Einträge von admin

Deutschen gleichgestellte Personen in der Hochschulzulassung

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4551 21. Wahlperiode     31.05.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 23.05.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Deutschen gleichgestellte Personen in der Hochschulzulassung Der Senat hat sich in letzter Zeit daran versucht, Flüchtlingen zu einem Studium zu verhelfen. Angegangen wurde auch das Hochschulzulassungsgesetz, in dem […]

Temporäre Halteverbotszonen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4550 21. Wahlperiode     31.05.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 23.05.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Temporäre Halteverbotszonen Bei Umzügen oder Bauarbeiten besteht die Möglichkeit, temporär eine Halteverbotszone zu beantragen. Insbesondere in den Sommermonaten kann dies aber zu Problemen führen, wenn Fahrzeughalter im Urlaub […]

Freigelegte Decken in Schnellbahnhaltestellen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4549 21. Wahlperiode     31.05.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 23.05.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Freigelegte Decken in Schnellbahnhaltestellen In einigen Haltestellen von U- und S-Bahn sind schon seit längerer Zeit die Deckenverkleidungen entfernt worden. An der S-Bahn Jungfernstieg wurde eine neue Verkleidung […]

Neue Regelungen für Modellflugzeuge

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4547 21. Wahlperiode     31.05.16 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Michael Kruse (FDP) vom 23.05.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Neue Regelungen für Modellflugzeuge Offenbar ist eine Verschärfung der Regelungen für Modelflugzeuge geplant. Es entsteht der Eindruck, dass die geplanten Regelungen unverhältnismäßig sind. Wir fragen […]

Positivnetz für Lang-Lkws in Hamburg ausweiten

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4515 21. Wahlperiode     27.05.16 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Kruse und Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 19.05.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Positivnetz für Lang-Lkws in Hamburg ausweiten Seit knapp vier Jahren testet Deutschland den Einsatz von Lang-Lkws. Die bislang gemachten Erfahrungen mit diesen Fahrzeugen im Straßenverkehr […]

Schnellbahn-Surfen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4484 21. Wahlperiode     24.05.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 17.05.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Schnellbahn-Surfen Ich frage den Senat: Unfälle im Bereich der von der Deutsche Bahn AG (DB AG) betriebenen S-Bahn fallen in die originäre Zuständigkeit der Bundespolizei. Die Polizei Hamburg […]

S4 nur im potenziellen Bedarf

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4483 21. Wahlperiode     24.05.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 17.05.16 und Antwort des Senats     Betr.:     S4 nur im potenziellen Bedarf Die S4-Ost wurde in den Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan nur in den potenziellen Bedarf aufgenommen, was die Realisierungschancen stark verringert. Ich frage den […]

Psychiatrische Kinder-Tagesklinik in Bergedorf

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4482 21. Wahlperiode     24.05.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 17.05.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Psychiatrische Kinder-Tagesklinik in Bergedorf Ich frage den Senat: 1. Welche psychiatrischen Angebote gibt es derzeit für Kinder und Jugendliche im Bezirk Bergedorf? Im Bezirk Bergedorf sind 30 zugelassene […]

Platzsparende Fahrradständer (2)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4481 21. Wahlperiode     24.05.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 17.05.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Platzsparende Fahrradständer (2) Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der P+R Betriebsgesellschaft mbH wie folgt: Welche Kosten verursachen die in […]

Personalbestand der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4480 21. Wahlperiode     24.05.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 17.05.16 und Antwort des Senats Betr.:     Personalbestand der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung Seit Jahren sollte der Personalbestand der Behörde für Wissenschaft und Forschung verringert werden. Dies kam nie voran. Ich frage den […]