Busbeschleunigung (55)

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/176

21. Wahlperiode     10.04.15

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 02.04.15

und Antwort des Senats

    Betr.:     Busbeschleunigung

Am 10. Februar 2015 erstellte die Interessengemeinschaft Lange Reihe (IG) einen „Forderungskatalog zur Umgestaltung der Langen Reihe im Rahmen des Busbeschleunigungsprogramms“ mit insgesamt 10 Forderungen, teilweise mit Unterpunkten, und sandte diesen an die zuständige Behörde. Die IG teilte mit, dass sie bis heute keine Antwort erhalten hat.

Ich frage den Senat:

  1. Wann haben der Senat, die zuständige Behörde oder der LSBG den Forderungskatalog erhalten?
  2. In welcher Form haben der Senat, die zuständige Behörde oder der LSBG bisher wann darauf gegenüber der IG oder deren Mitgliedern reagiert?

Das in der Anfrage benannte Schreiben wurde dem Senat beziehungsweise der zuständigen Behörde nicht zugesandt. Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) hat auf einer öffentlichen Informationsveranstaltung zu den Bauabläufen am 19. Februar 2015 davon inoffiziell Kenntnis erhalten. Ein Ansprechpartner wird in dem Schreiben nicht benannt, auch eine Bitte zu einer schriftlichen Stellungnahme wurde dabei nicht formuliert.

  1. Inwieweit haben der Senat, die zuständige Behörde oder LSBG die Forderungen geprüft? Mit welchem Ergebnis?
  2. Welche der Forderungen werden erfüllt werden?
  3. Sofern einige der Forderungen nicht erfüllt werden: Welche sind das und warum werden sie nicht erfüllt?

Die meisten Forderungen wurden im Verlauf der oben angeführten Informationsveranstaltung als Fragen vorgetragen und konnten mit den anwesenden Mitarbeitern vom LSBG direkt geklärt beziehungsweise von diesen beantwortet werden. Dies betrifft insbesondere die Fragen zur Bauabwicklung und zu den Verkehrsinseln. Die Forderungen nach einer Einbahnstraßenregelung sowie einer verbesserten Baustelleninformation hatte der LSBG von vorneherein erfüllt und im Dialog mit der IG im Anschluss an die Veranstaltung weiter optimiert. Maßnahmen zur „Verbesserung des Straßenbildes“ sind nicht Bestandteil des Busbeschleunigungsprogramms.

  1. Welche bisher im Rahmen des Busbeschleunigungsprogramms an der Langen Reihe vorgenommenen Veränderungen werden zurückgebaut?

Keine.

  1. Sofern die Fragen 3. – 6. derzeit nicht oder nicht vollständig beantwortet werden können: Wann wird eine vollständige Antwort möglich sein?

    Drucksache 21/176      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Entfällt.

  1. Wird es weitere Treffen mit der IG geben?

Wenn ja: wann?

Wenn nein: warum nicht?

  1. Wann beginnen die nächsten Bauarbeiten und Straßensperrungen an der Langen Reihe?

Am 18. Dezember 2014 hat es ein Treffen mit örtlichen Geschäftsleuten gegeben, in dem insbesondere Fragen der baulichen Umsetzung, des Bauablaufs und der Verkehrsführung während der Bauzeit erörtert wurden. Im Nachgang zu dieser Veranstaltung hat es weitere Korrespondenzen mit einzelnen Angehörigen beziehungsweise Vertretern dieser Geschäftsleute gegeben, um die Ergebnisse des Gesprächs umzusetzen. Weitere Treffen waren danach nicht mehr erforderlich.

Mit den Bauarbeiten des 2. Bauabschnittes wurde bereits am 9. März 2015 begonnen. Sie werden voraussichtlich am 21. Juni 2015 beendet sein.

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