Barrierefreiheit in Bussen

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10162

21. Wahlperiode     29.08.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 23.08.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Barrierefreiheit in Bussen

Ich frage den Senat:

Alle eingesetzten Busse der Verkehrsunternehmen Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) und Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH (VHH) sind bereits barrierefrei. Darüber hinaus sind alle Busse mit einer Absenkeinrichtung (Kneeling) und einer Klapprampe ausgerüstet. An jeder Haltestelle besteht die Möglichkeit des Kippens oder des Absenkens. Der Einsatz erfolgt situativ durch die Busfahrerin beziehungsweise den Busfahrer für alle Fahrgäste, auch für die Benutzerinnen und Benutzer von Kinderwagen und Rollatoren.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der HOCHBAHN und der VHH wie folgt:

  1. Wie viele in Hamburg vom ÖPNV eingesetzte Busse sind derzeit barrierefrei? Bitte nach Firmen (HOCHBAHN, VHH) aufschlüsseln.
  2. Wann werden die letzten Busse barrierefrei sein? Bitte ebenso aufschlüsseln.
  3. Unter welchen Voraussetzungen werden spezielle Maßnahmen wie Kippen oder Absenken des Busses ergriffen?
  4. Wer entscheidet darüber? Ist das eine Ermessensentscheidung?
  5. Werden solche speziellen Maßnahmen auch für Benutzer von Rollatoren ergriffen?

    Wenn nein: warum nicht?

  6. Werden solche speziellen Maßnahmen auch für Benutzer von Kinderwagen ergriffen?

    Wenn nein: warum nicht?

Siehe Vorbemerkung.

  1. Gibt es Kapazitätsgrenzen für Rollstühle, Rollatoren und Kinderwagen im Bus?

    Wenn ja, wie wird das gehandhabt, das heißt, wenn nicht allen entsprechenden Fahrgästen ein Platz angeboten werden kann?

Es gibt keine definierten Obergrenzen, da die Größe des Stellplatzes je nach Fahrzeugtyp variiert. Das Betriebspersonal entscheidet im Interesse der Sicherheit vor Ort. Sofern Fahrgäste aufgrund von Platzmangel abgewiesen werden müssen, wird auf den Folgebus verwiesen. Die Betriebszentrale wird entsprechend informiert und kann gegebenenfalls Maßnahmen ergreifen.