Busbeschleunigung (80)

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/3230

21. Wahlperiode     19.02.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 11.02.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Busbeschleunigung (80)

Ich frage den Senat:

  1. Wie viel wurde bisher für die Busbeschleunigung ausgegeben? Bitte die Gesamtsumme sowie die Werte für die Jahre 2012, 2013, 2014 und 2015 angeben.
  2. Wie viel davon wurde für Planungskosten, wie viel für echte Baumaßnahmen ausgegeben? Bitte ebenfalls für die Jahre 2012, 2013, 2014 und 2015 angeben.

Die Kosten stellen sich wie folgt dar:

Jahr

2012

2013

2014

2015

Gesamtausgabe, davon:

4,8 Mio. €

13,9 Mio. €

27,4 Mio.€

20,4 Mio. €

Planungskosten

2,6 Mio. €

5,3 Mio. €

6,9 Mio. €

2,8 Mio. €

Baumaßnahmen

2,2 Mio. €

8,6 Mio. €

20,5 Mio. €

17,6 Mio. €

  1. Wie viele Stellen wurden für die Busbeschleunigung wo geschaffen (Behörde, LSBG, Bezirksämter, andere)? Bitte nach Jahren angeben (2012, 2013, 2014, 2015).

Für das Projekt Busbeschleunigung wurden ausschließlich beim Landesbetrieb für Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) Stellen eingerichtet. Im aktuellen Stellenbestand des LSBG (Stellenplanabzug der Finanzbehörde) werden 20 Stellen für das Projekt „Busbeschleunigung“ ausgewiesen. Diese Stellen wurden in den Jahren 2012 bis 2015 (2012: 13, 2013: fünf, 2015: zwei) eingerichtet. Die im Jahr 2015 geschaffenen Stellen sind mit 1,5 Vollkräften belegt. Der zusätzliche Personalbedarf ergibt sich aus dem Aufwand zur Vorbereitung von Bürgerbeteiligungsverfahren.

  1. Wie viele Personen waren jeweils am Jahresende wo mit der Busbeschleunigung mit mehr als der Hälfte ihrer Arbeitszeit befasst? Bitte sowohl die Zahl der Personen als auch die VZÄ angeben.

Jahr

2012

2013

2014

 

2015

 

Personen/Vollzeitäquivalente (VZÄ)

 

LSBG

13/12,4

18/17,4

18/17,17

 

20/18,63

BIS

1/1*

1/1

1/1

 

1/1

BWVI

2/1,4

1/0,8

1/0,8

 

1/0,5

    *     Ab dem 1. Februar 2012.

 

 

    Drucksache 21/3230      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

5. Welche Personalkosten haben diese Personen in den Jahren 2012, 2013, 2014 und 2015 jeweils verursacht? Sind diese Personalkosten in den oben abgefragten Gesamtkosten enthalten?

Bei den nachfolgend aufgeführten Angaben beim LSBG handelt es sich um theoretische Personalkosten, die bei durchgängiger Besetzung aller Stellen anfallen würden. Aufgrund temporärer Varianzen liegen die tatsächlichen Kosten darunter. Sie sind in den Gesamtkosten in der Antwort zu 1. und 2. enthalten.

Die Personalkosten der Behörde für Inneres und Sport sowie der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) sind in den Gesamtkosten der Antwort zu 1. und 2. nicht enthalten. Die Personalkosten der BWVI richten sich in den Jahren 2012 bis 2014 nach der Personalkostentabellen (PKT) und aus dem Jahr 2015 nach der Personalkostenverrechnungstabelle (PKV).

Jahr

2012

2013

2014

2015


 

 

Personalkosten

 

LSBG*

824.360 €

1.172.280 €

1.198.094 €

1.298.337 €

BIS

60.972 €

68.144 €

71.754 €*

74.836 €

BWVI

114.320 €

64.000 €

67.280 €

43.308 €

    *     Ab dem 1. Mai 2014 nach A 12 besoldet.

 

2