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Minderzahlungen bei der Budgetierung der gesetzlichen Krankenversicherung

Deutscher Bundestag               Drucksache 19/28 19 . Wahlperiode     03.11.2017 Schriftliche Fragen mit den in der Zeit vom 24. Oktober bis 3. November 2017 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit,     Abgeordneter Dr. Wieland Schinnenburg (FDP)     Welche Minderzahlungen löste die Budgetierung im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung in den Jahren 2014 bis 2017 aus […]

Busbeschleunigung (100)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10680 21. Wahlperiode     24.10.17 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Michael Kruse (FDP) vom 16.10.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Busbeschleunigung (100) Der Senat kann trotz vieler Nachfragen auch fünf Jahre nach Beginn des Busbeschleunigungsprogramms nicht sagen, welche Maßnahmen welche Fahrtzeitverkürzungen gebracht haben sollen. Außerhalb […]

Bauarbeiten am Maienweg

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10580 21. Wahlperiode     13.10.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 05.10.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Bauarbeiten am Maienweg Nach Medieninformationen werden für drei Monate am Maienweg Bauarbeiten durchgeführt, die zu starken Verkehrsbehinderungen führen. Ich frage den Senat: Von wann bis wann werden auf […]

Wasserrohrbruch auf der B 431

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10553 21. Wahlperiode     10.10.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 02.10.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Wasserrohrbruch auf der B 431 Erneut belastet ein Wasserrohrbruch den Verkehr in Hamburg erheblich, aktuell an der B 431 in Bahrenfeld. Schon wieder ist eine mehrwöchige Sperrung notwendig. […]

Sanierung des Philosophenturms und Anmietung von Ersatzflächen (5)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10552 21. Wahlperiode     10.10.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 02.10.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Sanierung des Philosophenturms und Anmietung von Ersatzflächen (5) Laut Drs. 21/7720 sollte die Bürgerschaft „im Sommer 2017“ eine Drucksache zu diesem Thema erhalten. Bis heute liegt diese nicht […]

Einschränkungen für Werbung im HVV

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10551 21. Wahlperiode     10.10.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 02.10.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Einschränkungen für Werbung im HVV In der Drs. 20/7141 hatte die HOCHBAHN geantwortet, sie schließe politische Werbung in ihrem Bereich aus. Bei der S-Bahn Hamburg scheint dies nicht […]

Telearbeit

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10101 21. Wahlperiode     12.09.17 Große Anfrage der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Jennyfer Dutschke, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse (FDP) und Fraktion vom 15.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Telearbeit Durch den technologischen Fortschritt wird Telearbeit immer attraktiver. Arbeitgeber und Arbeitnehmer profitieren gleichermaßen: Bei Arbeitgebern lassen sich […]

Studierendenwerk Hamburg (2)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10143 21. Wahlperiode     19.09.17 Große Anfrage der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse, Jens Meyer (FDP) und Fraktion vom 22.08.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Studierendenwerk Hamburg (2) Mit der Drs. 21/4416 hatten wir bereits im Jahr 2016 eine Große Anfrage zum Studierendenwerk […]

Verkehrschaos nach Helene Fischer und HSV

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10475 21. Wahlperiode     29.09.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 22.09.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Verkehrschaos nach Helene Fischer und HSV Am 20. September 2017 fanden gleichzeitig das Fußballspiel HSV – Dortmund und in direkter Nachbarschaft ein Konzert von Helene Fischer statt. Anschließend […]

Busbeschleunigung (99)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/10474 21. Wahlperiode     29.09.17 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 22.09.17 und Antwort des Senats     Betr.:     Busbeschleunigung (99) Der Senat teilt immer wieder mit, dass fünf Jahre nach Beginn des Busbeschleunigungsprogramms und fast 100 Millionen Euro Ausgaben außer der Linie 5 keine einzelne Linie […]