Absage des gewählten TUHH-Präsidenten

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8026

21. Wahlperiode     24.02.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 16.02.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Absage des gewählten TUHH-Präsidenten

Laut einer Pressemitteilung des Senats sowie Medienberichten hat der gewählte TUHH-Präsident Dieter Jahn angekündigt, sein Amt nicht anzutreten. Grund hierfür wären weder das Gehalt noch der Wille, sondern vielmehr die Rahmenbedingungen.

Ich frage den Senat:

Nach der Auswahl einer Kandidatin oder eines Kandidaten für die Präsidentschaft durch die zuständigen Gremien der Hochschulen folgen Verhandlungen zwischen der zuständigen Behörde und der ausgewählten Kandidatin beziehungsweise dem ausgewählten Kandidaten. In diesen Verhandlungen werden die konkreten Bedingungen verhandelt, unter denen eine Übernahme des Amtes erfolgt. Zu den Details dieser Verhandlungen erteilt der Senat keine Auskünfte.

  1. Seit wann ist der Behörde bekannt, dass Herr Jahn das Amt nicht antreten möchte?

Seit Montag, 13. Februar 2017.

  1. Seit wann stand die BWFG mit Herrn Jahn in Verhandlungen?

Seit Donnerstag, 12. Januar 2017.

  1. Hat die Senatorin persönlich Verhandlungen mit Herrn Jahn geführt?

         Wenn ja, wann und in welchem Umfang, wenn nein, warum nicht?

Die Verhandlungsführung lag bei der Staatsrätin der zuständigen Behörde.

  1. Warum veröffentlicht die Behörde, dass Herr Jahn aus persönlichen Gründen abgesagt habe, während Medien diesbezüglich die Verhandlungen um die Rahmenbedingungen mit der BWFG nennen? a. War dies mit Herrn Jahn abgesprochen?
  2. Welche „Rahmenbedingungen“ führten zum Scheitern der Verhandlungen?
    1. Spielte hier die finanzielle Situation der TUHH eine Rolle?

      Wenn ja, welche?

    2. Spielten strategische Überlegungen über die Ausrichtung der TUHH eine Rolle?

      Wenn ja, welche?

    3. Welche weiteren oder anderen Faktoren spielten eine Rolle?

    Drucksache 21/8026      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Siehe Vorbemerkung und Drs. 21/7999.

  1. Gibt es einen Nachrückkandidaten oder muss die Suche eines Präsidenten von vorne beginnen?
  2. Wie lange wird es dauern, bis die TUHH einen neuen Präsidenten hat?

Die Findungskommission wird ihre Arbeit wieder aufnehmen und eine Kandidatin beziehungsweise einen Kandidaten suchen. Sie legt dem Akademischen Senat dann einen neuen Personalvorschlag vor.

  1. Wer wird die TUHH leiten, solange kein neuer Präsident gefunden ist?

Die Planungen hierzu sind noch nicht abgeschlossen.

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