Ampeln nachts abschalten

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/9343

21. Wahlperiode     13.06.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 06.06.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Ampeln nachts abschalten

Die meisten Ampeln in Hamburg sind auch nachts in Betrieb. In vielen Fällen führt dies nur zu einer sinnlosen Verkehrsbehinderung und damit Belastung mit Abgasen und Lärm.

Ich frage den Senat:

  1. Wie viele Ampeln gibt es derzeit in Hamburg?

Im Stadtgebiet sind 1.728 Lichtsignalanlagen (LSA) in Betrieb (Stand 7. Juni 2017).

  1. Wie viele davon werden nachts abgeschaltet?

Derzeit werden 627 Anlagen nachts abgeschaltet.

  1. Nach welchen Kriterien werden Ampeln nachts abgeschaltet?

Siehe Drs. 21/3472.

  1. Welche Ampeln an Nebenstraßen werden nachts nicht abgeschaltet? Bitte einzeln aufführen und angeben, warum diese nicht abgeschaltet werden.

Der Begriff „Nebenstraße“ stellt keinen Fachterminus dar, auf den Bezug genommen werden kann. Zur Beantwortung der Frage wurde wie folgt interpretiert: Eine Nebenstraße ist eine Straße, die keine Hauptverkehrsstraße ist und auch nicht zum strategischen Straßennetz gehört. Entsprechend dieser Interpretation werden folgende LSA an solchen Straßen nachts nicht abgeschaltet:

Knoten

LSA-Name

1000

Davidstraße/Bernhard-Nocht-Straße

1193

Davidstraße/Kastanienallee

1296

Beethovenstraße/Humboldtstraße

1416

Bei der Windmühle/Krieterstraße

2122

Wandsbeker Königstraße/Brauhausstieg/Quarree

Die Abschaltung der LSA stellt einen ausgewogenen Kompromiss zwischen den unabweisbaren Erfordernissen der Verkehrssicherheit und einem möglichst ungehinderten Verkehrsfluss mit geringen Lärm- und Abgasemissionen zur Nachtzeit dar. Nächtliches Ausschalten ist nur dann zu verantworten, wenn nach eingehender Prüfung davon ausgegangen werden kann, dass auch ohne LSA die Verkehrssicherheit gewährleistet ist. Bei den oben genannten LSA ist dies nicht der Fall. Im Übrigen hat sich die Auswahl der abzuschaltenden LSA in Hamburg über viele Jahre bewährt.

  1. Wann wurde zuletzt geprüft, ob Ampeln nachts abgeschaltet werden?

    Drucksache 21/9343      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Die Prüfung ist eine Daueraufgabe. Regelhaft wird bei jeder anstehenden Umschaltung geprüft, ob sich die Anlage für eine Nachtabschaltung eignet.

  1. Welche Ampeln sollen demnächst, das heißt in den nächsten drei Monaten, nachts abgeschaltet werden?

Derzeit liegen hierfür keine Planungen vor.

  1. Gibt es belastbare Erkenntnisse, dass es vermehrt zu Unfällen kam, nachdem eine Ampel nachts abgeschaltet wurde?

Statistiken im Sinne der Fragestellung werden bei der Polizei nicht geführt. In diesem Zusammenhang wird auf Folgendes hingewiesen:

Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) hat in seiner Publikation „Unfallforschung kommunal Nr. 2, Nachtabschaltung an Lichtsignalanlagen“ festgestellt, dass aufgrund von Nachtabschaltungen nur geringe Einsparpotenziale bestehen, aber die Unfallhäufigkeit und Unfallschwere an diesen Kreuzungen deutlich ansteigt.

 

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