Heukoppel, Veranstaltungen auf dem Wandsbeker Marktplatz

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6640

21. Wahlperiode     15.11.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 09.11.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Heukoppel, Veranstaltungen auf dem Wandsbeker Marktplatz

An der Straße Heukoppel möchten private Bauherren Wohnungen errichten. Sie erhalten jedoch keine Baugenehmigung.

Ich frage den Senat:

  1. Welche Bebauung ist für die Straße Heukoppel vorgesehen? Bitte Art und Maß angeben.

Für die Straße Heukoppel gelten unterschiedliche Bebauungspläne mit verschiedenen Bebauungsmöglichkeiten:

Baustufenplan Bramfeld: Wohngebiet, ein- und zweigeschossige Bebauung,

Bebauungsplan Bramfeld 33: reines Wohngebiet mit viergeschossiger Bebauung sowie Straßenverkehrsfläche,

Bebauungsplan Bramfeld 51: Fläche für Gemeinbedarf mit zwei- bis viergeschossiger Bebauung sowie Kerngebiet.

  1. Wie viele Bauanträge für Wohnungen wurden betreffend diese Straße im Jahre 2016 gestellt?

Keine.

  1. Wie wurden diese Bauanträge beschieden? Sofern sie abgelehnt wurden: Wieso wurden sie abgelehnt?

Entfällt.

  1. Ist an dieser Straße eine Buskehre geplant, deretwegen ein Wohnungsbau nicht genehmigt wird?

Hierüber liegen keine Erkenntnisse vor.

  1. Wo kann man den Veranstaltungskalender für den Wandsbeker Marktplatz für das Jahr 2017 erhalten?

Im zuständigen Bezirksamt.

  1. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um dort in den Sommermonaten einen Beachclub durchführen zu können?

Ein Beachclub auf öffentlichen Wegen stellt eine erlaubnispflichtige Sondernutzung dar. Die Entscheidung über diese Sondernutzung trifft das zuständige Bezirksamt nach pflichtgemäßem Ermessen gemäß § 19 Absatz 1 des Hamburgischen Wegegesetzes insbesondere unter Berücksichtigung folgender Kriterien: Vorhandensein eines ausreichenden veranstaltungsfreien Zeitfensters

    Drucksache 21/6640      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  • Vorlage eines aussagekräftigen, prüffähigen Veranstaltungskonzeptes
  • Vereinbarkeit mit den Grundzügen des Nutzungskonzepts
  • Eignungsnachweis (angemessenen Veranstaltungserfahrung, Referenzen, Veran-staltungshaftpflicht)

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Busbeschleunigung (92)

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6639

21. Wahlperiode     15.11.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 09.11.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Busbeschleunigung (92)

In der Drs. 21/73 war unter Punkt 3.a. versprochen worden, dass spätestens ein Jahr nach Abschluss der Arbeiten der Busbeschleunigung am Mühlenkamp eine transparente Auswertung und eine erneute Erörterung im zuständigen Ausschuss erfolgen soll. Bis dahin seien das Linksabbiegeverbot vom Mühlenkamp in die Gertigstraße sowie die Trenninseln im Mühlenkamp sowie in der Kreuzung Mühlenkamp/Gertigstraße nur provisorisch einzurichten. Sofern durch diese Maßnahmen keine positiven Auswirkungen auf den Busverkehr erzielt wurden, sollten die genannten Maßnahmen wieder aufgehoben werden.

Ich frage den Senat:

  1. Wann wurden die Maßnahmen der Busbeschleunigung am Mühlenkamp abgeschlossen?

Siehe Drs. 21/4051.

  1. Sofern dies nach dem 21. Juni 2015 erfolgte (vergleiche Bürgerinformation vom11. März 2015): Wieso haben die Maßnahmen länger gedauert? Siehe Drs. 21/1823.
  2. Wer hat vor, während und nach den Maßnahmen die Auswirkungen auf den Busverkehr untersucht?
  3. Welches Verfahren wurde dabei angewendet?
  4. Wie haben sich betreffend den Busverkehr die Störungen, die Verzögerungen und die Fahrtdauer infolge der Maßnahmen verändert? Bitte Messwerte angeben.

Die Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) hat vor Beginn der Baumaßnahme Ende März 2015 die den Busverkehr behindernden Störereignisse über eine Verkehrszählung erfassen lassen. Die Fahrtzeiten der Busse wurden durch das Betriebsleitsystem der HOCHBAHN automatisiert erfasst. Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) hat die Auswirkungen auf den Busverkehr durch ein beauftragtes Ingenieurbüro im Rahmen der Evaluation untersuchen und auswerten lassen. Es ist beabsichtigt, in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 2. Dezember 2016 darüber zu berichten.

  1. Wie hat sich die Belastung der Wohn- und Nebenstraßen infolge der Maßnahmen verändert? Bitte Messwerte angeben.

Siehe Drs. 21/6162.

    Drucksache 21/6639      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Wie hat sich die Gesamtfahrzeit der MetroBus-Linie 6 seit Beginn des Busbeschleunigungsprogramms verändert?

Die Gesamtfahrtzeit der MetroBus-Linie 6 wird erst nach Abschluss aller Maßnahmen im Linienverlauf angepasst.

 

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AdBlue

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6638

21. Wahlperiode     15.11.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 09.11.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     AdBlue

Mit der sogenannten AdBlue-Technik soll die Stickstoffbelastung durch Dieselfahrzeuge verringert werden.

Ich frage den Senat:

Mit der sogenannten AdBlue-Technik sollen Stickoxidemissionen von modernen Dieselfahrzeugen verringert werden. Die selektive katalytische Reduktion (SCR) von Stickoxiden unter dem Einsatz einer Harnstofflösung („AdBlue“) dient der Reduzierung von Stickoxiden, welche bei den Verbrennungsprozessen in konventionellen Motoren entstehen. SCR-Systeme stellen eine hochkomplexe Abgasnachbehandlungstechnik dar, die bei entsprechender Parametrisierung und folglich hohem Entwicklungsaufwand imstande sein kann, Stickoxidemissionen signifikant zu reduzieren. Der Umsatz eines SCR-Systems hängt von einer Vielzahl an Parametern ab und schwankt je nach Fahrsituation. Die zur Ermittlung der jeweils konkreten Stickstoffreduktion von SCRSystemen benötigten Daten zu Rohabgasemissionen liegen dem Senat nicht vor.

Im Rahmen der Luftreinhalteplanung setzt der Senat auf zahlreiche Maßnahmen, welche die Reduzierung des verkehrlichen Schadstoffausstoßes zum Ziel haben und den Modal-Split zugunsten emissionsfreier Mobilitätsangebote verschieben sollen. Hierzu zählen beispielsweise der Ausbau des ÖPNV, die Förderung des Radverkehrs sowie intermodale Angebote. Alternative Antriebstechnologien und insbesondere die Elektromobilität sollen in Hamburg weiter gestärkt werden. Zusätzlich geht die Stadt als Vorbild voran und strebt eine Schadstoffreduktion durch emissionsarme
Fahrzeuge
bei Behörden und öffentlichen Unternehmen an.

Die zweite Fortschreibung des Luftreinhalteplans wird gegenwärtig erarbeitet.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

  1. Wie funktioniert die AdBlue-Technik?
  2. Welche Stickstoffreduktion ist damit zu erreichen?

Siehe Vorbemerkung.

  1. Welche Maßnahmen sind an den Fahrzeugen nötig, damit diese Technik verwendet werden kann? Was kostet das?

Gegenwärtig wird die SCR-Technik ausschließlich werksseitig verbaut.

  1. Wie viel Liter der dafür benötigten Flüssigkeit wird pro 100 km Fahrstrecke benötigt?

Der AdBlue-Verbrauch ist abhängig von der Anzahl und Dauer der Eindosierung sowie dem eindosierten AdBlue-Volumen. Konkrete Verbrauchsangaben sind der zuständigen Behörde nicht bekannt.

    Drucksache 21/6638      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Wie viele in Hamburg zugelassene Fahrzeuge sind für die AdBlueTechnik ausgerüstet?

Hierüber liegen der zuständigen Behörde keine Daten vor.

  1. Wie bewertet der Senat diese Technik?
  2. Was unternimmt der Senat, damit mehr Fahrzeuge mit dieser Technik ausgestattet sind?

Siehe Vorbemerkung.

 

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