Einträge von admin

Ferienreiseverordnung für Juli und August

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4987 21. Wahlperiode     01.07.16 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Michael Kruse (FDP) vom 23.06.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Ferienreiseverordnung für Juli und August Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat für die Monate Juli und August eine Ferienreiseverordnung erlassen, nach der das bestehende Sonn- und Feiertagsfahrverbot […]

Verkehrsgefährdungen an Baustellen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4958 21. Wahlperiode     28.06.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 21.06.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Verkehrsgefährdungen an Baustellen Immer wieder kommt es an Baustellen zu Unfällen. Insbesondere alte Menschen, Behinderte und Rollstuhlfahrer sind oft von der Baustellengestaltung überfordert. Ich frage den Senat: Eine […]

Vernichtung von Parkplätzen an der Stadtbahnstraße

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4957 21. Wahlperiode     28.06.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 21.06.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Vernichtung von Parkplätzen an der Stadtbahnstraße Ich frage den Senat: Welche Arbeiten werden an der Stadtbahnstraße wo von wann bis wann durchgeführt? Wie lang ist dieser Abschnitt? Das […]

Exzellenzinitiative von Bund und Ländern (2)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4941 21. Wahlperiode     28.06.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 20.06.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Exzellenzinitiative von Bund und Ländern (2) Senatorin Fegebank hatte mit einem Scheitern der Exzellenzstrategie gedroht, falls der ausgehandelte Kompromiss nicht noch verändert wird. Ich frage den Senat: 1. […]

Neue S-Bahn-Baureihe 490 (2)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4911 21. Wahlperiode     24.06.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 16.06.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Neue S-Bahn-Baureihe 490 (2) Aus den Antworten des Senates auf meine Anfrage Drs. 21/4776 ergeben sich Nachfragen. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Anfrage auf Grundlage […]

Busbeschleunigung (88)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4910 21. Wahlperiode     24.06.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 16.06.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Busbeschleunigung (88) In der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14. Juni 2016 berichtete der Senat, dass die Ampelschaltung am Eidelstedter Platz sich noch immer in der Erprobung und Feinjustierung […]

Busbeschleunigung (87)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4885 21. Wahlperiode     21.06.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 15.06.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Busbeschleunigung (87) Aufgrund des halbjährlichen Berichtes des Senats im Verkehrsausschuss über die Fortschritte bei der Optimierung des Bussystems (gemäß Drs. 20/11880, 21/73) am 14. Juni 2016 herrscht Unklarheit […]

Auswärtige Patienten in Hamburger Krankenhäusern

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4884 21. Wahlperiode     21.06.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 15.06.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Auswärtige Patienten in Hamburger Krankenhäusern In Hamburger Krankenhäusern werden viele Patienten aus Niedersachsen und Schleswig-Holstein behandelt. Angesichts der Budgetierung kann dies für die Hamburger Krankenhäuser zu finanziellen Problemen […]

Beachvolleyball in Hamburg

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4873 21. Wahlperiode     21.06.16 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Daniel Oetzel (FDP) vom 14.06.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Beachvolleyball in Hamburg Zehn Tage lang fanden in Hamburg zwei sehr gelungene Beachvolleyballturniere statt. Offenbar ist aber unklar, ob diese im nächsten Jahr wieder in […]

Terminservicestellen für GKV-Patienten

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/4872 21. Wahlperiode     21.06.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 14.06.16 und Antwort des Senats     Betr.:     Terminservicestellen für GKV-Patienten Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (KVH) wie folgt: Seit wann arbeiten […]