Einträge von admin

Verlust beim Parkraum-Management?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10249 21. Wahlperiode     08.09.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 31.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Verlust beim Parkraum-Management? Laut der Drs. 21/9585 hat der Senat dem Landesbetrieb Verkehr die Einwilligung für überplanmäßige Kosten wegen des Parkraum-Managements erteilt. Ich frage den Senat: Das Parkraum-Management […]

Notfälle und Angriffe beim ÖPNV?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10248 21. Wahlperiode     08.09.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 31.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Notfälle und Angriffe beim ÖPNV? Ich frage den Senat: Sofern sich Situationen wie Notfälle oder Angriffe in den Verkehrsmitteln oder Einrichtungen des Nahverkehrs ereignen, informiert das Fahr- oder […]

Sperrung von Brücken für Radfahrer und Fußgänger

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10247 21. Wahlperiode     08.09.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 31.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Sperrung von Brücken für Radfahrer und Fußgänger Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) und […]

Vorgaben für Personalstärken in Krankenhäusern

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10188 21. Wahlperiode     05.09.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 28.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Vorgaben für Personalstärken in Krankenhäusern Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Plankrankenhäuser und der Agentur für Arbeit wie […]

Verkehrsunfallzahlen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10187 21. Wahlperiode     05.09.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 28.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Verkehrsunfallzahlen Ich frage den Senat: Die Verkehrsunfalldaten sind durch eine Abfrage der Unfalldatenbank Elektronische Unfalltypensteckkarte (EUSka) am 29. August 2017 ermittelt worden; die Zahlen für das Jahr 2017 […]

Antibiotika-Resistenzen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10186 21. Wahlperiode     05.09.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 28.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Antibiotika-Resistenzen Ich frage den Senat: Was unternehmen der Senat und Hamburger Behörden gegen die Zunahme von Antibiotika-Resistenzen? Im März dieses Jahres hat die Landeskonferenz Versorgung auf Vorschlag der […]

StadtRAD

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10185 21. Wahlperiode     05.09.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 28.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     StadtRAD Nach Medieninformationen fallen derzeit circa zwei Drittel der Hamburger StadtRÄDER aus. Dies soll an defekten Tretlagern liegen. Ich frage den Senat: Das öffentliche Fahrradverleihsystem StadtRAD Hamburg läuft […]

Busbeschleunigung (97)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10184 21. Wahlperiode     05.09.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 28.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Busbeschleunigung (97) Ich frage den Senat: Welche Maßnahmen der Busbeschleunigung wurden in den Monaten Januar – August 2017 abgeschlossen? Welche Kosten haben diese Maßnahmen ausgelöst? Die Busbeschleunigungsmaßnahmen in […]

Schadensersatzpflichten wegen Senatorenäußerungen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10163 21. Wahlperiode     29.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 23.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Schadensersatzpflichten wegen Senatorenäußerungen Nach Medienberichten hat die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) in einem Gerichtsverfahren mit spanischen Gurkenherstellern einen Vergleich geschlossen, der die FHH mehrere Hunderttausend Euro kostet. […]

Barrierefreiheit in Bussen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10162 21. Wahlperiode     29.08.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 23.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Barrierefreiheit in Bussen Ich frage den Senat: Alle eingesetzten Busse der Verkehrsunternehmen Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) und Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH (VHH) sind bereits barrierefrei. Darüber hinaus sind alle […]