Verzögerungen am Flughafen

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8694

21. Wahlperiode     18.04.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 10.04.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Verzögerungen am Flughafen

Nach Medienberichten mussten der Erste Bürgermeister und seine Delegation bei der Rückkehr aus St. Petersburg längere Zeit in ihrem Flugzeug warten, da kein Personal vorhanden war, um eine Treppe zum Flugzeug zu bringen.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Flughafen Hamburg GmbH (FHG) wie folgt:

  1. Wie lange mussten der Erste Bürgermeister und seine Delegation bei der Rückkehr auf dem Flughafen warten, bis sie das Flugzeug verlassen konnten?

Die Landung des Flugzeugs war für 22.35 Uhr geplant, fand jedoch verspätet statt. Das Flugzeug kam somit erst um 22.56 Uhr auf der Parkposition an. Anschließend erfolgte die Einrichtung der Treppe. Die ersten Passagiere waren um 23.07 Uhr im Bus – elf Minuten nach Erreichen der Parkposition. Eine bevorzugte Abfertigung fand nicht statt.

  1. Aus welchem Grunde mussten sie warten?

Landet ein Flugzeug mit deutlicher Verspätung, sind die Einsatzgruppen für die Abfertigung bereits wieder verplant und bei den nächsten (pünktlichen) Flugzeugen. Entsprechend kann es bei einem verspäteten Flugzeug zu einer Wartezeit kommen, bis das Personal für Gepäck, Treppen et cetera seinen Service wieder anbieten kann. In diesem Fall musste das Flugzeug aufgrund der verspäteten Landung in Hamburg auf das Vorfeld 2 umdisponiert werden, was zur Umdisponierung des Personals und der Gerätschaften führte.

Darüber hinaus erneuert Hamburg Airport derzeit sein Hauptvorfeld. Da im Baustellenbereich keine Gates genutzt werden können, werden mehr Flugzeuge mit „Busboarding“ an Außenpositionen bedient. Um baubedingte Verzögerungen abzufedern, werden beispielsweise zusätzliches Personal und mehr Busse eingesetzt. Bei kurzfristigen Flugverschiebungen ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass es vereinzelt zu längeren Zeiten für Bus-, Treppen- oder Gepäcktransport kommt.

  1. Wie viel Personal steht für die Heranführung von Treppen an Flugzeuge zur Verfügung?

Das Personal für den Einsatz von Treppen sowie für die Flugzeug- und Gepäckabfertigung wird bedarfsgerecht geplant. Die Personalstärke für das einzelne Flugzeug hängt vom abzufertigenden Flugzeugtyp und der beteiligten Fluggesellschaft ab. So stand planmäßig bei der betreffenden Maschine auch eine ausreichende Anzahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Abfertigung bereit.

    Drucksache 21/8694      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Kann das Personal, das das Gepäck entlädt, die Position des Flugzeugs sichert oder dieses auftankt, auch für das Heranschaffen der Treppen eingesetzt werden? Wenn nein: warum nicht?

Es gibt einen multifunktionalen Mitarbeiterpool. Da die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bodenverkehrsdienste bedarfsgerecht geplant werden, kann bei einer Flugzeugverspätung kein Personal an anderer Stelle abgezogen werden, ohne dass ein zeitlicher Verzug entsteht. Im Übrigen siehe Antwort zu 2.

  1. Wie oft ist es in den Jahren 2015, 2016 und 2017 passiert, dass Passagiere ab Erreichen der Parkposition länger als drei Minuten warten mussten, bis sie das Flugzeug verlassen konnten?

Da die Daten von Abfertigungsunternehmen zum Start des sogenannten Deboardings nicht an den Flughafen gemeldet werden müssen, sondern nur anlassbezogen zwischen Abfertigungsunternehmen und Fluggesellschaft ausgetauscht werden, kann hierzu keine Aussage getroffen werden.

  1. Was wird unternommen, um solche Ereignisse künftig zu verhindern?

Wenn Flugzeuge nicht planmäßig ankommen, wird immer eine Einzelfallentscheidung gefällt, um die Abfertigung schnellstmöglich durchzuführen.

 

2

Elberadweg (2)

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8693

21. Wahlperiode     18.04.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 10.04.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Elberadweg (2)

Einige Fragen aus meiner Anfrage Drs. 21/8492 sind – vorsichtig formuliert – unvollständig beantwortet worden.

Ich frage den Senat:

  1. Trifft es zu, dass der Elberadweg nicht erst an der deutsch-tschechischen Grenze beginnt, sondern dort bereits mehrere Hundert Kilometer durch die Tschechische Republik verläuft?
  2. Wenn ja: Wie ist der Streckenverlauf in Tschechien?

Der Senat nimmt grundsätzlich nicht zu Gegebenheiten anderer Länder und Staaten Stellung.

Im in der Drs. 21/8492 angegebenen Link wird der Verlauf des Elberadwegs ab der deutsch-tschechischen Grenze skizziert, wie er aus öffentlich zugänglichen Informationen nachvollzogen werden kann.

Darüber hinaus liegen der zuständigen Fachbehörde keine Daten zum Streckenverlauf außerhalb der Freien und Hansestadt Hamburg vor.

  1. Trifft es zu, dass alleine auf Hamburger Gebiet der Streckenverlauf an mehreren Stellen deutlich entfernt von der Elbe verläuft? Gegebenenfalls wo ist das der Fall?

In Hamburg verläuft der Elberadeweg im vom Elb-Strom geprägten Landschaftsraum, dem Elbtal mit den Elbmarschen und den Neben-Elben des Elbeästuars.

Im Übrigen siehe Drs. 21/8492.

  1. Trifft es zu, dass der vom Senat in Beantwortung meiner Anfrage angegebene Link auf eine Internetseite verweist, auf der sogar Routen auf der anderen Elbeseite beschrieben werden?

Ja.

Der Elberadweg verläuft auf Hamburger Gebiet sowohl entlang des nördlichen als auch des südlichen Elbufers.

  1. Wo auf der Gesamtstrecke des Elberadweges von Tschechien bis Cuxhaven ist der Elberadweg aus welchen Gründen wie lange unterbrochen?

Siehe Drs. 21/8492. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. und 2.


 

Eigentumsverhältnisse bei Wohnheimen des Studierendenwerks

BÜRGERSCHAFT

    DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8659

    21. Wahlperiode     13.04.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 07.04.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Eigentumsverhältnisse bei Wohnheimen des Studierendenwerks

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften des Studierendenwerks Hamburg wie folgt:

  1. Wer ist Eigentümer der Wohnheime des Studierendenwerks? Bitte pro Wohnheim angeben.
  2. Wenn das Studierendenwerk nicht selbst Alleineigentümer eines oder mehrerer Wohnheime ist:
    1. Von wem wird das jeweilige Wohnheim gemietet oder gepachtet?
    2. Wann wurde der jeweilige Miet- oder Pachtvertrag abgeschlossen und wie lange läuft er noch?
    3. Zu welchen Konditionen mietet oder pachtet das Studierendenwerk die jeweiligen Wohnheime? Bitte Kosten pro Jahr angeben.

Siehe Anlage 1.

  1. Wer hat die Errichtung der einzelnen Wohnheime finanziert? Bitte pro Wohnheim aufschlüsseln.
    1. Wenn das Studierendenwerk bestehende Gebäude erworben hat, wann wurden diese zu welchem Preis von wem erworben?

Die Finanzierung der Vorhaben erfolgt stets durch das Studierendenwerk Hamburg, das hierfür jeweils Darlehen aufnimmt. In den Fällen der Übernahme von Objekten von den in Liquidation befindlichen Stiftungen beziehungsweise Vereinen ist das Studierendenwerk in die bestehenden Verpflichtungen dieser eingetreten. Im Übrigen siehe Anlage 1.

  1. Welche Zuwendungen und Zuschüsse in welcher Höhe hat das Studierendenwerk seit 2014 für Renovierungen, Sanierungen, Pachten, Erwerbe und weitere Tätigkeiten, die die Wohnheime betreffen, erhalten? Bitte nach Jahr und Zweck sowie Zuwendungsgeber aufschlüsseln.

Siehe Anlage 2.

    Drucksache 21/8659      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Anlage 1

                                  

 

Frage 1/2a

Frage 2b

Frage 2b

Frage 2c

Frage 3

Frage 3a

Frage 3a

Wohnheim

Eigentümer

Vertragsbeginn

Mietvertrag

Vertragsende Mietvertrag

Miete p.a. 2017

Finanziert

durch

Kaufpreis für bestehende

Gebäude

von wem erworben


 


 


 


 


 


 


 


 


 


 

Datum

Datum

Euro


 


 


 

Allermöhe

StW


 


 


 

StW


 


 

Amalie-

Dietrich-Haus

StW


 


 


 

StW

unentgeltlich

Privat***

Armgartstraße

StW


 


 


 

StW

**

Privat***

Berliner Tor

Privat***

20.03.2003

Laufzeit: 15 Jahre danach Verlängerung um 5 Jahre, sofern nicht gekündigt.

392.066,08


 


 


 

Bornstraße

StW


 


 


 

StW


 


 

Die Burse

StW


 


 


 

StW

**

Privat***

Emil-WolfHaus

StW


 


 


 

StW


 


 

Europahaus

StW


 


 


 

StW

**


 

Georgi Haus

StW


 


 


 

StW


 


 

Grandweg

StW


 


 


 

StW

**

Privat***

Grindelallee

StW


 


 


 

StW


 


 

GustavRadbruch-

Haus, anteilig

StW


 


 


 

StW

**

Privat***

GustavRadbruch-

Haus, anteilig

StW


 


 


 

StW


 


 

Hagenbeckstraße 60

StW


 


 


 

StW


 


 

Hagenbeckstraße 50

StW


 


 


 

StW

**

Privat***


 

Frage 1/2a

Frage 2b

Frage 2b

Frage 2c

Frage 3

Frage 3a

Frage 3a

Wohnheim

Eigentümer

Vertragsbeginn

Mietvertrag

Vertragsende Mietvertrag

Miete p.a. 2017

Finanziert

durch

Kaufpreis für bestehende

Gebäude

von wem erworben


 


 

Datum

Datum

Euro


 


 


 

Hammerbrook

StW


 


 


 

StW


 


 

Harburg

StW


 


 


 

StW


 


 

Harburger Häuser

StW


 


 


 

StW


 


 

Kiwittsmoor

StW


 


 


 

StW


 


 

Lokstedt

StW


 


 


 

StW


 


 

Magaretha-

Rothe-Haus I,

Barmbeker Str.

StW


 


 


 

StW


 


 

Magaretha-

Rothe-Haus II,

Wiesendamm

StW


 


 


 

StW


 


 

Ottersbekallee

StW


 


 


 

StW


 


 

Rahlstedt

StW


 


 


 

StW

**


 

Rudolf-LaunHaus

StW


 


 


 

StW


 


 

2

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/8659

                                  

 

Frage 1/2a

Frage 2b

Frage 2b

Frage 2c

Frage 3

Frage 3a

Frage 3a

Wohnheim

Eigentümer

Vertragsbeginn

Mietvertrag

Vertragsende Mietvertrag

Miete p.a. 2017

Finanziert

durch

Kaufpreis für bestehende

Gebäude

von wem erworben

Triftstraße

Privat***

14.12.2001

Laufzeit: 15 Jahre danach Verlängerung um 5 Jahre, sofern nicht gekündigt.

228.670,92


 


 


 

Unnastraße

StW


 


 


 

StW

**

Privat***

Aktuelle Neubauvorhaben:


 


 


 


 


 


 


 

HafenCity

StW


 


 


 

StW


 


 

Sophie-

Schoop-Weg

StW


 


 


 

StW


 


 

    0,00     0,00

    **     Eintritt/Übernahme lfd. Darlehensvaluten

*** Es handelt sich um juristische Personen des privaten Rechts, von denen der BWFG keine Einverständniserklärung zur Veröffentlichung des Namens vorliegt.

         3

    Drucksache 21/8659      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Anlage 2

 

 


 

 


 

2014

2015

2016

Zuwendung BWFG*

Zuwendung BWFG*

Zuwendung BWFG*

In Euro

Renovierungen, Sanierungen

Studierendenwerk Hamburg: Wohnanlage RudolfLaun-Haus

320.000



Studierendenwerk Hamburg: Wohnanlage Unnastraße

41.500

Studierendenwerk Hamburg: Wohnanlage Unnastraße

787.667

Studierendenwerk Hamburg: Wohnanlage Harburg


685.504

Erbbauzinsen

Studierendenwerk Hamburg (StW)

458.908

596.186

606.579

Kapitalkosten

Studierendenwerk Hamburg (StW)

96.397

81.187

60.964

Zuschuss Wohn-

heim Berliner Tor und Triftstraße

Studierendenwerk Hamburg (StW)

131.900

138.800

147.393

Pacht

Studierendenwerk Hamburg (StW)

0

0

0

Erwerbe

Studierendenwerk Hamburg (StW)

0

0

0

Sofern keine Zuwendungsbescheide der BWFG ergingen, ist das Feld entsprechend gekennzeichnet.

*BWFG = Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung

 

4

Situation des Instituts für Hygiene und Umwelt

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8658

21. Wahlperiode     13.04.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 07.04.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Situation des Instituts für Hygiene und Umwelt

Ich frage den Senat:

  1. Mit welchem Ergebnis hat das Institut für Hygiene und Umwelt (HU) das Jahr 2016 abgeschlossen? Bitte Überschuss oder Fehlbetrag angeben.

Der Jahresabschluss 2016 wird derzeit erarbeitet und wird der Bürgerschaft im Laufe des Frühjahrs 2017 zugehen. Nach dem vorläufigen Stand hat das Institut für Hygiene und Umwelt (HU) das Jahr 2016 mit einem leichten Überschuss abgeschlossen.

  1. Sind die Verhandlungen mit der BGV und BUE über die Erhöhung der Entgelte abgeschlossen?
    1. Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wie sollen die Entgelte genau angepasst werden? Bitte auflisten.
    2. Wenn nein, warum nicht und wann werden diese Verhandlungen abgeschlossen sein?

Aufgrund der sorgfältig zu überprüfenden und kooperativ abzustimmenden Handlungsmöglichkeiten und -notwendigkeiten ist ein Abschluss für die Zeit nach der Sommerpause 2017 geplant und zu erwarten.

  1. Wird für 2017 ein positiver Jahresabschluss des HU erwartet?
  2. In welcher Höhe hat und wird die Freie und Hansestadt Hamburg im Jahr 2017 das HU zusätzlich unterstützen?

Vorbehaltlich der Ergebnisse des unter 2. beschriebenen laufenden Prozesses ist von den im Wirtschaftsplan des HU für 2017/2018 geplanten Ergebnissen auszugehen. Anpassungen können – wie für 2016 bereits erfolgt – im Rahmen der Bewirtschaftung vorgenommen werden.

  1. In welcher Höhe wurde ein negativer Vortrag auf kommende Jahre vorgenommen?

Für den Jahresabschluss 2015 siehe Drs. 21/5872. Der Jahresabschluss 2016 liegt noch nicht vor.

  1. Werden die neuen Entgelte auch die bisher entstandenen Verluste und Verbindlichkeiten abdecken?

Für die Bewirtschaftung der Haushaltsjahre 2017 und 2018 siehe Antwort zu 4. Eine strukturelle Neuverhandlung von Leistungen und Entgelten wird mit der Aufstellung der Haushalts- und Wirtschaftspläne ab 2019 erfolgen.


 

Absolventen der Hochschulen

BÜRGERSCHAFT 

DER  FREIEN  UND  HANSESTADT  HAMBURG  

Drucksache  21/8657  

 

21.  Wahlperiode  

13.04.17  

 

 

 

 

 

 

 

 

Schriftliche Kleine Anfrage 

 

 

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 07.04.17 

 

 

und Antwort des Senats 

 

 

 

Betr.: 

 

 

Absolventen der Hochschulen 

 

 

Ich frage den Senat: 

 

 

Bitte  jeweils  für  die  Jahre  2015,  2016  und  2017  beantworten  und  nach  Studi- 
engängen aufschlüsseln. 

 

 

Durch  die  systematisch  unterschiedlichen  Erfassungen  der  Daten  an  den  einzelnen 
Hamburger  Hochschulen  können  die  angefügten  Tabellen  nicht  einheitlich  gestaltet  

werden.  Sie  enthalten  jedoch  alle  nachgefragten  Informationen,  die  allerdings  für  das 
Jahr  2017  im  Wesentlichen  noch  nicht  vorliegen.  Dies  vorausgeschickt,  beantwortet  

der  Senat  die  Fragen  auf  Grundlage  von  Auskünften  der  auf  der  Grundlage  von  Aus- 
künften  der  Universität  Hamburg  (UHH),  der  Hochschule  für  Angewandte  Wissen- 
schaften  Hamburg  (HAW),  der  HafenCity  Universität  Hamburg  (HCU),  der  Hochschule  

für  bildende  Künste  Hamburg  (HFBK),  der  Hochschule  für  Musik  und  Theater  Ham- 
burg (HfMT) und der Technischen Universität Hamburg-Harburg (TUHH) wie folgt:   

 

1. 

Welche Anzahl an Absolventen gab es an den Hochschulen? 

 

Siehe Anlagen 1, 2, 3, 4, 5 und 6. 

 

2. 

Welche Anzahl an Studienanfängern gab es an den Hochschulen? 

 

Siehe Anlagen 3, 4, 7, 8, 9 und 10. 

 

3. 

Welche Anzahl an Studienabbrechern gab es an den Hochschulen? 

 

Die  Exmatrikulationsstatistik  der  TUHH  lässt  keine  valide  Differenzierung  zwischen 
Studienabbrechern  und  Hochschulwechslern  zu.  Im  Übrigen  siehe  Anlagen  3,  4,  11,  

12 und 13. 

 

4. 

Welche Anzahl an Studiengangswechslern gab es an den Hochschulen? 

 

Die  UHH  hat  im  letzten  Jahr  das  prototypisches  IT-Fachverfahren  STiNE  Reports  zur 
Auswertung  von  Studierendendaten  und  Studienverläufen  aus  dem  Campusmanage- 
mentsystem  STiNE  entwickelt.  Dieses  System  befindet  sich  zurzeit  noch  in  einer    

Pilotphase  in  den  dezentralen  Einrichtungen  der  Universität.  Grundsätzlich  könnte  mit 
diesem  Fachverfahren  ein  Bericht  über  Studiengangwechsler  erstellt  werden.  Dieser 
Bericht  müsste  jedoch  zunächst  noch  konzipiert  und  mit  entsprechendem  Aufwand  

entwickelt  beziehungsweise  programmiert  werden.  Dies  ist  in  der  Kürze  der  Zeit  zur 
Beantwortung  der  Anfrage  nicht  möglich,  insofern  können  die  angefragten  Angaben 
derzeit  nicht  ermittelt  werden.  Für  die  TUHH  siehe  Antwort  zu  3.  Im  Übrigen  siehe  

Anlagen 3, 4, 14 und 15. 

 

5.  

Wie  hoch  ist  die  Absolventenquote  an  den  Hochschulen  und  in  den  Stu- 
diengängen?  

 

Drucksache 21/8657 

 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 

 

 

Es  ist  darauf  hinzuweisen,  dass  es  keine  definierte  Absolventenquote  an  den  Ham- 
burger  Hochschulen  gibt,  sondern  eine  –  auch  im  Haushaltsplan  ausgewiesene  – 
Input-Output-Quote,  die  sich  allerdings  auf  die  gesamte  Hochschule  bezieht.  Lediglich  

der  HAW  war  es  möglich,  Angaben  bezogen  auf  einzelne  Studiengänge  aus  ihrer 
Geschäftsstatistik zu generieren. Im Übrigen siehe Anlagen 16 und 17. 

 

6.    Die  einzelnen  Fächer  betreffend,  welche  Anzahl  der  folgenden  Studie- 
    renden gab es in den oben genannten Jahren:  

 

a.     Hauptfachstudierende?     

 

b.     Nebenfachstudierende?     

 

c. 

Lehramtsstudierende (bitte aufschlüsseln nach Schultyp)? 

 

d. 

weitere Studierende (bitte angeben, welche)? 

 

Nur  an  der  UHH  gibt  es  eine  Differenzierung  nach  Haupt-  und  Nebenfachstudieren- 
den. Im Übrigen siehe Anlagen 3, 4, 18, 19, 20 und 21. 

Neue HADAG-Fähre

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8656

21. Wahlperiode     13.04.17

Schriftliche Kleine Anfrage

der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg und Michael Kruse (FDP) vom 07.04.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Neue HADAG-Fähre

Wir fragen den Senat:

Der Senat beantwortet die Anfrage auf Grundlage von Auskünften der HADAG Seetouristik und Fährdienst AG (HADAG) wie folgt:

  1. Wann wird die neue HADAG-Fähre „Elbphilharmonie“ ihren Betrieb aufnehmen?

Das Fahrgastschiff „Elbphilharmonie“ wird im 2. Quartal des Jahres 2017 in Betrieb genommen.

  1. Wie viele Passagiere kann sie transportieren? Bitte aufschlüsseln nach Sitzplätzen und Stehplätzen.

Die Fahrgastkapazität beträgt 400 Personen. Das Fahrgastschiff „Elbphilharmonie“ verfügt dabei über 242 Sitzplätze (siehe Drs. 21/7665).

  1. Wie viel Personal fährt auf der Fähre mit?

Das Fahrgastschiff „Elbphilharmonie“ ist für den Betrieb durch eine Person konzipiert.

  1. Wie viel kostet die Beschaffung der Fähre?

Siehe Drs. 21/5083.

  1. Was kostet der Unterhalt der Fähre pro Jahr? Bitte aufschlüsseln nach Personalkosten, Treibstoffkosten, Reparaturen, sonstigen Kosten.

Es handelt sich bei diesen Angaben um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der HADAG. Die Offenlegung der Informationen könnte die Wettbewerbsposition des Unternehmens nachteilig beeinflussen.

  1. Wurde die Beschaffung der Fähre ausgeschrieben?

    Wenn ja: wann? Wie? Wie viele Interessenten gab es?

    Wenn nein: warum nicht?

Im Anschluss an ein Interessenbekundungsverfahren wurde der Bau der Fähre im 4. Quartal des Jahres 2015 ausgeschrieben. Es gab zehn Interessenten.

  1. Welche Zuschüsse erhielt die HADAG von wem im Jahre 2016?

Die HADAG erhielt im Jahr 2016 Zuschüsse für Schiffe in Höhe von insgesamt 76.000 Euro von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes.

  1. Wann wurde die neue Lühe-Schulau-Fähre „Dat Ole Land“ in Betrieb genommen?

    Drucksache 21/8656      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Wie viele Passagiere kann sie transportieren? Bitte aufschlüsseln nach Sitzplätzen und Stehplätzen.
  2. Wie viel Personal fährt auf der Fähre mit?
  3. Wie viel hat die Beschaffung der Fähre gekostet?
  4. Was kostet der Unterhalt der Fähre pro Jahr? Bitte aufschlüsseln nach Personalkosten, Treibstoffkosten, Reparaturen, sonstigen Kosten.
  5. Wurde die Beschaffung der Fähre ausgeschrieben?

Wenn ja: wann? Wie? Wie viele Interessenten gab es?

Wenn nein: warum nicht?

  1. Welche Zuschüsse erhielt die Reederei der Lühe-Schulau-Fähre von wem im Jahre 2016?
  2. Sofern die Beschaffungs- und/oder Unterhaltskosten der neuen HADAGFähre höher sind als die der neuen Lühe-Schulau-Fähre: Warum ist das so?

Die Lühe-Schulau-Fähre GmbH befindet sich nicht im Eigentum der Freien und Hansestadt Hamburg und erbringt auch keine Verkehrsleistungen in Hamburg, sodass hierzu keine Auskünfte gegeben werden können.

 

2

Lieferengpässe bei Medikamenten

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8655

21. Wahlperiode     13.04.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 07.04.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Lieferengpässe bei Medikamenten

Es gibt immer wieder Meldungen über Lieferengpässe bei Medikamenten.

Ich frage den Senat:

Die für die Arzneimittelzulassung verantwortlichen Bundesoberbehörden, das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und das Paul-Ehrlich-Institut für Sera und Impfstoffe (PEI) verstehen unter einem Lieferengpass „eine über voraussichtlich zwei Wochen hinausgehende Unterbrechung einer Auslieferung im üblichen Umfang oder eine deutlich vermehrte Nachfrage, der nicht angemessen nachgekommen werden kann“. Arzneimittelrechtlich ist ein Lieferengpass nicht definiert.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

  1. Wann gab es betreffend welche Medikamente in den Jahren 2015, 2016 und 2017 in Hamburg Lieferengpässe?
  2. Wie lange dauerten die Lieferengpässe?
  3. Was waren die Ursachen dieser Lieferengpässe?
  4. Konnten die Lieferengpässe durch Abgabe inhaltsgleicher Präparate ausgeglichen werden?

Bei Lieferengpässen kann der für das Inverkehrbringen verantwortliche pharmazeutische Unternehmer (PU) ein in Deutschland zugelassenes Arzneimittel nicht ausliefern. Folgen von Lieferengpässen machen sich in Abhängigkeit von Bedarf und vorhandenem Bestand im gesamten Bundesgebiet bemerkbar; eine gesonderte Erfassung bezogen auf Hamburg findet nicht statt.

Die Bundesoberbehörden publizieren Informationen zu aktuellen Lieferengpässen auf ihren Websites, das BfArM unter der Adresse: http://www.bfarm.de/DE/ Arzneimittel/zul/amInformationen/Lieferengpaesse/_node.html und das PEI unter der Adresse http://www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoff-impfstoffe-fuer-den-menschen/ lieferengpaesse/listen-lieferengpaesse-humanimpfstoffe/listennode.html;jsessionid=EBC63E910CE02FB49F6A1DD5E8A1B976.2_cid329.

Dort sind jeweils die Modalitäten der Meldungen, Informationen zu Ursachen, Therapiealternativen sowie teilweise historische Daten zu Lieferengpässen verfügbar.

  1. Kam es durch die Lieferengpässe zu Gefährdungen von Patienten?

Im Betrachtungszeitraum kam es bundesweit in einem Fall zu einer Gefährdung, die jedoch nicht zu einer Schädigung von Patienten geführt hat.

 

Gleichbehandlung der privaten Hochschulen

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8654

21. Wahlperiode     13.04.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 07.04.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Gleichbehandlung der privaten Hochschulen

Der Senat teilte auf meine Anfrage unter anderem mit, dass an der Universität nur ein sehr geringer Anteil der Studiengänge bisher akkreditiert wurde.

Ich frage den Senat:

  1. Wie viele Studiengänge wurden an den privaten Hochschulen in Hamburg nicht akkreditiert?

Alle Studiengänge, für die eine Akkreditierungspflicht besteht, sind akkreditiert beziehungsweise befinden sich im (Re-)Akkreditierungsverfahren. Nicht zu akkreditieren sind Diplom-Studiengänge. Im Übrigen siehe Drs. 21/7867.

  1. Trifft es zu, dass die zuständige Behörde nur solche privaten Hochschulen in Hamburg zulässt, die für alle von ihr vorgesehenen Studiengänge sowie für die Hochschule selbst eine Akkreditierung vorlegen?

Ja.

  1. Verlangt die zuständige Behörde von allen Hochschulen eine regelmäßige Re-Akkreditierung?

Wenn ja: Welche Folgen hat eine fehlende Nicht-Re-Akkreditierung?

Wenn nein: wieso nicht?

  1. Wieso hat die zuständige Behörde nicht längst Konsequenzen daraus gezogen, dass bei der Universität Hamburg nur wenige Studiengänge akkreditiert wurden?

Es wird davon ausgegangen, dass der Fragesteller mit einer „fehlenden NichtReakkreditierung“ eine fehlende „Reakkreditierung“ meint. Die Reakkreditierungspflicht ergibt sich aus den Regelwerken der Kultusministerkonferenz und des Akkreditierungsrates, insofern verlangt auch die zuständige Behörde die regelmäßige Reakkreditierung. Eine fehlende Reakkreditierung kann viele Gründe haben. Beispielsweise hat die Agentur Auflagen erteilt, die noch umgesetzt werden müssen. Die Frage nach den Folgen ist abhängig von den Gründen und daher in dieser Allgemeinheit nicht zu beantworten.

Im Übrigen siehe Drs. 21/7867.

Dispositionsplattform des HVV

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8646

21. Wahlperiode     13.04.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 06.04.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Dispositionsplattform des HVV

Auf der Pressekonferenz zur Jahresbilanz des HVV wurde unter anderem eine Dispositionsplattform für flexible Angebote angekündigt. Diese soll als Ergänzung zu den bestehenden Linienverkehren eingeführt werden.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) wie folgt:

  1. Welche Vorteile verspricht sich der HVV durch die Einführung der Dispositionsplattform?

Innovative Angebote und Dienstleistungen, die durch digitale Anwendungen möglich werden, eröffnen die Chance, auf sich ändernde Anforderungen der Kundinnen und Kunden gezielt einzugehen. Mit der Dispositionsplattform im HVV soll sowohl der Zugang als auch der Betrieb von flexiblen Verkehren als Ergänzung von Linienverkehren vereinfacht und professionalisiert werden. Fahrtwünsche der Kundinnen und Kunden in ausgewählten Bedienungsgebieten werden dabei über ergänzende flexible Fahrtenangebote ohne starre Bindung an Fahrplan und Linienweg von der Dispositionsplattform organisiert und optimiert. Im Rahmen des Forschungsvorhabens wird untersucht, ob und in welchem Umfang über diese flexiblen Verkehre neue Nutzerpotentiale erreicht werden können.

  1. Wie hoch sind die voraussichtlichen Gesamtkosten für die Dispositionsplattform?
  2. Wie hoch ist die Förderung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für das Vorhaben „Dispositionsplattform“?
  3. Inwiefern unterstützt der Senat das Vorhaben? Werden hierfür beispielsweise zusätzliche Finanzmittel bereitgestellt?

Die voraussichtlichen Kosten des Vorhabens zur Entwicklung und Umsetzung einer Dispositionsplattform betragen insgesamt 810.000 Euro. Im Rahmen des Förderprogramms „eTicketing und digitale Vernetzung im ÖPNV“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) wird das Vorhaben seit Dezember 2016 gefördert. Das BMVI trägt 50 Prozent der Kosten. Die Freie und Hansestadt Hamburg übernimmt die erforderliche Kofinanzierung, soweit diese nicht durch die beteiligten Verkehrsunternehmen erfolgt.

  1. Wann soll das Vorhaben offiziell starten und wann soll die Testphase abgeschlossen sein?

Die Laufzeit des Vorhabens von Januar des Jahres 2017 bis Ende September des

Jahres 2018 ist durch das Bundesförderprogramm zur Digitalen Vernetzung im öffent-

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lichen Personenverkehr vorgegeben. Die Umsetzungsphase mit Probebetrieb für Fahrgäste ist ab dem Fahrplanwechsel im Dezember des Jahres 2017 für sechs Monate geplant.

  1. Welche Arbeitsschritte sind vorgesehen, um die Dispositionsplattform aufzubauen und zu betreiben? Sofern möglich, bitte jeweilige Arbeitsschritte beschreiben und Zeitplan angeben.

Die Umsetzungsplanung sowie die zeitliche Abfolge sind in der folgenden Darstellung beschrieben:

Arbeitsphase

Zeitplan

Arbeitsschritte


 

Analyse/Projektierung/ Vergabe

1/2017 –

9/2017

Abgrenzung der Teilprojekte, Datenbasis für Evaluierung, Rahmenbedingungen für Betrieb, Anforderungen an Dispositionssystem, Lastenheft für Vergabe, Vergabe Dispositionssystem

Systemaufbau/Systemtest

9/2017 – 12/2017

Anpassung von Software, Schnittstellen, Fahrzeugausrüstung

Betrieb/Evaluierung

12/2017

– 6/2018

Betriebsdurchführung, Dokumentation, Kundenakzeptanz

Verwertung

6/2018 – 9/2018

Berichterstellung, Übertragbarkeit, ggfs. Übergang in Regelbetrieb

  1. Wie hoch schätzt der Senat/der HVV das Nutzerpotenzial für einen solchen Service ein?

Eine Zielsetzung der Dispositionsplattform ist unter anderem, Erkenntnisse darüber zu gewinnen, inwieweit durch ein flexibleres Fahrtenangebot zusätzliche Nutzerinnen und Nutzer für den öffentlichen Personennahverkehr gewonnen werden können. Vor diesem Hintergrund liefe eine vorweggenommene Schätzung ohne Datengrundlage dem Inhalt des Forschungsvorhabens zuwider.

  1. Entstehen dem Nutzer zusätzliche Kosten (beispielsweise Aufschläge auf den Fahrpreis)?

Wenn ja, wie hoch werden die Preisaufschläge voraussichtlich sein?

Wenn nein, wie will der HVV die Wirtschaftlichkeit des Angebotes sicherstellen?

Preisaufschläge auf den Fahrpreis sind im Vorhaben für den Probebetrieb mit disponiertem Fahrtenangebot derzeit nicht vorgesehen.

  1. In welchen Stadtteilen/Gebieten und in welchen Korridoren sollen die Fahrzeuge, die über die Dispositionsplattform organisiert werden, verkehren?

Nach derzeitigem Projektstand werden in Hamburg zwei Gewerbegebiete für den Testbetrieb der Dispositionsplattform ausgewählt:

Hafen:

Waltershof, abgegrenzt durch die Verknüpfungshaltestellen Bubendey-Ufer und BABAuffahrt Waltershof.

Billbrook:

Das Gebiet zwischen Grusonstraße im Westen, Billbrookdeich im Norden, Unterer Landweg im Osten und der S-Bahn im Süden. Angebunden wird der flexible Verkehr an die Verknüpfungshaltestellen U Billstedt und S Billwerder-Moorfleet.

  1. Welche Buslinien in welcher Taktung werden derzeit in den Korridoren eingesetzt? Welche Haltstellen werden dabei angefahren?

 

 

2

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/8646

Waltershof:

StadtBus 151

Bedienungszeiten Mo.-Fr. von 5.00 bis 23.30, Sa. von 5.30 bis 23.00, So von 5.30 bis 23.00,

Taktung Mo.-Fr. 30/60 min (Hauptverkehrszeit (HVZ)/Nebenverkehrszeit (NVZ)), Sa. 60 min, So. 60 min.

Haltestellen in dem Gebiet:

Dradenau, BAB-Auffahrt Waltershof, Zollamt Waltershof.

Billbrook:

StadtBus 130

Bedienungszeiten Mo.-Fr. von 5.00 bis 22.00, Sa. von 6.00 bis 22.00, So. von 10.00 bis 22.00,

Taktung Mo.-Fr. 20/40 min (HVZ/NVZ), Sa. 40/60 min, So. 60 min.

StadtBus 230

Bedienungszeiten Mo.-Fr. von 4.30 bis 23.30, Sa. von 8.00 bis 23.00, Taktung Mo.-Fr. 20 min, Sa. 30 min.

StadtBus 330

Bedienungszeiten Mo.-Fr. von 4.30 bis 23.30, Sa. von 7.00 bis 23.30, So. von 7.00 bis

23.30,

Taktung Mo.-Fr. 60 min, Sa. 60 min, So. 60 min.

StadtBus 160

Bedienungszeiten Mo.-Fr. von 4.30 bis 24.00, Sa. von 4.30 bis 24.00, So. von 6.30 bis

24.00,

Taktung Mo.-Fr. 10/20/60 min (HVZ/NVZ/SVZ), Sa. 40/60 min (HVZ/NVZ), So. 60 min.

StadtBus 260

Bedienungszeiten Mo.-Fr. von 6.00 bis 9.00 und 14.00 bis 18.00, (fr. von 12.45 bis

18.00),

Taktung Mo.-Fr. 10/20 min (HVZ früh/HVZ Nachmittag).

Haltestellen in dem Gebiet:

Blaue Brücke, Wöhlerstraße, Billbrookdeich, Grusonstraße, Bredowbrücke, Feuerwehrakademie Hamburg, Bredowstraße (Mitte), Pinkertbrücke, Pinkertweg 12, Pinkertweg (Mitte), Moorfleeter Straße (Süd), Porgesring, Bredowstraße (Ost), WernerSiemens-Straße 20, Werner-Siemens-Straße 34, Moorfleeter Straße (Mitte), Liebigstraße 30, Liebigstraße (Mitte), Berzeliusstraße (West), Berzeliusstraße 42, Moorfleeter Straße (Nord), Billbrookdeich 210, Billstieg und Billstieg Kehre.

  1. Inwiefern beabsichtigt der HVV die regulär verkehrenden Linien in diesen Korridoren einzuschränken?

Derzeit ist vorgesehen, das Angebot der Linienverkehre beizubehalten.

  1. Wie viele und welche Fahrzeuge sollen im Rahmen des Vorhabens eingesetzt werden?

Nach derzeitigem Stand werden Bestandsfahrzeuge der Verkehrsunternehmen im Probebetrieb zum Einsatz kommen. Die Anzahl der einzusetzenden Fahrzeuge steht noch nicht fest.

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Bauarbeiten im oberen Teil des Harvestehuder Weges

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/8586

21. Wahlperiode     11.04.17

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 04.04.17

und Antwort des Senats

    Betr.:     Bauarbeiten im oberen Teil des Harvestehuder Weges

Im oberen Teil des Harvestehuder Weges im Bereich der Kreuzung mit der Hagedornstraße gibt es eine Baustelle.

Ich frage den Senat:

  1. Von wann bis wann wird dort gebaut?

Im genannten Kreuzungsbereich Hagedornstraße/Harvestehuder Weg gibt es keine Baustelle.

  1. Welche Baumaßnahmen werden dort vorgenommen?

Entfällt. Siehe Antwort zu 1.

  1. Wie viele Parkplätze gibt es derzeit in diesem Bereich?

Die Anzahl der Parkplätze wurde nicht erfasst, da derzeit keine Veränderung vorgenommen wird.

  1. Wie viele Parkplätze wird es nach Abschluss der Bauarbeiten geben?
  2. Wann und wie wurden diese Bauarbeiten vor Beginn den bezirklichen Gremien und den Anwohnern vorgestellt?
  3. Wurden Rechtsmittel gegen diese Bauarbeiten eingelegt?

    Wenn ja: mit welchem Erfolg?

Entfällt. Siehe Antwort zu 1.