Busbeschleunigung (63)

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/852

21. Wahlperiode     30.06.15

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 23.06.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Busbeschleunigung (63)

Die Antworten des Senats auf meine Kleine Anfrage Drs. 21/728 geben Anlass zu Nachfragen.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG wie folgt:

  1. Sind die Antworten des Senates zu den Fragen 1. – 4. so zu verstehen, dass alle sogenannten Wirtschaftlichkeitsberechnungen nur vom LSBG, der HOCHBAHN und der HAMBURG-CONSULT Gesellschaft für Verkehrsberatung und Verkehrsmanagement mbH durchgeführt wurden?

Ja. Für die Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen der MetroBus-Linien 2 und 3 sowie für den Eidelstedter Platz wurden zudem die Verkehrsbetriebe Hamburg Holstein AG eingebunden.

  1. An wen wurden die Anteile der HOCHBAHN an der HAMBURGCONSULT Gesellschaft für Verkehrsberatung und Verkehrsmanagement mbH verkauft?

Die Anteile der Hamburger Hochbahn AG wurden an die HAMBURG-CONSULT Gesellschaft für Verkehrsberatung und Verkehrsmanagement mbH veräußert.

  1. Gehört die HAMBURG-CONSULT Gesellschaft für Verkehrsberatung und Verkehrsmanagement mbH direkt oder indirekt ganz oder teilweise der Stadt Hamburg oder einem von ihr mehrheitlich beherrschten Unternehmen?

Wenn ja: Wie sind die Beteiligungsverhältnisse?

Nein.

  1. Wann lagen jeweils die Ergebnisse der in der Antwort zu Frage 5. in Drs. 21/728 genannten Wirtschaftlichkeitsberechnungen der zuständigen Behörde, wann dem LSBG und wann der HOCHBAHN vor?

Die Ergebnisse der in der Drs. 21/728 genannten Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen lagen allen Projektbeteiligten wie folgt vor:

    MetroBus-Linie 5                    November 2012

    MetroBus-Linien 2/3 sowie Eidelstedter Platz     Oktober 2013

    MetroBus-Linien 6/7                    April 2014

    MetroBus-Linien 20/25               Mai 2015

    Drucksache 21/852      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Wann genau wurden die Aufträge für die Umsetzung der in der Antwort zu Frage 5. in Drs. 21/728 genannten Maßnahmen erteilt?

Mit Beschluss der Drs. 20/2508 durch den Senat am 6. Dezember 2011 wurden die Aufträge für die Umsetzung der Maßnahmen erteilt.

  1. Wann genau begannen die Arbeiten betreffend die in der Antwort zu Frage 5. in Drs. 21/728 genannten Maßnahmen?

Zum Bearbeitungsbeginn der Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen siehe Drs. 21/728.

 

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