurde zuletzt im Jahr 2009 durchgeführt (http://www.hamburg.de/contentblob/3078458/data/ift-bericht.pdf). Damals gaben 51% der 18- bis 64-jährigen Hamburgerinnen und Hamburger an, jemals im Leben Cannabis konsumiert zu haben. 5% gaben dies für den Zeitraum der letzten 30 Tagen vor der Befragung an und galten deshalb als aktuell Konsumierende.

 

Über den Cannabis Konsum von Kindern liegen der zuständigen Behörde keine Daten vor. Die SCHULBUS-Studie der Hamburgischen Landesstelle für Suchtfragen e.V. gibt Auskunft über den Suchtmittelkonsum von Jugendlichen (http://www.sucht-hamburg.de/daten—fakten).

 

Für folgende Jahre liegen Daten aus dieser Studie zum Cannabiskonsum von Jugendlichen (14 bis 17 Jahre) in Hamburg vor:

 

Jahr

Konsum mindestens einmal im Leben

Aktuell Konsumierende

2004

38 %

17%

2005

35 %

16 %

2007

23 %

9 %

2009

24 %

11 %

2012

29 %

17 %

 

Im Übrigen siehe Drs. 20/10408.

 

  1. Wie viele Ermittlungsverfahren wegen des Besitzes von Cannabis gab es in den letzten zehn Jahren? Bitte nach Jahren aufschlüsseln und danach, ob es um Erwachsene bzw. Kinder/Jugendliche ging.

 

Die zur Beantwortung dieser Frage erforderlichen Daten werden im Vorgangsverwaltungs- und -bearbeitungssystem der Staatsanwaltschaft MESTA statistisch nicht erfasst. Insbesondere wird nicht registriert, ob ein Verfahren wegen des Vorwurfs des Besitzes von Betäubungsmitteln jeweils Cannabis betrifft. Auch der Umstand, ob der jeweils Beschuldigte zur Tatzeit ein Kind oder Jugendlicher war, wird nicht gesondert erfasst.

 

Mitgeteilt werden kann, in wie vielen der bei der Staatsanwaltschaft registrierten Verfahren als Vorwurf der Besitz von Betäubungsmitteln gemäß §§ 29 Absatz 1 Ziff. 3, 29a Absatz 1 Ziff. 2 oder 29a Absatz 2 BtMG notiert ist. Dabei handelt es sich in den Jahren 2011 bis 2015 um die folgende Anzahl von Verfahren:

 

2011

2012

2013

2014

2015

Js

UJs

Js

UJs

Js

UJs

Js

UJs

Js

UJs

4.691

179

4.721

227

4.827

127

4.885

104

1.890

24

 

Eine Mitteilung hinsichtlich der Aktenzeichenjahrgänge 2005 bis 2010 kann nicht erfolgen, da diese löschungsbedingt nicht mehr vollständig sind. Eine händische Auswertung der Akten ist im Hinblick auf die für die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehende Zeit nicht möglich.

 

Auch aus der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) lassen sich die für die Beantwortung der Frage erforderlichen Daten weitestgehend nicht entnehmen. Bis zum Jahr 2007 erfolgte für die Erfassung in der PKS nicht für alle relevanten Straftatbestände eine Unterscheidung nach Drogenarten. Darüber hinaus lässt die Anzahl der in der PKS erfassten Fälle keinen aussagekräftigen Rückschluss auf die daraus hervorgegangenen Ermittlungsverfahren zu.

 

Für die Jahre 2008 bis 2014 lassen sich der PKS allerdings folgende Zahlen zu in Hinblick auf Verstöße gegen das BtMG mit Cannabis tatverdächtigen Kindern, Jugendlichen, Heranwachsenden und Erwachsenden entnehmen:

 

Jahr

Tatverdächtige

insgesamt

Kinder

Jugendliche

Heranwachsende

Erwachsene

2008

3.506

8

419

697

2.382

2009

3.484

14

478

705

2.287

2010

3.097

15

435

596

2.051

2011

3.126

16

416

551

2.143

2012

3.468

17

547

612

2.292

2013

3.805

14

580

716

2.495

2014

3.949

17

657

715

2.560

 

 

  1. Wie viele dieser Ermittlungsverfahren wurden nach § 31 a BtmG eingestellt? Bitte ebenfalls nach Jahren aufschlüsseln und danach, ob es um Erwachsene bzw. Kinder/Jugendliche ging.

 

Bezogen auf die in der Antwort zu 2. mitgeteilten Js-Verfahren wurde ausweislich des Vorgangsverwaltungs- und -bearbeitungssystems der Staatsanwaltschaft MESTA in der folgenden Anzahl von Verfahren gemäß § 31a BtMG von der Verfolgung abgesehen:

 

2011

2012

2013

2014

2015

1.710

1.488

1.531

1.702

630

 

Hinsichtlich der Fragen, ob diese Verfahren den Vorwurf des Cannabis-Besitzes betrafen und ob sie sich jeweils gegen Jugendliche oder Erwachsene richteten, wird auf die Antwort zu 2 Bezug genommen. Verfahren gegen Kinder werden nicht nach § 31a BtmG eingestellt, sondern mangels Strafmündigkeit gem. §§ 170 Abs. 2 StPO, 19 StGB. Eine händische Auswertung der Akten ist im Hinblick auf die für die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.