BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8837

21. Wahlperiode     02.05.17

Schriftliche Kleine Anfrage

der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Michael Kruse (FDP) vom 24.04.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Unterstützung der Partnerstadt León

Wir fragen den Senat:

1. Inwieweit hat Hamburg in den letzten zehn Jahren die Partnerstadt León in Nicaragua unterstützt?

Zu den Unterstützungsmaßnahmen in den Jahren 2007 – 2013 siehe Drs. 19/4021; Drs. 19/5119; Drs. 19/5521 und Drs. 20/8784.

Seit 2013 hat der Senat die folgenden Projekte gefördert:

  • Verbesserung der Infrastruktur einer Touristenunterkunft mit Umweltinformation im ländlichen Bereich (Cerro Negro)
  • Abfall- und Abwassermanagement am städtischen Schlachthof von León. Bau einer dezentralen Kleinkläranlage zum Schutz des Río Chiquito
  • Müllfahrzeuge der Stadtreinigung Hamburg für León
  • Modell- und Lehrfinca für Landwirte in erneuerbaren Technologien und nachhalti-ger Landwirtschaft (Ausbildung und Kurse)
  • Ausbildungsprojekt für Studierende der Technischen Universität La Salle in erneu-erbaren Energien (Herstellung von Biogas und Biodiesel)
  • „Niños del Fortín“: Schulbesuch und Betreuung der Kinder, die Müll sammeln
  • Umzäunung einer kleinen Fischproduktefabrik in Poneloya (Forderung der Gesundheitsbehörde)
  • Recycling auf Rädern: Umgestaltung eines Areals am Ufer des Río Chiquito in einen Park
  • Müllfahrzeuge der Hamburger Stadtreinigung für León
  • Installation einer Solaranlage und eines „Solar Medicus“ auf der Gesundheitsstati-on der Modell-Finca „El Tololar“
  • Bau einer Feuerwache in dem indigenen Stadtteil Sutiaba
  • „Chavaladas“ Straßenkinderprojekt
  • Ausbildung von Kindern/Jugendlichen zu Umweltbotschaftern/-führern in Tangara durch eine Umwelt-NGO (SONATI)
  • Ertüchtigung der Lkw-Werkstatt der Stadtreinigung León
  • Ausbildungsprojekt: Urbane Landwirtschaft (Hydrokultur)

    Drucksache 21/8837      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  • Schulpaket: Schulrucksäcke und -uniformen für benachteiligte Kinder, die aufgrund des Fehlens der Grundausstattung nicht zur Schule gehen könnten
  • Solarenergie für das Umweltzentrum CIMAC in León
  • Austauschmaßnahme Jugendrotkreuz
  • Jungendaustausch der AGfJ (Arbeitsgemeinschaft freier Jugendverbände in Ham-burg e.V.) und ASIJUL (Asociación Intercambio Júvenil León) jedes Jahr
  • Austausch der Jugendheuerwehr, jedes Jahr
  • Solarwerkstatt/Agua es Vida der StS Blankenese
  • „Hilfe für Las Tías“ und „Demokratie für alle?“ der Schulen StS Stellingen, Gymna-sien Dörpsweg und Bondenwald

Darüber hinaus gibt es viele Unterstützungsmaßnahmen und Projekte der Zivilgesellschaft. Einen Überblick bietet sowohl die Internetseite www.hamburg.de/ international/austausch-leon als auch die Internet-Auftritte des Nicaragua-Vereins (www.nicaragua-verein.de) und des Freundeskreises León-Hamburg

(www.freundeskreis-leon-hamburg.de)

  1. Welche konkreten Verbesserungen wurden in León durch Hamburger Hilfe in den letzten zehn Jahren erzielt?

Die Verbesserungen betreffen die Bereiche Umwelt, erneuerbare Energien und Wasser/Abwasser; die vielfältigen sozialen Projekte haben darüber hinaus die Lebensbedingungen der Bevölkerung in León verbessert und die Daseinsvorsorge gestärkt. Im Übrigen siehe Antwort zu 1.

  1. Seit wann sind Mitarbeiter Hamburger Behörden gebeten worden, die Hinterkomma-Beträge ihres Monatsgehaltes für León zu spenden?

Seit 1996.

  1. Wie viele Mitarbeiter haben sich an dieser Aktion beteiligt?

Im Jahr 2016 haben sich durchschnittlich 23.329 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sowie Ruheständler der Freien und Hansestadt Hamburg an der Restcent-Aktion beteiligt. Zu den Spendern aus externen Unternehmen liegen dem Senat keine Daten vor.

  1. Welche Summen sind in den letzten Jahren auf diese Weise zusammen gekommen? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.

2012: 135.867,93 Euro

2013: 134.317,24 Euro

2014: 139.182,33 Euro

2015: 136.740,25 Euro

2016: 138.390,63 Euro

  1. Wofür wurde dieses Geld ausgegeben?

Das Geld wurde für Wasser- und Abwasseranschlüsse für Haushalte in den Stadtteilen von León ausgegeben (Bauphasen I –XV) sowie für die Versorgung von Straßenkindern (Projekt „Las Tías“ und „Niños del Fortín“). Die Mittel der Restcent-Aktion werden vom Freundeskreis León – Hamburg e.V. verwaltet.

  1. Welche konkreten Erfolge wurden damit erzielt?

Die Spenden der Beschäftigten der Freien und Hansestadt Hamburg (Aktive und Ruheständler/-innen) und einmalige Spenden kommen ausschließlich den Bürgerinnen und Bürgern in der Partnerstadt León/Nicaragua zugute. Erfolge wurden im Bereich Wasser und Abwasser sowie in der Arbeit mit benachteiligten Kindern und Jugendlichen erzielt.

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Ein Großteil der Bevölkerung León kann sich den Hausanschluss an die Kanalisation nicht leisten. Die Bewohner erhalten von der Restcent-Aktion das Material für den Wasser- und Abwasseranschluss, sodass sie unter fachkundiger Anleitung in kleinen Arbeitsteams die erforderlichen Arbeiten selbst ausführen können. Die technisch aufwändigeren Arbeiten werden am Schluss durch nicaraguanische Fachleute vollendet. Auf diese Weise wurden über die Jahre Bauphasen von I bis XV kofinanziert.

Das Projekt „Las Tías“ leitet Kinder aus prekären Familienverhältnissen im Alter von sechs bis 13 Jahren zum regelmäßigen Schulbesuch an, bietet ihnen an fünf Wochentagen ein warmes Mittagessen und betreut Kinder und Eltern pädagogisch und bei Bedarf auch psychologisch. 60 – 70 Kinder nehmen teil.

Der Verein „Niños del Fortín“ kümmert sich um die Betreuung und Versorgung von Kindern, die mit ihren Eltern verwertbaren Müll auf einer stadtnahen Mülldeponie (Fortín) und in der Stadt sammeln und damit den Lebensunterhalt der Familie zu sichern versuchen. Es gibt Mittagstisch, Nachhilfe in zwei Schichten, vormittags und nachmittags, Freizeitangebote wie zum Beispiel Spiele, Tanz, Sport, Handarbeit, Fortbildung für die Eltern. Den Küchendienst übernehmen auch die Eltern. Konkret sind 95 – 121 Kinder und Jugendliche dort eingeschrieben.

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