Einträge von admin

Hohnerkamp-Siedlung

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9475 21. Wahlperiode     23.06.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 16.06.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Hohnerkamp-Siedlung Laut Bericht des „Hamburger Abendblattes“ vom 09. Juni 2017 sollen Mieter der Hohnerkamp-Siedlung ihre Gärten weitestgehend freiräumen. Gartenhäuschen, Pforten und andere Dinge sollen verschwinden, selbst Hecken massiv […]

Antibiogramme

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9474 21. Wahlperiode     23.06.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 16.06.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Antibiogramme Aus verschiedenen Gründen ist es sinnvoll, Antibiosen zielgenau durchzuführen. Eine Hilfe können dabei Antibiogramme sein. Ich frage den Senat: Die amtlichen Statistiken der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) enthalten […]

Transplantationen UKE (4)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9439 21. Wahlperiode     20.06.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 14.06.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Transplantationen UKE (4) Die Antworten des Senates auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/8968 geben Anlass zu weiteren Nachfragen. Ich frage den Senat: Die in Rede stehenden sichergestellten […]

Schotter-Gehwege

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9392 21. Wahlperiode     16.06.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 09.06.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Schotter-Gehwege Hamburger Gehwege sind in der Regel mit Gehwegplatten ausgestattet. Manche Gehwege sind mit Backsteinen, einige sind mit Pflastersteinen versetzt. Wieder andere Gehwege bestehen zum Teil, oder auch […]

Tempo 30 vor Schulen und Kitas

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9348 21. Wahlperiode     13.06.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 06.06.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Tempo 30 vor Schulen und Kitas Es gibt eine neue Verwaltungsvorschrift zur StVO betreffend Tempo 30 vor Schulen und Kitas. Ich frage den Senat: Am 14. Dezember 2016 […]

HVV-Garantie

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9345 21. Wahlperiode     13.06.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 06.06.17 und Antwort des Senats     Betr.:     HVV-Garantie Der HVV wirbt vollmundig mit dem Slogan „HVV-Garantie. Pünktlich oder Geld zurück“. Tatsächlich erfolgt eine Fahrpreiserstattung erst bei einer Verspätung von mehr als 20 Minuten und auch […]

Ampeln nachts abschalten

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9343 21. Wahlperiode     13.06.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 06.06.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Ampeln nachts abschalten Die meisten Ampeln in Hamburg sind auch nachts in Betrieb. In vielen Fällen führt dies nur zu einer sinnlosen Verkehrsbehinderung und damit Belastung mit Abgasen […]

Abschreibungszeiträume

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9326 21. Wahlperiode     09.06.17 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Jennyfer Dutschke (FDP) vom 01.06.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Abschreibungszeiträume Immer wieder enthalten Senatsdrucksachen sehr überraschende Angaben zu Abschreibungen. Unter anderem fällt auf, dass die Abschreibungszeiträume immer wieder geändert werden und von den AfA-Listen […]

Leistungen für Demente

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9320 21. Wahlperiode     09.06.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 01.06.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Leistungen für Demente Ich frage den Senat: 1. Welche Leistungen erhielten Demente pro Person in den Jahren 2011 – 2016? Bitte nach Jahren aufschlüsseln. § 45a SGB XI […]

Bearbeitungsdauer bei Grundsicherung

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9319 21. Wahlperiode     09.06.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 01.06.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Bearbeitungsdauer bei Grundsicherung Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen zum Teil auf Grundlage von Grundlage von Auskünften von Jobcenter team.arbeit.hamburg (Jobcenter) und der Agentur für […]