Bauarbeiten auf der Autobahn 253

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4052

21. Wahlperiode     19.04.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 13.04.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Bauarbeiten auf der Autobahn 253

Ich frage den Senat:

1. Von wann bis wann wird die Autobahn 253 auf welchen Abschnitten in welchem Umfang gesperrt?

Eine Vollsperrung ist nicht geplant. Sämtliche nachfolgend beschriebenen Sperrungen finden im Abschnitt zwischen den Anschlussstellen HH-Neuland und HH-Wilhelmsburg Süd statt:

  • 19. bis 24. April 2016 – wechselweise Sperrung der Haupt- und der Überholfahr-streifen in beiden Fahrtrichtungen mit jeweils einstreifiger Verkehrsführung,
  • 25. April bis 13. Mai 2016 – Sperrung des Überholfahrstreifens in Fahrtrichtung Wilhelmsburg mit zwei eingeengten Fahrstreifen auf dem Hauptfahr- und dem Standstreifen sowie Sperrung des Haupt- und des Überholfahrstreifens in Fahrtrichtung Harburg mit einem eingeengten Fahrstreifen auf dem Standstreifen,
  • 14. Mai bis 4. August 2016 – Verschwenkung des Verkehrs auf die Richtungsfahr-bahn Süden und Sperrung der Richtungsfahrbahn Norden. Dabei bleibt die vorherige Verkehrsführung erhalten, indem in Fahrtrichtung Wilhelmsburg zwei eingeengte Fahrstreifen und in Fahrtrichtung Harburg ein eingeengter Fahrstreifen zur Verfügung stehen,
  • 5. August bis 8. Oktober 2016 – Sperrung des Haupt- und des Überholfahrstreifens in Fahrtrichtung Wilhelmsburg mit einem eingeengten Fahrstreifen auf dem Standstreifen und Sperrung des Überholfahrstreifens in Fahrtrichtung Harburg mit zwei eingeengten Fahrstreifen,
  • 16. Oktober bis 15. November 2016 – Sperrung des Überholfahrstreifens in Fahrt-richtung Wilhelmsburg mit zwei eingeengten Fahrstreifen auf dem Hauptfahr- und dem Standstreifen und Sperrung des Überholfahrstreifens in Fahrtrichtung Harburg mit zwei eingeengten Fahrstreifen auf dem Hauptfahr- und dem Standstreifen.

    2.     Welche Arbeiten werden durchgeführt?

Die Baumaßnahme gliedert sich in den Straßen- und Brückenbau mit folgenden Arbeiten:

  • Straßenbau: Grundinstandsetzung und Kampfmittelsondierung
  • Brücke Neuländer Straße: Instandsetzungsarbeiten der Unterseite
  • Trogbauwerk A 253: Grundinstandsetzung des Fahrbahnaufbaus und Instandset-zungsarbeiten
  • Brücke Neuländer Hauptdeich: Instandsetzungsarbeiten

    Drucksache 21/4052      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  • Europabrücke: Instandsetzungsarbeiten
  • Brücke König-Georg-Deich: Instandsetzungsarbeiten
  1. Welche Arbeiten und Sperrungen fanden auf diesem Abschnitt in den letzten 15 Jahren statt?

In den letzten 15 Jahren wurden in diesem Abschnitt an der Straße und an den Brücken nur kurzfristige und kleine Einzelmaßnahmen zur Erhaltung der Betriebsfähigkeit durchgeführt. Diese betrieblichen Maßnahmen werden grundsätzlich nicht längerfristig geplant, sondern müssen umgehend aufgrund eines akuten Schadens oder Notfalls durchgeführt werden. Oftmals handelt es sich um stundenweise oder nur teilweise Sperrungen. Über den hier abgefragten Zeitraum liegt keine Dokumentation vor. Darüber hinaus kann in der Kürze der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit keine Auflistung erstellt werden. Dafür müssten eine Vielzahl von Akten sowie die Einsatzberichte der Autobahnmeisterei durchgesehen und geprüft werden.

  1. Warum wurde nicht ein Teil der jetzt geplanten Arbeiten bereits zusammen mit früheren Sperrungen ausgeführt?

Für die derzeit durchgeführten Sanierungsmaßnahmen bedarf es einer längerfristigen Planung, die den haushaltsrechtlichen und vergaberechtlichen Anforderungen entspricht. Betriebliche Kleinmaßnahmen sind jeweils kurzfristig und örtlich eingegrenzt, sodass sie nicht zu größeren Sanierungsmaßnahmen ausgeweitet werden können beziehungsweise dürfen.

  1. An wie vielen Tagen wird rund um die Uhr gearbeitet?
  2. An wie vielen Tagen wird von 7 Uhr bis 22 Uhr gearbeitet?
  3. Sofern nicht wenigstens montags – samstags immer von 7 – 22 Uhr gearbeitet wird: warum nicht?

Die Arbeiten erfolgen Werktags (jeweils Montag bis Sonnabend) unter Ausnutzung des Tageslichtes. Die konkrete Uhrzeit ist daher jahreszeitabhängig.

  1. Wurden mit den beauftragten Unternehmen Bonus- beziehungsweise Maluszahlungen vereinbart?

    Wenn nein: warum nicht?

Eine Bonus-Malus-Regelung betreffend der Bauzeitverkürzung oder Verlängerung wurde im Bauvertrag nicht vereinbart. Das Vergaberecht sieht zur Förderung des Mittelstandes vor, Baumaßnahmen in Fachlose (fachspezifische Gewerke) zu unterteilen. Aus diesem Grund wurde die Baumaßnahme in mehrere Teillose (Brückenbau, Straßenbau, Schutzeinrichtungen) ausgeschrieben und vergeben. Eine Bonus-MalusRegelung setzt voraus, dass alle Fachlose/Fachgewerke an einen Hauptunternehmer vergeben werden. Nur so kann gewährleistet werden, dass alle Bauabläufe nahtlos ineinandergreifen und gegebenenfalls Beschleunigungen in der Bauzeit erzielt werden können.

Weiterhin schließen Baumaßnahmen mit risikobehafteten Arbeiten, zum Beispiel umfangreiche Kampfmittelsondierungen eine Bonus-Malus-Regelung regelmäßig aus, da die Feststellung, ob eine Bauzeitverlängerung durch Unvorhergesehenes im Bauablauf eintritt oder der Auftragnehmer die Bauzeitverlängerung alleine zu vertreten hat, sehr komplex und nicht immer eindeutig ist.

  1. Welche Ausweichstrecken stehen zur Verfügung?
  2. Welche Bauarbeiten oder Verkehrseinschränkungen finden während der teilweisen Sperrung der BAB 253 auf den Ausweichstrecken statt?

Es werden keine Umleitungsstrecken ausgeschildert, da der Verkehr weiterhin auf der Autobahn geführt werden soll.

 

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