Busbeschleunigung (58)

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/1106

21. Wahlperiode     28.07.15

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 20.07.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Busbeschleunigung (58)

Auf die Frage 4. der Drs. 21/252 „Betreffend welche Stellen gab es bereits Beschwerden oder Unfälle wegen unterbrochener Radwege?“ antwortete der Senat:

„Rückmeldungen gab es zu den Bereichen an den Haltestellen Engelbrechtweg stadtauswärts, Luckmoor stadteinwärts, Flurstraße (Nord), Eckhoffplatz, Tannenberg und Niendorfer Straße. Unfälle wurden nicht festgestellt.“ Ich frage den Senat:

  1. Wann sind die Beschwerden eingegangen? (Bitte einzeln auflisten.)
  2. In welcher Form sind die Beschwerden eingegangen?
  3. Wie ist der Wortlaut der Beschwerden? (Wenn möglich bitte den originalen Text angeben.)
  4. Wurden Antworten auf die Beschwerden herausgegeben?

    a.     Wenn ja, von wem?

i. Wann? ii. Wie ist der Wortlaut der Antworten?

Die in der Drs. 21/252 genannten Örtlichkeiten (Haltestellen Engelbrechtweg stadtauswärts, Luckmoor stadteinwärts, Flurstraße (Nord), Eckhoffplatz, Tannenberg und Niendorfer Straße) wurden von den Sachbearbeitern der jeweils zuständigen Polizeikommissariate benannt. Die Angaben beziehen sich auf Erinnerungen, Telefonate, Gespräche und Anfragen per E-Mail. Die jeweiligen Auskünfte wurden direkt mündlich, persönlichen, telefonisch oder per E-Mail gegeben. Aufzeichnungen darüber wurden nicht gefertigt. Aufgrund beschränkter Speicherkapazitäten ist das Löschen erledigter E-Mails üblich.

Da keine Statistiken über eingegangene Gespräche, Anfragen oder Anregungen geführt werden, ist eine weitergehende Beantwortung der Fragen nicht möglich.